Aktuelles zum Asylbereich

Transkript

1 Kanton Zürich Sicherheitsdirektion Aktuelles zum Asylbereich Medienkonferenz der Sicherheitsdirektion vom 28. September 2017

2 1. Begrüssung 2. Besuch des EU-Hotspot in Pozzallo 3. Asylinfrastruktur im Kanton Zürich 4. Konsequente Asylpolitik 5. Abschluss, Fragen Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September

3 Besuch im EU-Hotspot Pozzallo, Sizilien 3

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7 Erkenntnisse (1) Hervorragende Kooperation staatlicher und nichtstaatlicher Organisationen am Hotspot. 100% Erfassung aller am Hotspot Einreisenden. Auffallend präsente Sicherheitskräfte. Terrorabwehr-Einheit auf Platz. Betreuungssystem anschliessend für MNA gut organisiert. Von Personen in den Relocation-Programmen am meisten genannte Zieldestination: Deutschland. Die Schweiz wird meist nur im Kontext einer Familienzusammenführung genannt. Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September

8 Erkenntnisse (2) Bei den Anlandungen nimmt der Anteil der eritreischen Staatsangehörigen ab. Die meisten Anlandungen verzeichnen die italienischen Behörden derzeit von Staatsangehörigen Nigerias, Bangladeshs, Guineas und der Elfenbeinküste. Die Anzahl neuer Asylgesuche dürfte damit 2017 auf rund zurückgehen (2015: , 2016: ). Schweizer Engagement vor Ort (Frontex, EASO) entlastet in Italien das Asylsystem, letztlich aber auch dasjenige der Schweiz. Fazit: Wir können Italien für sein Engagement dankbar sein, sowohl in der Migration wie bei der Sicherheit. Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September

9 Asylinfrastruktur im Kanton Zürich Sicherheitsdirektion Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September

10 Einrichtungen des Bundes Der Kanton Zürich muss dem Bund 870 Plätze zur Verfügung stellen. Testzentren des Bundes in Zürich und Embrach in Betrieb. Rümlang als dritter Standort bestimmt. Zustimmung in der Stadt Zürich zum Bau des Bundesasylzentrums am 24. September 2017: 70,4% JA. Zürich kann als erste Asylregion in der Schweiz das neue Asylverfahren von A bis Z durchspielen. Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September

11 Kantonale Unterkünfte 8 Durchgangszentren (nach Schliessung Winterthur Kloster ab noch 7) 5 Zentren für abgewiesene Asylsuchende (nach Schliessung NUK Uster ab noch 4) Betreuungsstrukturen für MNA im Lilienberg und in Zollikon Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September

12 Unterbringung in den Gemeinden Stabile Aufnahmequote von 0,7%, alle 168 Gemeinden erfüllen die Quote. Jeder macht seinen Job. Vorläufig Aufgenommene erhalten ab 1. Juli 2018 Asylfürsorge und keine Sozialhilfe. Umsetzung neues Asylgesetz 2019 im Kanton Zürich: Studie in Erarbeitung Einbezug von Gemeinden und Städten Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September

13 Konsequente Asylpolitik des Kantons Zürich Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September

14 Aktueller Asylbestand im Kanton Zürich Personen (per ) Nothilfe Beziehende 589 Asylsuchende Ausweis N 4208 Flüchtlinge Ausweis B 4571 Ende August 2017: X Personen Vorläufig Aufgenommene Ausweis F 5798 Vorläufig aufgenommene Flüchtlinge 1543 Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich des Kantons Zürich", 28. September

15 Nothilfe: Bestand 2012 bis Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September

16 Nothilfe: Aufenthaltsorte DZ 19 Spital 5 Haft 95 Gemeinde Personen NUK 351 Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September

17 Eingrenzungen in NUK Rayonverbot & straffällig 52 Nur Rayonverbot Personen Ohne Rayonverbot 248 Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September

18 Rückkehrberatung Wirkung: 2015: 131 selbständige Ausreisen 2016: 153 selbständige Ausreisen 2017: 79 selbständige Ausreisen (bis Ende August) Seit diesem Jahr führen das Migrationsamt und das Sozialamt gemeinsam Ausreisegespräche mit Rückkehrberatung durch. Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September

19 Härtefälle Im Kanton Zürich besteht ein zwei- resp. dreistufiges Prüfverfahren für Härtefälle: Migrationsamt, Härtefallkommission, Sicherheitsdirektion. In jedem Einzelfall entscheidet abschliessend das SEM. Wir orientieren uns am Prinzip der Gleichbehandlung. Das Migrationsamt hat seit dem 1. April abgewiesene Asylsuchende einer Vorprüfung unterzogen, die sich per Ende Juli 2017 sechs Jahre und länger in der Schweiz aufhielten. Bei 69 Personen war eine Härtefallprüfung möglich. Bislang wurden 18 Personen als Härtefälle vom SEM anerkannt, für 51 Personen läuft der Prüfprozess noch. Erwartung: Insgesamt ca. 50 Personen als Härtefälle anerkannt. Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September

20 Abschluss Ihre Fragen? Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September

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