Weinrecht: WeinR. Kommentar. von Kurt-Dietrich Rathke, Thomas Boch. 1. Auflage. Weinrecht: WeinR Rathke / Boch wird vertrieben von beck-shop.

Transkript

1 Weinrecht: WeinR Kommentar von Kurt-Dietrich Rathke, Thomas Boch 1. Auflage Weinrecht: WeinR Rathke / Boch wird vertrieben von Thematische Gliederung: Lebens- und Arzneimittelrecht, Medizinprodukterecht Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Weinrecht: WeinR Rathke / Boch

2 Rathke/Boch Weinrecht Revision

3

4 Weinrecht Weingesetz Weinverordnung mit EG/EU-Recht Kommentar bearbeitet von Kurt-Dietrich Rathke Rechtsanwalt Thomas Boch Ministerialrat Aktualisierte Fassung aus Zipfel/Rathke, Lebensmittelrecht qq Verlag C. H. Beck München 2012

5 Vorschriften des Weingesetzes und der Weinverordnung sind fett, andere Rechtsvorschriften und Zitate sind kursiv gedruckt. ISBN Verlag C. H. Beck Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: fgb freiburger graphische betriebe Bebelstraße 11, Freiburg Satz: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 KTrechtsinnen 1 KTParagraf KTaußen Revision KTaußen KTParagraf KTrechtsinnen KTlinksinnen Vorwort 1 Das Weinrecht der Gemeinschaft ist durch die Verordnung (EG) 479/2008 des Rates vom 29. April 2008 grundlegend geändert worden. Dies war nach der erstmaligen Kodifizierung des gemeinschaftlichen Weinrechts durch die Verordnung (EWG) 816/70 des Rates vom 28. April 1970 die dritte umfassende Neuordnung dieses Bereichs. Sie hat sowohl den Anbau und die Herstellung von Wein als auch die Kennzeichnung wieder nachhaltig verändert. Deshalb wurden in dem Kommentar Zipfel/ Rathke Lebensmittelrecht die Kommentierungen von Weingesetz und Weinverordnung vollständig überarbeitet. Da das Weinrecht ein weitgehend in sich abgeschlossenes Rechtsgebiet ist und sogar aus dem Anwendungsbereich des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches ausgenommen wurde, ist eine vollständige Kommentierung des Lebensmittelrechts einschließlich Weinrecht (sowie Futtermittelrecht, Recht der kosmetischen Mittel, der Bedarfsgegenstände und der Tabakerzeugnisse) für Personen und Institutionen, die vorrangig im Weinrecht arbeiten, nur bedingt von Interesse. Der Beck-Verlag hat sich deshalb entschlossen, die Kommentierung des Weinrechts in einem gesonderten Kommentar zur Verfügung zu stellen. Dieser Kommentar enthält ebenso wie der Kommentar Lebensmittelrecht eine Kommentierung von Weingesetz und Weinverordnung, jedoch in einer aktualisierten Fassung mit dem Stand August Die Kommentierung des Weinrechts durch Erläuterung des Weingesetzes und der Weinverordnung trägt auch dem Umstand Rechnung, dass mit der Novellierung des Weinrechts der Gemeinschaft 2008 den Mitgliedstaaten wieder mehr Raum zu eigenen Regelungen gegeben wurde. In die Erläuterungen von Weingesetz und Weinverordnung sind jedoch die jeweils einschlägigen Vorschriften des Weinrechts der Gemeinschaft/Union in vollem Umfang integriert. Dabei werden diese Vorschriften, soweit dies angezeigt ist, jeweils zitiert, so dass die Nutzer einen vollständigen Überblick über die einschlägigen Vorschriften erhalten. Wie jede Erläuterung gesetzlicher Vorschriften steht auch diese Erläuterung zwischen der Anforderung an eine möglichst umfassende Darstellung einerseits und der Notwendigkeit einer Begrenzung des Umfangs auf ein für die Praxis übersichtliches Maß andererseits. Die Herausgeber hoffen, insoweit eine vertretbare Mitte gefunden zu haben. Für die praktische Nutzung hinzuweisen ist auf das Kapitel Kennzeichnung, das ähnlich einer Checkliste genutzt werden kann. Mit in diesen Kommentar aufgenommen wurden die Texte der wichtigsten Gesetze und Verordnungen des Weinrechts. Sie sind in einem zweiten Teil abgedruckt. Nach Abschluss des Manuskriptes für diesen Kommentar wurde 13 a der WeinV geändert. Es war nicht mehr möglich, dies in der Kommentierung zu berücksichtigen. Deshalb kann hier nur darauf hingewiesen werden, dass die Erläuterungen des 13 a WeinV Rdn. 6 bis 18 überholt sind. Der Text der WeinV hingegen wurde noch auf den aktuellen Stand gebracht. Soweit in den Erläuterungen auf gerichtliche Entscheidungen verwiesen wird, ist als Fundstelle jeweils die Entscheidungssammlung LMRR angegeben. Diese Entscheidungssammlung kann über eingesehen werden. Dazu befindet sich auf der Innenseite des Einbandes ein Passwort, das in der Zugangsmaske der Internetseite des Beck-Verlages angegeben werden kann und den Zugang zu der Entscheidungssammlung ermöglicht. Herausgeber und Verlag wünschen sich, dass mit diesem Kommentar den Nutzern in ihrer praktischen Arbeit eine verwertbare Hilfe an die Hand gegeben wird. Im Oktober 2011 Kurt-Dietrich Rathke Thomas Boch V

7 KTaußen KTParagraf 1 KTlinksinnen VI

8 Revision Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... Seite V XI A. Kommentarteil 1. Weingesetz Vorbemerkung Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen 1 Zweck Begriffsbestimmungen Weinanbaugebiet a Elektronische Kommunikation b Stützungsprogramm Abschnitt. Anbauregeln 4 Rebanlagen Anerkennung der für Qualitätswein b. A. geeigneten Rebflächen Wiederbepflanzungen Neuanpflanzungen, Anbaueignung Unzulässige Anpflanzungen a Bewirtschaftung des Produktionspotenzials b (weggefallen) c Klassifizierung von Rebsorten Hektarertrag a Abgabe, Verwendung oder Verwertung von Wein oder Traubenmost aus nicht selbst erzeugten Weintrauben oder nicht selbst erzeugtem Traubenmost Übermenge Destillation Ermächtigungen Abschnitt. Verarbeitung 13 Behandlungsverfahren und Behandlungsstoffe Beschaffenheit von Behältnissen und Räumen Erhöhung des Alkoholgehaltes, Süßung Inverkehrbringen und Verarbeiten Abschnitt. Qualitätswein b. A. und Landwein 16 a Produktspezifikationen Qualitätswein b. A (weggefallen) Qualitätsprüfung der Qualitätsweine b. A. und bestimmter Qualitätsschaumweine Qualitätsprüfung der Prädikatsweine Ermächtigungen Landwein a Jährliche Kontrollen der Spezifikationen Abschnitt. Geografische Bezeichnungen und Kennzeichnung Vor 22 b, Kennzeichnung b Schutz geografischer Bezeichnungen c Antrag auf Schutz einer geografischen Bezeichnung nach EG-Recht d Merkmale von Weinen mit geschützter Ursprungsbezeichnung oder geschützter geografischer Angabe Angabe kleinerer geografischer Einheiten a Verwendung mehrerer Bezeichnungen Bezeichnungen und sonstige Angaben. 278 VII

9 Inhaltsverzeichnis Seite 25 Verbot zum Schutz vor Täuschung Bezeichnungsschutz, Schutz vor Verwechslung Abschnitt. Überwachung 27 Vorschriftswidrige Erzeugnisse Besondere Verkehrsverbote Weinbuchführung Begleitpapiere Allgemeine Überwachung Rückstandsbeobachtung bei geernteten Weintrauben Meldungen, Übermittlung von Informationen Verwendung von Einzelangaben; Weitergabe von Daten aus der Weinbaukartei Abschnitt. Einfuhr 35 Einfuhr Überwachung bei der Einfuhr Abschnitt. Absatzförderung 37 bis 47 (nicht kommentiert) Abschnitt. Straf- und Bußgeldvorschriften 48 Strafvorschriften Strafvorschriften Bußgeldvorschriften Ermächtigungen Einziehung Abschnitt. Verbraucherinformation 52 a Verbraucherinformation (nicht kommentiert) Abschnitt. Schlussbestimmungen 53 Rechtsverordnungen zur Durchführung des Gemeinschaftsrechts oder Unionsrechts Übertragung von Ermächtigungen Verkündung von Rechtsverordnungen Übergangsregelungen Fortbestehen anderer Vorschriften a Ermächtigung zur Aufhebung von Rechtsvorschriften Weinverordnung Vorbemerkung Abschnitt 1. Weinanbaugebiet 1 (weggefallen) Landweingebiete a (weggefallen) Abschnitt 2. Anbauregeln 3 Genehmigung von Neuanpflanzungen Anbaueignung von Rebflächen Vermarktungsnachweis Verfahren Ausnahmen a Anbaueignungsprüfung von Rebsorten Umstrukturierung und Umstellung (weggefallen) Hektarertragsregelung a Destillation Abschnitt 3. Verarbeitung 11 Behandlungsverfahren und Behandlungsstoffe Reinheitsanforderungen Behandlungsverfahren und Gehalt an Stoffen VIII

10 Inhaltsverzeichnis Seite 13 a Herstellung von aromatisierten weinhaltigen Getränken, aromatisierten weinhaltigen Cocktails und aromatisiertem Wein; Gehalt an Stoffen Hygienische Anforderungen Erhöhung des natürlichen Alkoholgehaltes Süßung a Restzuckergehalt bei Landwein Umrechnung von Oechslegraden in Volumenprozent Alkohol Weitere Verarbeitungsregeln Abschnitt 4. Qualitätswein b. A. 19 Herstellen von Qualitätswein b. A. außerhalb des bestimmten Anbaugebietes (weggefallen) a (weggefallen) Qualitätsprüfung Antrag auf Erteilung einer Prüfungsnummer Untersuchungsbefund Prüfungsverfahren Zuständige Stelle Prüfungsbescheid Rücknahme der Prüfungsnummer Ausnahmen a Qualitätsprüfung bestimmter Qualitätsschaumweine Abschnitt 5. Bezeichnung und Aufmachung 29 Eintragung von Lagen und Bereichen Auszeichnungen und ähnliche Angaben Wein für religiöse Zwecke Angabe von Weinarten; Reifeangaben a Classic b Selection c Weitere Bestimmungen für Classic und Selection d Abweichungen; Ausnahmen Liebfrau(en)milch; Hock a Verwendung bestimmter Behältnisse Riesling-Hochgewächs; Der Neue; primeur a Crémant, Winzersekt b Steillage; Terrassenlage c Teilweise gegorener Traubenmost (weggefallen) Vorgeschriebene Angaben Zugelassene und verbotene Angaben Angaben zum Betrieb und zur Abfüllung Geografische Angaben a Geografische Bezeichnungen mit EU-Schutz Angabe kleinerer geografischer Einheiten Geschmacksangaben Rebsortenangaben Jahrgangsangaben Kumulierungsverbot Verwendung von Kennziffern Angabe des Alkoholgehalts bei weinhaltigen Getränken, aromatisiertem Wein, aromatisierten weinhaltigen Getränken und aromatisierten weinhaltigen Cocktails a Zusatzstoffangaben; Angabe bei erhöhtem Koffeingehalt b Zutaten, die allergische oder andere Unverträglichkeitsreaktionen auslösen können Alkoholfreier und alkoholreduzierter Wein (weggefallen) Art der Aufmachung Angabe des Loses (weggefallen) Abschnitt 6. Straftaten und Ordnungswidrigkeiten 52 Straftaten Ordnungswidrigkeiten IX

11 Inhaltsverzeichnis Seite Abschnitt 7. Schlussbestimmungen 54 Übergangsregelungen B. Gesetzestexte I. Nationale Vorschriften 1. Weingesetz Weinverordnung Wein-Überwachungsverordnung Verordnung zur Durchsetzung des gemeinschaftlichen Weinrechts Verordnung des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum zur Durchführung weinrechtlicher Vorschriften, Baden-Württemberg Verordnung zur Ausführung weinrechtlicher Vorschriften, Bayern Hessische Ausführungsverordnung zum Weinrecht und zur Reblausbekämpfung Landesverordnung zur Durchführung des Weinrechts, Rheinland-Pfalz II. Gemeinschaftsrecht 9. Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Auszug) Verordnung (EG) Nr. 436/2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 hinsichtlich der Weinbaukartei, der obligatorischen Meldungen und der Sammlung von Informationen zur Überwachung des Marktes, der Begleitdokumente für die Beförderung von Weinbauerzeugnissen und der Ein- und Ausgangsbücher im Weinsektor Verordnung (EG) Nr. 606/2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 hinsichtlich der Weinbauerzeugniskategorien, der önologischen Verfahren und der diesbezüglichen Einschränkungen Verordnung (EG) Nr. 607/2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 hinsichtlich der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben, der traditionellen Begriffe sowie der Kennzeichnung und Aufmachung bestimmter Weinbauerzeugnisse (Auszug) Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 zur Festlegung allgemeiner Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierter weinhaltiger Getränke und aromatisierter weinhaltiger Cocktails Verordnung (EG) Nr. 122/94 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 hinsichtlich der Definition, Bezeichnung und Aufmachung von aromatisiertem Wein sowie aromatisierten weinhaltigen Getränken und Cocktails Sachverzeichnis X