LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/ Wahlperiode Reise des Innenministers zu den Olympischen Winterspielen nach Vancouver

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1 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/ Wahlperiode KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Peter Ritter, Fraktion DIE LINKE Reise des Innenministers zu den Olympischen Winterspielen nach Vancouver und ANTWORT der Landesregierung 1. In welcher Funktion und mit welchem Auftrag besuchte der Innenminister die Olympischen Winterspiele? Der Innenminister besuchte die Olympischen Winterspiele als Präsidiumsmitglied der Sportministerkonferenz der Länder. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. 2. Welchen Zeitraum umfasste die Reise? Die Dienstreise umfasste den Zeitraum vom bis Welche inhaltlichen Schwerpunkte und Aktivitäten standen auf der Tagesordnung des Besuches? Zu den Pflichten eines Sportministers gehört es, die Athletinnen und Athleten nicht nur bei hochrangigen Wettkämpfen im Lande zu unterstützen, sondern in dieser Verantwortung auch Präsenz bei internationalen Veranstaltungen zu zeigen. Der Innenminister hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 26. März 2010 beantwortet.

2 Drucksache 5/3310 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Mit der Übertragung von übergeordneten Funktionen in Bund-/Länder-Gremien - so insbesondere als Präsidiumsmitglied und Vertreter der Sportministerkonferenz - nehmen derartige Verpflichtungen noch zu. Die persönliche Anwesenheit eines s und Vertreters der Sportministerkonferenz bei Wettkämpfen vor Ort gilt Athleten und Funktionären als solidarisches Zeichen der Politik und ist somit Bestandteil seiner Repräsentationspflichten und fachlichen Obliegenheiten zugleich. So wurden u. a. Gespräche mit Dr. Thomas Bach (Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes - DOSB), Dr. Michael Vesper (Generaldirektor des DOSB) und dem Generalkonsul der Bundesrepublik Deutschland in Vancouver, Klaus Achenbach, sowie der Nationalen Dopingagentur (NADA) zum Thema Doping geführt. 4. Welche konkreten Ergebnisse brachte die Auslandsreise für das Land Mecklenburg-Vorpommern? Die Förderung des Spitzensports ist ein übergeordnetes Thema für Bund und Länder. In Fachgesprächen mit Vertretern der Deutschen Sporthilfe wurden Strategien und neue Kampagnen u. a. mit dem Ziel erörtert, geringer werdende öffentliche Mittel anderweitig kompensieren zu können. Zu den Begünstigten gehören die Spitzensportler aus Mecklenburg- Vorpommern und zukünftig auch Behindertensportler. 5. Welche Personen begleiteten den Innenminister auf seiner Reise? Begleitet wurde der Innenminister von einem Mitarbeiter des büros sowie einem Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes. 6. Welche sind durch diese Auslandsreise dem Land entstanden (bitte die im Einzelnen darlegen)? Für den und seine Begleitung sind Flug-, Übernachtungs- und Mietwagenkosten entstanden, die sich wie folgt aufteilen: Flug Übernachtung Mietwagen 5.525, , ,45 Begleitung 1.324, ,- Summe 6.849, , ,45 2

3 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/ Welche weiteren Reisen zu Sportveranstaltungen außerhalb des Landes Mecklenburg-Vorpommern unternahm der Innenminister seit seinem Amtsantritt (bitte die jeweiligen angeben)? Die Reisen des Innenministers in der jeweiligen Funktion und damit verbundene sind der beigefügten Anlage zu entnehmen. In der Zeit vom bis war der Vorsitzender der Sportministerkonferenz der Länder (SMK). Ab ist der in der Funktion eines Präsidiumsmitglieds der SMK Stellvertreter des Vorsitzenden bis Welche Reisen zu Sportveranstaltungen außerhalb des Landes Mecklenburg-Vorpommern sind bis zum Ende der 5. Legislaturperiode geplant? Bislang sind nachfolgend benannte Reisen geplant: März 2010: Sportgala 2010, Leipzig April 2010: Runder Tisch gegen Gewalt bei Fußballspielen, Berlin Mai 2010: Kuratoriumssitzung der NADA, Berlin Weitere Dienstreisen im Interesse des Sports bis zum Ende der 5. Legislaturperiode können im Einzelnen noch nicht abgesehen werden. 3

4 Drucksache 5/3310 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Übernachtung 22. November Veranstaltung zum Vorsitzwechsel der 2006 SMK von Bremen an M-V, Berlin* 4. Januar Grußwort anl. Verleihung der Flamme 2006 beim Biathlon Weltcup als Vorsitzender der SMK, Oberhof 3. Februar Informationsaustausch als Vorsitzender der SMK anl. bundesweiter Sportgala, Wiesbaden 8. März Kuratoriumssitzung der NADA in der Funktion des Vorsitzenden der SMK und als Kuratoriumsmitglied, Berlin* 10. März Fortsetzung der Kuratoriumssitzung NADA 12./13. März EU Sportministerkonferenz als SMK- Vorsitzender, Stuttgart 25. Mai Bundesweite Ehrungsveranstaltung für Spitzensportler (Goldene Sportpyramide ) als Vorsitzender der SMK, Berlin 1./2. September Empfang und Eröffnung der EnBW Turn- 16. September 9./10. November 29. November WM als Vorsitzender der SMK Ehrengast der DKB-ISTAF (deutsches Leichtathletik-Meeting) als SMK- Vorsitzender, Berlin* Teilnahme am Fest der Begegnung der Stiftung Deutsche Sporthilfe in der Funktion des Vorsitzenden der SMK; Völklingen Begegnung mit dem Savour vivre des Saarlands i.r.d. Festes der Begegnung, Überherrn Teilnahme am Parlamentarischen Abend des Sports als Innen- und Sportminister M-V und als Vorsitzender der SMK, Berlin* 3. Januar 2008 Grußwort anl. Verleihung der Flamme beim Weltcup Biathlon als Vorsitzender der SMK, Oberhof 2. Februar 2008 Informationsaustausch als Vorsitzender der SMK anl. bundesweiter Sportgala, Wiesbaden 72,00 130,00 593,03 196,35 90,00 312,85 278,50 13,90 372,77 90,00 119,00 300,00 4

5 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/3310 Übernach tung 7. März 2008 Sport-Benefiz-Gala in der Funktion des Vorsitzenden der SMK, Leipzig 9. April 2008 Auf Einladung des Sportausschusses des Deutschen Bundestages in Funktion des Vorsitzenden der SMK - Teilnahme an der Sitzung, Berlin* 6. Mai 2008 Hall of Fame des deutschen Sports, als SMK-Vorsitzender und Jury-Mitglied, Berlin* 12. Juni 2008 Besuch eines Fußballspiels der deutschen Nationalmannschaft in der Funktion des Vorsitzenden der SMK (Kroatien- Deutschland), Klagenfurt, Österreich, 25. Juni 2008 Besuch des Fußball-EM Halbfinalspiels der deutschen Nationalmannschaft (Deutschland/Türkei) in der Funktion des Vorsitzenden der SMK, Basel, Schweiz 29. Juni 2008 Besuch des Fußball-EM-Finales der deutschen Nationalmannschaft (Deutschland/Spanien) in der Funktion des Vorsitzenden der SMK als Mitglied der offiziellen Delegation der Bundesregierung, Wien, Österreich* 9. Juli 2008 Kuratoriumssitzung der NADA in der Funktion des Vorsitzenden der SMK und als Kuratoriumsmitglied, Bonn 11. Juli 2008 Gespräch mit Präs. DFB und Min. Schönbohm z. Th. Hooligans, Gewalt im Fußball, als Vorsitzender der SMK, Potsdam* 20. Juli 2008 Teilnahme an Eröffnung der Rescue 2008 (Rettungsschwimmer WM) als Vorsitzender der SMK und als Innen- und Sportminister des Landes M-V (Förderer der Veranstaltung), Berlin* 25. Juli 2008 Teilnahme am 1. Deutsch-Olympischen Sport-Kongress als Vorsitzender der SMK, Berlin 26. Juli 2008 Teilnahme an der Verabschiedung der Deutschen Olympia- und Paralympics- Mannschaft durch den Bundespräsidenten als Vorsitzender der SMK, Berlin* 66,00 335,48 500, ,98 450,00 5,40 152,13 120,00 5

6 Drucksache 5/3310 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Übernach tung August 2008 Olympische Spiele: Ausrichtung eines Themenabends im Deutschen Haus in Zusammenarbeit mit der Landesmarketing-Gesellschaft, Vertreter der Landesregierung und Vorsitzender der SMK, Peking, China 30. September 2008 Kuratoriumssitzung anl. Vorbereitung der Fußball-WM der Frauen 2011 als Vorsitzender der SMK, Berlin* 3. November 2008 Gespräch mit dem Innenminister von Schleswig-Holstein, Lothar Hay, bez. Übergabe des Vorsitzes der SMK an Schleswig-Holstein etc., Kiel* Dezember 2008 Sportministerkonferenz des Europarats in der Funktion des Vertreters der Bundesländer - als Vorsitzender der SMK - gemeinsam mit dem BMI, Athen, Griechenland Januar Grußwort anl. Verleihung der Flamme 2008 beim Weltcup Biathlon als Präsidiumsmitglied der SMK, Oberhof Februar Februar Informationsaustausch als Präsidiumsmitglied der SMK anl. bundesweiter Sportgala, Wiesbaden Fußballländerspiel der deutschen Nationalmannschaft (Deutschland- Norwegen) in der Funktion als Präsidiumsmitglied der SMK, Düsseldorf 6. März Sport-Benefiz-Gala als Präsidiumsmitglied der SMK, Leipzig 28. März WM-Qualifikationsspiel der deutschen Nationalmannschaft (Deutschland- Liechtenstein) als Präsidiumsmitglied der SMK, Leipzig 22./23. August Besuch der Leichtathletik-WM als Innenund Sportminister des Landes M-V und Präsidiumsmitglied der SMK, Berlin 23. Oktober 3. Sitzung des Kuratoriums der FIFA Frauen-WM in Frankfurt 662, , , ,99 500,54 9,60 99,00 125,00 473,39 178,00 108,00 168,00 128,00 19./20. November 6 Sportministerkonferenz als Präsidiumsmitglied der SMK und als Innen- und Sportminister des Landes M-V, Lübeck 142,00

7 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/3310 Übernach tung 4./5. Dezember Teilnahme an der 5. Mitgliederversammlung des DOSB als Präsidiumsmitglied der SMK, Düsseldorf 21. Dezember Termin beim DFB in Frankfurt 6./7. Januar 2010 Grußwort anl. Sportlerehrung "Flamme " als Präsidiumsmitglied der SMK, Oberhof 22. Januar 2010 Neujahrsempfang des DOSB als Innenund Sportminister des Landes M-V, Februar 2010 Frankfurt am Main Olympische Winterspiele als Vertreter der SMK, Vancouver, Kanada 476,95 119,00 662,44 75,00 662, , ,00 * Entstanden sind allein fortlaufende im Rahmen von amtsbezogenen, personengebundenen Aufwendungen für den. 7