Finanzielle Situation 2012

Transkript

1 Finanzielle Situation 2012

2 Haushalt 2012 Aufwendungen ,- Erträge ,- Fehlbetrag ,-

3 Pflichtaufwendungen / Freiwillige Leistungen 2012 Freiwillige Leistungen 7,88 % Pflichtaufwendungen 92,12 % Pflichtaufwendungen: ,- Freiwillige Leistungen: , ,-

4 Zu den Pflichtaufwendungen zählen: Kreis- u. Schulumlage Gewerbesteuerumlage Kindergärten u. -tagesstätte Kanal / Müll Abschreibungen Unterhaltungsaufwendungen, Dienst- und Sachleistungen Personalkosten Schuldendienst

5 Zu den freiwilligen Leistungen zählen: Zuschüsse Vereine Volkshochschule Musikschule Stadtbücherei Altenhilfe Aktivitäten im sportlichen / kulturellen Bereich Energieberatung Sportförderung Jugendarbeit

6 Pflichtaufwendungen / Freiwillige Leistungen 2012 Freiwillige Leistungen 5,30 % Pflichtaufwendungen 94,70 % Pflichtaufwendungen: ,- Freiwillige Leistungen: , ,-

7 Was bleibt der Stadt Viernheim im Haushalt 2012 von ihren Steuereinnahmen? 36,4 Mio. Steuereinnahmen 2012 Kreis- u. Schulumlage, Gewerbesteuerumlage, Kompensationsumlage 22,98 Mio. (63%)

8 Blick in den städt. Geldbeutel Fehlbetragsentwicklung ,3 10 9,9 9,9 9,9 Mio. 10 8,1 8, Jahre

9 Kumulierte Fehlbetragsentwicklung ,90 66,80 47,00 Mio ,10 27, ,80 8,10 8,70 10,30 10,00 9,90 9,90 9, jahresbezogener Fehlbetrag kumulierter Fehlbetrag

10 Ursachen für die lfd. Fehlbeträge 30 23,4 Mio. Mio ,0 Mio. Kita`s Kita`s 10 Kreis- und Schulumlage Kreis- und Schulumlage Jahre

11 Was bleibt der Stadt Viernheim von ihren 52,7 Erträgen, um die vielfältigen Aufgaben zu erbringen Kanal u. Müll 15% Kita-Zuschuss 10% restlicher Verbleib für die Aufgaben der Stadt 31% Kreis- u. Schulumlage/ Kompensationsumlage/ Gewerbesteuerumlage 44%

12 Personalkosten Straßenbauunterhaltung Öffentliche Anlagen Öffentliche Sicherheit und Ordnung Sozialwesen Feuerwehr Straßenbeleuchtung Bürgerbüro Abschreibungen Jugendarbeit Sportförderung inkl. Sportstätten Altenhilfe Musikschule / Volkshochschule / Bücherei / Museum Städtischer Bauhof mit Stadtgärtnerei Straßenreinigung

13 Welche Möglichkeiten hat eine Stadt, um die Situation zu verbessern? Sparen Effizienz steigern Zusammenarbeit erhöhen Steuern und Gebühren erhöhen Politische Einflussnahme auf die Parteien Öffentlicher Druck Klagen vor Gericht

14 Beträge, die der Stadt Viernheim im Zeitraum seit 2007 vorenthalten wurden oder zusätzlich gezahlt werden mussten, ohne dass dies durch Entscheidungen der Stadt Viernheim beeinflussbar war 1. Kreis- und Schulumlage 2007: + 2 Mill. 2008: + 3,2 Mill. 2009: + 5,3 Mill. 2010: + 4 Mill. 2011: + 3,7 Mill. 2012: + 4,89 Mill. 23,09 Mill.

15 Beträge, die der Stadt Viernheim im Zeitraum seit 2007 vorenthalten wurden oder zusätzlich gezahlt werden mussten, ohne dass dies durch Entscheidungen der Stadt Viernheim beeinflussbar war 2. Weniger Einnahmen bei den Anteilen an der Einkommenssteuer infolge des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes 2010: 2011: 2012: Weniger Einnahmen bei der Gewerbesteuer infolge des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes 4. Weniger Einnahmen bei der Gewerbesteuer infolge einer Änderung von 1 Außensteuergesetz Die Auswirkungen sind vorhanden, lassen sich aber nicht konkretisieren. Die Auswirkungen sind vorhanden, lassen sich aber nicht konkretisieren.

16 Beträge, die der Stadt Viernheim im Zeitraum seit 2007 vorenthalten wurden oder zusätzlich gezahlt werden mussten, ohne dass dies durch Entscheidungen der Stadt Viernheim beeinflussbar war 5. Kürzung des kommunalen Finanzausgleichs 2011: 2012: - von rd i.h.v Zinsdienstumlage 2011: 2012: Kompensationsumlage 2011: 2012:

17 Beträge, die der Stadt Viernheim im Zeitraum seit 2007 vorenthalten wurden oder zusätzlich gezahlt werden mussten, ohne dass dies durch Entscheidungen der Stadt Viernheim beeinflussbar war Summe (ohne 3 und 4) Informatorisch: Infolge des Krippenplatzausbaus muss mit Zusatzbelastungen von ca pro Jahr gerechnet werden.