Arbeitshilfe zur Berücksichtigung von Bodenschutzbelangen in der Abwägung und der Umweltprüfung nach BauGB in Hessen

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1 Arbeitsgemeinschaft Ingenieurbüro Schnittstelle Boden Belsgasse 13, Ober-Mörlen Tel , Fax & Herrchen & Schmitt Landschaftsarchitekten Schützenstraße 4, Wiesbaden Tel , Fax Arbeitshilfe zur Berücksichtigung von Bodenschutzbelangen in der Abwägung und der Umweltprüfung nach BauGB in Hessen Abschlusspräsentation Altenstadt

2 Gliederung Anlass und Zielsetzung Gliederung und Aufbau der Arbeitshilfe Einblick in einzelne Kapitel Prüfkataloge Planungsbeispiele

3 Anlass BauGB 2004 Flächenbedarf Siedlungsentwicklung Nutzungsansprüche BBodSchG 1998 Schutzgut Boden BNatSchG 2002 Umweltprüfung Bauleitplanung Schutz der Bodenfunktionen Arbeitshilfe zur Berücksichtigung von Bodenschutzbelangen in der Abwägung und der Umweltprüfung nach BauGB in Hessen

4 Basis und Hintergrund Mehrere Forschungsvorhaben im Auftrag der LABO und des Bund/Länder-Ausschusses Bodenforschung Arbeitshilfen der verschiedenen Bundesländer BauGB (2004) Mustereinführungserlass zum Gesetz zur Anpassung des BauGB an EU-Richtlinien (2004) Hessisches Altlasten- und Bodenschutzgesetz HAltBodSchG (2007) LABO-Leitfaden Bodenschutz in der Umweltprüfung nach BauGB (2009) Steuerungsgruppe begleitet die Erstellung - Kommunen - Planungsverband - HMUELF - HLUG - Bodenschutzbehörde - Bearbeiter

5 Zielsetzung Arbeitshilfe zeigt: fachliche und methodische Anforderungen sowie Standards des Bodenschutzes in der Bauleitplanung Grundlagen Mit dem Ziel: Konkretisierung der Berücksichtigung der Bodenschutzbelange im kommunalen Planungsprozess und bei der Abwägung Stärkung des Grundsatzes des sparsamen und schonenden Umgangs mit Grund und Boden Umsetzung Arbeitshilfe für: Gemeinde- und Stadtverwaltungen Planungsbüros Träger öffentlicher Belange Bodenschutzbehörden Kontrolle/ Evaluierung

6 Gliederung und Aufbau Gliederung 1 Einleitung 2 Rechtliche Grundlagen und allgemeine Vorgaben 3 Datengrundlagen 4 Bodenbewertung in der Umweltprüfung 5 Anforderungen und Arbeitsschritte (Darlegungserfordernisse) der Umweltprüfung für das Schutzgut Boden 6 Hinweise zu bodenschutzbezogenen Planaussagen 7 Planungsbeispiele 8 Literatur 9 Internet-Adressen 10 Anhang Aufbau Praxisbezug: Prüfkataloge Planungsbeispiele Hintergrundinformationen: ausführliche Literaturliste Übersichten zu Gesetzen und rechtlichen Regelungen mit Bezug zum Bodenschutz im Anhang

7 Einblick in einzelne Kapitel 2 Rechtliche Grundlagen und allgemeine Vorgaben 2.1 Rechtliche Grundlagen nach dem BauGB und Fachrecht Raumordnungs- und Bauplanungsrecht Fachgesetzliche Grundlagen des Bundes Spezifische Regelungen nach Landesrecht Verfahrensbezogene Vorgaben des BauGB 2.2 Planungsvorgaben 2.3 Politische Zielvorgaben 2.4 Zwischenfazit, Grundlagen zur Stärkung der Bodenschutzbelange Anhang 2 Anhang 3 Anhang 4 Anhang 5 Raumordnungsgesetz (ROG) und Baugesetzbuch (BauGB) Fachgesetzliche Grundlagen des Bundes Spezifische Regelungen nach Landesrecht Planungsvorgaben

8 Ablaufschema Bauleitplanverfahren mit integrierter Umweltprüfung

9 Einblick in einzelne Kapitel 3 Datengrundlagen 3.1 Datengrundlagen und Maßstab Bodendaten des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie Bodendaten aus weiteren Bezugsquellen 3.2 Datenverfügbarkeit und Kosten 3.3 Abfrageschema Bodendaten

10 Einblick in einzelne Kapitel 4 Bodenbewertung in der Umweltprüfung 4.1 Schutzgutbezogene Ist-Analyse Bodenfunktionsbewertung Mindestumfang bei der Bodenfunktionsbewertung in der Bauleitplanung Zusammenfassende Bewertung von Bodenfunktionen Empfindlichkeit, Bodenbelastungen und Nutzungshistorie Stoffliche Bodenveränderungen und Schadstoffbelastungen 4.2 Umweltfolgenabschätzung Wirkfaktoren und Beeinträchtigungen von Bodenfunktionen bzw. Bodenteilfunktionen bei Vorhaben der Bauleitplanung

11 Bodenfunktionsbewertung in Hessen

12 Einblick in einzelne Kapitel 5 Anforderungen und Arbeitsschritte (Darlegungserfordernisse) der Umweltprüfung für das Schutzgut Boden 5.1 Planungsphase Scoping 5.3 Umweltbericht 5.4 Zusammenfassende Erklärung 5.5 Abschluss des Verfahrens / Monitoring (Überwachung der erheblichen Umweltauswirkungen) 6 Hinweise zu bodenschutzbezogenen Planaussagen 6.1 Vorbereitende Bauleitplanung (Flächennutzungsplan) 6.2 Verbindliche Bauleitplanung (Bebauungsplan) 6.3 Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen 6.4 Kompensationsmaßnahmen

13 Prüfkataloge im Ablaufschema

14 Prüfkataloge Richtschnur für die Berücksichtigung der Belange des Bodenschutzes im Bauleitplanverfahren für Kommunen oder Verfahrenträgern bzw. beauftragten Planern Beurteilung und Überprüfung der Umsetzung der Berücksichtigung der Belange des Bodenschutzes im Bauleitplanverfahren für Fachbehörden

15 Planungsbeispiele 7 Planungsbeispiele 7.1 Flächennutzungsplan - Thema Standortalternativenprüfung 7.2 Bebauungsplan Siedlungserweiterungsfläche - Thema Planungsphase Bebauungsplan Siedlungserweiterungsfläche - Thema Schadstoffe 7.4 Bebauungsplan Siedlungserweiterungsfläche - Thema Bodenerosion vier Fallbeispiele aus dem Planungsalltag (anonymisiert und verändert) Erprobung und Anwendung der in der Arbeitshilfe vorgestellten Arbeits- und Prüfungsschritte verschiedene thematische Schwerpunkte praxisorientierte Anwendung auf beiden Planungsebenen

16 Planungsbeispiel Flächennutzungsplan Thema Standortalternativenprüfung Prüfung von Standortalternativen für den Bau von Photovoltaikanlagen im unbesiedelten Bereich im Rahmen der Flächennutzungsplanung einer Stadt mit Einwohnern Schwerpunkt Fallbeispiel: Bewertung der einzelnen Bodenfunktionen aggregierte Bewertung Rückschlüsse für den Bodenschutz hinsichtlich der Standortwahl

17 Bodenfunktionsbewertung im Planungsbeispiel Flächennutzungsplan: Standortalternative 3a

18 Bodenfunktionsbewertung im Planungsbeispiel Flächennutzungsplan: Standortalternative 5

19 Bodenfunktionsbewertung im Planungsbeispiel Flächennutzungsplan: Standortalternative 7

20 Planungsbeispiel Flächennutzungsplan Thema Standortalternativenprüfung Bodenfunktionsbewertung der drei Standortalternativen im Vergleich Bezeichnung Standort Bewertung Standorttypisierung für die Biotopentwicklung Bewertung Ertragspotenzial 3a m² 5 - sehr hoch (26 %) m² 4 - hoch (21 %) m² 3 - mittel (53 %) m² 4 - hoch (46 %) m² 3 - mittel (54 %) m² 3 - mittel (70 %) m² 2 - gering (30 %) Bewertung Feldkapazität m² 4 - hoch (26 %) m² 3 - mittel (21 %) m² 2 - gering (53 %) m² 3 - mittel (46 %) m² 2 - gering (54 %) m² 2 gering (100 %) Aggregierte Bewertung der Bodenfunktionen Bezeichnung Standort Flächengewichtete Bewertung Ertragspotenzial Flächengewichtete Bewertung Feldkapazität Aggregierte Bewertung 3a 3,7 2,7 3,2 5 3,5 2,5 3,0 7 2,7 2,0 2,3

21 Planungsbeispiel Flächennutzungsplan Thema Standortalternativenprüfung Erläuterung der Begutachtung der Standortalternativen im Umweltbericht Überprüfung der Vollständigkeit der Angaben mit Prüfkatalog 6

22 Planungsbeispiel Siedlungserweiterungsfläche Thema Bodenerosion Planung eines 5 ha großen Wohngebietes am Ortsrand zur Sicherung des Gesamtbedarfes an Wohnsiedlungsfläche einer Kommune mit ca Einwohnern Schwerpunkt Fallbeispiel: Bearbeitung Erosionsproblematik im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens Möglichkeiten zur Vermeidung von Schäden der Siedlungslage durch Erosions- und Oberflächenabflussereignisse landwirtschaftliche Maßnahmen auf den angrenzenden Flächen, Schutzmaßnahmen am Bebauungsrand, bauliche Maßnahmen sowie Vorsorgemaßnahmen während der Bauphase Monitoringmaßnahmen zur Überwachung der Auswirkungen auf den Boden

23 Einschätzung Erosionsund Oberflächenabflussgefahr K-Faktor des Bodens Erosionsmodellierung

24 Planungsbeispiel Siedlungserweiterungsfläche Thema Bodenerosion Maßnahmenentwicklung mit Hilfe von Prüfkatalog 14 Nr. Prüffrage / Abzuprüfender Sachverhalt Ja / Nein 1 Wurden die Einzugsgebiete mit Entwässerung in Richtung der Siedlungslage ermittelt? In einem gesonderten Gutachten wurden die Einzugsgebiete der bei Starkregenereignissen auftretenden Abflusswege in Richtung der Siedlungslage im Geografischen Informationssystems auf Basis von Auswertungen des Digitalen Höhenmodells (DHM10) der Hessischen Verwaltung für Bodenmanagement und Geoinformation (HVBG) berechnet. / 2 Wurden die zu erwartenden Sedimentabträge und die bevorzugten Fließwege ermittelt? In dem Gutachten wurden zur Ermittlung des Risikos für Erosions- und Oberflächenabflussereignisse in den Einzugsgebieten Erosionsmodellierungen auf Basis der aktuellen Landnutzung durchgeführt. Dabei wurden die bevorzugten Fließwege ermittelt sowie der Sedimentabtrag sowie -transport in t/jahr modelliert (vgl. Abb. 18). 3 Wurde darauf aufbauend eine Gefährdungsabschätzung vorgenommen? Durch die Erosionsmodellierung konnten besonders gefährdete Flächen identifiziert werden, für die Maßnahmen zur Vermeidung von Erosions- und Oberflächenabflussereignissen ergriffen werden. 4 Wurden planerische Möglichkeiten zur Minderung ergriffen? Für die Siedlungserweiterungsfläche ist im Norden, Osten und Süden eine starke Randbegrünung mit einem mindestens 10 m breiten Laubgehölzstreifen mit Grasunterwuchs als Pufferzone geplant. Für die Bauphase ist eine bodenkundliche Baubegleitung mit besonderen Maßnahmen bei der Lagerung von Bodenmaterial sowie bei der Befahrung vorgesehen: sachgerechte Zwischenlagerung und Wiedereinbau des Oberbodens (DIN 18915, DIN 19731), fachgerechter Umgang mit Bodenaushub und Verwertung des Bodenaushubs, Verwendung von Baggermatten bei verdichtungsempfindlichen Böden und Böden mit einem hohen Funktionserfüllungsgrad, Errichtung von Bauzäunen, um besonders empfindliche Böden vor Befahren zu schützen, Berücksichtigung der Witterung beim Befahren von Böden, nach Bauende Verdichtungen im Unterboden vor Auftrag des Oberbodens beseitigen. Diese bauzeitlichen Minderungsmaßnahmen während der Baudurchführung können zwar nicht planerisch im Bebauungsplan festgesetzt werden, aber z. B. in gesonderten Verträgen vereinbart werden. 5 Wurden bauliche Möglichkeiten zur Minderung eingeplant? Es sind Erweiterungen der Durchlässe sowie eine regelmäßige Räumung der Gräben geplant, um die Abflussmöglichkeiten zu verbessern. 6 Wurden nutzungstechnische Möglichkeiten zur Minderung eingeplant? Für die umliegenden Ackerflächen mit hohem Erosionsgefährdungspotenzial prüft für die Kommune die Möglichkeit, Verträge mit den Flächenbewirtschaftern abzuschließen, in denen Bewirtschaftungsmaßnahmen zur Verminderung von Erosion und Oberflächenabfluss sowie deren Ausgleichszahlungen vereinbart werden, wie z. B.: Mulchsaat bei Mais und Zuckerrübe, Verzicht auf Hackfrüchte, Anlage von Grünstreifen. / / / / /

25 Planungsbeispiel Siedlungserweiterungsfläche Thema Bodenerosion Entwicklung von Monitoringmaßnahmen: Kontrolle der Wirksamkeit der bauzeitlichen Minderungsmaßnahmen durch regelmäßige Ortstermine während der Bauphase, Kontrolle der Wirksamkeit der Randbegrünung der Siedlungserweiterungsfläche als Pufferbereich durch regelmäßige Ortstermine, Kontrolle der Durchführung und Wirksamkeit der Durchlasserweiterung und Grabenräumung zur Verbesserung des Abflusses durch regelmäßige Ortstermine, Kontrolle der Durchführung und Wirksamkeit der landwirtschaftlichen Maßnahmen durch regelmäßige gemeinsame Feldbegehungen mit den Bewirtschaftern.

26 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!