Institut für Europäische Regionalforschungen 27 Die Autorin:

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1 Institut für Europäische Regionalforschungen 27 Julia Liedloff Föderalismus in historisch vergleichender Perspektive Band 4: Föderale Mitwirkung an den Unfallversicherungsgesetzen im Kaiserreich ( ) Nomos

2 Schriftenreihe des Instituts für Europäische Regionalforschungen Im Auftrag des Instituts für Europäische Regionalforschungen herausgegeben von Gerold Ambrosius Band 27

3 Julia Liedloff Föderalismus in historisch vergleichender Perspektive Band 4: Föderale Mitwirkung an den Unfallversicherungsgesetzen im Kaiserreich ( ) Nomos

4 Titelbild: Bohren von Sprenglöchern mit einem Handbohrmeißel und der Beleuchtung durch eine Öllampe (Nuttlar um 1900). Gemeinfrei (von Unbekannt ( [Public domain], via Wikimedia Commons, ) Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2017 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Abkürzungen 13 1 Einleitung Thematische Eingrenzung liche und zeitliche Eingrenzung Räumliche Eingrenzung Methodisches Vorgehen Forschungsstand und Quellenlage Literatur Gedruckte Quellen Archivische Überlieferung Aufbau der Arbeit 40 2 Vorbetrachtung: das politische System des Kaiserreichs Reichsorgane Bundesrat Zusammensetzung und Stimmenverhältnis Stimmabgabe Bundesratsausschüsse Kompetenzen des Bundesrats Legislative Exekutive Reichskanzler Kaiser Reichstag Wahl und Zusammensetzung Kompetenzen Gang der Gesetzgebung Reichsamt des Innern (RdI) Das Kaiserreich als Bundesstaat 73 7

6 2.4.1 Besondere Merkmale Monarchisches Prinzip - Konstitutionalismus Das Kaiserreich als moderner Verfassungsstaat? Doppelnatur der Verfassungsorgane Die Einzelstaaten und das Reich Kompetenzverteilung zwischen den Ebenen Gesetzgebungskompetenzen des Reiches Ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebungskompetenzen Vertikale Koordination zwischen Reich und Gliedern Rechtliche Stellung der Einzelstaaten Bestandsgarantie der Einzelstaaten Verfassungsautonomie und Heterogenität der Einzelstaaten Auswärtige Politik der Einzelstaaten: Gesandtschaftswesen Rechtsungleichheit der Einzelstaaten Primus inter pares? Die preußische Hegemonie als Verfassungsgrundsatz Das Deutsche Kaiserreich: Rezeption Ältere Rezeption Jüngere Rezeption ab Staatliche Sozialpolitik Sozialpolitik als Staatsaufgabe Sozialstaat und Sozialpolitik Sozialpolitische Zuständigkeit der zentralen Ebene im Bundesstaat Formen staatlicher Sozialpolitik und sozio-ökonomischer Wandel im 19. Jahrhundert Soziale Frage in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts 116 8

7 3.2.2 Staatliche Sozialpolitik seit dem Vormärz bis zur Reichsgründung Staatliche Maßnahmen im Bereich der Fürsorge Staatliche Vorsorgeregelungen Eingreifverwaltung im Knappschaftswesen Das Unfallversicherungsgesetz von Ausgangslage Alternativen zur gesetzlichen Arbeiterunfallversicherung: Haftpflichtrevision und Fabrikgesetzgebung Haftpflichtrevision Unfallanzeigegesetz Erster Entwurf zum Unfallversicherungsgesetz (1880/1881) Ausarbeitung eines Gesetzentwurfs Geheimräte vs. Kommerzienräte Vorläufige Stellungnahmen der Einzelstaaten Mittelstaaten: Sachsen, Bayern, Baden und Württemberg Kleinstaaten: Mecklenburg-Schwerin und Oldenburg Der Gesetzentwurf im Bundesrat Beratung im Preußischen Volkswirtschaftsrat Der Entwurf in den Ausschüssen Der Gesetzentwurf im Reichstag Zweiter Entwurf zum Unfallversicherungsgesetz (1882) Ausarbeitung eines Gesetzentwurfs Der Gesetzentwurf im Bundesrat Der Gesetzentwurf im Reichstag Dritter Entwurf zum Unfallversicherungsgesetz (1883/1884) Ausarbeitung eines Entwurfs Personelle Veränderungen im Reichsamt des Innern (RdI) Stellungnahmen der Einzelstaaten zu den Grundzügen 200 9

8 4.5.2 Der Gesetzentwurf im Bundesrat Der Gesetzentwurf im Reichstag Verabschiedung des Unfallversicherungsgesetzes Materielle Auswirkungen des UVG auf die Einzelstaaten Zwischenfazit Die Revision der Unfallversicherungsgesetze in den 1890er Jahren Ausgangslage Ausweitung der Sozialversicherung bis Politische Rahmenbedingungen Ende der 1880er Jahre Kanzlerkrise 1890 bis zu Bismarcks Sturz Erste Initiative (1892) Ausarbeitung von Gesetzentwürfen Stellungnahmen der Bundesregierungen Widerstand im preußischen Staatsministerium Reaktionen in anderen Einzelstaaten Die Gesetzentwürfe im Bundesrat Wiederaufnahme der Revisionsbemühungen (1895) Verhandlungen in der freien Kommission Die Gesetzentwürfe im Bundesrat Der Gesetzentwurf im Reichstag Kompromisssuche: Vertrauliche Besprechungen im April Der Entwurf in der Reichstagskommission Wiedervorlage des Entwurfs zur Abänderung der Unfallversicherungsgesetze (1899) Ausgangslage Der Gesetzentwurf im Bundesrat Vorbereitung der Ausschussarbeit Der Gesetzentwurf in den Ausschüssen Der Gesetzentwurf im Reichstag Verabschiedung des Gesetzes Zwischenfazit Exkurs: Kräftemessen zwischen RdI und RVA ( )

9 6 Die Reichsversicherungsordnung (RVO) von Ausgangslage Erster Regierungsentwurf (1909) Initiative und Aufnahme der Arbeiten Stellungnahmen der Bunderegierungen zu den Grundzügen Reaktion und Stellungnahmen der Mittelstaaten Stellungnahmen der Kleinstaaten Ausarbeitung eines Entwurfs Anhörung der Versicherungsträger Absprache unter den Mittelstaaten Vorläufige Stellungnahmen zum ersten Entwurf Finanzierung der Hinterbliebenenversicherung Der Gesetzentwurf im Bundesrat Vorbereitung der Ausschussarbeit Erste Lesung in den Ausschüssen Zweiter Regierungsentwurf (1910) Vorbereitung der Ausschussarbeit Zweite Lesung in den Ausschüssen Allgemeine Beratung und erste Ergebnisse Verhandlungsschwerpunkt: Finanzierung der Hinterbliebenenversicherung Dritte Lesung in den Ausschüssen Der Gesetzentwurf im Reichstag Verabschiedung des Gesetzes Materielle Neuerungen durch die RVO Zwischenfazit Analyse: Politische Entscheidungsfindung am Beispiel der Unfallversicherungsgesetze Analysekriterien: methodische Vorbetrachtung Strukturen Prozesse e: die drei Dimensionen von Politik Strukturen Prozesse

10 e Wechselwirkungen zwischen Struktur Prozess Policy-Cycle (Phasenmodell) Strukturen Fallbeispiel 1: UVG Fallbeispiel 2: Unfallversicherungsnovelle Fallbeispiel 3: RVO Wandel der Strukturen (Institutionalisierungsgrad) Prozesse und Akteure Fallbeispiel 1: UVG Fallbeispiel 2: Unfallversicherungsnovelle Fallbeispiel 3: RVO Wandel der Prozesse und Akteurskonstellation (Institutionalisierungsgrad) e Fallbeispiel 1: UVG Fallbeispiel 2: Unfallversicherungsnovelle Fallbeispiel 3: RVO Wandel der politischen e Wechselwirkungen Struktur als abhängige Variable Prozess als abhängige Variable als abhängige Variable Fazit und Ausblick 407 Quellen und Literatur