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1 Abkürzungsverzeichnis 11 I. Einleitung 17 II. Begriffe und Grundlagen Kies und Sand; Methoden der marinen Kies-und Sandgewinnung 19 a) Definition von Kies und Sand 19 b) Beschreibung der Abbaumethoden zur Gewinnung mariner Kiese und Sande Marine Kies- und Sandabbaugebiete in der deutschen Nord- und Ostsee Umweltauswirkungen der marinen Sand- und Kiesgewinnung Einteilung der Nord- und Ostsee in Meereszonen und deren rechtlichen Konsequenzen 27 a) Innere Gewässer 28 b) Küstenmeer 29 c) Ausschließliche Wirtschaftszone 31 d) Festlandsockel 32 III. Bergrechtliche Zulassungserfordernisse für die Gewinnung mariner Kiese und Sande Anwendbarkeit des BBergG auf die marine Kies- und Sandgewinnung System und Rechtsnatur der bergrechtlichen Berechtigungen 39 a) System der bergrechtlichen Berechtigungen 39 b) Rechtsnatur Verfahren zur Erteilung der bergrechtlichen Berechtigungen 41 a) Zuständige Bergbehörden 41 aa) Mecklenburg-Vorpommern 42 bb) Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Bremen und Hamburg 43 b) Verfahren und Versagungsgründe 44 aa) Erlaubnis 44 bb) Bewilligung 45 cc) Beteiligung weiterer Behörden 45 c) Widerruf von Erlaubnis und Bewilligung, Auflagenvorbehalt 46

2 g d) Der Versagungsgrund der überwiegenden öffentlichen Interessen 47 e) Sonstige Einschränkungen und Verbote nach 48 Abs. 1 BBergG 49 aa) Unberührtheitsklausel" nach 48 Abs. 1 Satz 1 BBergG 49 bb) Rohstoffsicherungsklausel" des 48 Abs. 1 Satz 2 BBergG 51 f) Beschränkung der Aufsuchung auf dem Festlandsockel und innerhalb der Küsten-gewässer 52 IV. Die bergrechtliche Betriebsplanzulassung Vorliegen einer Betriebsplanpflicht Arten von Betriebsplänen Allgemeines Zulassungsverfahren ohne Planfeststellung 59 a) Beginn des Zulassungsverfahrens 59 b) Beteiligungen im Betriebsplanzulassungsverfahren 60 c) Zulassungsvoraussetzungen nach 55 BBergG 60 aa) Berechtigungsnachweis (Nr. 1) 62 bb) Zuverlässigkeit und Fachkunde (Nr. 2) 62 cc) Arbeitsschutz und Betriebssicherheit (Nr. 3) 63 dd) Lagerstättenschutz (Nr. 4) 64 ee) Oberflächenschutz (Nr. 5) 64 ff) Verwendung und Beseitigung von Abfällen (Nr. 6) 64 gg) Wiedernutzbarmachung der Oberfläche (Nr. 7) 65 hh) Sicherheit anderer Betriebe (Nr. 8) 65 ii) Gemeinschädliche Einwirkungen (Nr. 9) 66 jj) Beeinträchtigung von Schifffahrtsanlagen und-zeichen (Nr. 10) 67 kk) Beeinträchtigung der Benutzung von Schifffahrtswegen und des Luftraumes, der Schifffahrt, des Fischfangs und der Tier- und Pflanzenwelt (Nr. 11) 67 11) Unterwasserkabel und Rohrleitungen (Nr. 12) 67 mm) Schädigende Einwirkungen auf das Meer (Nr. 13) 68 nn) Beseitigung der Einrichtungen nach 55 Abs. 2 Nr. 3 BBergG 68 d) Untersagung und Beschränkungen des Betriebes nach 48 Abs. 2 BBergG 69 e) Form und Inhalt der Betriebsplanzulassung 71

3 7 f) Anspruch des Unternehmers auf Zulassung 72 g) Problem der Anordnung nachträglicher Auflagen Rahmenbetriebsplanzulassungsverfahren mit Planfeststellung (obligatorisches Rahmenbetriebsplanverfahren) 72 a) Allgemeines zur bergrechtlichen Planfeststellung 72 b) Anforderungen des 52 Abs. 2a BBergG 74 c) UVP-pflichtige bergbauliche Vorhaben 75 d) Durchführung des bergrechtlichen Planfeststellungsverfahrens Zusätzliche Anforderungen nach der Bergverordnung für den Festlandsockel Konzentrationswirkung bergrechtlicher Betriebspläne 80 V. Weitere fachgesetzliche Zulassungserfordernisse für die marine Kies- und Sandgewinnung Zulassungserfordernisse nach der Seeanlagen-Verordnung Zulassungserfordernisse nach dem Naturschutzrecht 84 a) Anwendbarkeit des BNatSchG im marinen Bereich 84 b) Erfordernis einer FFH-Verträglichkeitsprüfung 87 aa) Projektbegriff 88 bb) Vorprüfung 91 cc) Anwendungsbereich 92 dd) FFH-Verträglichkeitsprüfung 92 ee) Abweichungsentscheidung 93 ff) Die Naturschutzgebietsverordnungen des Bundes 93 c) Naturschutzrechtliche Zulassungserfordernisse im Bereich des Küstenmeeres 95 aa) Genehmigungserfordernis der marinen Kies- und Sandgewinnung als Eingriff in Natur und Landschaft? 95 (1) Mecklenburg-Vorpommern 95 (2) Schleswig-Holstein 97 (3) Niedersachsen 98 (4) Hamburg 100 bb) Zulassungserfordernisse für die marine Kies- und Sandgewinnung in Schutzgebieten 101 (1) Schutzgebiete 102

4 B (2) Schutzgebietserklärungen 1 4 (3) Befreiungen d) Artenschutz e) Biotopschutz ^^ 3. Zulassungserfordernisse nach dem Wasserrecht 111 a) Erforderlichkeit einer wasserrechtlichen Gestattung 111 aa) Mecklenburg-Vorpommern 113 bb) Schleswig-Holstein 11 4 cc) Niedersachsen H4 dd) Hamburg b) Wasserrechtliche Planfeststellung Zulassungserfordernisse nach dem Immissionsschutzrecht Raumordnungs- und landesplanungsrechtliche Anforderungen im Zusammenhang mit der marinen Kies- und Sandgewinnung 119 a) Grundsätzliches zur Raumordnung 119 b) Raumordnung in der AWZ 120 c) Raumordnungsrechtliche Mitteilungs-und Unterrichtungspflichten 122 d) Landesplanungsrechtliche Erwägungen 124 aa) Mecklenburg-Vorpommern 124 bb) Schleswig-Holstein 125 cc) Niedersachsen 127 e) Zusammenfassung 128 VI. Völkerrechtlich relevante Vorgaben Übereinkommen über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets (Helsinki-Übereinkommen) 129 a) Allgemeines, Anwendungsbereich 129 b) Art. 15 Helsinki-Übereinkommen 131 c) Auswirkungen völkerrechtlicher Vorgaben auf die Abwägung von naturschutzrechtlichen und bergbaulichen Belangen? 131 aa) HELCOM-Empfehlung 15/5 132 bb)helcom-empfehlungl9/l 133 cc) Ergebnis

5 9 2. Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks (OSPAR-Übereinkommen) 134 VII. Weitere Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Abbau mariner Kiese und Sande Bestandsschutz für zugelassene Abbauvorhaben? 137 a) Schutzgebietsausweisung nach Erteilung der bergrechtlichen Erlaubnis oder Bewilligung 13 8 b) Schutzgebietsausweisung nach Zulassung eines Rahmenbetriebsplans 139 c) Schutzgebietsausweisung nach Zulassung des Hauptbetriebsplans Überleitung aufrechterhaltener Rechte zur Gewinnung von marinen Kiesen und Sanden im Bereich der Küstengewässer und der AWZ 144 VIII. Fazit, Ausblick 147 Literaturverzeichnis 149

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