Bürokratieabbau / Standardkostenmessung

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Hinrich Krüger
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/ Standardkostenmodell Manfred Turk, Fachdezernent Innere Verwaltung, Stadtverwaltung Bergkamen 1 Bergkamen - Brücke zwischen

1 Stadt Bergkamen 10. Deutscher Verwaltungskongress Effizienter Staat Modernes Arbeiten in einer vernetzten Verwaltung Fachforum IV: Bürokratieabbau / Standardkostenmodell Manfred Turk, Fachdezernent Innere Verwaltung, Stadtverwaltung Bergkamen 1 Bergkamen - Brücke zwischen Ruhrgebiet und Münsterland Kreis Unna, NRW Mittelzentrum mit Einwohnern (15 % Migrationshintergrund) Lage: ca. 15 km nordöstlich von Dortmund Fläche: 44,89 qkm optimale Verkehrsanbindung (A1, A2, Regionalflughafen Dortmund) 2 1

Stadtverwaltung Bergkamen 406 Vollzeitbeschäftigte (davon ca. 225 klassische Verwaltung) Alles unter einem Dach Bilanzsumme 322 Mio. Aufwendungen Ergebnisplan 109,4 Mio.

2 Stadtverwaltung Bergkamen 406 Vollzeitbeschäftigte (davon ca. 225 klassische Verwaltung) Alles unter einem Dach Bilanzsumme 322 Mio. Aufwendungen Ergebnisplan 109,4 Mio. Personalausgaben Verwaltung 20,8 Mio. Personalausgaben Verwaltung/Aufwendungen Ergebnisplan = 19 % 3 DStGB SKM-Messung von Satzungsrecht in der Stadt Bergkamen Ergebnisse Stadt Bergkamen 4 2

3 Ein Pilotprojekt Dies ist das erste Projekt in Deutschland, das bürokratische Lasten auf der Ebene der Kommunen nach der Standard-Kosten-Methode (SKM) erfasst. Bisher lagen noch keine Erkenntnisse darüber vor, ob und wenn ja in welchem Umfang Kosten durch Informationspflichten für Bürger und Wirtschaft auf Basis kommunaler Gesetzgebung entstehen. Ergebnis: Es gibt keine nennenswerte selbst gemachte Bürokratie 5 Untersuchungsgegenstand Ortsrecht Bergkamen Dies umfasst insgesamt 123 Satzungen und Richtlinien aus den Bereichen Allgemeine Verwaltung Bauwesen Finanzen Öffentliche Einrichtungen Recht, Sicherheit und Ordnung Schule und Kultur Soziales und Jugend Wirtschaft und Verkehr. 6 3

4 In 85 Satzungen fanden sich erwartungsgemäß keine Informationspflichten, die sich an die Bürger oder die Wirtschaft von Bergkamen richten In einem weiteren großen Teil der Satzungen (24) waren nur sehr wenige (bis zu zwei) Informationspflichten enthalten Bei diesen IP gab es keine Hinweise, dass sich eine Vertiefung oder Messung lohnt. Bei vier Satzungen finden sich mehrere Informationspflichten, die Bürger und/oder Wirtschaft betreffen. Dies sind: 1. Vergnügungssteuersatzung 2. Satzung zur Abwasserbeseitigung 3. Satzung über die Abfallentsorgung und dessen Gebührensatzung 4. Benutzungsrichtlinien für die Sportstätten der Stadt Bergkamen Diese Satzungen wurden im Rahmen dieses Projekts mit dem Standard-Kosten Modell genauer untersucht. Hinweis: Die Definitionen der Informationspflichten entsprechen dem Methodenhandbuch der Bundesregierung zur Einführung des Standardkostenmodells 7 Vergnügungssteuersatzung: Fallzahl: 118 in 6 Informationspflichten Zeitaufwand insgesamt ca Minuten (27,83 Stunden) Kosten ca. 554 Abwassersatzung: Fallzahl: 166 in 16 Informationspflichten Zeitaufwand insgesamt ca Minuten (84,23 Stunden) Kosten ca Abfallsatzung: Fallzahl: 1502 in 12 Informationspflichten Zeitaufwand insgesamt ca Minuten für wirtschaftliche Betriebe, Kosten ca. 618 für wirtschaftliche Betriebe; Zeitaufwand für Bürger: 4686 Minuten (78,1 Stunden) Benutzungsrichtlinie über die Sportstätten: Fallzahl: 691 in 10 Informationspflichten Zeitaufwand ca Minuten (55,25 Stunden) 8 4

5 Ergebnisse Vergnügungssteuersatzung Für 13 Informationspflichten gab es im Jahr 2006 keine Fallzahlen, d.h. niemand musste diesen Informationspflichten nachkommen. Obwohl nicht Untersuchungsgegenstand werden wir in Bergkamen prüfen, ob diese Informationspflichten zwingend in den Satzungen verbleiben müssen ggf. kann darauf verzichtet werden. Erfüllung der Informationspflichten i.d.r. sehr unproblematisch und schnell abzuarbeiten. Größter Zeitaufwand (bis zu 4 Stunden bei vielen Geräten) bei der Stellung des Antrag auf Besteuerung nach Anzahl der Apparate, aber hier nur geringe Fallzahl. Qualitatives Ergebnis der Interviews: Die Erfüllung der Informationspflichten wird von Unternehmern nicht als bürokratische Last wahrgenommen. In der Praxis werden viele Informationspflichten auf dem Wege des persönlichen Austausches zwischen den Unternehmern und den Verwaltungsmitarbeitern erledigt. 9 Ergebnisse Abwassersatzung Zu 5 Informationspflichten gab es im Jahr 2006 keine Fallzahlen. Bis auf die Anträge zur Durchführung von Zustimmungsverfahren liegen insgesamt sehr geringe Fallzahlen, d.h. < 20 im Jahr 2006 vor. Die meisten Anträge in diesem Bereich werden im Zusammenhang mit Bauvorhaben gestellt, dementsprechend werden diese Anträge in der Praxis auch häufig durch die Architekten und nicht durch die Bürger selbst gestellt. 10 5

6 Ergebnisse Abfallsatzung Zum Teil relativ gesehen höhere Fallzahlen als bei den anderen Satzungen insbesondere hinsichtlich der Aufstellung/Umstellung sowie Größe und Art von Mülltonnen. Daher liegen auch hier die höchsten Gesamtzeitaufwände im Vergleich zu den anderen Satzungen vor. Insgesamt jedoch sehr unbürokratische Handhabung durch die Stadt Bergkamen. In vielen Fällen reicht eine telefonische Meldung oder Antragsstellung, die mit sehr wenig Zeit verbunden ist. Hinsichtlich des Antrags auf eine Befreiung von der Biotonne ist zu bemerken, dass es sich hierbei um einen sehr einfacher Antrag handelt, den die meisten Personen direkt im Amt vor Ort ausfüllen. 11 Ergebnisse Benutzungsrichtlinie über die Sportstätten Insgesamt sehr unproblematische Handhabung der Informationspflichten. In vielen Fällen werden die Informationspflichten durch Telefonanrufe und/oder durch formlosen -Kontakt zwischen den Verantwortlichen in den Sportvereinen und den Mitarbeitern der Verwaltung erledigt. Bestimmte Informationspflichten, wie z.b. das Führen des Kontrollbuchs, werden nur bei Bedarf eingesetzt, um keine unnötige Bürokratie aufzubauen. 12 6

Im Hinblick auf die rechtliche Ebene haben die Kommunen wenig Spielraum. Das Pilotprojekt zeigt aber, dass der Veränderungsbedarf hier allerdings auch eher gering ist.

7 Im Hinblick auf die rechtliche Ebene haben die Kommunen wenig Spielraum. Das Pilotprojekt zeigt aber, dass der Veränderungsbedarf hier allerdings auch eher gering ist. Entscheidend für die Kommunen ist somit die Gestaltung des Kontakts mit den Bürgern und den Unternehmen im Sinne einer Kunden- und Serviceorientierung. Hier besteht die Chance, sich als Kommune zu profilieren und sich z.b. als wirtschaft- und bürgerfreundlich zu positionieren. Dieses haben wir in Bergkamen genutzt um ein umfangreiches Angebot bürgerfreundlicher Gesichtspunkte in das Verwaltungshandeln einzuführen bzw. Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich durch verschiedene Aktionen aktiv am kommunalen Leben und dabei an der Verbesserung des Serviceangebotes der Verwaltung zu beteiligen. 13 Bergkamen - Bürgerorientierte Stadtverwaltung Bürgerbüro mit Samstag-Öffnung seit 1996 Internetpräsenz (seit 1996) und Formularservice Beschwerdemanagement seit 1999 (Neubürgerabend, Kummerkasten, BM vor Ort, BM-Sprechstunde, Bürgertelefon, Elektronischer Kummerkasten Kinder- und Jugendbüro, Bauberatungsbüro, Seniorenbüro Bürgerbefragung Verwaltungswegweiser für Vereine Wirtschaftsfreundliche Verwaltung 14 7

8 Um den Bedarf und die Veränderungsmöglichkeiten auf diesem Feld besser erfassen zu können, empfiehlt Rambøll Management einen lebenslagenorientierten bzw. vorhabenbezogenen Zugang zu Informationspflichten für Bürger und Wirtschaft mittels des Standard-Kosten-Modells. Die Erfahrung auch in diesem Projekt zeigt, dass nicht einzelne Informationspflichten aus einzelnen Gesetzen als bürokratische Last wahrgenommen werden, sondern immer Gesamtkonstellationen von Informationspflichten im Rahmen von Vorhaben (z.b. Eröffnung einer Gaststätte ). 15 Stadt Bergkamen Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Stadt Bergkamen Fachdezernat Innere Verwaltung

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