Vorlesung Unternehmensnachfolge unter erbrechtlichen, gesellschaftsrechtlichen und steuerrechtlichen Aspekten

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Nele Scholz
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1 I) Institute des Erbrechts ) Prinzipien... 1 a) Gesetzliche Erbfolge... 1 b) Die Bindung mehrerer Erben in der Erbengemeinschaft... 1 c) Allgemeine Vorschriften zur vertraglichen Erbfolge... 1 d) Das Vermächtnis als Alternative ) Zwingende Zugriffsmöglichkeiten von Familienangehörigen... 1 a) Pflichtteilsrecht... 1 b) Pflichtteilsergänzung... 1 c) Zugewinnausgleich... 1 d) Erb- und Pflichtteilsverzicht ) Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten... 1 a) Vor- und Nacherbschaft... 1 b) Nießbrauch am Nachlass als Abgrenzung zur Vor- und Nacherbschaft... 2 c) Gemeinschaftliches Testament... 2 d) Erbvertrag ) Testamentsvollstreckung... 2 a) Die allgemeinen Regeln zur Testamentsvollstreckung... 2 b) Testamentsvollstreckung bei unternehmerischen Beteiligungen... 2 c) Der Testamentsvollstrecker als Unternehmer... 2 II) Besonderheiten beim Unternehmenserbrecht ) Das einzelkaufmännische Unternehmen im Erbgang ) Die Übertragung von Anteilen an einer Personengesellschaft ) Die Übertragung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft ) Weitere Besonderheiten beim Unternehmenserbrecht... 3 III) Erbschaftssteuerrecht ) Gesetzesaufbau und grundlegende Aussagen... 3 a) Erwerbstatbestände... 3 b) Entstehung des Steuertatbestandes ) Wertermittlung und Grundlagen der Bewertung ) Tarif, Höhe, Festsetzung, Durchsetzung ) Die Unternehmensnachfolge im Erbschaft- und Schenkungssteuerrecht... 3 a) Bewertung von Unternehmensvermögen... 3 I

2 b) Steuerliche Begünstigungen... 3 c) Gesellschaftsvertragliche Nachfolgeklauseln... 3 d) Unter Lebenden: Die disquotale Einlage... 3 IV) Internationale Bezüge des Erbrechts und Erbschaftsteuerrechts ) Ausgewählte Probleme zu Erbfällen mit internationalen Bezügen ) Ausgewählte Probleme zum Erbschaftsteuerrecht... 4 II

3 I) Institute des Erbrechts 1) Prinzipien Erläuterung allgemeiner Institute und Prinzipien a) Gesetzliche Erbfolge 1922 ff. BGB (Überblick über das Verwandtenerbrecht) b) Die Bindung mehrerer Erben in der Erbengemeinschaft 2038 ff. BGB c) Allgemeine Vorschriften zur vertraglichen Erbfolge 2064 ff. BGB, 2229 ff. BGB (Inhalt und Arten von Verfügungen; Die Errichtung; Der Widerruf; Mindestvoraussetzungen im Inhalt; Anfechtung) d) Das Vermächtnis als Alternative 2150 ff. BGB 2) Zwingende Zugriffsmöglichkeiten von Familienangehörigen a) Pflichtteilsrecht 2303 ff. BGB b) Pflichtteilsergänzung 2325 ff. BGB c) Zugewinnausgleich 1371 BGB d) Erb- und Pflichtteilsverzicht 2346 ff. BGB 3) Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten a) Vor- und Nacherbschaft 2100 ff. BGB 1

4 b) Nießbrauch am Nachlass als Abgrenzung zur Vor- und Nacherbschaft c) Gemeinschaftliches Testament 2269 ff. BGB; Trennungs- und Einheitsprinzip; Wiederverheiratungsklauseln; Berliner Testament d) Erbvertrag 2274 ff. BGB 4) Testamentsvollstreckung a) Die allgemeinen Regeln zur Testamentsvollstreckung 2197 ff. BGB b) Testamentsvollstreckung bei unternehmerischen Beteiligungen Testamentsvollstreckung am einzelkaufmännischen Unternehmen, am Anteil eines persönlich unbeschränkt haftenden Gesellschafters einer Personengesellschaft, am Anteil eines Kommanditisten, an Anteilen an einer Kapitalgesellschaft c) Der Testamentsvollstrecker als Unternehmer Probleme und Interessenkollisionen bei zeitgleichem Wirken des Testamentsvollstreckers als Organ der GmbH, deren Anteile er als Testamentsvollstrecker verwaltet II) Besonderheiten beim Unternehmenserbrecht 1) Das einzelkaufmännische Unternehmen im Erbgang 27 HGB (einschließlich 25 HGB); die unternehmenstragende Erbengemeinschaft 2) Die Übertragung von Anteilen an einer Personengesellschaft 131 Abs. 3 Nr. 1 HGB; 727 BGB; 177 HGB; Verhältnis von Erbrecht und Gesellschaftsrecht; Nachfolgeklauseln; Die Umgestaltung der Gesellschafterposition gem. 139 HGB 3) Die Übertragung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft 15 GmbHG 2

5 4) Weitere Besonderheiten beim Unternehmenserbrecht Abfindungsklauseln in Gesellschaftsverträgen; Finanzierung des Ausscheidens von Mitgesellschaftern; Vor- und Nacherbfolge an Unternehmensanteilen; der Scheinerbe im Unternehmensrecht; Erbrechtliche Auswirkungen disquotaler Einlagen III) Erbschaftssteuerrecht 1) Gesetzesaufbau und grundlegende Aussagen Schulte/Birnbaum, 4, 5, 6 a) Erwerbstatbestände 1-8 ErbStG; Vor- und Nacherbschaft im Vergleich zum Nießbrauchsvermächtnis; gegenseitige Erbeinsetzung mit Schlusserben ( 15 Abs. 3 ErbStG) b) Entstehung des Steuertatbestandes 9 ErbStG 2) Wertermittlung und Grundlagen der Bewertung Schulte/Birnbaum, 7, 9, 10 ( ErbStG i.v.m. BewG) 3) Tarif, Höhe, Festsetzung, Durchsetzung Schulte/Birnbaum, 8, 14; 14 ff. ErbStG 4) Die Unternehmensnachfolge im Erbschaft- und Schenkungssteuerrecht Schulte/Birnbaum, 11 a) Bewertung von Unternehmensvermögen 12 ErbStG i.v.m. 11 BewG b) Steuerliche Begünstigungen 13a ff. ErbStG, 19a ErbStG c) Gesellschaftsvertragliche Nachfolgeklauseln Siehe oben beim zweiten Teil zum Unternehmenserbrecht d) Unter Lebenden: Die disquotale Einlage 7 Abs. 8 ErbStG (Schulte/Birnbaum, Rdn. 271 ff.) 3

6 IV) Internationale Bezüge des Erbrechts und Erbschaftsteuerrechts 1) Ausgewählte Probleme zu Erbfällen mit internationalen Bezügen Brox/Walker, Erbrecht, 28. Aufl., 2018, 47 2) Ausgewählte Probleme zum Erbschaftsteuerrecht Schulte/Birnbaum, 12 4

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