Herr Armbrust, Herr Bock, Herr Kleber, Frau Ramdor, Herr Dr. Schröter. Herr Beerboom, Frau Hahn, Herr Menzel, Herr de Wit (alle Verwaltung)

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1 NIEDERSCHRIFT Az Sitzung des Ausschusses für Regionalplanung in der V. Wahlperiode Tag : 01. Juni 2016 Zeit : 16:00 Uhr bis 16:35 Uhr Ort: Volkswagen Halle Braunschweig, Europaplatz 1 Anwesend: Frau Dittmar, Herr Dobberphul, Frau Emmerich-Kopatsch, Herr Enversen, Frau Fischer, Frau Heider, Herr Meier, Herr Pollmann, Herr Rotzek, Herr Scherer, Herr Schild, Herr Schramm, Frau Sewella, Frau Wockenfuß Herr Armbrust, Herr Bock, Herr Kleber, Frau Ramdor, Herr Dr. Schröter Herr Beerboom, Frau Hahn, Herr Menzel, Herr de Wit (alle Verwaltung) Vorsitz: Herr Meier Der Vorsitzende des Ausschusses für Regionalplanung, Herr Meier, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die weiteren anwesenden Mitglieder der Verbandsversammlung und die Gäste. Herr Meier stellt fest, dass die Tagesordnung versandt wurde. Von den Anwesenden werden keine Ergänzungen oder Anregungen zur Tagesordnung vorgebracht. Punkt 1 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Regionalplanung Herr Meier bittet Herrn Kleber um Entschuldigung, da sein Name nicht in die Liste der Anwesenden aufgeführt wurde. Dieses Versehen wurde bereits korrigiert. Die Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Regionalplanung wird bei einer Enthaltung genehmigt.

2 - 2 - Punkt 2 Masterplan demographischer Wandel für den Großraum Braunschweig: Hintergrund und Umsetzung von Maßnahmen und Projektideen Vorlage Nr.: 2016/27 Frau Hahn stellt die Informationsvorlage vor. Der Masterplan demographischer Wandel wurde zwischen März und Dezember 2014 erstellt. Es wurde von der Verwaltung die bewusste Entscheidung getroffen, den Verbandsgremien den Masterplan nicht zur Beschlussfassung vorzulegen, da der ZGB nicht alleine für die Umsetzung der enthaltenen Maßnahmen und Projektideen zuständig ist. Es sei der Verwaltung wichtig gewesen, die Erstellung zeitnah abzuschließen, damit die Ergebnisse in den Erarbeitungsprozess der Regionalen Handlungsstrategie des Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig einfließen konnten. Der Masterplan diente darüber hinaus auch mehreren ILE- und LEADER-Regionen im Großraum Braunschweig als eine Grundlage für ihre Entwicklungskonzepte. Eine dieser Regionen habe sich auf Grundlage des Masterplanprozesses erst gebildet. Seit der Veröffentlichung konnten insbesondere in den Handlungsfeldern Siedlungsentwicklung, Wohnen und technische Infrastruktur sowie Mobilität mehrere Vorhaben unter maßgeblicher Beteiligung des ZGB initiiert werden. Frau Hahn erläutert anhand der Informationsvorlage die einzelnen Vorhaben. Ziel des Projektes Kommunaler Innenentwicklungsfonds sei es, die Entwicklung von Bauland kommunenübergreifend mit einer finanziellen Abgabe zur Förderung von Innenentwicklungsprojekten zu verknüpfen. Dazu solle ein Fondsmodell entwickelt und im Rahmen eines Planspiels getestet werden. Ziel sei es nicht, bereits im Rahmen des Projektes einen Fonds einzurichten. Verbundpartner seien die Landkreise Nienburg/Weser und Gifhorn sowie für die Forschungsbegleitung die Universität Göttingen. Der ZGB sei als assoziierter Partner beteiligt. Das Projekt werde vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert, die Fördermittelbescheide seien bei den Verbundpartnern eingegangen. Das Projekt starte zum und habe eine Laufzeit von drei Jahre. Innerhalb des Landkreises Gifhorn seien bisher zwei Samtgemeinden beteiligt. Der ZGB trete als assoziierter Partner auf. Für die Projektlaufzeit habe er insgesamt Euro zur Unterstützung des Vorhabens in den Haushalt eingestellt. Frau Hahn sagt zu, im Ausschuss für Regionalplanung über den weiteren Fortgang des Projektes zu berichten. Im Rahmen des Projektes Urban Rural Solutions EWHvernetzt des Erweiterten Wirtschaftsraums Hannover werde eine Bestandsaufnahme von Angeboten der Daseinsvorsorge durchgeführt, um auf dieser Grundlage interkommunal abgestimmte Angebote vorhalten zu können. Der ZGB sei als zuständiger Regionalplanungsträger für den Landkreis Peine involviert. Ziel der regionalen Wohnungsmarktbeobachtung sei es, im Rahmen des Regionalmonitorings die innerhalb des Verbandsgebiets sehr unterschiedlichen Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt auswerten zu können. Die bereits vorhandenen Konzepte der Oberzentren sowie die sich in Vorbereitung befindlichen Wohnraumversorgungskonzepte der Landkreise sollen damit nicht ersetzt werden. Vielmehr seien sie untereinander abzustimmen, um eine gemeinsame Datengrundlage zu schaffen. Der ZGB biete den Verbandsgliedern dazu eine Austauschplattform. Im Rahmen der anstehenden Fortschreibung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2008 sei unter anderem das Zentrale-Orte-Konzept, konkret die Festlegung von Grundzentren, unter Berücksichtigung des demographischen Wandels weiterzuentwickeln. Diese Weiterentwicklung werde in Abstimmung mit den Kommunen stattfinden. Frau Hahn werde im Ausschuss für Regionalplanung über den weiteren Vorgang berichten. Zum Handlungsfeld Mobilität erläutert Frau Hahn, dass verschiedene im Masterplan demographischer Wandel aufgeführte Maßnahmen in den im Dezember 2015 verabschiedeten Nahverkehrsplan 2016 übernommen worden seien. Darüber hinaus sei bereits im Mai 2015 das Pendlerportal gestartet. Ein Projekt zum Thema Echtzeit Fahrgastinformation laufe derzeit an. Die anstehende Änderung des

3 - 3 - Nahverkehrsgesetzes werde dazu führen, dass künftig zusätzliche Mittel zur Verfügung stehen und weitere Verbesserungen möglich sind. Im Bereich Gesundheit sei der ZGB informativ beteiligt und folge den Entwicklungen in den Landkreisen und kreisfreien Städten. Vor dem Hintergrund der Fortschreibung des Zentrale-Orte-Konzeptes weist Herr Rotzek darauf hin, dass die Ansiedlung von Verbrauchermärkten regelmäßig zu Zielkonflikten führe, da die von den Einzelhandelsunternehmen gewünschten Marktgrößen den Vorgaben der Raumordnung nicht entsprächen. Er fragt, wie der ZGB diesen gordischen Knoten zu lösen gedenke. Frau Hahn erläutert, dass der ZGB dieses Problem seit längerem erkannt habe. Es gebe vielerorts einen Zielkonflikt zwischen dem vom Landesraumordnungsprogramm auferlegten Integrationsgebot und dem Auftrag, die Grundversorgung flächendeckend sicherzustellen. Der ZGB sei daher bereits wiederholt an das Land herangetreten und habe es zur Einrichtung einer flexiblen Ausnahmeregelung aufgefordert. Eine derartige Regelung sei im derzeit vorliegenden LROP-Entwurf vorgesehen. Der Entwurf werde voraussichtlich frühestens Anfang 2017 Rechtskraft erlangen. Zum Projekt Echtzeit Fahrgastinformation macht Herr Rotzek darauf aufmerksam, dass einige Kommunen nicht in der Lage seien, die erforderlichen Mittel zur Finanzierung des Eigenanteils aufzubringen und somit nicht vom Projekt profitieren können. Er erkundigt sich, ob für diese Kommunen eine 100%-Förderung vorgesehen sei. Frau Hahn sei die Problematik bekannt, sie könne die Frage zuständigkeitshalber jedoch nicht beantworten und werde sie zur weiteren Behandlung im Ausschuss für Regionalverkehr am an Herrn Rössig weitergeben. Herr Meier stellt fest, dass keine weiteren Fragen vorliegen und schließt den Tagesordnungspunkt. Punkt 3 Sattelfest 2016 Vorlage Nr. 2016/28 Frau Hahn macht auf die Programmbroschüre zum Sattelfest am Juni 2016 aufmerksam, die zum Sitzungsbeginn an die Mitglieder des Ausschusses verteilt wurde. Das Programm umfasse über 30 vielfältige Angebote in allen Teilen der Region. Es sei nach einer kritischen Auseinandersetzung mit dem Sattelfest 2015 zustande gekommen, unter anderem mit dem Ergebnis, dieses Jahr weniger, aber dafür gebündelte Veranstaltungen aufzunehmen. Die Braunschweiger Fahrradtage sowie die Aktion Radfahren verbindet seien in das Programm integriert worden. Am habe eine gemeinsame Pressekonferenz stattgefunden, an der sich Vertreter von Kommunen und Veranstaltern aus allen Teilen der Region sowie des ADFC beteiligt hätten. Radio 21 trete als Werbepartner für das Sattelfest auf. Frau Hahn freue sich über Teilnahme durch Mitglieder des Ausschusses für Regionalplanung. Herrn Schramm sei aufgefallen, dass die Programmbroschüre weitgehend werbefrei gestaltet ist. Er erkundigt sich, inwiefern Sponsoringmittel zur Finanzierung von Marketingmaßnahmen eingeworben wurden und ob sich der ADFC finanziell beteilige. Frau Hahn erläutert, dass die finanziellen Möglichkeiten des ADFC beschränkt seien. Vielmehr bringe er wertvolles Know-how und viel ehrenamtliche Arbeitszeit ein. Das Sponsoring könne noch gestärkt werden. Obwohl bereits mögliche Sponsoren angesprochen worden seien, sei es nicht einfach, sie zu gewinnen. Herr Rotzek zeigt sich froh, dass das Programmheft keine Werbebroschüre ist. Er schätze den Nutzen einer Anzeige im Programmheft für mittelständische Betrieben ohnehin als gering ein.

4 - 4 - Frau Fischer möchte sich bei den Zuständigen für das Programmheft bedanken. Das Heft mache einen freundlichen Eindruck, es sei gut aufgebaut und rege an, an den Veranstaltungen teilzunehmen. Frau Wockenfuß möchte betonen, dass der ADFC kein kommerzieller Verein sei, sondern hauptsächlich von Ehrenamtlichen betrieben werde, die in ihrer Freizeit sehr viel leisten, bei Veranstaltungen unterstützen und zum Beispiel (teilweise auf eigene Kosten) Gutachten erstellen als Grundlage für die Beantragung von GVFG-Mitteln. Dieser Einsatz sei mit Geld nicht zu bezahlen. Herrn Dopperphul gefällt das Programmheft. Er erkundigt sich nach der Auflage und der Verteilung. Das Heft habe laut Frau Hahn eine Auflage von Stück. Es sei an Kommunen/Landkreise sowie in Geschäften verteilt worden. Als weitere Werbemaßnahmen seien in Braunschweig, Gifhorn und Wolfsburg Sattelschoner verteilt, Anzeigen in lokalen und regionalen Medien und Werbespots bei Radio 21 geschaltet sowie Plakate verteilt worden. Während des Sattelfestes stünden an den Veranstaltungsorten sogenannte Beach flags zur Verfügung. Herr Pollmann freut sich, dass das Programm dieses Jahr über zwei Tage verteilt und somit entzerrt werde. Durch die Fülle der Aktivitäten an einem Tag seien letztes Jahr viele Veranstaltungen nicht ausreichend wahrgenommen worden. Ihm sei aufgefallen, dass viele Touren über die gleiche Strecke hin und zurück führen. Er regt an, stattdessen Rundtouren zu ermöglichen durch Fahrradmitnahmemöglichkeiten in öffentlichen Verkehrsmitteln. Frau Hahn erläutert, dass die Verbesserung der Fahrradmitnahme im ÖPNV beim nächsten Sattelfest anzustreben sei. Dies ergebe allerdings einen großen Abstimmungsbedarf mit den Verkehrsunternehmen zu den verfügbaren Kapazitäten und den damit verbundenen Kosten. Herr Meier weist darauf hin, dass das Programm familienfreundlich gestaltet worden sei und Veranstaltungen mit unterschiedlichsten Strecken und Schwierigkeitsgraden enthalte. Er bedankt sich bei allen, insbesondere bei den Gebietskörperschaften, die sich organisatorisch an den Veranstaltungen beteiligen. Die Anregung von Herrn Schramm sei im Rahmen einer Auswertung aufzugreifen. Herr Meier bittet um Teilnahme durch die Mitglieder des Ausschusses. Damit schließt er den Tagesordnungspunkt. Punkt 4 Anfragen Es liegen keine Anfragen vor. Punkt 5 Mitteilungen Frau Hahn stellt Herrn Henrik Beerboom als neuen Mitarbeiter in der Abteilung Regionalplanung zum vor. Herr Beerboom werde sich schwerpunktmäßig mit dem Thema Einzelhandel befassen. Herr Meier wünscht Herrn Beerboom im Namen des Ausschusses viel Erfolg. Der Ausschuss sehe der Zusammenarbeit erwartungsvoll entgegen. Frau Hahn weist auf die vom ZGB und der Allianz für die Region veranstaltete Zukunftswerkstatt Fahrradmobilität am hin, zu der die Mitglieder des Ausschusses bereits eingeladen worden seien. Des Weiteren weist Frau Hahn auf das am stattfindende Kommunalforum Fahrradmobilität hin. Ziel dieser Veranstaltung sei der Austausch mit den Kommunen zu ihren Interessen, Abstimmungsbedarfen sowie den Erwartungen an die Allianz für die Region und den ZGB. Darüber hinaus solle die Organisationsstruktur zur Weiterentwicklung des Masterplans Fahrradtourismus zu einem Masterplan Fahrradmobilität diskutiert werden. Herr Meier bedankt sich diesbezüglich dafür, dass die

5 - 5 - Verwaltung zeitnah die Anregung des Ausschusses umgesetzt habe, die Ausschussmitglieder zu dieser Veranstaltung einzuladen. Herr Meier bedankt sich bei den Mitgliedern des Ausschusses für Regionalplanung und der Verbandsverwaltung. Er schließt die Sitzung um 16:35 Uhr. Meier Hahn - Vorsitzender - - Erste Verbandsrätin - de Wit - Protokollführer -