Gewässerraumfestlegung II. Überarbeitung Arbeitshilfe (ausserhalb Bauzone); Information VLG vom 13./21. November 2018

Transkript

1 Gewässerraumfestlegung II Überarbeitung Arbeitshilfe (ausserhalb Bauzone); Information VLG vom 13./21. November 2018

2 Inhalt 1. Einführung 2. Überarbeitung Arbeitshilfe 3. Ergebnisse Vernehmlassung 4. Umgang mit Grossgewässern 5. Weiteres Vorgehen

3 Ziele GwR Hochwasserschutz Gewässerfunktionen Gewässernutzungen

4 1. Einführung Vorgehen Kanton; > Festlegung GwR innerhalb Bauzone > Festlegung ausserhalb Bauzone sobald bundesseitig Rechtssicherheit > Grundlagen bereitstellen, Gleichbehandlung sicherstellen > Gute Abstimmung Koordination kantonsintern (rawi, uwe, vif, lawa) > Unterstützung Planungsbüros / Gemeinden

5 Inhalt 1. Einführung 2. Überarbeitung Arbeitshilfe 3. Ergebnisse Vernehmlassung 4. Umgang mit Grossgewässern 5. Weiteres Vorgehen

6 2. Überarbeitung Arbeitshilfe

7 2. Überarbeitung Arbeitshilfe Schwerpunkte: > Aktualisierung (Berücksichtigung Änderungen GSchV, Verbesserungen Gewässernetz, Rechtsprechung usw.) > Ausführungen zu Randstreifen > Abstimmung mit N&L-Schutzverordnungen und entsprechenden Inventaren > Ausführungen zur Bewirtschaftung im GwR, im Speziellen bei Grossgewässern

8 Randstreifen > GwR-Streifen, die landseitig wenige Meter über die Verkehrsanlage (Strassen mit Tragschicht, Eisenbahnlinien) hinausreichen > Die Behörde kann Ausnahme von den Bewirtschaftungseinschränkungen bewilligen

9 2. Überarbeitung Arbeitshilfe Bewirtschaftungseinschränkungen GwR > Keine Dünger, keine Pflanzenschutzmittel, nur extensive Nutzung > Nutzung als Biodiversitätsförderfläche (DZbeitragsberechtigt), Streueflächen, Hecke, Feldund Ufergehölze, Uferwiese entlang von Fliessgewässern, extensiv genutzte Wiese / Weide, Waldweide > Dauerkulturen Bestandesgarantie

10 2. Überarbeitung Arbeitshilfe Rahmenbedingungen: > Regelungen zum GwR weitgehend vom Bundesrecht vorgegeben (insb. GSchV) > Rechtmässige, mehrheitsfähige und verhältnismässige Lösungen, die für Gemeinden umsetzbar sind > Belassen der bewährten und praxiserprobten Teile der Arbeitshilfe (keine Neufassung)

11 Inhalt 1. Einführung 2. Überarbeitung Arbeitshilfe 3. Ergebnis Vernehmlassung 4. Umgang mit Grossgewässern 5. Weiteres Vorgehen

12 3. Ergebnis Vernehmlassung Allgemein: > Rund 200 Hinweise und Anträge eingegangen > Arbeitshilfe wird für einheitliche Umsetzung der Thematik GwR im Kanton begrüsst > Viele generelle / neutrale Aussagen, Fachinputs von Planungsbüros

13 3. Ergebnis Vernehmlassung Punkte VLG (Zusammenfassung): > (Gesetzlicher) Spielraum soll ausgenutzt werden > Bewirtschaftungseinschränkungen bei grossen Fliessgewässern unverhältnismässig, fehlende Akzeptanz > Blockierung der kommunalen Ortsplanungsverfahren, Verzögerung Umsetzung > Rasche Verabschiedung der Arbeitshilfe, keine (weiteren) Verzögerungen, Rechtssicherheit

14 3. Ergebnis Vernehmlassung Anträge LBV (Zusammenfassung): > Änderung Praxis sehr kleine Fliessgewässer (Mass nicht Rinnsale AV sondern 1 Meter Sohlenbreite) > Frist für Umsetzung der GwR-Festlegung verlängern (2026) > Überarbeitung Vorgehen bei Grossgewässern > Keine Festlegung auf Kosten Landwirtschaftsflächen > Spielraum erhöhen (Randstreifen, Härtefälle, ) > u.a.m

15 3. Ergebnis Vernehmlassung Anträge NGO s (Zusammenfassung): > Weitergehende GwR-Festlegung (BLN-Gebiete, eingedolte Gewässer, ) > Verzicht auf GwR-Festlegung in jedem Einzelfall begründen > Breitere GwR bei prioritären Revitalisierungsstrecken > Fristen zwischen GwR-Festlegung und Umsetzung der Bewirtschaftungseinschränkungen zu lang > Weniger Spielraum, exakte Umsetzung

16 Inhalt 1. Einführung 2. Überarbeitung Arbeitshilfe 3. Ergebnis Vernehmlassung 4. Umgang mit Grossgewässern 5. Weiteres Vorgehen

17 4. Umgang mit Grossgewässern Ausgangslage: > Fliessgewässer mit natürlicher Gerinnesohlenbreite über 15 Metern, individuelle Betrachtung GwR-Breite durch Kanton festgelegt > Ermittlung GwR-Breiten über Gutachten > Breite der Uferbereiche gemäss Vorgaben GSchV (15 Meter) teilweise überschritten > Uferbereiche über 15 Meter Breite werden erst aktiviert mit Wasserbau-, Revitalisierungsprojekten (Zeithorizont 0 bis 80 Jahre) bzw. bei Extremhochwasser

18 4. Umgang mit Grossgewässern Grossgewässer

19 4. Umgang mit Grossgewässern > Unterteilung des Gewässerraumes in Korridor mit und ohne Bewirtschaftungseinschränkungen

20 4. Umgang mit Grossgewässern Formelles Vorgehen: > GwR auf der ganzen Breite planerisch festlegen, der Raumbedarf der Gewässer wird damit gesichert > Bewirtschaftungseinschränkungen auf beidseitig 15 Metern breite Uferbereiche limitieren > Für verbleibende Restfläche Ausnahmebewilligung durch Behörde (vgl. Randstreifen), orientierende Darstellung im Zonenplan > Entzug Ausnahmebewilligung, wenn Gerinnesohle verbreitert wird (Hochwasserschutz-Revitalisierungsprojekte, Erosionen, wichtige Gründe)

21 4. Umgang mit Grossgewässern Gewässerraum theoretisch ohne Bewirtschaftungseinschränkung Fliessgewässer (AV) Abb. 1: Luthern Gettnau; Bestehende Sohlenbreite 8 m, Korridor Gewässerraum 52 m, Korridor Bewirtschaftungseinschränkungen 38 m, Differenz ohne BE 14 m (2 x 7 m)

22 4. Umgang mit Grossgewässern Gewässerraum theoretisch ohne Bewirtschaftungseinschränkung Fliessgewässer (AV) Abb. 2: Wigger Dagmersellen; Bestehende Sohlenbreite 14 m, Korridor Gewässerraum 65 m, Korridor Bewirtschaftungseinschränkungen 44 m, Differenz ohne BE 21 m (je 10.5 m)

23 4. Umgang mit Grossgewässern Gewässerraum theoretisch ohne Bewirtschaftungseinschränkung Fliessgewässer (AV) Abb. 3: Wissemme Escholzmatt; Bestehende Sohlenbreite 6 m, Korridor Gewässerraum 50 m, Korridor Bewirtschaftungseinschränkungen 36 m, Differenz ohne BE 14 m (2 x 7 m)

24 Inhalt 1. Einführung 2. Überarbeitung Arbeitshilfe 3. Ergebnis Vernehmlassung 4. Umgang mit Grossgewässern 5. Weiteres Vorgehen

25 5. Weiteres Vorgehen Schritte > Bereinigung Anpassung Arbeitshilfe > Info der Gemeinden an VLG-BUWD Veranstaltung (heute) > Info der Planer an LRPK (4. Dez. 2018) > Anpassung kgschv und Verabschiedung geänderter Arbeitshilfe

26 5. Weiteres Vorgehen Konkret für Gemeinden: > Planungen ibz und abz weiterführen Ballwil, Beromünster, Buttisholz, Ebikon, Eich, Inwil, Kriens, Meggen, Root, Rothenburg, Sursee, Triengen ( ) > Grossgewässer-Lösung berücksichtigen Dagmersellen, Schötz, Willisau ( ) > Differenziertes sorgfältiges Vorgehen Sorgfältiges Angehen durch Planungsbüros, Abstimmung mit OP- Kommission, Fachunterstützung durch Kanton

27