Bürgerbeteiligung ernst nehmen Gemeinsame Plattform für alle Beteiligungsverfahren

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1 Bürgerbeteiligung ernst nehmen Gemeinsame Plattform für alle Beteiligungsverfahren Kontakt: Daniel Kämpfe-Fehrle Jana Gähler Bürgerbeteiligung ernst nehmen Gemeinsame Plattform für alle Beteiligungsverfahren Berliner Verwaltungskongress 2017 Seite 1

2 mein.berlin.de Beteiligungsplattform des Landes Berlin gemeinsame Plattform für alle Beteiligungsverfahren des Landes Berlin Bürgerbeteiligung ernst nehmen Gemeinsame Plattform für alle Beteiligungsverfahren Berliner Verwaltungskongress 2017 Seite 2

3 Zielsetzung Online-Bürgerbeteiligung entsprechend Richtlinien der Regierungspolitik und E-Government-Gesetz Berlin einheitliche Software und standardisierte Verfahrensbausteine, eingebettet in Hauptstadtportal berlin.de Beteiligungsverfahren erleichtern wiedererkennbare Beteiligungsformate etablieren Kostensenkung gegenüber bisherigen Online- Beteiligungsverfahren (einzeln beauftragt und gesteuert) Bürgerbeteiligung ernst nehmen Gemeinsame Plattform für alle Beteiligungsverfahren Berliner Verwaltungskongress 2017 Seite 3

4 Richtlinien der Regierungspolitik Auf der Partizipationsplattform mein.berlin.de werden sämtliche Verfahren und Prozesse zur Bürger/innenbeteiligung im Land Berlin gebündelt. Durch die zentrale Plattform sollen frühzeitige Beteiligungen und öffentliche Diskurse gefördert und dadurch auch Qualität und Akzeptanz für Projekte und Entscheidungen geschaffen werden. Die Plattform wird sukzessive für alle relevanten Bereiche und Aspekte der Beteiligung eingerichtet, z.b. bei Bebauungsplanverfahren, der Planung und Gestaltung von Infrastruktur, bei Bürgerhaushalten und Kiezkassen sowie zur direkten Einflussnahme der Bürger/innen durch Elemente der direkten Demokratie. Bürgerbeteiligung ernst nehmen Gemeinsame Plattform für alle Beteiligungsverfahren Berliner Verwaltungskongress 2017 Seite 4

5 E-Government-Gesetz Berlin 14 Elektronische Beteiligungsverfahren (1) Die Berliner Verwaltung kann Möglichkeiten für elektronische Beteiligungsverfahren eröffnen. Dies gilt nicht für Verwaltungsverfahren, es sei denn, ein Beteiligungsverfahren ist dort ausdrücklich vorgesehen. Durch andere Gesetze geregelte Beteiligungsverfahren bleiben unberührt. (2) Die Ergebnisse durchgeführter Beteiligungsverfahren sind bekannt zu geben. Der Zugang zu den elektronischen Beteiligungsverfahren und die Bereitstellung der Ergebnisse erfolgen als Bestandteil des elektronischen Stadtinformationssystems für das Land Berlin. Bürgerbeteiligung ernst nehmen Gemeinsame Plattform für alle Beteiligungsverfahren Berliner Verwaltungskongress 2017 Seite 5

6 Umsetzung Beta-Version seit September 2015, agile Weiterentwicklung Regelbetrieb geplant Ende 2017 Open-Source-Software Adhocracy, entwickelt vom gemeinnützigen Liquid Democracy e.v. Authentifizierung über ServiceKonto Berlin geplant für alle Beteiligungsbedarfe der Berliner Verwaltung einsetzbar zentrale Koordinierung und Finanzierung der Plattform dezentrale Verantwortung für Beteiligungsverfahren Bürgerbeteiligung ernst nehmen Gemeinsame Plattform für alle Beteiligungsverfahren Berliner Verwaltungskongress 2017 Seite 6

7 Beteiligungsformen bei meinberlin Brainstorming (mit und ohne Kartenfunktion) Ideensammlung mit Kartenfunktion Agenda festlegen Text kommentieren Bürgerhaushalt Bürgerbeteiligung ernst nehmen Gemeinsame Plattform für alle Beteiligungsverfahren Berliner Verwaltungskongress 2017 Seite 7

8 Beteiligungsformen bei meinberlin Einbindung externer Projekte Umfrage Themenpriorisierung Bebauungsplan Kiezkasse Bürgerbeteiligung ernst nehmen Gemeinsame Plattform für alle Beteiligungsverfahren Berliner Verwaltungskongress 2017 Seite 8

9 Beispiel I: Bürgerhaushalt Zur gemeinsamen Planung von Budgets auf der Bezirks-und Kiezebene Funktionen: Vorschläge anlegen mit Budget Verorten auf der Karte Kommentieren und Bewerten Bürgerbeteiligung ernst nehmen Gemeinsame Plattform für alle Beteiligungsverfahren Berliner Verwaltungskongress 2017 Seite 9

10 Bürgerbeteiligung ernst nehmen Gemeinsame Plattform für alle Beteiligungsverfahren Berliner Verwaltungskongress 2017 Seite 10

11 Beispiel II: Ideensammlung und Diskussion mit Kartenfunktion Zur Sammlung ortspezifischer Ideen Visionsentwicklung Priorisieren von Szenarien Komplexe Diskussionen Funktionen: Vorschläge anlegen Kategorien/Themenetiketten Kommentieren Sortieren und Filtern Kartenfunktion und Bewertungsfunktion optional Bürgerbeteiligung ernst nehmen Gemeinsame Plattform für alle Beteiligungsverfahren Berliner Verwaltungskongress 2017 Seite 11

12 Beispiel III: Umfrage Zur niedrigschwelligen Meinungsabfrage Funktionen: Anlegen von mehreren Fragen Anlegen von mehreren Antwortmöglichkeiten Abgeben der Meinung Kommentieren der Umfrage Graphische Darstellung der Umfrage- Ergebnisse Bürgerbeteiligung ernst nehmen Gemeinsame Plattform für alle Beteiligungsverfahren Berliner Verwaltungskongress 2017 Seite 12

13 Beispiel IV: Textbearbeitung Textentwürfe können gemeinsam kommentiert werden Funktionen: Texte als Absätze anlegen Gliederung durch Inhaltsverzeichnis Kommentarfunktion Bürgerbeteiligung ernst nehmen Gemeinsame Plattform für alle Beteiligungsverfahren Berliner Verwaltungskongress 2017 Seite 13

14 Wie lege ich Projekte an? Organisation auswählen Übersicht über alle Projekte meiner Organisation Neues Projekt anlegen Bürgerbeteiligung ernst nehmen Gemeinsame Plattform für alle Beteiligungsverfahren Berliner Verwaltungskongress 2017 Seite 14

15 Wie lege ich Projekte an? Vorlage auswählen, z.b. Ideensammlung mit Kartenfunktion Bürgerbeteiligung ernst nehmen Gemeinsame Plattform für alle Beteiligungsverfahren Berliner Verwaltungskongress 2017 Seite 15

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: Daniel Kämpfe-Fehrle Referent für E-Partizipation Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei Landesredaktion/-koordinierung Berlin.de Telefon: 030 / Daniel.Kaempfe-Fehrle@senatskanzlei.berlin.de Bürgerbeteiligung ernst nehmen Gemeinsame Plattform für alle Beteiligungsverfahren Berliner Verwaltungskongress 2017 Seite 16