Konsolidierung Linzer Stadthaushalt

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1 Konsolidierung Linzer Stadthaushalt Konsolidierungsbedarf und -optionen Stand Konsolidierungskonzept Entwurf verfasst von Peter Biwald, Alexander Maimer, Tobias Etzlstorfer KDZ Managementberatungs- und Weiterbildungs GmbH Guglgasse 13 A-1110 Wien T: F: -20 institut@kdz.or.at

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3 INHALT Inhaltsverzeichnis I Konsolidierungsbedarf auf Basis des Haushaltsstatus... 6 II Konsolidierungsmaßnahmen aus Sicht Stadtsenat... 8 III Förderbereich Status quo Optionen freiwillige Förderungen Förderungen Aktivpass Naturalsubventionen IV Unternehmensgruppe Linz Ausgangssituation aus Sicht der Stadt Linz Konsolidierungsoptionen V Weitere Konsolidierungsoptionen aus Sicht der GB und des KDZ Nachbesetzungsstrategie GB Abgaben und Steuern Konsolidierungsmöglichkeiten aus Sicht GB Mögliche weitere Potenziale aus Sicht des KDZ GB Bau- und Bezirksverwaltung Konsolidierungsmöglichkeiten aus Sicht GB Mögliche weitere Potenziale aus Sicht des KDZ GB BürgerInnenangelegenheiten und Stadtforschung Konsolidierungsmöglichkeiten aus Sicht GB Mögliche weitere Potenziale aus Sicht des KDZ Büro Stadtregierung GB Feuerwehr und Katastrophenschutz Konsolidierungsmöglichkeiten aus Sicht GB Mögliche weitere Potenziale aus Sicht des KDZ GB Gebäudemanagement und Tiefbau

4 7.1 Konsolidierungsmöglichkeiten aus Sicht GB Mögliche weitere Potenziale aus Sicht des KDZ GB Gesundheit und Sport Konsolidierungsmöglichkeit aus Sicht GB Mögliche weitere Potenziale aus KDZ-Sicht GB Kommunikation und Marketing Konsolidierungsmöglichkeiten aus Sicht des Geschäftsbereichs Mögliche weitere Potenziale aus Sicht KDZ GB Kultur und Bildung Vorschläge Geschäftsbereich Ergänzende Optionen aus Sicht KDZ GB Planung, Technik und Umwelt Konsolidierungsmöglichkeiten aus Sicht GB Mögliche weitere Potenziale aus KDZ-Sicht Soziales, Jugend und Familie Konsolidierungsvorschläge des GB Mögliche weitere Potenziale aus KDZ-Sicht GB Stadtgrün und Straßenbetreuung Konsolidierungsmöglichkeiten aus Sicht GB Mögliche weitere Potenziale aus Sicht des KDZ Unternehmung Kinder und Jugendservice Konsolidierungsvorschläge GB Mögliche weitere Potenziale aus Sicht des KDZ Unternehmung Museen der Stadt Linz Konsolidierungsvorschläge aus Sicht der Unternehmung Mögliche weitere Potenziale aus KDZ-Sicht Magistratsdirektion... 36

5 INHALT 16.1 Konsolidierungsvorschläge aus Sicht MD Personal und Zentrale Services Konsolidierungsvorschläge des GB Mögliche weitere Potenziale aus Sicht KDZ Finanzen und Wirtschaft Konsolidierungsvorschläge des GB Kontrollamt VI Veranstaltungen Geschäftsbereich Kultur und Bildung Ars Electronica Festival LIVA Empfehlung VII Zwischenbilanz zum Konsolidierungsvolumen VIII Anhang Stadtsenatsvorschläge - Detailinfo

6 KONSOLIDIERUNGSBEDARF AUF BASIS DES HAUSHALTSSTATUS I Konsolidierungsbedarf auf Basis des Haushaltsstatus Die laufende Gebarung zeigt im Zeitraum 2015 bis 2020 eine Unterdeckung von in Summe 3,3 Mio. Euro. Die Stadt kann den laufenden Betrieb gerade aus eigener Kraft finanzieren, es wird kein Beitrag zur Finanzierung der Investitionen und Finanztransaktionen erwirtschaftet. Im Investitionsbereich zeigt sich ein offener Finanzierungsbedarf von 27 Mio. Euro p.a. Investitionen müssen zur Gänze mit Fremdkapital finanziert werden. Fremdkapitalbedarf liegt auf Basis des Saldos der Vermögensgebarung für 2016 bis 2020 bei rund 130 Mio. Euro. Der Saldo 1 und 2 (lfd. Gebarung und Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen) weist 2016 bis 2020 ein Minus vom 21,5 bis 30,2 Mio. Euro p.a. auf. Das Maastricht-Ergebnis im Kernhaushalt ist durchgehend negativ 2016 bis 2020 zwischen 3,5 bis 14,7 Mio. Euro p.a. Handlungsbedarf ist gegeben der Konsolidierungsbedarf beläuft sich auf Basis des VA 2016 und der damit verbundenen MFP auf 15 bis 20 Mio. Euro bis Dies erfordert nachhaltige Maßnahmen in den Geschäftsbereichen und in UGL im Ausmaß von 5 bis 7 Prozent der lfd. Ausgaben (ohne TrTöR, Pensionen, Zinsen). Die lfd. Einnahmen, lfd. Ausgaben, sonstigen Kapitaltransfers sowie Nettoausgaben verteilen sich auf die einzelnen Geschäftsbereiche auf Basis des VA 2016 wie folgt. Dabei werden die laufenden Einnahmen und Ausgaben exklusive Kennziffer 10 eigene Steuern, 11 Ertragsanteile, 15 Lfd. Transfers von TöR, Kennziffer 21 Pensionen, 25 Zinsen für Finanzschulden, 26 Lfd. Transfers an TöR und die sonstigen Kapitaltransferzahlungen dargestellt. Geschäftsbereiche Sonst. Kapitaltransferz. Lfd. Einnahmen Lfd. Ausgaben Nettoausgaben Magistratsdirektion Personal u. Zentrale Services Finanzen u. Wirtschaft Abgaben u. Steuern Bau- u. Bezirksverwaltung BürgerInnen-Angelegenheiten u. Stadtforsch Büro Stadtregierung Linz Feuerwehr u. Katastrophenschutz Gebäudemanagement u. Tiefbau Gesundheit u. Sport Kommunikation u. Marketing Kultur u. Bildung Planung, Technik u. Umwelt Soziales, Jugend u. Familie Stadtgrün u. Straßenbetreuung Kinder- u. Jugend-Services Linz - Zuschuss Museen der Stadt Linz - Zuschuss Kontrollamt Summe

7 KONSOLIDIERUNGSBEDARF AUF BASIS DES HAUSHALTSSTATUS In den Nettoausgaben VA 2016 sind folgende Positionen mangels unmittelbarer, direkter Beeinflussbarkeit nicht enthalten: KZ 10 - Eigene Steuern in Höhe von 186,8 Mio. Euro; KZ 11 - Ertragsanteile in Höhe von 249,0 Mio. Euro; KZ 15 - Einnahmen aus lfd. Transfers an Träger öffentlichen Rechts in Höhe von 32,8 Mio. Euro; KZ 21 Ausgaben für Pensionen in Höhe von 59,5 Mio. Euro; KZ 25 Ausgaben für Zinsen in Höhe von 17,2 Mio. Euro; KZ 26 Ausgaben für lfd. Transfers an Träger öffentlichen Rechts in Höhe von 125,0 Mio. Euro. Um diese Positionen bereinigt ergeben sich die durch die Stadt Linz grundsätzlich beeinflussbaren Nettoausgaben, wobei dabei noch folgende Positionen zu berücksichtigen (da in der vorherigen Tabelle enthalten) sind: GB Kultur und Bildung enthält Schadensfälle in Höhe von 8,9 Mio. Euro (einmalig); GB Soziales, Jugend und Familie enthält Nettoausgaben für die Bereiche stationäre Pflege in Höhe von 45 Mio. Euro sowie bedarfsorientierte Mindestsicherung in Höhe von rund 16 Mio. Euro (nicht direkt beeinflussbar). Bereinigt um diese beiden Bereiche belaufen sich die grundsätzlich beeinflussbaren Nettoausgaben auf rund 245 Mio. Euro. In den folgenden Abschnitten finden sich folgende Konsolidierungsoptionen: Konsolidierungsvorschläge der Stadtsenatsmitglieder; Konsolidierungsvorschlag zum Bereich Förderungen; Konsolidierungsoptionen UGL; Konsolidierungsoptionen aus den GB (mit Ergänzungen KDZ); Zusammenfassender Überblick. Die einzelnen Vorschläge und Optionen werden wie folgt klassifiziert: Einnahmenerhöhend Ausgabensenkend auf Basis Strukturveränderung Ausgabensenkend auf Basis Aufgabenkritik (Aufgabenzweck und Leistungsstandard) Ausgabensenkend auf Basis Effizienzsteigerung und Prozessoptimierung 7

8 KONSOLIDIERUNGSMAßNAHMEN AUS SICHT STADTSENAT II Konsolidierungsmaßnahmen aus Sicht Stadtsenat Aus Sicht der Stadtsenatsmitglieder sind folgende Konsolidierungsmaßnahmen umzusetzen: Nr. Ressortbezogene Vorschläge der Geschäftsbereiche GB Euro Klassifizierung Luger 1 Einführung eines PZS Struktuveränd. Dienstwagenpools 2 Hauptwohnsitz-Aktion BAS Einnahmenerh. Forsterleitner 3 Personal - Einführung Digitaler Lohnzettel PZS Prozessopt. 4 Personal - Neuregelung Bezugsvorschüsse: nur mehr in sozialen Härtefällen 5 Gebäudemanagement - Verwertung weiterer Werbeflächen auf öffentlichen Gut und Flächen der Stadt 6 Gebäudemanagement - Miet- und Pachtverträge evaluieren 7 Finanzwirtschaft - Einführung einer Bagatellgrenze bei freiwilligen Förderungen (Reduktion Verwaltungskosten, Einsparungen) 8 Finanzwirtschaft: Valorisierung aller Abgaben und Gebühren Wimmer 9 Abgaben und Gebühren - jährliche Indexierung der Abgaben und Gebühren, wie bereits bei Feuerwehr geschehen 10 Abgaben und Gebühren - soziale Treffsicherheit beim Aktivpass sicher zu stellen, z.b. Hundeabgabe 11 Abgaben und Gebühren - ungenutzte Einnahmequellen durch fehlende personelle Kapazitäten, bis zu geschätzte Mehreinnahmen (netto) möglich 12 Abgaben und Gebühren - Vereinheitlichung der Organmandate in gebührenpflichtigen und freien Kurzparkzonen auf 30,00 (wie Gebührenzone) PZS Aufgabenkritik GMT Einnahmenerh. GMT Aufgabenkritik Fiwi Fiwi Aufgabenkritik, Prozessoptimierung Einnahmenerhöhung AS Aufgabenkritik AS Aufgabenkritik AS AS Einnahmenerhöhung Einnahmenerhöhung 8

9 KONSOLIDIERUNGSMAßNAHMEN AUS SICHT STADTSENAT 13 Gesundheit - Bereitschaftsdienst der Ärzte im Gesundheitsamt dem Bedarf anpassen 14 Gesundheit - Tarife für Reiseimpfungen an wirtschaftliche Gegebenheiten anpassen 15 Gesundheit - Abteilungsleitung Gesundheitsservice intern nachbesetzen 16 Feuerwehr/ BSWD - grundsätzlich zu Realkosten abwickeln 17 Feuerwehr - Mannschaftstarife an wirtschaftliche Gegebenheiten anpassen 18 Veterinäramt/Linz AG - Synergien Veterinärwesen und Linz AG Abfall nutzen (Tierkörperverwertung) Baier 19 Bibliothek - Zusammenlegung von 5 Zweigstellen der Stadtbibliothek zu einem Bibliothekscenter Linz Süd 20 Bibliothek - Erhöhung der Nachtragsgebühren 21 Linz Kultur - Reduktion der Magistratsmusik auf ein Quartett Hörzing 22 Sportförderung - Aliquotierung der Sportdachsubventionen Schobes -berger GS Aufgabenkritik GS Einnahmenerhöhung GS Strukturänderung FW Einnahmenerhöhung FW Einnahmenerhöhung GS Prozessopt., Strukturänderung KB Strukturänderung KB Aufgabenkritik GS Aufgabenkritik KB Einnahmenerhöhung 23 Clubs Aktiv - Neugestaltung durch Zusammenlegung SJF Strukturänderun g 24 Ausgaben (Medienkonto, Effizienzsteigerung Verfügungsmittel, Repräsentation) um 10% kürzen 25 Stadtrundfahrten 3. Klasse VS KB Aufgabenkritik 26 Verrechnung von Laboruntersuchungen für ext. Stellen PTU Einnahmenerhöhung Hein 28 Einrichtung eines Infrastrukturfonds - zivilrechtliche Verträge mit Bauträgern GMT 29 Einstellen der Naturalsubventionen siehe Kapitel III Förderbereich 30 Intensive Ausschöpfung der Raumordnungsverträge GMT PTU Aufgabenkritik 27 VHS-Tarife - differenziert anpassen KB Einnahmenerhöhung Strukturänderung Einnahmenerhöhung 9

10 KONSOLIDIERUNGSMAßNAHMEN AUS SICHT STADTSENAT Einnahmenerhöhung Wegscheider 31 Ausbau Verkehrsüberwachung GMT Aufgabenkritik 32 Ausweiten Bewohnerparken BBV Einnahmenerhöhung 33 Erhöhung des Preises für Bewohnerparken 34 Ausweiten der gebührenpflichtigen Parkzone 35 Private Beteiligung bei städtischen Projekten 36 Stärkere Kostenbeteiligung bei baulichen Maßnahmen, die durch Bürgerwünsche ausgelöst werden 37 Adaptierung der Marktgebührenordnung 38 Evaluierung der Verwaltungsbeiträge für die Benutzung des öffentlichen Guts, insbesondere am Urfahraner Markt 39 Auflassen eines Dienstpostens im Forstbereich BBV GMT GMT BBV Einnahmenerhöhung Einnahmenerhöhung Strukturänderung Fiwi Einnahmenerhöhung Fiwi Einnahmenerhöhung SGS Aufgabenkritik 40 Hundestationen 2016 SGS Aufgabenkritik 41 Eingezäunte Hundefreilaufflächen und Hundestationen SGS Aufgabenkritik Summe

11 KONSOLIDIERUNGSMAßNAHMEN AUS SICHT STADTSENAT Übergreifende Maßnahmen Nummer Ressortübergreifende Vorschläge Luger 1 Entbürokratisierung 2 Einsparung IT Baier 3 Veranstaltungen Stadt - UGL 4 Förderungen und Subventionen Hein 5 Konzentration der städtischen Ressourcen auf Kernaufgaben 6 Wettbewerbe generell (Fokus auf Kostenobergrenze) ILG, GWG 7 GWG weniger Wettbewerbe bei kleineren Bauvorhaben 8 GWG Entlassung aus der Gemeinnützigkeit Schobesberger 9 Optimierung der Finanzströme Stadt - UGL 10 Durchleuchtung des Haushalts auf Altlasten 11 Ordnungsdienst 12 Weihnachtsbeleuchtung 13 Ausgaben der Stadtregierung 14 Subventionen an den Bund einsparen - Westring, A7 11

12 FÖRDERBEREICH III Förderbereich 1 Status quo Im Subventions- und Transferbericht der Stadt Linz waren für das Jahr 2015 insgesamt 250,5 Mio. Euro ausgewiesen, die insbesondere auf folgende Bereiche entfielen: Freiwillige Förderungen in Höhe von 15,2 Mio. Euro; Wesentliche Leistungen aufgrund gesetzlicher oder vertraglicher Regelungen in Höhe von 61,6 Mio. Euro; Verpflichtungen gegenüber dem Land Oberösterreich in Höhe von 116,8 Mio. Euro; Zuschussbedarf für Personen in Betreuungseinrichtungen in Höhe von 56,9 Mio. Euro. Seitens der Stadt Linz können insbesondere die freiwilligen Förderungen gestaltet und beeinflusst werden, die sich 2015 (2014 bzw. 2013) auf folgende Bereiche verteilen: Allgemeine Subventionen Euro ( bzw Euro); Förderung Altstadterhaltung, Stadterneuerung und Lifteinbauten Euro ( bzw Euro); Förderung Umweltschutz- und Energiesparmaßnahmen Euro ( bzw Euro); Kulturförderung Euro ( bzw Euro); Sportförderung Euro ( bzw Euro); Gesundheitswesen Euro; Soziales Euro (inkl. Gesundheit bzw Euro); Wirtschaftsförderung Euro ( bzw Euro); Wissenschaftsförderung Euro. Die freiwilligen Förderungen sind seit 2013 von 17,7 Mio. Euro auf 15,2 Mio. Euro gesunken. Im Gegenzug sind die Leistungen der Stadt Linz aufgrund vertraglicher Regelungen von 56,9 Mio. Euro (2013) auf 61,6 Mio. Euro (2015) gestiegen. Die größten Positionen 2015 (Vergleich 2013) sind dabei: Soziale Unterstützung Einzelpersonen 15,9 Mio. Euro (11,0 Mio. Euro); Linz AG/Linzer Linien 14,6 Mio. Euro (9,4 Mio. Euro); Ars Electronica Linz GmbH 5,4 Mio. Euro (6,3 Mio. Euro); Umfahrungsstraße Ebelsberg 5,0 Mio. Euro (4,4 Mio. Euro); LIVA 4,3 Mio. Euro (6,9 Mio. Euro). Die Verpflichtungen gegenüber dem Land OÖ sind von 104,8 Mio. Euro (2013) auf 116,5 Mio. Euro (2015) gestiegen. Die Schwerpunkte liegen beim Krankenanstaltenbeitrag 49,3 Mio. Euro (46,7 Mio. Euro); Landesumlage 25,4 Mio. Euro (23,3 Mio. Euro); Chancengleichheit 22,9 Mio. Euro (20,6 Mio. Euro); Landestheater Linz 13,2 Mio. Euro (8,8 Mio. Euro). 12

13 FÖRDERBEREICH 2 Optionen freiwillige Förderungen Weitere Konsolidierungsbeiträge können bei den freiwilligen Förderungen erzielt werden. Für das Jahr 2017 könnte eine Ausgabensperre in Höhe von 10 Prozent bei Bedarf bis zu 1,5 Mio. Euro lukrieren. Exklusive der Förderungen für Lifteinbauten (entspricht verbindlichen Annuitätszahlungen bis zum Ende der Laufzeit der jeweiligen Förderung) sind bis zu 1,3 Mio. Euro zu lukrieren. Die Art der Umsetzung der Ausgabensperre obliegt den Geschäftsbereichen. 3 Förderungen Aktivpass Der Aktivpass ist eine wichtige soziale Leistung der Stadt Linz. Im Rahmen der Konsolidierung wurden mehrere Vorschläge zur Adaptierung des bzw. zur Einsparung beim Aktivpass gemacht. Anpassen der Gruppe der Aktivpassbezieher - Der Aktivpass wird künftig nur mehr auf die Zielgruppe mit der Einkommensgrenze der bedarfsorientierten Mindestsicherung bzw. MindestpensionistInnen beschränkt. Somit bestünde nicht die Notwendigkeit der Einkommensprüfung durch den BürgerInnen- Service. Der Aktivpass könnte gemeinsam mit der bedarfsorientierten Mindestsicherung ausgegeben werden. Ermäßigung der Hundeabgabe ist nicht mehr Teil des Aktivpasses - Siehe auch Stadtsenatsvorschlag 10 Einsparung ca Euro Der erste Vorschlag sollte in einem eigenständigen Projekt vertiefend bearbeitet werden. 4 Naturalsubventionen Die Erhöhung des Selbstbehaltes bei Subventionen betrifft Leistungen unterschiedlicher Geschäftsbereiche. Aus diesem Grund sind diese hier verdichtet dargestellt. Die grundsätzliche, alle Geschäftsbereiche betreffende Frage ist, ob der Selbstbehalt bei Subventionen erhöht werden soll, ob ein Selbstbehalt eingeführt werden soll bzw. die Leistung gänzlich eingestellt wird. Bereitstellung öffentlichen Gutes Erhöhung Selbstbehalt bei Subventionen- Einnahmenerhöhung - Erhöhung des Selbstbehaltes bei Subventionen von Veranstaltungen von 25 Prozent auf 50 Prozent. - Führt zu zusätzlichen Einnahmen von Euro. Naturalsubventionen in Form von monetären Subventionen (Verwaltungsabgaben) Einnahmenerhöhung - Erlassung von Verwaltungsabgaben für straßenpolizeiliche Bewilligung von Straßenkünstlern, A-Ständer-Werbungen, Info-Ständen und ganzen Veranstaltungen aufheben. - Mehreinnahmen zwischen Euro. Mäharbeiten auf Vereinsportplätzen Aufgabenkritik 13

14 FÖRDERBEREICH - Einsparungspotenzial durch Einstellung der Subventionsleistungen liegt bei Euro. Alternativ wird die Verrechnung eines Selbstbehaltes von 25 Prozent vorgeschlagen was zusätzliche Einnahmen von Euro bringen würde. Das Einsparungspotenzial liegt in diesem Bereich zwischen und Euro. 14

15 UNTERNEHMENSGRUPPE LINZ IV Unternehmensgruppe Linz 1 Ausgangssituation aus Sicht der Stadt Linz Zuschussbedarf der Stadt Linz an die UGL beläuft sich im Zeitraum 2017 bis 2020 auf rund 36 Mio. Euro p.a. - KUK rund 9,0 Mio. Euro p.a. - ILG rund 22,0 Mio. Euro p.a. - LIVA rund 4,7 Mio. Euro p.a. - AEC rund 4,7 Mio. Euro p.a. - OSL 1,4 Mio. Euro p.a. - SZL 2,8 Mio. Euro p.a. - DCB 0,9 Mio. Euro p.a. Linz AG Zuschuss rund 14 Mio. Euro p.a. - bei Dividende, Gebrauchsabgabe und Subvention von 24,3 Mio. Euro p.a. 2 Konsolidierungsoptionen Zuschussdämpfung AEC Finanzielle Rahmenbedingungen - Betriebskostenzuschuss 2017 bis ,47 Mio. Euro p.a. - Lfd. Investitionszuschuss 0,25 Mio. Euro p.a. - Gesamtzuschuss der Stadt 4,72 Mio. Euro p.a. - Zuschuss für Museum (62 Prozent ), Exhibition (33 Prozent ), Future Lab (5 Prozent ) Basis 2015 Konsolidierungsbeitrag - Der städtische Zuschuss an die AEC bleibt 2017 auf dem Niveau von 2016, wobei die AEC selbständig in der Lage ist, ein ausgeglichenes Ergebnis vorzulegen. - Für die Jahre 2018 und 2019 ist jeweils eine Reduktion des Zuschusses um 5 Prozent zu verkraften. - Bei Leistungssicherung im öffentlichkeitswirksamen Bereich, insbesondere des Museumsbetriebs. - Vorschläge der Geschäftsführung inklusive Maßnahmenkatalog wurde für September 2016 angefordert. - Konsolidierungsziel: Reduktion Zuschuss der Stadt bis Euro p.a. - Entspricht 3,5 Prozent der Aufwendungen 2015 d.s. 1,2 Prozent p.a. bis Zuschussdämpfung LIVA und DCB Finanzielle Rahmenbedingungen - Zuschuss der Stadt an LIVA rund 4,7 Mio. Euro p.a. dv. 2,7 Mio. Euro Sport, 0,6 Mio. Euro Tips-Arena, 1,4 Mio. Euro Kultur - Zuschuss der Stadt an DCB rund 0,9 Mio. Euro p..a. Konsolidierungsbeitrag - Der städtische Zuschuss an die LIVA bleibt 2017 auf dem Niveau von 2016, wobei ein ausgeglichenes Ergebnis vorzulegen ist. 15

16 UNTERNEHMENSGRUPPE LINZ - Die städtische Verlustübernahme für die DCB bleibt auf dem Niveau von 2016, wobei der Jahresfehlbetrag die Höhe der Verlustabdeckung nicht überschreiten soll. - Bis 2019 ist eine Reduktion des Zuschusses bzw. der Verlustübernahme um 5 Prozent zu verkraften. - Synergetische Wirkungen zwischen den Gesellschaften sind zu nutzen. - Bergschlössl optimieren. - Vorschläge der GF inkl. Maßnahmenkatalog sollen Mitte September 2016 vorliegen - Konsolidierungsziel bis Euro p.a. - Entspricht 1,5 Prozent der Aufwendungen 2015 d.s. 0,5 Prozent p.a. bis Zuschussdämpfung Linz AG - Bäder und Eislaufplätze Finanzielle Rahmenbedingungen - Bäder Betriebskostenersatz rund 2,3 Mio. Euro p.a. - Bäder Investzuschüsse rund 2,3 Mio. Euro p.a. - Eishalle Betriebskostenersatz rund 0,5 Mio. Euro p.a. - Gesamtzuschuss rund 5,1 Mio. Euro p.a. Konsolidierungsbeitrag - Bädervergleich wird empfohlen - Beurteilung Bäderdichte auf Basis OÖ-Konzept sollte durchgeführt werden - Konsolidierungsziel bis Euro Zuschussdämpfung Linzer Linien Tarife Finanzielle Rahmenbedingungen - Zuschuss der Stadt für Tarifstützung Dauerkarten 1,6 Mio. Euro p.a. - Zuschuss der Stadt für Umweltticket 1,1 Mio. Euro p..a - Zuschuss der Stadt für Semesterkarten der Studierenden Euro p.a. - Gesamtzuschuss 2,7 Mio. Euro p..a. Konsolidierungsbeitrag - Internes Projekt zur Neugestaltung des Zuschusses läuft - Konsolidierungsziel rund Euro p.a. Vertrag Friedhof mit Linz AG Finanzielle Rahmenbedingungen - Pachtzins von Euro p.a. - Investitionszuschuss für Großinvestitionen in Höhe von 50 Prozent der Nettoerrichtungskosten. Konsolidierungsbeitrag - Neuverhandlung der Vertrags Konsolidierungsziel Euro p..a. Kostendämpfung Zuschuss OSL Finanzielle Rahmenbedingungen - Zuschuss der Stadt Linz von 1,41 (2017) auf 1,46 Mio. Euro (2020) ansteigend. Konsolidierungsbeitrag - Synergien mit Erhebungsdienst plus Einsparung - Konsolidierungsziel bis Euro 16

17 UNTERNEHMENSGRUPPE LINZ Vertrag Tourismusverband Finanzielle Rahmenbedingungen - Zuschuss der Stadt Linz von rund Euro p.a. bei Budget von rd. 2,5 Mio. Euro - Für Subvention an den TVL, Sachaufwand, Personalaufwand, sonstige Aufwendungen Konsolidierungsbeitrag - Überprüfung des Vertrags erforderlich - Konsolidierungsziel bis Euro Ausstieg KuK mit Ende 2019 Finanzielle Rahmenbedingungen - Zuschuss der Stadt Linz von rund 7,5 Mio. Euro p.a. - Entspricht dem Betriebsabgang nach Abzug des Landesbeitrags gem. 75 Oö. KAG 1997 entsprechend des 25 Prozent-Anteils der Stadt Linz an der KuK - Risiko wie sich der Betriebsabgang entwickeln wird Konsolidierungsbeitrag - Einjährige Kündigungsfrist erstmals mit Ausstieg somit ab 2020 möglich - Konsequenzen betreffend anderer Förderungen Land OÖ nicht abschätzbar Musiktheater-Vertrag Finanzielle Rahmenbedingungen - Zuschuss der Stadt Linz zur Finanzierung des Landestheaters von 13,8 bis 15,2 Mio. Euro p.a. - Stadt Linz erhält vom Land im Gegenzug für die LIVA 6,9 bis 7,6 Mio. Euro p.a. - Nettozuschuss der Stadt 6,9 bis 7,6 Mio. Euro p.a. Konsolidierungsbeitrag - Einjährige Kündigungsfrist erstmals mit Ausstieg somit ab 2020 möglich - Konsequenzen betreffend anderer Förderungen vom Land OÖ nicht abschätzbar 17

18 UNTERNEHMENSGRUPPE LINZ In Summe zeigen sich somit im UGL-Bereich folgende Potenziale: Aufgabenbereich Produkt/Leistungsbezeichnung Beschreibung der aufgabenkritischen bzw. Konsolidierungsmaßnahme Beschreibung der aufgabenkritischen bzw. Konsolidierungsmaßnahme Einsparungen bei den Personalkosten Charakter der Leistung in Konsolidierungseffekte (bitte in Tausend Euro angeben) Reduktion des Sachaufwands in Einsparungen bei den Investitionen Ersparnis / in Jahr im Dropdown-Menü Auswahl treffen 0 zusätzliche Einnahmen für die Stadt Dauer der Maßnahme im Dropdown-Menü Auswahl treffen Zeitpunkt einer ehestmöglichen Umsetzung Bewertung der Konsequenzen aus Sicht der Dienststelle (1 = gering - 5 = gravierend) Beteiligungen Zuschussdämpfung AEC freiwillig nachhaltig Beteiligungen Zuschussdämpfung LIVA + DCB freiwillig nachhaltig Kürzung Zuschuss % und % 4 = hoch Kürzung Zuschuss bis % 4 = hoch Linz AG - Bäder BK-Ersätze freiwillig nachhaltig ab = hoch Linz AG - Eislaufplätze freiwillig nachhaltig ab = hoch Kürzung Zuschuss 2017 Kürzung Zuschuss OSL freiwillig nachhaltig 5% und % 3 = mittel 2019; Betrag Wirtschaft Neugestaltung Tourismusverband freiwillig nachhaltig noch offen 5 = gravierend Verträge Musikttheater-Vertrag freiwillig nachhaltig = gravierend Ausstieg KUK mit freiwillig nachhaltig = gravierend Summe In Summe wären dies 16,2 Mio. Euro, wovon auf reduzierte Zuschüsse an Beteiligungen 1,7 Mio. Euro und auf die Aufkündigung von Verträgen rund 14,5 Mio. Euro entfallen. 18

19 WEITERE KONSOLIDIERUNGSOPTIONEN AUS SICHT DER GB UND DES KDZ V Weitere Konsolidierungsoptionen aus Sicht der GB und des KDZ 1 Nachbesetzungsstrategie Die jährliche Personalfluktuation beläuft sich aktuell auf 7 Prozent, das sind in Summe rund 100 VZÄ p.a. In den nächsten Jahren sind rund 60 Pensionierungen fix und rund 380 Pensionierungen bis zum Jahr 2020 möglich. In den Bereichen der Kinderbetreuung, der Kinderund Jugendhilfe sowie der Nachmittagsbetreuung werden die Dienstposten nach zu besetzen sein. Ohne diese Bereiche fallen voraussichtlich 35 Pensionierungen fix und rund 150 voraussichtlich an. Eine Nicht-Nachbesetzung von 50 Prozent dieser Dienstposten bedeutet für den Zeitraum 2017 bis 2021 geringere Personalaufwendungen von bis zu 4,8 Mio. Euro. Damit verbunden sind jedoch folgende Maßnahmen: Anpassung von Leistungsstandards und Qualitätsreduktionen, Neugestaltung von Arbeitsabläufen und Personaleinsatz, Nicht-Nachbesetzung von Pensionierungen. Letzteres könnte beispielsweise Folgendes bedeuten: Nicht-Nachbesetzen von Abteilungsleitungen Vergrößerung der Führungsspanne in den Geschäftsbereichen Nicht-Nachbesetzen von SachbearbeiterInnen und ArbeiterInnen Reduktion der Leistungsstandards und Anpassen der Öffnungszeiten Nicht-Nachbesetzen von Reinigungskräften Fremdvergabe der Leistung 2 GB Abgaben und Steuern 2.1 Konsolidierungsmöglichkeiten aus Sicht GB Parkmünzen Linzer City Ring Aufgabenkritik - Streichung Naturalsubventionen von 0,40 Euro pro Parkmünze sowie Streichung des Zuschusses für den administrativen Aufwand von 0,20 Euro pro Parkmünze - Einsparungspotenzial bei ca Euro - Umsetzbar ab 2017 Siehe weiters Stadtsenatsvorschläge 9 bis Mögliche weitere Potenziale aus Sicht des KDZ Anpassen der Tarife für Organstrafverfügungen Einnahmenerhöhung - Die Tarife für Organstrafverfügungen sollten von 30 Euro auf 35 Euro angehoben werden. Gleichzeitig sollte eine Vereinheitlichung der Organmandate in freien und 19

20 WEITERE KONSOLIDIERUNGSOPTIONEN AUS SICHT DER GB UND DES KDZ gebührenpflichtigen Kurzparkzonen angestrebt werden (Notwendigkeit einer landesgesetzlichen Änderung) siehe auch Stadtsenatsvorschlag 12 - Mehreinnahmen in Höhe von ca Euro (betrifft nur die gebührenpflichtigen Kurzparkzonen) - Umsetzbar ab GB Bau- und Bezirksverwaltung 3.1 Konsolidierungsmöglichkeiten aus Sicht GB Naturalsubventionen in Form von monetären Subventionen (Verwaltungsabgaben) Einnahmenerhöhung - Erlassung von Verwaltungsabgaben für straßenpolizeiliche Bewilligung von Straßenkünstlern, A-Ständer-Werbungen, Info-Ständen und ganzen Veranstaltungen aufheben (siehe auch Kapitel 4 Förderbereich). - Mehreinnahmen zwischen Euro. Siehe weiters Stadtsenatsvorschlag 32 bis Mögliche weitere Potenziale aus Sicht des KDZ Weiterentwicklung des Erhebungsdienstes- Aufgabenkritik - Der Erhebungsdienst mit 7 VZÄ (und einen Lehrling) führt derzeit insbesondere Vor-Ort- Erhebungen als interner Dienstleister (Hauptabnehmer ist der GB Bau- und Bezirksverwaltung) durch. Die Anforderungen an Erhebungen haben sich in den letzten Jahren sehr verändert, sodass Erhebungen häufig von den Geschäftsbereichen selbst durchgeführt werden. Hier sollte das Aufgabenspektrum analysiert und an die neuen Anforderungen angepasst und somit der Erhebungsdienst neu positioniert werden. 4 GB BürgerInnenangelegenheiten und Stadtforschung 4.1 Konsolidierungsmöglichkeiten aus Sicht GB Pass-, Melde- und Wahlservice- Strukturänderung - Reduktion der Wahlsprengel bei einfachen Wahlen (z. B. Bundespräsident, Nationalrat) würde Einsparungen von ca Euro bringen - Konsequenz ist eine Zusammenlegung von mehreren Wahlsprengeln an einem Standort es sollen nur solche zusammengelegt werden die sich auch derzeit an einem Ort befinden. - Umsetzbar ab 2017 BürgerInnen-Service- Aufgabenkritik - Keine Dienstkleidung für BürgerInnen-Service MitarbeiterInnen Einsparung von Euro 20

21 WEITERE KONSOLIDIERUNGSOPTIONEN AUS SICHT DER GB UND DES KDZ - Kein Bürgerservice an der Uni Linz zu Semesterbeginn Einsparung Euro - Verzicht auf die Ausgabe der Welcome-Gutscheine Administrationskosten im Ausmaß von Euro - Umsetzbar ab 2017 Standesamt - Geburtspräsente aussetzen Einsparung Euro - Umsetzbar ab Mögliche weitere Potenziale aus Sicht des KDZ BürgerInnen-Service- Aufgabenkritik - Anpassung der Öffnungszeiten, Abbau von Zeiten mit niedriger KundInnenfrequenz z. B. Reduktion um 5 Öffnungsstunden neue Öffnungszeit von 8.00 bis Uhr oder Reduktion der Personalbesetzung in Tagesrandzeiten - Eine Anpassung der Personalbesetzung bzw. der Öffnungszeiten ist aufgrund einer Nichtnachbesetzung beim Personal notwendig - Dieser Themenbereich wird in einem eigenen Projekt bearbeitet und ist monetär noch nicht quantifizierbar. - Umsetzbar ab 2017 Teleservice-Center- Aufgabenkritik - Anpassung der Öffnungszeiten, Abbau von Zeiten mit niedriger KundInnenfrequenz bzw. Evaluieren des Leistungsspektrums - Dieser Themenbereich wird in einem eigenen Projekt bearbeitet und ist monetär noch nicht quantifizierbar. - Umsetzbar ab 2017 Vereinfachung des Aktivpasses Konzentration auf bestimmte soziale Gruppen- Aufgabenkritik (siehe auch Kapitel IV Förderungen) - Der Aktivpass wird künftig nur mehr auf die Zielgruppe mit der Einkommensgrenze der bedarfsorientierten Mindestsicherung bzw. MindestpensionistInnen beschränkt. Somit bestünde nicht die Notwendigkeit der Einkommensprüfung durch den BürgerInnen- Service. Der Aktivpass könnte gemeinsam mit der bedarfsorientierten Mindestsicherung ausgegeben werden. - Dieser Themenbereich wird in einem eigenen Projekt bearbeitet und ist monetär noch nicht quantifizierbar. - Umsetzbar ab Büro Stadtregierung Siehe Stadtsenatsvorschlag 1 21

22 WEITERE KONSOLIDIERUNGSOPTIONEN AUS SICHT DER GB UND DES KDZ 6 GB Feuerwehr und Katastrophenschutz 6.1 Konsolidierungsmöglichkeiten aus Sicht GB Siehe Stadtsenatsvorschläge 16 und Mögliche weitere Potenziale aus Sicht des KDZ Weiterentwicklung von Leistungserstellungsprozessen - Prozessoptimierung - Im Bereich der Feuerpolizei sollten zentrale Prozesse und die Leistungserstellung weiterentwickelt werden. 7 GB Gebäudemanagement und Tiefbau 7.1 Konsolidierungsmöglichkeiten aus Sicht GB Verwaltung öffentlichen Gutes Erhöhung Selbstbehalt bei Subventionen- Einnahmenerhöhung (siehe auch Kapitel IV Förderungen) - Erhöhung des Selbstbehaltes bei Subventionen von Veranstaltungen von 25 Prozent auf 50 Prozent. - Führt zu zusätzlichen Einnahmen von Euro. - Umsetzbar ab 2017 Gestaltung Raumordnungsverträge - Einnahmenerhöhung - Auf Basis der Gesetzeslage und eines entsprechenden Gemeinderatsbeschlusses ist es möglich, dass die Stadt privatrechtliche Verträge mit Investoren abschließt. Diese übernehmen dann die Kosten für die Schaffung von Straßen- bzw. sozialer Infrastruktur (Kindergärten, Schulen). Diese Investitionen müssen nicht von der Stadt bzw. der städtischen Immobiliengesellschaft getätigt werden. - Die Maßnahme basiert auf dem Gemeinderatsbeschluss vom und ist bereits in Umsetzung Parkplätze Vermietung und Parkersätze- Einnahmenerhöhung - Vermietung von ca. 25 Parkplätzen an Anrainer um 25 Euro im Monat bringt zusätzliche Einnahmen von Euro im Jahr. - Parkersätze für die Parkplätze der MitarbeiterInnen betrifft alle städtisch genutzten Liegenschaften - Umsetzbar ab 2017 Parkgebühr Tiefgaragenplätze Preisanpassung - Einnahmenerhöhung - Erhöhung der Gebühren je angefangene halbe Stunde von 1,00 Euro auf z.b. 1,20 Euro in allen Tiefgaragen der UGL Tiefgaragen im Lentos, Neuen Rathaus und in der solar city - Mehreinnahmen von Euro werden erwartet. LehrerInnen-Parkplätze Anpassung des Entgelts 22

23 WEITERE KONSOLIDIERUNGSOPTIONEN AUS SICHT DER GB UND DES KDZ - Es sind ca. 660 Parkplätze vorhanden. Das Entgelt könnte angepasst (angehoben) werden. Effektbeleuchtung - Keine Pflichtleistung - Einsparungen liegen bei Euro - Sofort umsetzbar Öffentliche WC-Anlagen WC-Gebühren- Einnahmenerhöhung - Einführung von WC-Gebühren (0,50 Euro) für acht öffentliche WCs in der Innenstadt. Pro Person sollen 0,50 Euro verlangt werden. Zugangsbeschränkungen müssen errichtet und eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt werden. Eventuell Wiedereinführung von WC-Personal. - Umsetzbar ab 2017 Reduktion öffentlicher WC-Anlagen Strukturveränderung - Schließen von 10 WC-Standorten und Ausweichmöglichkeiten auf die Gastronomie im Umkreis gegen Entgelt ( nette Toilette ). - Ersparnis liegt bei Euro - Dieser Themenbereich muss in einem eigenen Projekt bearbeitet werden. Fremdvergabe Gebäudereinigung - Strukturänderung - Einführung von Fremdreinigung für das Alte Rathaus sowie Museen Lentos und Nordico - Ersparnis insgesamt liegt bei Euro - Dieser Themenbereich muss in einem eigenen Projekt bearbeitet werden und kann sukzessive ab 2017 umgesetzt werden. Stilllegung einzelner Brunnenanlagen - Strukturveränderung - Konzept in Ausarbeitung, Vorschlag derzeit noch nicht quantifizierbar - Umsetzung ab 2017 Vergabe von externen Veranstaltungen an Dritte Strukturänderung - Unterstützungsleistungen des TGM sollten immer weiterverrechnet werden können Personalkosten, Einsparungspotenzial bei Euro - Verleihgebühr für Headset, Mikros, etc. bringt durchschnittlich Euro an zusätzlichen Einnahmen - Umsetzbar ab 2017 Weiters Stadtsenatsvorschläge 5 und Mögliche weitere Potenziale aus Sicht des KDZ Volkshäuser Optimierungen Aufgabenkritik - Einzelne Volkshäuser der Stadt weisen einen niedrigen Kostendeckungsgrad bzw. Steigerungspotenziale bei der Auslastung aus. Hier kann darüber nachgedacht werden, einzelne Volkshäuser einer alternativen Nutzung zuzuführen bzw. stillzulegen. Einsparungspotenzial bis zu ca Euro der laufenden Kosten (Umsetzung bei drei Volkshäusern). - Dieser Themenbereich ist in einem eigenen Projekt zu bearbeiten und kann ab 2017 sukzessive umgesetzt werden. - Anpassen der Tarifstruktur bei den Volkshäusern Erhöhung um 10 Prozent - Dieser Vorschlag ist noch nicht quantifiziert und kann ab 2017 umgesetzt werden. Vermietungen Evaluierung - Aufgabenkritik 23

24 WEITERE KONSOLIDIERUNGSOPTIONEN AUS SICHT DER GB UND DES KDZ - Die Stadt ist Generalmieter der Objekte der ILG und vermietet an Dritte weiter. Hier sollten die Vermietungen evaluiert und bei Bedarf angepasst werden. Zusätzlich sollten auch noch die Miet- und Pachtverträge der städtischen Objekte, die von GMT vergeben werden, evaluiert und bestehende Leerstände näher analysiert werden. - Ist derzeit im Rahmen eines eigenständigen Projektes bereits in Umsetzung. Ermittlung Straßenzustand Aufgabenkritik - Im Zusammenhang mit der VRV 2015 hat eine Dokumentation des Gemeindevermögens zur erfolgen. Diese muss auch das Straßenvermögen umfassen. Eine zielführende Dokumentation des Straßenvermögens ist mit der Ermittlung des Straßenzustandes gekoppelt. Auf dieser Basis können die Instandhaltungsbedarfe der kommenden Jahre ermittelt und dokumentiert werden. - In einem eigenständigen Projekt im Herbst 2016 zu konkretisieren und umzusetzen. Evaluieren des Straßenbaus Aufgabenkritik - Im Bereich des Straßenbaus ist es in den letzten Jahren zu Änderungen im Bereich der Organisation und den Aufgaben gekommen. Hier ist zu evaluieren, welche Auswirkung dies auf die künftige Entwicklung und die Aufgabenbereiche der Organisationseinheit hat. 8 GB Gesundheit und Sport 8.1 Konsolidierungsmöglichkeit aus Sicht GB Einstellung Pilzberatung - Aufgabenkritik - Juni bis September täglich von 7.30 bis 9.00 Uhr - Mitarbeiter in Pension Wegfall von 160 Jahresstunden - Umsetzbar ab sofort Veterinärwesen Einstellung Hygienekontrollen Fleisch (freiwillig) Aufgabenkritik - Einstellung ist aufgrund der Gesetzeslage möglich; Nicht-Nachbesetzen einer Planstelle (Tierarzt) - Personal max Euro bei Mindereinnahmen von Euro, Budgetwirkung rund Euro - Wird dem Land kommuniziert Stadt ist zur Leistung nicht verpflichtet - Umsetzbar mit Weiters Stadtsenatsvorschläge 13, 14, 15, 18 und Mögliche weitere Potenziale aus KDZ-Sicht Reiseimpfungen einstellen Impfungen, im Rahmen der Öffnungszeiten 1,5 VBÄ, KundInnen zahlen aktuell Impfstoff plus 6 Euro Pauschale; Jahreskosten für Reiseimpfungen rund Euro, Einnahmen der Stadt Euro Abgang Euro Einstellen der Reiseimpfungen bringt der Stadt rund Euro p.a. 24

25 WEITERE KONSOLIDIERUNGSOPTIONEN AUS SICHT DER GB UND DES KDZ Öffentliche Impfungen einstellen außer Schulimpfungen Rund Impfungen davon FSME-Impfungen sowie Schulimpfungen Konsolidierungspotenzial von rund Euro Internes Projekt für Umsetzung erforderlich 9 GB Kommunikation und Marketing 9.1 Konsolidierungsmöglichkeiten aus Sicht des Geschäftsbereichs Einstellung Sponsoring Bubble Days Aufgabenkritik - Entfall des Sponsorings in Höhe von Euro für Event Bubble Days - Umsetzbar ab 2017 Reduzierung abonnierter Zeitungstitel - Einsparung von 880 Euro durch Reduzierung von drei Zeitungstiteln - Umsetzbar ab Mögliche weitere Potenziale aus Sicht KDZ Reduktion Lebendiges Linz auf 4 Ausgaben Aufgabenkritik - Budgetär minus Euro bei Druckkosten, minus Euro bei Inseratenerlösen; Budgetwirksamkeit somit rund Euro; - Konsequenz: nur vier Ausgaben zum lebendigen Linz in der drittgrößten Stadt Österreichs; Wiederholungs- und Erinnerungseffekt ist damit nur eingeschränkt möglich. - Umsetzbar ab 2017 Frage der Redaktionsgröße Medienservice und Publikationen Aufgabenkritik - 3 Chefs vom Dienst, 6 RedakteurInnen, 4 MitarbeiterInnen im Redaktionsmanagement - Verantwortlich insbesondere für Pressearbeit und -konferenzen Stadtsenat, Infomail Medien, Lebendiges Linz, MAZ, IMAG, Broschüren, Geschäftsbereiche - Reduktion um 2 VBÄ (z.b. aufgrund von Pensionierungen) bringt Einsparung von Euro p.a. - Konsequenzen: Reduktion Leistungsumfang und Qualität in zu bestimmenden Bereichen erfordert internes Umsetzungsprojekt 10 GB Kultur und Bildung 10.1 Vorschläge Geschäftsbereich Stadtbibliothek Zusammenlegung von 5 Zweigstellen zu Bibliothekscenter Linz Süd Strukturänderung Einsparung von Euro p.a. 25

26 WEITERE KONSOLIDIERUNGSOPTIONEN AUS SICHT DER GB UND DES KDZ - In Summe statt 9 künftig 5 Zweigstellen: Wissensturm, Neues Rathaus, Linz-Süd, Keferfeld/Oed, Dornach - Stadtsenatsvorschlag 19 - Ergänzung KDZ: Reduktion auf 3 Standorte: Wissensturm, Neues Rathaus, Linz Süd; das sind 1 Standort mit Entlehnungen, zwei Standorte mit je Entlehnungen p.a.; - Personal- und Sachkostenreduktion ist größer und im Detail noch zu ermitteln. Magistratsmusik Reduktion des Orchesters auf ein Quartett Aufgabenkritik - (Berechnungsbasis 8 Personen, um Einsätze zu gewährleisten) bei reduzierter Probenzeit von bisher 40x4h auf 27x3h pro Jahr Minderausgaben Euro p.a. Reduktion des Orchesters durch Einsparung der GastmusikerInnen bei Proben und Auftritten Minderausgaben Euro p.a. Stadtsenatsvorschlag 20 Alternative KDZ: Gesamtauflösung der Magistratsmusik Einsatz der Musik der Linz AG - Kapellmeister ist nicht kündbar und kann auch nicht in anderen Bereichen des Magistrates eingesetzt werden. - Gesamteinsparung von Euro Schulen Morgen- und Mittagsaufsicht Aufgabenkritik - Rund 120 Personen sind in diesem Bereich eingesetzt - Einstellung der Aufsicht über SchülerInnen - in der Regel halbe Stunde vor Unterrichtsbeginn und während der Mittagspause (1 bis 2 Stunden) - Minderausgaben Euro p.a. - Grund: LehrerInnen haben Mittags keine Aufsichtspflicht - Schulerhalter muss für Aufsicht sorgen - Internes Projekt aufsetzen, wie weit Schulwarte für Morgen- und Mittagsaufsicht eingesetzt werden können Weiters Stadtsenatsvorschläge Ergänzende Optionen aus Sicht KDZ Kulturprojekte Linz-Fest nur mehr zweijährig durchführen Aufgabenkritik - Einsparung von rund Euro p.a. - Reduktion des Angebots des Nicht-Mainstream-Bereichs wie auch der Bespielung im öffentlichen Raum Salzamt Projekt aus Linz 09 Alternativ nutzen Aufgabenkritik - Budgetwirkung Euro - Konsequenz einer Schließung junge KünstlerInnen haben als AbsolventInnen einen schwierigeren Einstieg in die Kunstkarriere - Alternatives Nutzungskonzept Hausdienst nicht nachbesetzt um Euro weniger dadurch weniger Ausstellungen statt 20 nur mehr 5 bis 10 p.a. 26

27 WEITERE KONSOLIDIERUNGSOPTIONEN AUS SICHT DER GB UND DES KDZ Musikschule - Alternative: an Verein übertragen Förderung von Euro wäre erforderlich Verein wäre zu finden - Alternative als Bespielungsort in Museum integrieren Potenziale allenfalls beim Thema Hausdienst - Entwicklungs- und Bespielungsort für junge nationale und internationale Künstler wird eingeschränkt/fällt weg Reduktion der Ermäßigungsgründe und des Umfangs Aufgabenkritik - Stadt kann folgende Maßnahmen setzen - Reduktion für die sog. F-SchülerInnen (untersten Stufe der Einkommenleiter- BMS) - zahlen derzeit 0%; max. 100 Kinder (großteils Singschüler) - Reduktion der Aktivpass-Inhaber rund 100 Personen zahlen ab 2016/ % (bringen Euro p.a.) bei Erhöhung auf 130% Mehreinnahmen von Euro; - Projekt Südwind Kinder mit Migrationshintergrund Ziel: Ausweitung auf 500 Schüler; bezahlen für Instrumentalunterricht den Singunterricht-Tarif machen Kleingruppen-Unterricht - sind rund 30 Euro weniger pro Semester betreffen 200 SchülerInnen Einnahmenentfall rund Euro Gutteil der Schüler wäre künftig nicht mehr in Musikschule - abhängig vom Umfang der Reduktion max Euro realisierbar - Umsetzbar ab Sommersemester 2017 Deckelung Zuschussbedarf Musikschule Reduktion um 10 bis 20 Prozent - Optimierungsprozess im Laufen Zuschussbedarf konstant zwischen Unterrichtsstunden weniger 300 SchülerInnen mehr betreut - Zuschuss lt. Controllingbericht 2015 rund 2 Mio. Euro - Kürzung um 10 bis 20 Prozent hat signifikante Reduktion des Leistungsangebots zur Folge - Auswirkung auf Instrumenten-Mix Auswirkungen auf zu reduzierende Schülerzahlen 10% weniger Ressourcen bedeutet 7 bis 8 Prozent weniger Schüler - Konsequenz auf Angebot Umschichtungen von Einzel- auf Gruppenunterricht ist mehrjähriger Prozess auf 5 bis 6 Jahre ausgerichtet - Einsparungspotenzial bis Euro erfordert auf der Ausgabenseite die doppelt so große Maßnahmen, da auch Landesförderung für Personal sinkt - Erst mittelfristig ab 2018/2019 realisierbar Volkshochschule Reduktion des Kreises der AktivpassbenützerInnen bzw. geringere Reduktion Aufgabenkritik - Derzeit minus 50 Prozent auf Kursgebühr für ca Personen - Nachlass auf 25 Prozent reduzieren - Mehrerlöse bis zu Euro - Frage wie viele Aktivpass-NutzerInnen verloren gehen können; - Bedarf Gesamtkonzept für Aktivpass siehe dazu auch Vorschläge in anderen Geschäftsbereichen - Umsetzbar ab 2017 Reduktion des Angebots um 10 bis 20 Prozent Aufgabenkritik - Gründungsauftrag sowie Anforderungen der Zertifizierung d.h. dass bestimmte Felder geführt werden müssen - erfordert ein bestimmtes Leistungsspektrum erforderlich 27

28 WEITERE KONSOLIDIERUNGSOPTIONEN AUS SICHT DER GB UND DES KDZ - Frage der Reduktion des Personals, des Leistungsangebots sowie der Standorte; - Reduktion des Kursangebots wäre erforderlich d.h. weniger Kurse über alle Bereiche - Drittmittel von Euro von Bund, Land, EU - Volumen rund bis Euro - Geringeres Angebot in Linz - Konsolidierungsvorgabe mit internem Umsetzungsprojekt verknüpfen - Umsetzbar ab VHS-Jahr 2017/2018 Medienwerkstatt in VHS integrieren oder schließen - Verein 50% Stadt, 50% Arbeiterkammer - Stadt stellt Geschäftsführer (25% VBÄ aus VHS), Euro Zuschuss; Unterbringung im Wissensturm - Zwei Optionen - Integration der Medienwerkstatt in VHS Leistungsangebot nur teilweise übernehmbar - Schließung der Medienwerkstatt direkte Budgetwirkung Euro - Keine Ausbildung in Medientechnik im Wissensturm weitere Angebote Radio FRO, auch Schulen haben Aufgabe Medienkompetenz zu unterrichten 11 GB Planung, Technik und Umwelt 11.1 Konsolidierungsmöglichkeiten aus Sicht GB Weiterverrechnung von Flächenwidmungsplan- und Bebauungsplanänderungen - Weiterverrechnung der Leistung an Dritte - Raumordnungsverträge gemäß GR-Beschluss vom Externe Vermessungsarbeiten - Strukturänderung - Vergabe von Gebäudebestandsaufnahmen für ILG Projekte (vorsteuerabzugsberechtigt) - Ersparnis wird auf ca Euro geschätzt - Umsetzbar ab 2017 Behindertenkoordinator nicht im Pflichtaufgabenbereich - Aufgabenkritik - Einsparungen würden sich insgesamt auf ca Euro belaufen - Umsetzbar ab 2017 Gewerbetechnik nicht-ionisierende Strahlungen Handyemissionen - Verzicht auf Erbringung der Dienstleistung - Ersparnis von ca Euro - Umsetzung ab 2017 Siehe weiters Stadtsenatsvorschlag Mögliche weitere Potenziale aus KDZ-Sicht Fahrradbeauftragte nicht im Pflichtaufgabenbereich Aufgabenkritik - Verzicht auf die Fahrradbeauftragte - Umsetzbar ab

29 WEITERE KONSOLIDIERUNGSOPTIONEN AUS SICHT DER GB UND DES KDZ 12 GB Soziales, Jugend und Familie 12.1 Konsolidierungsvorschläge des GB Stadtrundfahrten SeniorInnen ersatzlos streichen Aufgabenkritik - Reduktion des Sachaufwands Euro p.a. SeniorInnenball ersatzlos streichen Aufgabenkritik - Reduktion des Sachaufwands Euro p.a. Seniorenzentren Linz Einnahmenerhöhung - Erhöhung der VZ-Tarife bei den SZL um 4,71 Prozent, damit der Stadt künftig kein Nachteil mehr aus dem nicht vorhandenen VSt-Abzug (GBSG-Kürzung) entsteht. - Bei den privaten Heimen ist eine 10 prozentige Steigerung der VZ-Tarife vorgesehen - Mehreinnahmen Euro Weiters Stadtsenatsvorschlag Mögliche weitere Potenziale aus KDZ-Sicht Verein Jugend und Freizeit Rahmenbedingungen - Zuschuss , ,-- Euro - Von 2, Euro 2010 bis 2014 gleich, dann auf 2015 auf 2, Euro gekürzt - Von 2010 bis Juni 2016 von 62,6 auf 49,6 VBÄ abgebaut - Aktuell sind 10 Jugendzentren in Betrieb (alle mit Beratungsstelle, vier mit Sozialorientierter Jugendarbeit, drei auch mit Teenie-Arbeit) - GR-Beschluss zu Jugendzentrum Grüne Mitte neu errichten liegt vor sollte ab Herbst 2017 in Betrieb gehen würde Mehrbudget erfordern oder anderen Standort schließen neues Standortkonzept erforderlich - Angebot hat präventive Wirkung betreffend Drogenproblematik und anderer Problemszenarien - Reichweite Jugendliche im Jahr 2015 Konsolidierungsoption - Kürzung um 10 Prozent bzw Euro hat zur Folge zwei bis drei Jugendzentren zu schließen - Von aktuell 10 Standorten auf künftig 7 bis 8 Standorte (inkl. Grüne Mitte ) - Streetwork-Anteil der Stadt Linz Euro für fünf Standorte davon 3 in Jugendzentren (weiters zahlt Land rund Euro) Kürzung Streetwork bedeutet auch Förderkürzung Land - Land gewährt weiters einen Zuschuss von Euro (ist in 2,5 Mio. Euro enthalten) für Teenie-Arbeit (8-12Jährige), Stadtteilarbeit und niederschwellige Beratung Kürzung dieser Struktur kürzt Landesförderung - Für Umsetzung erforderlich wäre neues Standortkonzept z.b. Anzahl der Standorte halbieren, neue attraktive schaffen Mobilität der Zielgruppe nutzen (wobei ein Teil auch wenig mobil ist) umsetzbar mit 2018/

30 WEITERE KONSOLIDIERUNGSOPTIONEN AUS SICHT DER GB UND DES KDZ Soziale Staffelung Mittagessen Kinderbetreuung Aufgabenkritik Zuschuss an Private Euro hat Gratis-Mittagessen ersetzt Abschaffung der Staffelung bringt budgetär bis zu Euro Konsequenzen: - Bestimmte soziale Gruppen lassen ihre Kinder nicht am Mittagessen teilnehmen Eltern-Kind-Zentren Aufgabenkritik Rahmenbedingungen Drei-Jahresförderung SJF hat Budget von Euro (Land gibt an die Institutionen rund Euro p.a.) - Verein Eltern-Kind-Zentrum Euro mit Besuchern an einem Standort - Familienbund Euro mit Besuchern an drei Standorten - Kinderfreunde mit Euro mit Besuchern an 6 Standorten - Verein Initiative Eltern Euro KJS für zwei EKIZ mit Euro Zuschuss der Stadt plus Landesförderung ,-- Euro bei Besuchern Anspruch: - Externe EKZ Anlaufstellen für Mütter mit kleinen Kindern, offene Spielgruppe, stadtteilbezogene offene Treffs - zu Eltern-Mutterberatung nur räumlicher Konnex, anderes Angebot - Kostendeckungsgrad EMB 88 bis 90 Prozent - Städtische EKiZ zusätzlich sozialarbeiterische Beratung, psychologische Beratung, Rechtsberatung sind eigentlich Außenstellen des Jugendamtes; Ortung von Problemen und Lösung nach Möglichkeit vor Ort Konsolidierungsoptionen - Schließung Städtische EKIZ - Finanzielle Wirkung rund Euro p.a. - Qualitativ: differenziertes Beratungs- und Betreuungsangebot fehlt auch für die Kinderund Jugendhilfe - Reduktion des Zuschussbedarfs städtische EKIZ um 10 Prozent - Finanzielle Wirkung rund Euro p.a. - Reduktion des Leistungsangebots - Bedarf eines internen Projekts - Schließung der EKIZ bei externen Trägern - Finanzielle Wirkung rund Euro p.a. (Land erspart sich Zuschüsse von Euro) - Wegfall eines Anbot für Eltern mit Kindern bis 3 Jahren - Reduktion des Zuschussbedarfs externe EKIZ um 10 Prozent - Finanzielle Wirkung rund Euro p.a. - Reduktion des Leistungsangebots 30

31 WEITERE KONSOLIDIERUNGSOPTIONEN AUS SICHT DER GB UND DES KDZ 13 GB Stadtgrün und Straßenbetreuung 13.1 Konsolidierungsmöglichkeiten aus Sicht GB Verzicht auf Hundesackerlspender (v. a. künftige Aufstellung) Aufgabenkritik - Einsparungspotenzial Euro - Sofort umsetzbar Mäharbeiten auf Vereinsportplätzen Aufgabenkritik - Einsparungspotenzial durch Einstellung der Subventionsleistungen liegt bei Euro. Alternativ wird die Verrechnung eines Selbstbehaltes von 25 Prozent, vorgeschlagen was zusätzliche Einnahmen von Euro bringen würde. - Umsetzbar ab Mögliche weitere Potenziale aus Sicht des KDZ Schaffung verbindlicher Leistungsstandards Aufgabenkritik - Im Bereich der Grünflächenpflege und der Straßenreinigung ist es wesentlich, verbindliche, schriftliche Leistungsstandards zu definieren. Auf dieser Grundlage können der Personalbedarf und die Bepflanzungsintensität gesteuert werden. - In diesem Zusammenhang sind auch die Kostenersätze für die Betreuung von Fremdflächen zu überprüfen. Auflösung Naturkundliche Station Aufgabenkritik - Einsparungspotenzial liegt bei Euro (Personalkosten) - Konsequenz: ein Dienstposten wurde erst vor kurzem nachbesetzt, Mitarbeiter stehen nicht vor der Pensionierung und können zumindest teilweise aufgrund ihrer spezifischen Ausbildung nur sehr schwer anderweitig eingesetzt werden. Einige Aufgaben, die die naturkundliche Station wahrnimmt, müssen auch weiterhin von der Stadt durchgeführt werden. Landesgartenschau Überdenken der Mitwirkung der Stadt mit Ausstiegsoption - Anteil der Stadt Linz noch unklar - Intention der Kostendeckung gewährleisten - keine Folge- und Nachnutzungskosten für die Stadt sichern - dringendes Update der Projektplanung und damit der Einnahmen/Ausgaben erforderlich - tendenziell aus dem Projekt aussteigen 31