Informationsveranstaltung Asylunterkunft im ehemaligen "Bahnhof" Felsenau, Leuggern

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1 DEPARTEMENT GESUNDHEIT UND SOZIALES Informationsveranstaltung Asylunterkunft im ehemaligen "Bahnhof" Felsenau, Leuggern 12. Januar 2016

2 Inhalt 1. Begrüssung (Regierungsrätin Susanne Hochuli) 2. Stellungnahme Gemeinde Leuggern (Stefan Widmer, Gemeindeammann) 3. Aktuelle Lage im Asylwesen (Stephan Campi, Generalsekretär) 4. Asylunterkunft Hotel Bahnhof Felsenau (Cornelia Breitschmid, Abteilungsleiterin Kantonaler Sozialdienst) 5. Fazit (Regierungsrätin Susanne Hochuli) 6. Fragen 2

3 Inhalt 1. Begrüssung (Regierungsrätin Susanne Hochuli) 2. Stellungnahme Gemeinde Leuggern (Stefan Widmer, Gemeindeammann) 3. Aktuelle Lage im Asylwesen (Stephan Campi, Generalsekretär) 4. Asylunterkunft Hotel Bahnhof Felsenau (Cornelia Breitschmid, Abteilungsleiterin Kantonaler Sozialdienst) 5. Fazit (Regierungsrätin Susanne Hochuli) 6. Fragen 3

4 Inhalt 1. Begrüssung (Regierungsrätin Susanne Hochuli) 2. Stellungnahme Gemeinde Leuggern (Stefan Widmer, Gemeindeammann) 3. Aktuelle Lage im Asylwesen (Stephan Campi, Generalsekretär) 4. Asylunterkunft Hotel Bahnhof Felsenau (Cornelia Breitschmid, Abteilungsleiterin Kantonaler Sozialdienst) 5. Fazit (Regierungsrätin Susanne Hochuli) 6. Fragen 4

5 Asylsituation Schweiz > Zwischen Januar und Dezember 2015 sind rund 1 Million neue Flüchtlinge nach Europa gekommen 45'000 40'000 35'000 30'000 25'000 20'000 15'000 10'000 5'000 0 Asylgesuche in der Schweiz 39'000 35'000 28'631 22'551 23'765 21'465 15' Prognosen SEM 5

6 Mögliche Lageentwicklung 6

7 Aufgaben im Asylverfahren > Bund > Empfang der Asylsuchenden in Empfangs- und Verfahrenszentren des Bundes > Asylverfahren bis zum Asylentscheid > Kantone > Unterbringung und Betreuung > Vollzug der Wegweisung > Gemeinden > Spätere Umplatzierung in Gemeindeunterkünfte bei vorläufiger Aufnahme 7

8 Aktuelle Situation Asylwesen Kanton Aargau (I) > 70 Kantonale Unterkünfte (davon 2 Erstaufnahmezentren) > 1'960 ordentliche Plätze > 2'764 unterzubringende Personen > 141% Auslastung (Stichtag ) > Vom Regierungsrat im Juli 2015 beschlossene Zusatzmassnahmen (ermöglichen ein zusätzliches Kontingent von bis rund 1'000 Plätzen über der ordentlichen Kapazität von rund Plätzen): > Verdichtung bestehender Unterkünfte > Temporäre mobile Unterkünfte (Armeezelte, Shelters etc.) > Geschützte Operationsstellen in den Spitälern Baden, Muri, Laufenburg, Aarau > Bei Bedarf Anlagen des Zivilschutzes in den Gemeinden 8

9 Aktuelle Situation Asylwesen Kanton Aargau (II) > Regierungsratsbeschluss vom September 2015 > Für eine allfällige Ausserordentliche Lage haben die Regionalen Führungsorgane vom Kantonalen Führungsstab einen Planungsauftrag für einen allfälligen Unterstützungseinsatz erhalten > Im Sinn einer Eventualplanung werden aus diesem Grund vom KFS verschiedene Vorbereitungen für eine allfällige Ausserordentliche Lage getroffen: > Bestandsaufnahme von Infrastruktureinrichtungen > Organisatorische, personelle und strukturelle Überlegungen 9

10 Inhalt 1. Begrüssung (Regierungsrätin Susanne Hochuli) 2. Stellungnahme Gemeinde Leuggern (Stefan Widmer, Gemeindeammann) 3. Aktuelle Lage im Asylwesen (Stephan Campi, Generalsekretär) 4. Asylunterkunft Hotel Bahnhof Felsenau (Cornelia Breitschmid, Abteilungsleiterin Kantonaler Sozialdienst) 5. Fazit (Regierungsrätin Susanne Hochuli) 6. Fragen 10

11 Die Kantonale Unterkunft Felsenau > 1. Etappe > Bezug Hotel Bahnhof Felsenau > Die Kapazität der Unterkunft beträgt maximal 50 Personen > Einquartierung von Personen mit laufendem Asylverfahren (keine Unterkunft für Ausreisepflichtige) > 2. Etappe > Publikation des eingereichten Baugesuchs für die Containerbauten > Bau und Betrieb der Containerbauten mit einer Belegung von maximal 100 Personen

12 Bewohnerinnen und Bewohner > Gesuchsteller werden vom Bund den Kantonen zugewiesen > Verhältnis der Personenkategorien (Geschlecht, Herkunft, Einzelpersonen oder Familien) verändert sich laufend > Unterkünfte müssen diesbezüglich grundsätzlich multifunktional sein > Art der Belegung wird mit der Gemeinde diskutiert > Tagesstruktur, Beschäftigung, Beschulung und Sicherheit fallen je nach Art der Belegung unterschiedlich aus

13 Situationsplan

14 Grundriss Erdgeschoss

15 Grundriss 1. und 2. Obergeschoss

16 Ansicht Hotel und Containerbauten

17 Betreuungskonzept > Der Tagesdienst wird montags bis freitags durch eine Betreuungsperson des Kantonalen Sozialdienstes vor Ort sicher gestellt (08.00 Uhr bis Uhr) > Die Betreuung in der Nacht (17.00 Uhr bis Uhr, inkl. Wochenenden) wird durch den mobilen KSD-internen Nachtdienst wahrgenommen

18 Die Betreuung > leistet die materielle und immaterielle Hilfe (Auszahlung Essens- und Taschengeld, Beratung und Vermittlung aller Art), > stellt die medizinische Grundversorgung (mit Ärzten und Spitälern) sicher, > setzt die Hausordnung durch, > ist verantwortlich für die Instandhaltung der Liegenschaft, > pflegt die Beziehung zur Gemeindebehörde, zur angrenzenden Nachbarschaft und anderen Partnern, > vermittelt den Klienten die wichtigsten Gepflogenheiten (Kultur, Pünktlichkeit, Sauberkeit etc.), > vermittelt passende Beschäftigungsmöglichkeiten, > überwacht die Termine bei Amtsstellen und Ärzten. > Die Betreuung vor Ort wird durch die für das Gebiet zuständige Gruppenleitung unterstützt.

19 Was erhalten Asylsuchende? > Ausrichtung Sozialhilfe > Wohnen als Sachleistung > Gesundheitsversorgung als Sachleistung > Verpflegung Fr. 9. pro Tag (Erwachsene bzw. ab 16. Lebensjahr) > Taschengeld Fr. 1. pro Tag (Erwachsene bzw. ab 6. Lebensjahr) > Bekleidung Fr. 20. pro Monat und Person > Kürzung der Sozialhilfe auf minimal Fr pro Tag und Person als Sanktion möglich

20 Tagesstruktur > Durch eine Kontroll- und Weckrunde der Betreuer in den Schlafräumen und das Einbinden in die Haushaltsarbeiten sowie die Pflege der Umgebung wird den Klienten eine Tagesstruktur vermittelt. Die Asylsuchenden sind zudem für ihre Ernährung verantwortlich, d.h. sie kaufen ein und kochen selbständig.

21 Beschäftigungsmöglichkeiten > Besuch von KSD-internen Deutschkursen > Besuch von Beschäftigungsprogrammen von externen Anbietern > Bei Bedarf Vermittlung von psychisch oder körperlich beeinträchtigten Personen an geschützte Arbeitsplätze > Personen mit einer vorläufigen Aufnahme stehen zudem verschiedenste Integrationsmassnahmen offen (mit verpflichtendem Charakter), zudem werden sie zur Arbeitssuche angehalten

22 Beschulung I > Alle Kinder im schulpflichtigen Alter unterstehen ungeachtet ihres Aufenthaltsstatus der obligatorischen Schulpflicht > Für kantonale Unterkünfte: Der KSD führt sowohl Einschulungsvorbereitungskurse (EVK) für schulpflichtige Kinder als auch einen Kindergartenvorbereitungskurs (KVK) > Der EVK ähnelt einer Gesamtschulstruktur mit mehreren Jahrgängen in einer Klasse > Nach Abschluss des Vorbereitungskurses erfolgt der Übertritt in die Regelklasse > Bei Übertritt in die Regelkasse erhalten die Gemeinden Unterstützung vom zuständigen Inspektorat der Schule Aargau des Departements Bildung Kultur und Sport, zum Beispiel in Form von Finanzierung von Regionalen Integrationskursen (RIK) oder von Zusatzstunden für Deutsch als Zweitsprache (DaZ)

23 Beschulung II > Aktuelle Standorte EVK / KVK in Aarau und Untersiggenthal > Weitere Standorte in Planung > Möglicher Standort Felsenau: > Bei Unterbringung von Familien mit schulpflichtigen Kindern ist die Führung eines Einschulungsvorbereitungskurses in der Unterkunft vor Ort möglich > Nach Abschluss des EVK würden die Familien in eine andere Unterkunft transferiert, wo eine Beschulung in einer Regelklasse möglich wäre

24 Sicherheitskonzept > Brandschutzrichtlinien der Aargauischen Gebäudeversicherung (AGV) werden umgesetzt und regelmässig auf deren Einhaltung überprüft > Permanente Betreuung / Kontrolle durch den Nachtdienst > Bei Bedarf Einsatz von interkulturellen Vermittlern > Enge Zusammenarbeit mit Kapo, Repol und den Blaulichtorganisationen > Permanenter Dialog zwischen den Betreuenden, den Gemeindebehörden und den Sicherheitsorganen

25 Inhalt 1. Begrüssung (Regierungsrätin Susanne Hochuli) 2. Stellungnahme Gemeinde Leuggern (Stefan Widmer, Gemeindeammann) 3. Aktuelle Lage im Asylwesen (Stephan Campi, Generalsekretär) 4. Asylunterkunft Hotel Bahnhof Felsenau (Cornelia Breitschmid, Abteilungsleiterin Kantonaler Sozialdienst) 5. Fazit (Regierungsrätin Susanne Hochuli) 6. Fragen 25

26 Inhalt 1. Begrüssung (Regierungsrätin Susanne Hochuli) 2. Stellungnahme Gemeinde Leuggern (Stefan Widmer, Gemeindeammann) 3. Aktuelle Lage im Asylwesen (Stephan Campi, Generalsekretär) 4. Asylunterkunft Hotel Bahnhof Felsenau (Cornelia Breitschmid, Abteilungsleiterin Kantonaler Sozialdienst) 5. Fazit (Regierungsrätin Susanne Hochuli) 6. Fragen 26