Stadt-Umland-Wettbewerb als Instrument der regionalen Entwicklung

Transkript

1 Stadt-Umland-Wettbewerb als Instrument der regionalen Entwicklung Anhörung der Enquete-Kommission 6/1 Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels am in Ketzin Wolfgang Rump, Leiter Regionale Planungsstelle EQ 6/1 Stadt-Umland-Wettbewerb, Ketzin,

2 System der Raumordnung in der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg Raumordnungsgesetz 2017 (Bund) LPlV 2012: Landesplanungsvertrag (Staatsvertrag Berlin u. Brandenburg) RegBkPlG 2014: Gesetz zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung (Änderung RegBkPlG geplant) LEPro 2007: Landesentwicklungsprogramm (Staatsvertrag Berlin u. Brandenburg) LEP B-B 2009 / LEP FS 2006 (LEP HR 2. Entwurf 2017): Landesentwicklungspläne für den Gesamtraum BE und BB bzw. für die Flughafenstandortentwicklung Integrierte Regionalpläne (Schnittstellen durch landesplanerische Festlegungen im LEP HR ): neue Richtlinie für die Aufstellung, Fortschreibung, Änderung und Ergänzung von Regionalplänen auf Basis des LEP HR EQ 6/1 Stadt-Umland-Wettbewerb, Ketzin,

3 Interkommunale und regionale Zusammenarbeit Landesplanerische Festlegungen im LEPro Interkommunale und regionale Kooperation Die Entwicklungspotenziale der Hauptstadtregion und ihrer Teilräume sollen durch interkommunale, regionale und länderübergreifende Zusammenarbeit auf Grundlage abgestimmter Strategien und integrierter Konzepte aktiviert werden. Kooperationen zwischen Städten und Umlandgemeinden sollen zum Interessenausgleich beitragen. Landesplanerische Festlegungen im LEP B-B 2009 G 2.12 Interkommunale und regionale Kooperation Die Mittelzentren sollen gemeinsam mit den Gemeinden ihres Mittelbereichs Entwicklungskonzepte für den Mittelbereich entwickeln. Aus dieser Basis soll eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Zentralen Ort und den Gemeinden seines Verflechtungsbereichs angestrebt werden. -> Begründung zu G 2.12: Die Regionalen Planungsgemeinschaften sollen sich in diesen Prozess einbringen, die Moderation.übernehmen, Kooperationsprozesse organisieren, konzeptionell unterstützen und umsetzen helfen. EQ 6/1 Stadt-Umland-Wettbewerb, Ketzin,

4 Regionaldialog 2012 Gemeinsam den demografischen Wandel gestalten Regionalentwicklung durch interkommunale Zusammenarbeit Kooperationsräume von Mittelzentren Kooperationsräume von Regionalen Wachstumskernen (RWK) Großflächige Kooperationsräume (KNF AG Ost, ZÖBU, LAG Märkische Seen und LAG Oderland) Grenzübergreifende Kooperationsräume (Oderpartnerschaft, Euroregion PEV, dt.-pl. Kooperationsprojekte MORO) Kooperation in Brandenburger Städtenetzen (AG Historische Stadtkerne, Innenstadtforum, AG Städtekranz) EQ 6/1 Stadt-Umland-Wettbewerb, Ketzin,

5 Modellvorhaben der Raumordnung Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge Modellregion Oderland - Lokales Bündnis Oderbruch und Lebuser Land Konzept zur Regionalstrategie Nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr Bildung und Kinderbetreuung Gesundheit/ Senioren/ Soziale Netze Mobilität und Erreichbarkeit EQ 6/1 Stadt-Umland-Wettbewerb, Ketzin,

6 Handlungsfelder zur Gestaltung des demografischen Wandels Quelle: P. Dehne, Hochschule Neubrandenburg, Themenfelder der Regionalstrategien in den Modellregionen EQ 6/1 Stadt-Umland-Wettbewerb, Ketzin,

7 Netzwerk zur Entwicklung der ländlichen Räume LAG Märkische Seen und LAG Oderland Strategien der ländlichen Entwicklung Regionalität Tourismus Daseinsvorsorge Natur- und Kulturerbe EQ 6/1 Stadt-Umland-Wettbewerb, Ketzin,

8 Städtebauförderungsprogramm Kleinere Städte und Gemeinden Überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke Mittelbereich Bad Freienwalde Entwicklungskonzept zur Daseinsvorsorge Medizinische Grundversorgung Kinderbetreuung und Schulwesen Nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr Öffentliche Mobilität Öffentliche Verwaltung Handlungsstrategie Gesundheitsversorgung Vorbereitung komm. Gesundheitskonferenz Sanierung Schlossparkambulanz Weiterbildungsnetzwerk Allgemeinmedizin Große EMMA / Patientenbus EQ 6/1 Stadt-Umland-Wettbewerb, Ketzin,

9 Interkommunale und regionale Zusammenarbeit Landesplanerische Festlegungen 2. Entwurf LEP HR G 9.1 Zusammenarbeit in Deutschland und Europa Die Kooperation mit den benachbarten Bundesländern sowie den Staaten West-, Nord-, Süd-, Ost und Südosteuropas, insbesondere mit dem Nachbarstaat Polen hat einen besonderen Stellenwert für die Hauptstadtregion. Hierzu sollen die vielfältigen Abstimmungs- und Kooperationsformen weiterentwickelt werden. -> Grenzübergreifende kommunale Zusammenarbeit im Rahmen der Euroregionen G 9.2 Zusammenarbeit zwischen Berlin und dem Berliner Umland Die länder- und gemeindeübergreifende interkommunale Kooperation zwischen Berlin und den Kommunen im BU soll wegen der zunehmenden Verflechtungen weiterentwickelt werden. Die länderübergreifende Entwicklung der Regionalparks soll weiter verstetigt und ausgebaut werden. -> Länder- und Gemeindeübergreifende kommunale Zusammenarbeit im Rahmen des Kommunalen Nachbarschaftsforums Berlin-Brandenburg (KNF) G 9.3 Zusammenarbeit Zentraler Orte mit Gemeinden in ihrem Umland Die Mittelzentren sollen gemeinsam mit den Gemeinden Stadt-Umland-Entwicklungskonzepte erarbeiten. Auf dieser Basis soll eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Zentralen Ort und den Gemeinden seines Verflechtungsbereiches angestrebt werden Anlass Stadt-Umland-Wettbewerb: Mit dem SUW sollen Kooperationen aus Städten und deren funktional verknüpften Umland ins Leben gerufen werden, die den besonderen Herausforderungen des Landes Brandenburg mit gemeinsam entwickelten Strategien begegnen EQ 6/1 Stadt-Umland-Wettbewerb, Ketzin,

10 Handlungsfelder der interkommunalen Zusammenarbeit Begründung zu G 9.3 im 2. Entwurf LEP HR - technische und soziale Infrastrukturen - Bildungs- und Betreuungsangebote - medizinische Versorgungsmöglichkeiten - Versorgungsstrukturen im Einzelhandel (Einzelhandelskonzepte) - wechselseitiger Nutzung kommunaler Einrichtungen - alternative Verkehrsangebote - Kultur- und Freizeiteinrichtungen - Flächenangebote zur Ansiedlung von Industrie und Gewerbe - Vorteil-Nachteils-Ausgleich zwischen Mittelzentrum und Gemeinden im Verflechtungsbereich EQ 6/1 Stadt-Umland-Wettbewerb, Ketzin,

11 Energetische Handlungsräume Regionales Energiekonzept Öffentlichkeitsarbeit ( Kooperation auf kommunaler Ebene Zusammenarbeit des Regionales Energiemanagements Zusammenarbeit mit der WFBB Pflege der Energiedatenbank EQ 6/1 Stadt-Umland-Wettbewerb, Ketzin,

12 Stadt Umland Wettbewerb in Teilnehmer und Bewerber Legende Regionsgrenze Landkreisgrenze Ämter OLS Amtsfreie Gemeinden Oberzentren (LEP-BB) Mittelzentren (LEP-BB) Regionaler Wachstumskern SUW Teilnehmer (bezuschlagt) Kooperationsregion Frankfurt (Oder) - Eisenhüttenstadt SUW Bewerber (ohne Zuschlag) Kooperationsregion Bad Freienwalde (Oder) Korrespondenzregion IGA 2017 Kooperationsregion Strausberg Spreeregion Beeskow Oderlandregion EQ 6/1 Stadt-Umland-Wettbewerb, Ketzin,

13 Stadt Umland Wettbewerb in Kooperationsregion Frankfurt (Oder) Eisenhüttenstadt Zukunftsfähige Oderregion: vernetzen - bewegen - erleben Kooperationspartner: Stadt Frankfurt (Oder) (LEAD-Partner) Stadt Eisenhüttenstadt Amt Lebus Amt Brieskow-Finkenheerd Amt Schlaubetal Amt Neuzelle Landesamt für Umwelt (LfU) Einwohner rd. 115 T EW auf rd. 941 km² RPG OLS Klaus Baldauf RPG OLS Frankfurt (Oder) + Partner auf Platz 6 der SUW Teilnehmerliste Budget: 15,56 Mio (bis 2020) seenland-oderspree.de, Florian Läufer EQ 6/1 Stadt-Umland-Wettbewerb, Ketzin,

14 Stadt Umland Wettbewerb in Kooperationsregion Frankfurt (Oder) Eisenhüttenstadt Schwerpunktmaßnahmen 1. Erlebbarkeit der Oderregion erhöhen z.b. Qualifizierung touristisches Informations- Leitsystem in der Region, Revitalisierung Große Scharrnstraße (FFO), Erlebbarmachen Areal Burgwall Lossow (Archäologische Ausgrabungsstätte) 2. Daseinsvorsorge sichern z.b. Um-, Ausbau und Erneuerung von Schulgebäuden, Kindertagesstätten und Spielplätzen (z.b. Energetische Sanierung Schulkomplex Lebus), Hochwasserschutzmaßnahmen (z.b. Retention an der Nuhne) 3. Umweltverträgliche Mobilität stärken z.b. Qualifizierung regionaler konzeptioneller Grundlagen für E-Bike- Mobilität, Lückenschließungen Oder-Neiße- Radweg, Maßnahmen des verkehrsbezogenen Immissionsschutzes (z.b. Modernisierung der Steuerungstechnik f. dynamische umweltgesteuerte Verkehrsumleitung) 4. Stärkung endogener Wirtschaftspotenziale z.b. Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten Wegeplan beschäftigte für Asylsuchende und Geflüchtete, KMU Förderung burgwall-lossow.de Stadt Frankfurt (Oder) (dpa/picture alliance/sven Hoppe) EQ 6/1 Stadt-Umland-Wettbewerb, Ketzin,

15 Stadt Umland Wettbewerb BEReit und LOS Kooperationspartner: Fürstenwalde / Spree (LEAD-Partner) Grünheide (Mark) Amt Spreenhagen Amt Scharmützelsee Stadt Storkow (Mark) Amt Odervorland LAG Märkische Seen e.v. Tourismusverband Oder-Spree e.v. fürstenwalde-spree.de Einwohner rd. 68 T EW auf rd. 855 km² urlaub-scharmuetzelsee.de Budget: ca. 11 Mio (bis 2020) Gemeinsame Strategie erarbeitet durch Büro Ernst Basler+Partner reiseland-brandenburg.de, Foto Andre Emmerich EQ 6/1 Stadt-Umland-Wettbewerb, Ketzin,

16 Stadt Umland Wettbewerb in Die Handlungsschwerpunkte 1. Tourismus stärken und weiterentwickeln z.b. Ausbau Radwegeverbindungen, Schließung von Netzlücken zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur (z.b. Lückenschlüsse Wegenetze Stadt Storkow - Anbindungen an überregionale Radwege wie den Dahme-Radweg Köllnitz - Klein Eichholz (Teilabschnitt LOS)), Umgestaltung und Aufwertung des Burgumfeldes (Parkanlage) in Storkow seenland-oderspree.de, Rußig 2. Fachkräftebedarfe sichern z.b. Gründung einer Europäischen Fachhochschule für Gastronomie, Hotellerie und Tourismus in Fürstenwalde/Spree an den Standorten Aufbauschule und Jagdschloss (Geschätzte Gesamtkosten 19 Mio. EUR), Ankommen und Bleiben (Flüchtlinge) 3. Multimodale und nachhaltige Mobilität innerhalb der Region ausbauen z.b. Mobilitätskonzept für den Umsteigeknotenpunkt Bahnhof Fürstenwalde/Spree, Errichtung von E-Bike-Ladestationen an Bahnhöfen und zentralen Plätzen in Storkow, Fürstenwalde / Spree, Grünheide und dem Amt Odervorland fürstenwalde-spree.de Stadt Frankfurt (Oder) EQ 6/1 Stadt-Umland-Wettbewerb, Ketzin,

17 Einschätzung der Regionalplanung zum SUW als Instrument der regionalen Entwicklung These 1: Kooperation braucht Anreize Mehrwert einer Verbundförderung muss für die Gemeinden erkennbar und vermittelbar sein (z. B. SUW, KLS, RWK-Regionalbudget, MORO) These 2: durch Verknüpfung von Raumordnung und Strukturförderung gelingt Regionalentwicklung SUW trägt zur Umsetzung von raumordnerischen Zielsetzungen bei und entspricht den Forderungen einer stärker anreizorientierten Raumplanung => Fortführung und Weiterentwicklung der Anreize für Umsetzung dringend geboten These 3: Regionalplanung als Instrument der Regionalentwicklung bei der Fortführung des SUW einbeziehen Verknüpfung Strukturförderung ländlicher Regionen mit Ausweisung Grundfunktionaler Schwerpunkte und Kulturlandschaftlicher Handlungsräume in Integr. Regionalplänen These 4: Themenspektrum beibehalten, um Nachhaltigkeit regionaler Kooperationen zu verdeutlichen Themenspektrum der Strukturförderung muss künftige Handlungsfelder behandeln (Folgen demogr. Wandel/ Reorganisation Daseinsvorsorge; Klimawandel und Energieversorgung; Fachkräftesicherung/Integration Flüchtlinge/gesellsch. Zusammenhalt; regionale Wertschöpfung) EQ 6/1 Stadt-Umland-Wettbewerb, Ketzin,

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Aktiv bei der Gestaltung des demografischen und energetischen Wandels Ihr Ansprechpartner zum Thema Daseinsvorsorge, Erneuerbare Energien, Infrastruktur und Kooperation: Regionale Planungsstelle tel.: 03366/ fax: 03366/ mail: web: EQ 6/1 Stadt-Umland-Wettbewerb, Ketzin,