I N F O R M A T I O N

Transkript

1 I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landesrat Josef Ackerl am 15. Februar 2008 zum Thema "Die Entwicklung des Sozialbudgets in OÖ und im Bundesländervergleich"

2 Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landesrat Josef Ackerl Seite 2 Sozialausgaben - ein Bundesländervergleich Das Sozialbudget des Landes Oberösterreich hat sich in den letzten Jahren enorm entwickelt. Sowohl in den Bereichen Behindertenhilfe, Finanzierung von Alten- und Pflegeheime als auch Ausgaben für soziale Dienste ist das Land Oberösterreich im Bundesländervergleich Spitzenreiter. Zum Datenmaterial Das verwendete Datenmaterial beruht auf den von den Ämtern der Landesregierungen übermittelten Jahresmeldungen an die STATISTIK AUSTRIA. Die derzeit aktuellsten Zahlen beziehen sich auf das Jahr Da Wien zugleich Gemeinde sowie Bundesland ist und deshalb in Österreich eine Sonderstellung einnimmt, wird es daher in den Bundesländervergleichen nicht berücksichtigt. Der in den Tabellen angeführte Österreichdurchschnitt ergibt sich daher als Durchschnitt der Bundesländer ohne Wien. Neben den Bundesländervergleichen wird die Entwicklung der einzelnen Sozialleistungen für OÖ im Zeitverlauf 1995 bis 2005 dargestellt. Die ausgewiesenen Beträge sind Pro- Kopf-Werte, die eine sinnvolle Vergleichbarkeit gewährleisten.

3 Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landesrat Josef Ackerl Seite 3 Sozialausgaben - ein Bundesländervergleich Entwicklung der Sozialausgaben in Österreich 1995 bis 2005 Seit 1995 haben sich die Ausgaben für die Sozialhilfe der Länder nahezu verdoppelt. 200% 180% Entwicklung der Sozialausgaben in Österreich 185% Index 1995=100% 160% 140% 120% 100% 80% 143% 134% 114% 114% 78% 60% Sozialversicherung Familienlastenausgleich Arbeitsmarkt Sozialhilfe Länder Bundespflegegeld Opferfürsorge Sozialhilferichtsätze 2006 Die "klassische" Sozialhilfeleistung stellt jene Unterstützung dar, die Menschen in einer sozialen Notlage zur Sicherung ihres Lebensunterhalts gewährt wird. Für diese Hilfeleistung verfügt Oberösterreich über die höchsten Richtsätze der Bundesländer, wobei die Kosten für die Allgemeine Sozialhilfe fast zur Gänze von den Gemeinden getragen werden. Die Sozialhilferichtsätze für Alleinunterstütze bewegten sich zwischen 414 in Salzburg und 532,20 in Oberösterreich. Ausgaben der Allgemeinen Sozialhilfe pro Einwohner 1995 bis 2005 Ausgaben für Allgemeine Sozialhilfe pro Einwohner Öst. Jahr Bgld Ktn NÖ OÖ Sbg Stmk Tirol Vbg o.wien ,8 26,1 27,5 41,4 49,0 27,1 19,9 38,2 32, ,8 31,0 28,0 44,9 46,9 31,8 19,6 32,0 33, ,8 29,9 27,9 56,3 49,5 40,4 21,4 32,9 30, ,5 33,6 29,4 56,9 46,1 45,3 23,1 32,3 31, ,1 36,5 30,6 57,9 46,5 60,5 24,4 31,1 34, ,3 38,4 30,2 63,4 42,0 59,3 23,1 28,6 33, ,0 36,5 29,2 58,9 40,9 64,4 22,8 26,3 33, ,4 32,4 30,3 65,3 43,4 75,9 24,6 28,0 36, ,9 45,6 33,6 69,5 48,3 71,6 26,5 29,0 38, ,6 52,5 35,8 70,2 51,9 73,7 28,1 32,8 40, ,8 62,7 36,5 71,7 56,1 73,5 28,2 36,2 41,4

4 Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landesrat Josef Ackerl Seite 4 Werden die Ausgaben für Allgemeine Sozialhilfe auf einen Einwohner des jeweiligen Bundeslandes umgelegt, so zeigt sich, dass OÖ im Bundesländervergleich mit 71,70 pro Einwohner hinter Steiermark an zweiter Stelle liegt. Seit 1995 wurden die pro Kopfausgaben in OÖ für Allgemeine Sozialhilfe fast verdoppelt. Unter allgemeine Sozialhilfe fallen vor allem die Leistungen zur Sicherung des Lebensbedarfs ("klassische Sozialhilfe"). Dies sind vor allem Dauerleistungen, Mietbeihilfen und Geldaushilfen. Einen großen Anteil daran nimmt auch die Krankenhilfe ein. In den letzten zehn Jahren hat sich die Zahl jener, die Geldleistungen aus der Sozialhilfe über die Gemeinden bezogen haben, beinahe verdoppelt. Die Zahl der Minderjährigen in dieser Gruppe hat sich dabei sogar mehr als verachtfacht. Ausgaben für Allgemeine Sozialhilfe 2005 pro Einwohner 80,0 71,7 73,5 70,0 62,7 60,0 56,1 50,0 40,0 30,0 28,2 36,2 36,5 41,4 20,0 10,0 0,0 11,8 Bgld Tirol Vbg NÖ Öst. o. Wien Sbg Ktn OÖ Stmk Ausgaben für allg. Sozialhilfe in OÖ pro Einwohner ,5 70,2 63,4 65,3 56,3 56,9 57,9 58,9 71, ,4 44,

5 Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landesrat Josef Ackerl Seite 5 Ausgaben für Alten- und Pflegeheime pro Einwohner 1995 bis 2005 Im Bereich der Alten- und Pflegeheime nimmt OÖ im Bundesländervergleich mit 154,60 Pro-Kopfausgaben die Spitzenstellung ein und liegt damit klar über dem Bundesschnitt (132,50 ), gefolgt von der Steiermark und Niederösterreich. Im Beobachtungszeitraum 1995 bis 2005 stiegen die Ausgaben je Einwohner von 58 um mehr als das Zweieinhalbfache auf 154,60 an. Ausgaben für Altenwohn- und Pflegeheime pro Einwohner Öst. o. Jahr Bgld Ktn NÖ OÖ Sbg Stmk Tirol Vbg Wien ,4 32,1 72,6 58,0 50,2 19,9 74,7 73,9 53, ,0 34,5 79,2 62,9 66,9 33,9 68,4 80,8 59, ,3 40,2 84,2 73,7 71,1 57,6 77,1 97,6 70, ,3 53,7 90,0 96,3 79,3 59,7 80,3 103,6 79, ,9 57,6 109,5 103,7 84,7 67,2 85,2 106,4 88, ,4 67,0 115,2 114,6 92,3 77,9 80,2 113,6 95, ,0 67,7 117,1 123,6 72,1 77,4 114,2 117,0 100, ,9 69,8 123,4 130,7 67,1 126,7 105,7 125,9 111, ,8 77,2 127,4 137,7 67,7 132,8 99,6 122,8 115, ,5 82,9 134,5 143,6 74,6 144,0 121,0 130,4 124, ,7 92,3 142,4 154,6 80,5 151,9 124,1 133,0 132,5 Ausgaben für Alten- und Pflegeheime je Einwohner ,0 160,0 140,0 120,0 100,0 80,0 60,0 142,4 132,5 133,0 124,1 92,3 80,5 80,7 151,9 154,6 40,0 20,0 0,0 Sbg Bgld Ktn Tirol Öst. o.wien Vbg NÖ Stmk OÖ Diese Ausgaben werden von den Gemeinden - im Wege über die Sozialhilfeverbände - und den Statutarstädten sowie mit den Beiträgen der Bewohnerinnen und Bewohner finanziert. Die Nettokosten für die Gemeinden und Städte, also jener Betrag, den sie aus der Sozialhilfe zur Bedeckung der Kosten zuschießen müssen, sind von 24,01 Millionen Euro im Jahr 1995 auf 84,09 Millionen Euro im Jahr 2005 gestiegen. Das ist aber nicht nur dem verbesserten Angebot geschuldet, sondern rührt auch daher, dass der Bund bei Pensionen und Pflegegeld in unzureichendem Ausmaß (oder gar nicht) die allgemeinen Kostensteigerungen nachvollzogen hat.

6 Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landesrat Josef Ackerl Seite 6 Ausgaben für Alten- und Pflegeheime in OÖ pro Einwohner ,9 73,7 96,3 103,7 114,6 123,6 130,7 137,7 143,6 154, Ausgaben für Soziale Dienste 1997 bis 2005 Im großen Teilbereich der Sozialen Dienste liegt OÖ mit Ausgaben von 55 je Einwohner an der ersten Stelle, was mehr als dem Zweifachen des Bundesschnitt entspricht, gefolgt von Kärnten und Niederösterreich. Seit 1997 erhöhten sich die Ausgaben für Soziale Dienste in OÖ um mehr als das Doppelte. Die größten Bereiche der Sozialen Dienste sind die Mobile Hilfe und Betreuung deren Finanzierung, abzüglich der sozial gestaffelten Selbstbehalte der Betroffenen, von Land und Gemeinden je zur Hälfte getragen wird - und die Hauskrankenpflege (die, wieder abzüglich der Selbstbehalte, zur Gänze aus Mitteln des Landes finanziert wird). Darin enthalten sind aber auch Maßnahmen der freien Wohlfahrt (Seniorenklubs, Tagesheimstätten für Senioren, Heizkostenzuschuss-Aktion, Erholungsaktion für Senioren,..) Ausgaben für Soziale Dienste pro Einwohner Jahr Bgld Ktn NÖ OÖ Sbg Stmk Tirol Vbg Öst. o.wien ,9 11,0 17,8 25,4 24,4 5,7 4,3 15,6 15, ,1 13,9 19,4 29,8 25,8 6,6 5,9 16,7 17, ,8 14,8 18,6 33,1 30,4 5,9 45,4 27,2 22, ,5 15,9 25,2 36,6 28,6 6,0 43,4 18,9 24, ,3 22,2 28,2 39,7 25,5 6,1 53,4 27,2 27, ,0 29,2 25,7 42,4 23,9 6,6 51,4 17,9 31, ,9 31,5 28,0 45,0 24,9 4,7 9,9 18,6 23, ,1 26,8 29,3 49,9 22,7 11,2 10,5 19,8 25, ,6 30,6 30,3 55,0 23,7 9,6 11,0 20,0 27,4

7 Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landesrat Josef Ackerl Seite 7 60,0 Ausgaben für Soziale Dienste je Einwohner ,0 50,0 40,0 30,0 20,0 20,0 23,7 27,4 30,3 30,6 10,0 9,6 11,0 0,0 0,6 Bgld Stmk Tirol Vbg Sbg Öst. o. Wien NÖ Ktn OÖ Ausgaben für Soziale Dienste in OÖ pro Einwohner 1997 bis , ,4 29,8 33,1 36,6 39,7 42,4 45,0 49, Ausgaben für Behindertenhilfe Im Teilbereich Behindertenhilfe wies OÖ im Jahr 2005 Ausgaben von 122,10 pro Einwohner aus, und lag damit im Bundesländervergleich hinter Vorarlberg an zweiter Stelle. Seit 1995 haben sich in OÖ die Ausgaben für Behindertenhilfe pro Einwohner nahezu verdoppelt. Die Behindertenhilfe umfasst sämtliche Maßnahmen für Menschen mit Beeinträchtigungen. Den größten Anteil nimmt der Bereich der Unterbringung und Betreuung inklusive der Tagesstrukturierung ein. Zweiter finanziell großer Bereich sind die Maßnahmen der Eingliederungshilfe. Dies sind vor allem: Hilfe zur beruflichen Eingliederung, Geschützte Arbeit, Hilfe

8 Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landesrat Josef Ackerl Seite 8 durch Beschäftigung, Heilbehandlung, Frühförderung, Heilbehelfe und Hilfsmittel. Weiterer Bereich ist die ambulante und mobile Pflege und Betreuung. Ein wesentlicher Bereich ist auch die Förderung von Einrichtungen der Behindertenhilfe und die Förderung von Interessensgruppen und Vereinen. Die Übernahme von Fahrtkosten für Menschen mit Beeinträchtigung ist ebenfalls in diesen Ausgaben beinhaltet. Ausgaben für Behindertenhilfe pro Einwohner (in ) Öst. Jahr Bgld Ktn NÖ OÖ Sbg Stmk Tirol Vbg o.wien ,7 33,2 34,9 64,2 33,4 45,5 54,6 99,5 47, ,3 32,5 39,9 64,0 38,3 52,3 59,5 99,0 51, ,6 37,1 43,9 83,4 39,7 51,0 65,0 103,0 64, ,6 36,7 48,7 91,8 42,8 51,5 76,4 106,5 70, ,9 39,8 51,1 97,6 46,9 60,1 75,6 106,5 74, ,8 46,0 53,5 104,7 52,1 67,8 81,0 112,9 81, ,6 47,9 56,0 95,9 69,3 77,2 74,1 117,4 82, ,7 53,7 59,6 104,8 82,0 79,4 94,3 127,1 90, ,9 56,9 63,3 113,3 85,6 82,8 103,0 125,0 96, ,4 67,8 68,5 115,5 96,6 86,6 110,8 127,1 101, ,9 67,9 72,5 122,1 100,3 91,3 119,1 135,1 107,6 160,0 Ausgaben für Behindertenhilfe pro Einwohner ,0 120,0 100,0 80,0 60,0 67,9 68,9 72,5 91,3 100,3 107,6 119,1 122,1 135,1 40,0 20,0 0,0 Ktn Bgld NÖ Stmk Sbg Öst. o.wien Tirol OÖ Vbg Auch der beispielhafte Ausbau der Behindertenhilfe wurde von den Gemeinden mitgetragen, ein großer Teil der Kosten wird auf die Gemeinden umgelegt. Dank einer gemeinsamen Entlastungsoffensive von Landeshauptmann Dr. Pühringer, Sozial-Landesrat und Gemeindereferent Ackerl und Gemeindereferent Dr. Stockinger konnte der Anteil der Gemeinden allerdings von 45 auf 40 Prozent gesenkt werden.

9 Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landesrat Josef Ackerl Seite 9 Ausgaben für Behindertenhilfe in OÖ pro Einwohner 1995 bis ,3 115,5 104,7 104,8 97,6 95,9 91,8 83,4 64,2 64,0 122, Ausgaben für den gesamten Sozialbereich Fasst man die Aufwendungen für Sozialhilfe, Behindertenhilfe und dem Landespflegegeld pro Einwohner zusammen, so nimmt OÖ mit 464,20 je Einwohner im Bundesländervergleich den ersten Rang ein. In diesem Vergleich rangiert das Burgenland mit knapp 200 je Einwohner an letzter Stelle. Auch hier haben sich für OÖ die Sozialausgaben von 1995 bis 2005 von 233,80 auf 464,20 nahezu verdoppelt. Nicht beinhaltet sind in dieser Statistik die Ausgaben für Flüchtlingshilfe und Integration. Ausgaben für Sozialhilfe, Behindertenhilfe und Landespflegegeld pro Einwohner (in ) Öst. Jahr Bgld Ktn NÖ OÖ Sbg Stmk Tirol Vbg o.wien ,4 146,7 189,9 233,8 181,6 138,7 197,3 268,7 188, ,5 151,7 204,8 243,2 220,3 158,4 192,5 269,8 200, ,5 155,6 209,6 284,5 226,6 194,9 203,9 289,2 220, ,9 175,6 221,4 312,7 236,8 202,4 218,2 299,4 235, ,6 187,2 244,7 328,7 249,2 234,5 265,1 308,2 257, ,9 201,3 259,7 356,2 253,1 253,0 261,0 311,0 271, ,8 208,2 268,6 357,0 246,0 267,2 306,6 328,2 282, ,7 219,8 277,5 383,4 254,5 331,1 314,7 336,4 308, ,1 247,0 290,3 407,3 267,7 335,1 283,8 337,6 314, ,7 265,9 307,3 427,6 293,7 370,6 315,7 364,4 337, ,4 301,9 323,6 464,2 315,6 393,4 335,6 388,7 363,2 Diese Ausgabensteigerung ergibt sich einerseits aus der Regionalisierung der sozialen Angebote bis hin zur flächendeckenden Versorgung in manchen Bereichen. Sie ist andererseits aber auch Ausdruck der immer häufiger notwendigen Kompensation der unzureichenden bundesweiten sozialen Netze (Pflegegeld, Notstand, Arbeitslosengeld usw.).

10 Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landesrat Josef Ackerl Seite ,0 450,0 400,0 350,0 300,0 250,0 200,0 150,0 100,0 50,0 199,4 Ausgaben für Sozialhilfe, Behindertenhilfe und Landespflegegeld pro Einwohner ,9 315,6 323,6 335,6 363,2 388,7 393,4 464,2 0,0 Bgld Ktn Sbg NÖ Tirol Öst. o.wien Vbg Stmk OÖ Ausgaben für Sozialhilfe, Behindertenhilfe und Landespflegegeld in OÖ pro Einwohner 1995 bis ,8 243,2 284,5 312,7 328,7 356,2 357,0 383,4 407,3 427,6 464,

11 Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landesrat Josef Ackerl Seite 11 Entwicklung der Sozialausgaben in Oberösterreich 1995 bis Entwicklung der Sozialausgaben pro Einwohner in Oberösterreich Landespflegegeld Behindertenhilfe Sonstige Maßnahmen Flüchtlingshilfe, Integration Soziale Dienste Alten- u. Pflegeheime Allgemeine Sozialhilfe (LebBed.) Die Entwicklung des Sozialbudgets in Oberösterreich Das reine Sozialbudget des Landes Oberösterreich hat sich in den letzten Jahren von 280,88 Mio. im Jahr 2002 auf mittlerweile 425,84 Mio. im Jahr 2008 erhöht. Die jährlichen Steigerungsraten wurden seit dem Jahr 2003 mit sieben Prozent vereinbart. In den nächsten Jahren wird aufgrund der Einführung des Oö. Chancengleichheitsgesetzes die jährliche Steigerungsrate deutlich über den bisherigen sieben Prozent liegen. Entwicklung des Sozialbudgets Land Oberösterreich (ohne regionale Träger) Entwicklung des Sozialbudgets in OÖ bis 2008 Beträge in Mio. 450,00 400,00 350,00 300,00 250,00 200,00 150,00 100,00 280,88 303,18 330,73 364,52 388,21 409,21 425,84 50,00 0,00 RA 2002 RA 2003 RA 2004 RA 2005 RA 2006 VA 2007 VA 2008

12 Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landesrat Josef Ackerl Seite 12 Verteilung des Sozialbudgets des Landes Oberösterreich 1,4% 4,5% 1,6% Verteilung Sozialbudget Land Oberösterreich (ohne regionale Träger) auf Leistungsbereiche (Voranschlag 2007) 0,6% 6,2% 1,1% 0,1% Angebote für Menschen mit Beeinträchtigungen Angebote für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen OÖ. Pflegegeld 4,2% 10,8% 46,5% Freie Wohlfahrt Soziale Dienste Alten- und Pflegeheime Frauenhäuser, Schuldnerberatung, Sozialberatungsstellen Flüchtlings- und Integrationshilfe ohne Grundversorgung Grundversorgung (Pflichtmittel) 22,9% SHG - Soziale Hilfen für anerkannte Flüchtlinge Sonstiges Die beeindruckende Höhe und die laufenden Steigerungen des Sozialbudgets können aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese Mittel gerade einmal ausreichen, um den laufenden Betrieb und einen moderaten Ausbau der notwendigen Angebote zu finanzieren. Die Umsetzung des im Vorjahr beschlossenen Chancengleichheitsgesetzes beansprucht einen großen Teil des jährlichen Zuwachses, sodass mit den zur Verfügung stehenden Mitteln zwar ein kontinuierlicher Ausbau des Sozialangebotes möglich ist, aber sicher keine Sonderwünsche.