Verkehrssachen Mandate zügig und erfolgreich bearbeiten
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- Alwin Boer
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1 Stephan Schröder Verkehrssachen Mandate zügig und erfolgreich bearbeiten Einschl Aktualisierungs- und Ergänzungslieferung Februar 2015 Herausgegeben von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schröder, Kiel
2 IMPRESSUM Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothe Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http//dnb.d-nb.de abrufbar. Grundwerk einschließlich 124. Aktualisierungs- und Ergänzungslieferung Februar by Deubner Verlag GmbH & Co. KG Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Vervielfältigung auch auszugsweise nicht gestattet. Wichtiger Hinweis Die Deubner Verlag GmbH & Co. KG ist bemüht, ihre Produkte jeweils nach neuesten Erkenntnissen zu erstellen. Deren Richtigkeit sowie inhaltliche und technische Fehlerfreiheit werden ausdrücklich nicht zugesichert. Die Deubner Verlag GmbH & Co. KG gibt auch keine Zusicherung für die Anwendbarkeit bzw. Verwendbarkeit ihrer Produkte zu einem bestimmten Zweck. Die Auswahl der Ware, deren Einsatz und Nutzung fallen ausschließlich in den Verantwortungsbereich des Kunden. Deubner Verlag GmbH & Co. KG Sitz in Köln Registergericht Köln HRA Persönlich haftende Gesellschafterin Deubner Verlag Beteiligungs GmbH Sitz in Köln Registergericht Köln HRB Geschäftsführer: Ralf Wagner, Werner Pehland Deubner Verlag GmbH & Co. KG Oststraße 11, D Köln Fon Fax Umschlag geschützt als eingetragenes Design der Deubner Verlag GmbH & Co. KG Satz: Fotosatz Mäschig GmbH, Robert-Bosch-Str. 12, Gerabronn Druck: Druckerei Marzorati, Königsbrunn Printed in Germany 2015 ISBN
3 Wegweiser Teil 1.0 Seite 1 Inhalt 1.0 Inhalt 1.1 Betriebsanleitung 1.2 Stichwortverzeichnis 1.3 Abkürzungserzeichnis 1.4 Bearbeiterverzeichnis 2 Aktuelle Hinweise 2.0 Inhalt 2.1 Freischaltcode für den Online-Zugang 2.2 Aktuelle Urteilsbesprechungen 2.3 Empfehlungen des 53. Deutschen Verkehrsgerichtstags 3 Informationsaufnahme 3.1 Rechtsgrundlagen und Sinn und Anwendung Prüfliste Prüfliste Erläuterung zur Prüflistenposition Mandant Erläuterung zur Prüflistenposition Gegner Erläuterung zur gegnerischen Haftpflichtversicherung Erläuterung zu Ort, Zeit und Hergang des Unfalls Erläuterung zu den Beweismitteln Erläuterung zum Fahrzeugschaden Berechnung des Fahrzeugschadens Erläuterung zu den Mietwagenkosten Erläuterung zu den sonstigen Fahrzeugfolgeschäden Wegweiser Inhalt Erläuterung zur Prüflistenposition Personenschaden Unfallprofil Februar 2015
4 Inhalt Teil 1.0 Seite 2 Wegweiser 4 Anspruchstellung 4.0 Inhalt 4.1 Rechtsgrundlagen und Schaden melden Beweismittel sichern Zahlung klären Maßnahmen bestätigen Regulierungsempfehlungen des Deutschen Anwaltvereins und des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft 4.2 Versicherung Gestaltungsbeispiel für Kombination aus Unfallaufnahmebogen und Anspruchschreiben Kredit erforderlich 4.3 Mandant Mandatsbestätigung Vollmacht Mithaftung Schadensminderungspflicht Sonderfälle des Fahrzeugschadens Vorteilsausgleich, insbesondere bei Mietwagenkosten Finanzierung Sachschaden Personenschaden Rechtsanwaltsgebühren und Nebenkosten Noch erforderliche Informationen 4.4 Schriftverkehr mit weiteren Beteiligten Gegner Haftpflichtversicherung des Mandanten Rechtsschutzversicherung
5 Wegweiser Teil 1.0 Seite 3 Inhalt Polizei und Staatsanwaltschaft Zeugen Finanzierungsbank Ankaufsfinanzierung und Leasing Reparaturwerkstatt Krankenversicherung Renten- und Unfallversicherung Kfz-Zulassungsstelle 5 Vorschuss, Finanzierung, Belege 5.0 Inhalt 5.1 Rechtsgrundlagen und Zeit ist Geld Kein Geld ohne Belege Finanzierung sichern und ankündigen Vorschuss Zahlungsverkehr 5.2 Versicherung Übersendung Belege Androhung der Finanzierung 5.3 Mandant Anforderung Belege Finanzierung Zahlung durch Mandant Verwendung Vorschuss 5.4 Weitere Beteiligte Kaskoversicherung Finanzierungsbank Reparaturwerkstatt und Sachverständiger 6 Schadensbezifferung 6.0 Inhalt 6.1 Rechtsgrundlagen und Wiederherstellung oder Geldentschädigung Juni 2012
6 Inhalt Teil 1.0 Seite 4 Wegweiser Fiktive und konkrete Schadensberechnung Inanspruchnahme Kasko-Versicherung Regulierung nach Pflichtversicherungsgesetz (VVG) Steuern Vorteilsausgleich Übergang von Ansprüchen 6.2 Versicherung Schadensbezifferung Finanzierungshinweise 6.3 Mandant Benachrichtigung über Schadensbezifferung Erläuterung einzelner Schadenspositionen 7 Beschleunigung der Regulierung 7.0 Inhalt 7.1 Rechtsgrundlagen und Bearbeitungsfrist nach 3a PflVersG Keine Regulierung ohne Fälligkeit Schadensmanagement der Versicherer 7.2 Schriftverkehr mit der Versicherung Mahnung zur Regulierung Strafakten Zeugenaussagen Mahnung zur Durchführung der Rechnungsprüfung
7 Wegweiser Teil 1.0 Seite 5 Inhalt 7.3 Schriftverkehr mit dem Mandanten Aufforderung zur Belegbeschaffung Erläuterung Verzögerungsgründe Beschleunigungsmöglichkeiten bei unbegründeter Verzögerung 7.4 Schriftverkehr mit weiteren Beteiligten Gegner Kasko-Versicherung Polizei und Staatsanwaltschaft Zeugen Reparaturwerkstatt und Sachverständiger Arzt und Krankenhaus Arbeitgeber und Steuerberater 8 Detaillierte Haftungsbegründung 8.0 Inhalt 8.1 Rechtsgrundlagen und Haftungsgrundlagen und -verteilung Beweisführung Verjährung Teilungsabkommen Gestellter Unfall 8.2 Versicherung Vorfahrt beschildert Vorfahrt ampelgeregelt Vorfahrt rechts vor links Begegnungsverkehr einschließlich Abbiegen Überholen Auffahren Anfahren und Einfahren Fahrspurwechsel Wegweiser Rückwärtsfahren Autobahnunfall Parken Ungeklärter Unfallhergang August 2014
8 Inhalt Teil 1.0 Seite 6 Wegweiser 9 Detaillierte Schadensbegründung 9.0 Inhalt 9.1 Rechtsgrundlagen und Mitverschulden und Schadensminderungspflicht Beweisführung und Beweislast Bezifferung des Schmerzensgeldes Erwerbsschaden des unselbständig Tätigen Erwerbsschaden des Selbständigen Erwerbsschaden beim Gesellschafter Erwerbs- und Fortkommensschäden vor Eintritt in das Erwerbsleben Rechtsfolgen der Gurtpflicht Unterhaltsschaden Allgemeine Voraussetzungen Toddes Alleinverdieners Haushaltsführungsschaden Unterhaltsschaden bei Doppelverdienern Unterhaltsschaden bei Todder Eltern Unterhaltsschaden bei Todeines Kindes Unterhaltsschaden in getrenntlebender Familie Entgangene Dienste Heilbehandlungskosten Vermehrte Bedürfnisse Todesfallkosten 9.2 Schriftverkehr mit der Versicherung Reparatur Ersatzwagenbeschaffung Unterbliebene Schadensbehebung Wertminderung Gutachter Schleppkosten und Standgebühren Wiederzulassung Mietwagen Nutzungsentgang
9 Wegweiser Teil 1.0 Seite 7 Inhalt Finanzierung Kasko-Selbstbehalt Schadensfreiheitsrabatt Steuern Kleidung, Gepäck und sonstiger Sachschaden Begründung des Erwerbsschadens 9.3 Schriftverkehr mit dem Gericht Schmerzensgeld 10 Vergleich 10.0 Inhalt 10.1 Rechtsgrundlagen und Bedeutung und Voraussetzungen des Regulierungsvergleichs Wirkungen, Grenzen und Risiken des Vergleichs Vorbehalte Kollision mit Sozialleistungsträger Kollision mit Arbeitgeber Kollision mit privater Kranken- und Pflegeversicherung Kapitalabfindung 10.2 Versicherung Übermittlung der Abfindungserklärung 10.3 Mandant Erläuterung zu Inhalt und Wirkungen 11 Klage 11.0 Inhalt 11.1 Rechtsgrundlagen und 1.0 Wegweiser Zeitpunkt für eine Klageerhebung Inhalt Gerichtsstand Kläger Beklagter Klageantrag Klagebegründung Beweisführung und Beweislast Februar 2015
10 Inhalt Teil 1.0 Seite 8 Wegweiser 11.2 Schriftverkehr mit dem Gericht Musterklagen Prozessbetrieb 11.3 Schriftverkehr mit dem Mandanten Prozessauftrag und Vorschuss Hinweise zum Verfahrensablauf Terminsberichte Urteil und Rechtsmittel Auslagen, Kosten und Zinsen 11.4 Schriftverkehr mit weiteren Beteiligten Rechtsschutzversicherung Anwalt des Prozessgegners 12 Gebühren 12.0 Inhalt 12.1 Rechtsgrundlagen und Gebührenempfehlungen der Haftpflichtversicherer Grundsätze bei der Berechnung nach RVG Gegenstandswert Geschäftsgebühr Einigungsgebühr Verfahrens- und Terminsgebühr Berechnung bei teils außergerichtlicher, teils gerichtlicher Regulierung Berechnung und Erstattung bei mehreren Auftraggebern, Gegnern und Anwälten Gebühren für Mitarbeiter Gebühren für Akteneinsicht und Erstellung eines Auszugs Hebegebühr Umsatzsteuer Erstattung durch die Rechtschutzversicherung 12.2 Schriftverkehr mit der Versicherung Erstattung Gegenstandswert Begründung der Geschäftsgebühr
11 Wegweiser Teil 1.0 Seite 9 Inhalt Einigungs- und Terminsgebühr Mehrere Auftraggeber Gebühren für Mitarbeiter Hebegebühr 13 Leasing 13.0 Inhalt 13.1 Rechtsgrundlagen und Leasingtypische Besonderheiten Überblick Regulierungsbefugnis und Anzeigepflichten Mithaftung des Leasingnehmers Reparatur Totalschaden Mehrwertsteuer Wertminderung Mietwagenkosten Nutzungsausfallentschädigung Sachverständigenkosten 13.2 Schriftverkehr mit der Versicherung Regulierungsbefugnis Reparatur Totalschaden 13.3 Schriftverkehr mit dem Mandanten Regulierungsbefugnis und Anzeigepflichten Reparatur Totalschaden 13.4 Schriftverkehr mit dem Leasinggeber Regulierungsbefugnis und Anzeigepflichten Reparatur Totalschaden November 2011
12 Inhalt Teil 1.0 Seite 10 Wegweiser 14 Kasko-Schäden 14.0 Inhalt 14.1 Rechtsgrundlagen und Neues Versicherungsvertragsgesetz Unfallschaden Umfang der Entschädigung Fälligkeit der Entschädigung, Abtretung, Sicherungsschein Verjährung/Klagefrist Gerichtsstand Anrechnung der Entschädigung und Quotenvorrecht Wildschäden Diebstahlschaden Glasschäden Brand/Explosion Naturereignisse Auszug aus dem AKB 15 Straßenverkehrssicherungspflicht 15.0 Inhalt 15.1 Rechtsgrundlagen und Verhältnis zur Gefährdungshaftung und zur allgemeinen Verkehrssicherungspflicht Voraussetzungen und Grenzen Mitverschulden und Betriebsgefahr Darlegungs- und Beweislast Anspruchsgegner Fahrbahn Räum- und Streupflicht Straßenbaustellen Bäume Beleuchtung
13 Wegweiser Teil 1.0 Seite 11 Inhalt Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, Kanaldeckel, Verkehrsschilder, Warnschilder 16 Unfallversicherung 16.0 Inhalt 16.1 Rechtsgrundlagen und Verhältnis zu Haftpflichtansprüchen Private Unfallversicherung Gesetzliche Unfallversicherung Band 3: Tabellen Auslandsunfall 1 Wegweiser 1.0 Inhalt 2 Allgemeiner Teil 2.0 Inhalt 2.1 Rechtsgrundlagen und Unterschiede in den Rechtssystemen Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand Rechtsschutzdeckung Regulierung nach EU-Richtlinie Rechtsangleichung durch Auslands- Schadensschutz-Versicherung 2.2 Verkehrsverstöße in der Europäischen Union und im Europäischen 1.0 Wegweiser Wirtschaftsraum Einleitung Inhalt Das Vollstreckungsverfahren Die Halterhaftung in Europa , 87a 87n des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) Februar 2014
14 Inhalt Teil 1.0 Seite 12 Wegweiser 2.3 Übersichten: Regeln und Sanktionen Welche Kosten entstehen bei Verkehrssünden in Europa? Temporegeln in Europa 3 Länderteil Belgien Dänemark Frankreich Griechenland Großbritannien Italien Kroatien Luxemburg Niederlande Österreich Polen Portugal Schweiz Slowakei Spanien Tschechien Türkei Ungarn
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