Die Nachhaltigkeit der EFRE-Förderung in Brandenburg EFRE-Auftaktveranstaltung am

Transkript

1 Die Nachhaltigkeit der EFRE-Förderung in Brandenburg EFRE-Auftaktveranstaltung am

2 Ihr Referent Herr Tillmann Stenger InvestitionsBank des Landes Brandenburg Tel.: (03 31) FAX: (03 31) tillmann.stenger@ilb.de Internet:

3 Übersicht Grundlagen Verankerung Nachhaltige Entwicklung in EU, Bund, Ländern, Brandenburg Vorbereitung Förderperiode Methodik der Nachhaltigkeitsbewertung durch die ILB Beispiel Erkenntnisse 3

4 Leitsatz der Nachhaltigen Entwicklung Nachhaltige Entwicklung ist Entwicklung, die den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen. (Brundtland-Kommission 1987) 4

5 Nachhaltige Entwicklung ein aktuelles Thema UN-Weltdekade Bildung für Nachhaltige Entwicklung Thema Allianz Nachhaltigkeit lernen Nachhaltigkeitsstrategien 9. Juni 2006 überarbeitete EU Nachhaltigkeitsstrategie Mai 2004 Perspektiven für Deutschland deutsche Nachhaltigkeitsstrategie Nachhaltigkeits-Strategien einzelner Bundesländer Baden-Württemberg Dezember 2000 Umweltplan BW Bayern seit 1997 Bayern-Agenda 21, Aktionsprogramm Nachhaltige Entwicklung Bayerns NRW Mai 2005 Bericht Agenda 21 NRW RP Dezember 2005 Perspektiven für Rheinland-Pfalz Brandenburg Keine einheitliche Strategie ABER konkrete Aktivitäten auf verschiedenen Ebenen (Nachhaltige Stadtentwicklung, Umweltpartnerschaft, Integrierte Konzepte für Regionen, Demografischer Wandel ) 5

6 EU Nachhaltigkeitsstrategie (2006) Klimaänderung und umweltfreundliche Energie Nachhaltiger Verkehr Nachhaltiger Konsum und nachhaltige Produktion Erhaltung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen Gesundheit Soziale Eingliederung, Demographie Globale Herausforderung in Bezug auf Armut und nachhaltige Entwicklung Allgemeine und Berufliche Bildung Forschung und Entwicklung 6

7 Nachhaltigkeitsbewertung im Rahmen EFRE-OP Gewerbliche Unternehmen: Arbeitsplätze Technologieorientierung Businesspläne Infrastruktur: Wirtschaftlichkeitsberechnung Baufachliche Prüfung (Schwerpunkt Investitionskosten) Erreichung Umweltziele (Wasser, Abwasser, Abfallwirtschaft) Noch kein systematischer, integrierter Ansatz Auftrag MW an ILB zur Entwicklung und Erprobung einer praktikablen Methodik 7

8 Erprobung Nachhaltigkeitsbewertung - Zusammenfassung Gestaltung Orientierung auf Sparsamkeit bei den Investitionskosten Verantwortungsbewusster Umgang mit dem Gut Fläche Integrierte Ansätze und Bürgerbeteiligung, insbesondere in der städt. und lokalen Infrastruktur Gestaltung Folgebewertung oft nicht ausreichend dargestellt Geringe Orientierung auf anderweitige ressourcen-sparende Gestaltung Keine aktive Begegnung mit demografischen Problemen Wirkung Wirkung Unterstützung der WFE-Ziele durch die Projekte Stärkung FuE- Potenzial, Schaffung dauerhafter Arbeitsplätze Oft geringer Informationsgehalt der Antragsunterlagen weitergehende Intentionen nicht immer erkennbar 8

9 Nachhaltige Entwicklung in der EU Förderung I Strategische Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft (KOM 2006/ 386) Europa muss die Grundlagen seiner Wettbewerbsfähigkeit erneuern, sein Wachstumspotenzial sowie seine Produktivität erhöhen und den sozialen Zusammenhalt stärken (...). Um diese Ziele zu erreichen, muss die Union verstärkt alle geeigneten einzelstaatlichen und gemeinschaftlichen Mittel (...) in den drei Dimensionen der Strategie (Wirtschaft, Soziales und Umwelt) mobilisieren, um deren Synergiepotenzial im Gesamtkontext nachhaltiger Entwicklung besser zu nutzen. 9

10 Nachhaltige Entwicklung in der EU Förderung II VO 1083/2006 Allg. Bestimmungen Strukturfonds Die Fördertätigkeit der Fonds bezieht (...) die Prioritäten der Gemeinschaft im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung durch Stärkung von Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung, erhöhte soziale Integration sowie Schutz und Verbesserung der Umweltqualität ein. VO 1080/ 2006 EFRE (...) Dabei trägt der EFRE den Prioritäten der Gemeinschaft Rechnung, insbesondere der Notwendigkeit, Wettbewerbsfähigkeit und Innovation zu stärken, dauerhafte Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten und eine nachhaltige Entwicklung zu gewährleisten. 10

11 Vorbereitung der Förderperiode in Brandenburg Oberziel EFRE-OP Verbesserung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit als zentrale Voraussetzung für die dauerhafte Steigerung des Einkommens- und Beschäftigungsniveaus Querschnittsziele EFRE-OP Umweltgerechte Entwicklung Energieeffizienz, erneuerbare Energien, umweltfreundliche Technologien Umweltfreundliche Verkehrsträger Naturverträglicher Tourismus Chancen-Gleichheit von Männern und Frauen Weitere Strategische Rahmenbedingungen des OP Gestaltung des demografischen Wandels und seiner Folgen Bausteine eines integrativen Ansatzes der Nachhaltigen Entwicklung in Brandenburg vorhanden! 11

12 Grundlage: Integrierendes Nachhaltigkeitsdreieck (IND) Beispielprojekt 5 Soziales stark sozial 2 sozial-ökologisch 3 vorwiegend sozial 4 sozial-ökonomisch 5 stark ökologisch 6 vorwiegend ökologisch 7 ökologisch-ökonomisch 8 vorwiegend ökonomisch 9 stark ökonomisch ausgewogene Integration aller Dimensionen umfassend nachhaltig Ökologie Ökonomie Quelle: TU Kaiserslautern 12

13 2-pfadige Bewertungssystematik Wie? Synergien und Konflikte Soziales Wofür? Projektgestaltung? Projektwirkungen? Nachhaltigkeitskriterien Projekt Wirkung auf Handlungsfelder Ökologie Ökonomie 13

14 Beispiel: Nachhaltigkeitsbewertung Trink- und Abwasser SOZIALES Versorgungssicherheit Kostenakzeptanz Herausforderung an das Management Für den Aufgabenträger Für den Bürger Für die Umwelt UMWELT Gewässerschutz Wasserressourcen ÖKONOMIE Investitionsfähigkeit / Substanzerhalt Effizienz / Kosten Modernisierung / Innovationen 14

15 Beispiel: Einbindung Demografie-Check in die Nachhaltigkeitsbewertung Bewertung der Ausgangsbasis Beispiel TW-/AW- Projekte Bewertung der Wirtschaftlichkeit 15

16 Beispiel: Einbindung Demografie-Check in die Nachhaltigkeitsbewertung Nr. Indikator Indikator / Merkmale aktiviert/ deaktiviert Eingabe Bewertung Wichtungsfaktor (vorgegeben) Ausschöpfung Nachhaltigkeits-potenzial Dimension Bewertung der Gebührenbelastung der Bürger 16

17 Beispiel: Zusammenfassung Intendierte Projektwirkungen Stärken-Schwächen-Diagramm Projektgestaltung Musterprojekt Musterverband SCHWÄCHEN STÄRKEN -100% -80% -60% -40% -20% 0% 20% 40% 60% 80% 100% 5,00 Ausgangsbasis 4,00 stark sozial Wirtschaftlichkeit Projektvernetzung - Synergien 3,00 vorwiegend sozial Flächennutzung ökologischsozial ökonomischsozial ökologische Qualität 2,00 umfassend nachhaltig umweltverträgliches Verhalten 1,00 stark ökologisch vorwiegend ökologisch ökonomischökologisch vorwiegend ökonomisch stark ökonomisch 0, STARK 6 soziale Funktionalität Einbeziehung gesellschaftlicher Akteure Einzelwirkungen des Projektes resultierende Gesamtwirkung Wirkungen SCHWACH Integrierendes Nachhaltigkeitsdreieck nach M. von Hauff u. A. Kleine,

18 Nachhaltigkeitsbewertung bisherige Erkenntnisse Nachhaltige Entwicklung Integrierter Ansatz im Sinne einer zukunftsfähigen Gesellschaft sinnvoll und notwendig Methodik Neu, wissenschaftlich begründet, anpassungsfähig Keine zusätzlichen Datenerhebungen Minimierung Bürokratieaufwand ABER: Bewertungsinstrument fordert höhere Antragsqualität Arbeitshilfe für Sachbearbeiter Förderung der Fördereffizienz i. S. landespolitischer Zielstellungen Dialogorientiert (mit Antragstellern) Eignung zur Bewertung Integrierter Konzepte Einbeziehung Demografiecheck möglich 18

19 Ende der Präsentation Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. 19