Herr Bolle, Herr Jankowski, Herr Lorenz, Herr Täubert. Für die Verbandsverwaltung: Herr Brandes, Herr Rössig, Herr Dr. Wolff, Frau Nipshagen

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1 NIEDERSCHRIFT Az.: Sitzung des Ausschusses für Regionalverkehr Tag: Zeit: Ort: Anwesend: 16:00 Uhr bis 18:05 Uhr Vortragssaal der Stadthalle Braunschweig, Leonhardplatz, Braunschweig Frau Dittmar (Vertreter für Herrn Backhauß), Herr Dierks, Herr Dreß, Herr Ducke, Herr Egbers-Schoger, Herr Grziwa, Herr Hane, Herr Kaatz, Herr Kramer, Herr Lestin, Herr Dr. Müller, Herr Pesditschek, Herr Poetsch, Herr Richter, Herr Rieck, Herr Schrader, Herr Schubert, Herr Volkmann, Herr Belte (Vertreter für Herrn Werner) Herr Bolle, Herr Jankowski, Herr Lorenz, Herr Täubert Für die Verbandsverwaltung: Herr Brandes, Herr Rössig, Herr Dr. Wolff, Frau Nipshagen Der Vorsitzende des Ausschusses für Regionalverkehr, Herr Pesditschek, eröffnet die 12. Sitzung der V. Wahlperiode des Ausschusses für Regionalverkehr und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und der Verbandsversammlung - soweit sie nicht dem Ausschuss angehören -, die Vertreter der Verbandsglieder und der Gebietskörperschaften, der Verkehrsunternehmen, der Presse sowie die übrigen Zuhörer. Herr Pesditschek stellt fest, dass der Ausschuss ordnungsgemäß geladen und beschlussfähig ist. Er fragt, ob es Wortmeldungen zur Tagesordnung gibt. Dies ist nicht der Fall. Daraufhin ruft er Punkt 1 der Tagesordnung auf. I. Öffentliche Sitzung Punkt 1 Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Regionalverkehr Herr Pesditschek fragt, ob es Wortmeldungen zur Niederschrift gibt. Herr Kramer weist darauf hin, dass seine Bitte an Herrn Pesditschek um neutrale Verhandlungsführung als Ausschussvorsitzender im Protokoll nicht aufgeführt wurde. Dieser Beitrag wird dem Protokoll hinzugefügt.

2 2 Da keine weiteren Wortmeldungen zur Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Regionalverkehr vorliegen, wird diese genehmigt. Punkt 2 Einführung eines PendlerPortals Vorlage Nr.: 2014/19 Berichterstatter: Herr Rössig Herr Rössig stellt die Vorlage vor. Herr Grziwa regt an, dass im vorletzten Absatz der Wortlaut Die Finanzierung soll in Abstimmung mit den Verbandsgliedern unter Berücksichtigung der eingangs erwähnten Fördermittel erfolgen in Die Finanzierung wird in Abstimmung mit den Verbandsgliedern unter Berücksichtigung der eingangs erwähnten Fördermittel erfolgen geändert wird. Herr Schrader bittet darum, in einem halben Jahr Bericht darüber zu erstatten, wie das Projekt angenommen wird. Punkt 3 Überprüfung der Kriterien für das Regionale Netz und Festlegungen für die Aufstellung des Nahverkehrsplanes 2016 Vorlage Nr.: 2014/22 Berichterstatter: Herr Dr. Wolff Herr Dr. Wolff erläutert die Vorlage anhand einer PowerPoint-Präsentation. Herr Pesditschek fragt, warum der Lenkungskreis ÖPNV-Finanzierung noch nicht über diese Planungen informiert worden ist. Er bezweifelt, dass über diese Vorlage ohne die Beratung im Lenkungskreis ein Beschluss gefasst werden kann. Herr Brandes antwortet, dass vor dem Lenkungskreis zuerst die Verbandspolitik informiert werden sollte und es derzeit noch nicht um eine Beschlussfassung geht. Herr Lestin bemängelt, dass die Linie 480 als RegioBus zwischen Braunschweig und Groß Schwülper wegfallen soll. Groß Schwülper ist in der Vorlage nicht als Grundzentrum definiert. Der Ort habe aber faktisch bei einer Einwohnerzahl von bis Einwohnern eine solche Funktion. Herr Dr. Wolff antwortet, dass die Untersuchung von den bestehenden raumordnerischen Festlegungen ausgeht. Es könnten auch weitere Kriterien zugrunde gelegt werden, die dann allerdings im gesamten Verbandsgebiet anzuwenden wären. Außerdem bedeutet der Wegfall der Einstufung als RegioBus- Linie nicht den Wegfall der ÖPNV-Verbindung. Lokale Busverkehre würden weiter angeboten. Herr Hane fragt, wann die vorgestellten Veränderungen umgesetzt werden. Herr Dr. Wolff antwortet, dass es das Ziel sei, die Änderungen am mit einem Beschluss der Verbandsversammlung Ende 2015 zum Nahverkehrsplan 2016 in Kraft treten zu lassen. Auf die Frage von Herrn Bolle, warum die RegioBus-Linie Schöppenstedt - Schöningen ihre Bedeutung als Verbindung im regionalen Netz verlieren soll, wo sie doch als Alternative zur Schienenverbindung eingerichtet wurde, antwortet Herr Dr. Wolff, dass es keine ausgeprägten Verkehre zwischen den Grundzentren Schöppenstedt und Schöningen geben würde. Dies zeige sich auch an den relativ geringen Fahrgastzahlen des RegioBusses. Schöppenstedt sei Richtung Wolfenbüttel / Braunschweig ausgerichtet, Schöningen Richtung Helmstedt. Herr Pesditschek betont, dass es sich bei der Festlegung der regional bedeutsamen Verbindungen auch um eine Frage der Finanzierung und des Finanzierungsumfanges handelt und vor diesem Hintergrund der Lenkungskreis ÖPNV-Finanzierung einzubinden sei. Es müssten seitens der Verwaltung noch genaue Zahlen geliefert werden, um die vorgestellten Ergebnisse besser beurteilen zu können. Herr Dr. Wolff antwortet, dass diese Zahlen vorliegen und zur Verfügung gestellt werden könnten. Aus

3 3 über untersuchten Relationen wären die vorgestellten Relationen als regional bedeutsam identifiziert worden. Hierbei handele es sich zunächst um einen Vorschlag der Verwaltung. Herr Rieck fragt, welche Auswirkung auf die RegioBus-Linie Wendeburg Wipshausen zu erwarten ist. Herr Dr. Wolff antwortet, dass erst die weiteren, vertiefenden Arbeitsschritte zum geplanten Verkehrsangebot im regionalen und lokalen ÖPNV abgewartet werden müssen, um diesbezüglich genaue Aussagen treffen zu können. Herr Lestin fragt nach, ob sich der Landkreis Gifhorn zu den vorgeschlagenen Umsetzungsvorschlägen geäußert hat. Herr Dr. Wolff antwortet, dass es verwaltungsinterne Abstimmungsgespräche mit allen Verbandsgliedern gab, so auch mit dem Landkreis Gifhorn, in denen die Kriterien und die Folgewirkungen vorgestellt und diskutiert wurden. Herr Drees kritisiert, dass in den gezeigten Karten keine Bahnlinien abgebildet sind. Herr Dr. Wolff weist darauf hin, dass die Bahnlinien dargestellt, aber nicht hervorgehoben sind, um die Übersichtlichkeit zu erhöhen. Außerdem weist Herr Dr. Wolff darauf hin, dass wie im Vortrag ausgeführt alle im Nahverkehr betriebenen Eisenbahnverbindungen regional bedeutsam seien. Herr Kramer betont, dass die finanzielle Frage nicht aus den Augen verloren werden darf. Die Kommunen seien dankbar, wenn sie finanziell unterstützt werden würden. Die Zukunft würde zeigen, wie viele RegioBus-Linien erhalten blieben bzw. hinzukämen. Punkt 4 Reaktivierung von Schienenstrecken Vorlage: 2014/20 Berichterstatter: Herr Brandes Herr Brandes erläutert die Vorlage. Er betont noch einmal, dass die Nutzen-Kosten-Untersuchung abgewartet werden muss, um konkrete Aussagen über die Reaktivierung treffen zu können. Punkt 5 Anfragen Herr Schrader fragt nach, ob es seitens der Verwaltung Bestrebungen gebe, den Bahnhof Schandelah barrierefrei umzubauen. Die Bürger müssten von Anfang an in die Lösungsfindung miteinbezogen werden. Es dürfte sich nicht nur auf die Bahn verlassen werden. Herr Rössig antwortet, dass der Haltepunkt Schandelah gegenwärtig weniger als 450 Ein- und Aussteiger pro Tag aufweist und dass laut DB Station&Service AG die Einrichtung von Aufzügen bzw. Rampen zur Herstellung der Barrierefreiheit erst ab Ein- und Aussteigern pro Tag vorgenommen würde. Der ZGB müsse mit Blick auf die Umsetzung des Regionalbahnkonzeptes Prioritäten setzen und könne einen solchen Umbau nicht aus eigener Tasche finanzieren. Herr Pesditschek äußert seinen Unmut darüber, dass DB Station&Service die Verantwortung für Umbauten auf den ZGB abwälzen will. DB Station&Service stehe in der Pflicht, Missstände zu beheben. Herr Kaatz fügt hinzu, dass schon vor Jahren im Zusammenhang mit Ausbau des Haltepunktes hätte gehandelt werden müssen. Herr Dr. Müller kritisiert, dass die RegioBus-Linie 830 von Goslar in Richtung Clausthal-Zellerfeld oft unregelmäßig fährt und keine Barrierefreiheit gegeben sei. Es müsste besser kommuniziert werden, welcher Bus wann fährt. Herr Rössig bestätigt, dass die Problematik bekannt sei und bereits thematisiert wurde. Nach Lösungen würde gesucht, hier sei aber ein langer Atem erforderlich. Herr Volkmann regt an, dass das PendlerPortal auch zu einem ÖPNV-Inklusionsportal ausgebaut werden könnte.

4 4 Punkt 6 Mitteilungen Da keine Mitteilungen vorliegen, schließt Herr Pesditschek um Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung. Nachdem die Gäste den Raum verlassen haben, eröffnet Herr Pesditschek den nicht öffentlichen Teil der Sitzung. Protokollnotiz: Alle im Ausschuss für Regionalverkehr gezeigten Präsentationen liegen nur in elektronischer Form im Sitzungsinformationssystem vor.

5 Überprüfung des Regionalen Netzes , Ausschuss für Regionalverkehr

6 Rahmenbedingungen Ausgangssituation Abschluss Zielvereinbarung mit den Landkreisen (2012) Finanzierung des ÖPNV im Verbandsgebiet soll auf neue Grundlage gestellt werden Prüfauftrag: Überprüfen des gesamten ÖPNV-Angebots - Festlegung von Kriterien für regional bedeutsame Relationen - Einheitliche Anwendung der Kriterien auf alle Relationen im Verbandsgebiet Ergebnis soll in den nächsten Nahverkehrsplan einfließen Grundlage für die Abgrenzung zwischen regionalen und lokalen Busverkehren 2

7 Kriterien Kriterium Bezugsgröße Grenzwert a) Verbindungskategorie Verbindungsfunktionsstufe Stufe I, großräumig, OZ-MR, OZ-OZ Stufe II, überregional, MZ-OZ, MZ-MZ III, ab GZ MZ* b) Relation zu verkehrlich zugeordnetem Zentrum c) Höhe des Nachfragepotentials im Motorisierten Verkehr (MV) d) Höhe der realisierten ÖV- Nachfrage e) Anteil einer Relation am Quellverkehr der Gemeinde Stufe III, regional, GZ-MZ Nachfragestärkste Relation zu höherwertigem Zentrum Personenfahrten im MV je Werktag und Richtung Personenfahrten im ÖV je Werktag und Richtung Personenfahrten im MV je Werktag und Richtung 80% % f) Anteil des Schülerverkehrs im ÖV einer Relation Personenfahrten im ÖV je Werktag und Richtung 60% * Ausnahme: Relationen GZ GZ ist möglich, wenn ein Grundzentrum für das andere Grundzentrum Versorgungsfunktionen übernimmt, z.b. Versorgung mit Dienstleistungen und Einzelhandel 3

8 Relationen mit RegioBus-Verbindungen Untersuchungsergebnis Relation mit Schienenverbindungen sind regional bedeutsam Relationen mit RegioBus-Verbindungen sind dargestellt Weiterbetrieb als RegioBus Weiterbetrieb als RegioBus prüfen Einführung als RegioBus prüfen entfällt als RegioBus, ggf. Weiterbetrieb als lokaler Bus RegioBus Liniennummer Schienenverbindungen Grund-, Mittel- und Oberzentren mit Regio-Bus- Verbindungen Gemeindeteile mit Regio- Bus-Verbindungen 4

9 Beispiel für zu erhaltende Relation Wittingen Hankenbüttel (Linie 120) a) Verbindungskategorie b) Verkehrlich zugeordnetes Zentrum c) Nachfragepotential MV o d) ÖV-Nachfrage e) Anteil am Gemeindequellverkehr f) Schülerverkehrsanteil Rückschluss: Bewertung: Regionale Bedeutsamkeit vorhanden RegioBus-Linie erhalten 5

10 Beispiel für entfallende Relation Seesen Lutter am Barenberge (Linie 650) a) Verbindungskategorie b) Verkehrlich zugeordnetes Zentrum o c) Nachfragepotential MV o d) ÖV-Nachfrage o e) Anteil am Gemeindequellverkehr o f) Schülerverkehrsanteil Rückschluss: Bewertung: Keine regionale Bedeutsamkeit gemäß Kriterienkatalog vorhanden Würde als RegioBus auf dem Abschnitt Seesen Lutter am Barenberge entfallen; Weiterbetrieb als lokaler Verkehr ist zu prüfen 6

11 Beispiel für zu prüfende Relation Bad Harzburg Braunlage (Linie 820) a) Verbindungskategorie b) Verkehrlich zugeordnetes Zentrum c) Nachfragepotential MV o d) ÖV-Nachfrage o e) Anteil am Gemeindequellverkehr o f) Schülerverkehrsanteil Rückschluss: Bewertung: Regionale Bedeutsamkeit durch Versorgungsfunktion grundsätzlich gegeben Weiterbetrieb als RegioBus vor diesem Hintergrund prüfen 7

12 Beispiel für neu einzuführende Relation Büddenstedt Helmstedt (Jerxheim Schöningen Büddenstedt Helmstedt) a) Verbindungskategorie b) Verkehrlich zugeordnetes Zentrum c) Nachfragepotential MV o d) ÖV-Nachfrage o e) Anteil am Gemeindequellverkehr f) Schülerverkehrsanteil Rückschluss: Bewertung: Starke Verkehrsbeziehungen nach Helmstedt; Regionale Bedeutsamkeit durch Versorgungsfunktion gegeben Einführung als RegioBus-Linie ist zu prüfen 8

13 Relationen mit RegioBus-Verbindungen Umsetzungsvorschlag Relation mit Schienenverbindungen Relationen mit RegioBus-Verbindungen RegioBus-Verbindung RegioBus Liniennummer Schienenverbindungen Grund-, Mittel- und Oberzentren mit Regio-Bus- Verbindungen 9

14 Zusammenfassung Fazit Überprüfung der RegioBus-Linien notwendig, um das Regionale Netz an die veränderten Verkehrsströme anzupassen Schiene und RegioBusse sollen auch in Zukunft als Regionales Netz ein stabiles Rückgrat des ÖPNV bilden Geringer Anpassungsbedarf bei den regional bedeutsamen Relationen ersichtlich: - 4 Relationen würden weggefallen - 3 Relationen wären einzukürzen - 8 Relationen würden neu hinzukommen Klare Abgrenzung von regionalen und lokalen Verkehrsangeboten wäre gegeben 10

15 Ausblick Nächste Schritte Entwicklung von konkreten Angebotsqualitäten (z.b. Fahrtenhäufigkeiten, Fahrzeugeinsatz) Überprüfung und Entwicklung von Linienwegen und Haltestellenstandorten im Korridor der regional bedeutsamen RegioBus-Verbindungen. Verknüpfung der lokalen Linien mit dem Regionalen Netz Ergebnisse sollen im Entwurf für den Nahverkehrsplan 2016 berücksichtigt werden Auf vorliegender Basis soll ein Beschluss zu den regional bedeutsamen RegioBus- Verbindungen erfolgen 11

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 12