Rohstoffsicherung in Deutschland Konzepte und aktuelle Entwicklungen

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1 Rohstoffsicherung in Deutschland Konzepte und aktuelle Entwicklungen Dipl.-Geol., Dipl.-Kfm. (FH) Bert Vulpius Unternehmerverband Mineralische Baustoffe (UVMB) e. V. Berlin, Leipzig 1

2 MORO Modellvorhaben der Raumordnung

3 Raumordnung im Bund Struktur und Einordnung bis Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau ab Zusammenlegung mit Bundesministerium für Verkehr zum Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) ab Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) umbenannt. ab Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Unterabteilung G 3 Raumordnung, Lärm- und Umweltschutz, Demografischer Wandel Der Bereich Bau inkl. Stadtentwicklung wurde dabei dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit angegliedert.

4 FLECKENSTEIN-STUDIE Prognose der langfristigen Nachfrage nach mineralischen Baurohstoffen als Grundlage für ein Rohstoffsicherungskonzept (1997) Prognosezeitraum bis 2040

5 Kreislaufmodell Deponie Primäre Baurohstoffe Bauwerksbestand als Rohstoffspeicher Mineralische Baurestmassen Aufbereitung Sekundäre Baurohstoffe 27 Hypothesen (10x Hochbau, 10x Tiefbau, 3x Entwicklungspfaden, 4 Sonstige)

6 Was kann der Baustoffspeicher wirklich leisten Prognose und Realität? 58,8 52,1 57,1 41,5 41,9 31,1 54,6 42,5 Abbruch im Hochbau RC aus Abbruch Hochbau

7 Gesamtnachfrage nach mineralischen Baurohstoffen Prognostizierter starker Nachfragerückgang Riesigen Interpretationsspielraum ca. 350 Mio. t für Mio. t mittleren Pfad 400 und 750 Mio. t

8 MORO - Abschlussbericht Kern ist eine Befragung der Landes- und Regionalplaner, Geologischen Dienste (+/-) Befragung der Rohstoffverbände (+) Raumordnungspläne der Länder bewertet (+) Substitution und Recycling (+) Übersicht zum Stand der Rohstoffsicherung in Deutschland (+) Konzeptionelle Überlegungen zur zukünftigen Rohstoffsicherung (-)

9 Konzeptionelle Überlegungen zur zukünftigen Rohstoffsicherung (MORO) Verbesserung der Datengrundlage für die Priorisierung von Rohstoffpotenzialflächen (-) Methodik der Abwägung (-) Instrumente der räumlichen und zeitlichen Steuerung von Rohstoffgewinnung und Rohstoffsicherung (-) Umgang mit Folgenutzung (+) Informelle Strategien (+)

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11 Weitere zusätzliche Abwägungskriterien!!! ROG 2 Abs. 2 - Grundsätze der Raumordnung 4.. langfristig wettbewerbsfähige und räumlich ausgewogene Wirtschaftsstruktur und wirtschaftsnahe Infrastruktur sowie auf ein ausreichendes und vielfältiges Angebot an Arbeits- und Ausbildungsplätzen zu entwickeln. Regionale Wachstums- und Innovationspotenziale sind in den Teilräumen zu stärken. Ländliche Räume sind unter Berücksichtigung ihrer unterschiedlichen wirtschaftlichen und natürlichen Entwicklungspotenziale als Lebens- und Wirtschaftsräume mit eigenständiger Bedeutung zu erhalten und zu entwickeln. 6. Der Raum ist in seiner Bedeutung für die Funktionsfähigkeit der Böden, des Wasserhaushalts, der Tier- und Pflanzenwelt sowie des Klimas einschließlich der jeweiligen Wechselwirkungen zu entwickeln, zu sichern oder, soweit erforderlich, möglich und angemessen, wiederherzustellen. den Erfordernissen des Biotopverbundes ist Rechnung zu tragen

12 Position UVMB zu MORO Die wesentliche Ursache für die Probleme bei der raumplanerischen Rohstoffsicherung in Deutschland liegt in der unterschiedlichen Interpretation des gesetzlichen Auftrags zur raumplanerischen Rohstoffsicherung ( 2 Abs. 2, Pkt. 4 Satz 4 ROG) bereits auf Ebene der Landesplanung. Es sind die räumlichen Voraussetzungen für die vorsorgende Sicherung sowie für die geordnete Aufsuchung und Gewinnung von standortgebundenen Rohstoffen zu schaffen. Inhaltliche Konkretisierung des Rohstoffsicherungspassus des ROG notwendig.

13 Einfluss von NGO auf die umweltpolitische Meinungsbildung zum Thema Baurohstoffe

14 Rohstoffwende 2049 Öko-Institut Ansatz: Deutschland verbraucht im Vergleich zu seiner Einwohnerzahl überproportional Rohstoffe. (Öko 2016) Das Hauptziel der Rohstoffwende bis 2049 (und darüber hinaus) ist dabei die Verringerung der negativen ökologischen und sozialen Auswirkungen von Rohstoffgewinnung, Rohstoffverarbeitung und Rohstoffnutzung. Prioritäre Instrumente: Steuerungsansätze: Preissteuerung (z.b. Gebühren, Steuern, Zölle auf nicht nachhaltige Rohstoffströme) sowie die Mengensteuerung (Bedarfsplanung z. B. bei Kies- und Sandgewinnung) Regulierungsebene: Ressourcenschutz und Ressourcenpolitik auf nationaler sowie europäischer Entscheidungsebene Phasen entlang der Wertschöpfungskette: Entlang der Wertschöpfungskette können zielgerichtete Eingriffe/Interventionen unternommen werden

15 Rohstoffwende 2049 Öko-Institut Ansatz: Kies ist ein Baumaterial, welches überwiegend lokal gewonnen und verwendet wird. Die Kiesgewinnung (Angebotsseite) verursacht eine hohe Flächeninanspruchnahme (high impact). Der Abbau in Kiesgruben nimmt viel Fläche in Anspruch und zerstört intakte Landschaften und damit Lebensräume für Tiere und Pflanzen. Ziel: die Flächeninanspruchnahme zu reduzieren mit Mengenreduzierung auf 50 % Instrumente: - Einführung Rohstoffsteuer - Verbesserung im Raumplanungsrecht/Bedarfsplanung, künstliche Verknappung von Ressourcen - ambitioniertes Recycling (Vorgabe bei öffentlichen Aufträgen) - Sanierungsprogramme - Mehrgeschossbau statt Eigenheim

16 Umweltforschungsplan des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Das Instrument der Bedarfsplanung Rechtliche Möglichkeiten für und verfahrensrechtliche Anforderungen an ein Instrument für mehr Umweltschutz Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung GmbH UFZ, Leipzig Universität, Leipzig Im Auftrag des Umweltbundesamtes Juli 2017

17 BUA Studie Das Instrument der Bedarfsplanung Die Nachfrage nach Kiesen, Sanden und Steinen kann auch durch den Einsatz von anderen Baustoffen, vor allem Holz im Hochbau, gesenkt werden. Für die Förderung des Einsatzes von Recyclingbaustoffen anstelle von Kiesen und Sanden insgesamt kommen etwa folgende Instrumente in Betracht: - ökonomische Instrumente wie Primärbaustoffsteuern - Abgaben in Form von Ressourcennutzungsgebühren auf Landesebene - Erteilung der Baugenehmigung in Abhängigkeit eines Baustromkonzepts mit Punktesystem. Es bleibt das Interesse, den Abbau von Kiesen, Sanden und Steinen im Interesse des Umwelt- und Landschaftsschutzes so zu begrenzen - Rahmen der Raumplanung mit ihrem Steuerungsinstrumentarium Konzentrationsflächenplanung um einem übermäßigen parallelen Abbau von Kiesen, Sanden und Steinen wirkungsvoll zu begegnen