Abkürzungsverzeichnis... IX. Literaturverzeichnis... XV

Transkript

1 Abkürzungsverzeichnis... IX Literaturverzeichnis... XV I. Einführung in das Sozialrecht Sozialpolitische Grundlagen des Sozialrechts Sozialpolitik und soziale Gerechtigkeit Sozialpolitische Handlungsprinzipien Sozialstaat und Sozialstaatstypen Sozialpolitische Entwicklung in Österreich Sozialrecht und Rechtsordnung Quellen des Sozialrechts Einfachgesetzliche Regelungen, VO und Gesamtverträge Internationales koordinierendes Sozialrecht Koordinierendes Europäisches Sozialrecht Sozialversicherungsabkommen Sonstiges Überblick über die Finanzierung sozialrechtlicher Leistungen...11 II. Sozialversicherung Grundbegriffe Allgemeines Grundprinzipien der SV Organisation der österreichischen Sozialversicherung Selbstverwaltung Sozialversicherungsträger und Verwaltungskörper Entsendung von Versicherungsvertretern Hauptverband der Sozialversicherungsträger Staatsaufsicht Reform der SV-Organisation und Kostenbremse Mittelaufbringung und Mittelverwendung in der SV Beiträge Bundesmittel Finanzausgleich und Mittelverwendung Das Mittelaufbringungsverfahren in der Sozialversicherung Das sozialversicherungsrechtliche Schuldverhältnis Versicherungsverhältnis Versicherte Allgemeines Dienstnehmer Gleichgestellte, insb freie Dienstnehmer Selbständige Sonstige Pflichtversicherte Mehrfachversicherung Freiwillige Versicherung Formalversicherung Beginn und Ende des Pflichtversicherungsverhältnisses Pflichten aus dem Versicherungsverhältnis Allgemeines, Dienstgeber Melde- und Auskunftspflichten III

2 2.3.3 Beitragspflicht Entrichtung der Beiträge und Haftung für Beitragsschulden Sanktionen bei Pflichtverletzungen Leistungsrecht allgemein Die Anspruchsvoraussetzungen Stichtag, Leistungsanfall und Fälligkeit Leistungsarten Rechte und Pflichten der Versicherungsträger aus dem Leistungsverhältnis Pflichten des Leistungsempfängers Leistungsausschluss Verwirkung von Geldleistungen Ruhen von Leistungen Versagung von Geldleistungen Rückforderung von zu Unrecht erbrachten Leistungen Herstellung des gesetzlichen Zustandes Beendigung des Leistungsverhältnisses Erlöschen Entziehung Verfall von Leistungsansprüchen infolge Zeitablaufes Aufrechnung und Sicherung von Leistungsansprüchen Leistungsrecht der Krankenversicherung Allgemeines Erfasster Personenkreis Aufgaben und Leistungen Krankenbehandlung Krankheit Leistungen Organisation der Leistungserbringung Anstaltspflege, Medizinische Hauskrankenpflege Krankengeld Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit Dauer und Höhe des Anspruches Versagung und Ruhen Wiedereingliederungsgeld Rehabilitationsgeld Zahnbehandlung, Zahnersatz Leistungen bei Mutterschaft Sonstige Leistungen Kostenbeteiligung, Selbstbehalte Leistungsrecht der Unfallversicherung Allgemeines und Grundprinzipien Versicherter Personenkreis Versicherungsfälle der UV Arbeitsunfall Berufskrankheit Geschützte Lebensbereiche (Risikosphäre der UV) Erwerbstätigkeit UV-Schutz für Schüler und Studenten Handlungen im Fremdinteresse IV

3 5.5 Schadenszurechnung und Beweislast Zurechnungsdeterminanten Theorie der wesentlichen Bedingung: Überholende und mitwirkende Kausalität Sachleistungen und kurzfristige Geldleistungen Sachleistungen Kurzfristige Geldleistungen Versehrtenrente Anspruchsvoraussetzungen und Rentenanfall Vorläufige Rente, Gesamtvergütung, Neufeststellung und Kapitalabfindung Entschädigung aus mehreren Versicherungsfällen Gesamtrente Berechnung der Versehrtenrente Hinterbliebenenleistungen in der UV Witwen-/Witwerrenten Waisenrenten Hinterbliebenenrenten für Eltern, Großeltern und Geschwister bei Bedürftigkeit Höchstausmaß der Hinterbliebenenrente Integritätsabgeltung Zuschüsse an die DG Exkurs: Sozialrechtliche Modifikationen des Schadenersatzrechts Haftungsausschluss nach 333 ASVG Regressanspruch nach 334 ASVG Legalzession nach 332 ASVG Leistungsrecht der Pensionsversicherung Allgemeines Überblick über die zur Anwendung kommenden Rechtslagen Leistungen der PV Die Versicherungsfälle der PV Allgemeines zum Leistungsrecht der PV Versicherungszeiten Wartezeit Leistungen aus den Versicherungsfällen des Alters Allgemeines Arten der Alterspension Leistungen aus den Versicherungsfällen der geminderten Arbeitsfähigkeit Allgemeines PV der Arbeiter: Invaliditätspension PV der Angestellten: Berufsunfähigkeitspension Tätigkeitsschutz nach 255 Abs 4 ASVG Sonderregelung für Personen ohne herabgesunkene Arbeitsfähigkeit Anspruch auf eine Invaliditäts- oder Berufsunfähigkeitspension Geminderte Arbeitsfähigkeit bei Selbständigen, Bauern, Beamten und Bergleuten Versicherungsfall des Todes Allgemeines Leistungsarten Ausmaß der Hinterbliebenenpensionen V

4 6.7 Pensionsberechnung Bestimmungsfaktoren der Pensionsberechnung Berechnung der Pension nach dem ASVG ( Altrecht ) a) Bemessungsgrundlage b) Steigerungsbetrag c) Pensionsabschläge, Bonifikation und weitere Leistungskomponenten d) Vergleichsberechnung und sog Verlustdeckel Pensionsberechnung nach dem APG Pensionskonto Berechnung von Invaliditäts- und Berufsunfähigkeitspensionen Pensionssplitting im APG Ausgleichszulage Pensionsanpassung und Aufwertung Pensionsanpassung Aufwertung Nachhaltige Finanzierung der PV Das Pensionsrecht der Beamten (Beamtenversorgung) im Überblick Wanderversicherung und Mehrfachversicherung in der PV Rehabilitation Allgemeines Rehabilitation in der PV Grundsätze des sozialversicherungsrechtlichen Verfahrens Allgemeines Leistungssachen Begriff Verfahren beim Versicherungsträger Verfahren bei den Arbeits- und Sozialgerichten Verwaltungssachen III. Arbeitslosenversicherung Allgemeines Grundlagen und Funktion Leistungen Erfasster Personenkreis Dienstnehmer und diesen Gleichgestellte Selbständige Versicherungsverhältnis Arbeitslosengeld Voraussetzungen Übersicht Vermittelbarkeit Arbeitsfähigkeit Arbeitswilligkeit Arbeitslosigkeit Anwartschaft Bezugsdauer noch nicht erschöpft Ausmaß Ruhen oder Ausschluss des Anspruches Notstandshilfe Funktion und Voraussetzungen Ausmaß und Dauer VI

5 5. Sonstige Leistungen Weiterbildungsgeld Altersteilzeitgeld Umschulungsgeld Weitere Geldleistungen im AlVG Sonstiges Organisation und Verfahren IV. Pflegevorsorge Allgemeines Pflegegeld Funktion, erfasster Personenkreis Grundansatz des Pflegegeldes Adressatenkreis Leistungsausmaß Organisation und Verfahren Pflegeleistungen in natura Stationäre Pflege und Betreuung Pflege und Betreuung zu Hause V. Familienleistungen Allgemeines Kinderbetreuungsgeld Allgemeines Pauschalmodelle (gilt noch für Eltern, deren Kinder bis zum geboren wurden), Familienzeitbonus und Kinderbetreuungsgeld als Konto Pauschalmodelle Familienzeitbonus Kinderbetreuungsgeldkonto (für Geburten ab ) Das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld Beihilfe zum pauschalen Kinderbetreuungsgeld Familienbeihilfe VI. Landes-Sozialrecht Übersicht Sozialhilfe/Mindestsicherung Allgemeines Eckpunkte der Bedarfsorientierten Mindestsicherung Allgemeines Leistungen Subsidiarität als zentrale Leistungsvoraussetzung Verfahren Einschätzung und Perspektiven Sonstige Sozialhilfe Anhang: Veränderliche Werte (Stand ) Stichwortverzeichnis VII