Gemeindeversammlung Nr. 02/15

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1 1147 Gemeinde Saas im Prättigau Gemeindeversammlung Nr. 02/15 Freitag, 22. Mai 2015, Uhr im Kirchgemeindehaus Anwesend: 23 Stimmberechtigte (inkl. Vorstand) Traktanden 1. Wahl der Stimmenzähler 2. Protokoll der letzten Gemeindeversammlung 3. Wahlen (Ersatzwahlen) - Stellvertreter/in Geschäftsprüfungskommission 4. Jahresrechnung 2014 und Revisorenbericht 5. Investition Anteil Heimfallverzichtsgelder Repower AG an Sanierungsprojekt Wasserversorgung 6. Lawinenverbauung Galmun, Baubeschluss und Krediterteilung (SIS 2015/16) 7. Gebietsreform - Neue Region Prättigau/Davos, Genehmigung Statuten 8. Genehmigung des Reglements über die Durchführung der Strukturverbesserungsmassnahmen Saas 9. Wahl des/r Präsidenten/in der Meliorationskommission 10. Verschiedenes und Umfrage 1. Wahl der Stimmenzähler Als Stimmenzähler für die heutige Versammlung wird vorgeschlagen und hierauf von der Versammlung gewählt: Daniel Hansemann-Vogt 2. Protokoll Das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung vom 27. März 2015 lag wieder bis zum heutigen Tage öffentlich zur Einsichtnahme auf. Beim Gemeindevorstand sind bis heute keine Abänderungs- oder Ergänzungsanträge eingegangen. Auch aus der Versammlung erfolgen keine entsprechenden Begehren. Das Protokoll wird daher in der Folge einstimmig genehmigt.

2 1148 Gemeindeorganisation - Behörden und Institutionen Wahlen - Stellvertreter/in Geschäftsprüfungskommission (Ersatzwahlen) 1 Nachdem an der Wahlversammlung vom 21. November 2014 und an der Gemeindeversammlung vom 27. März 2015 aufgrund fehlender Kandidatinnen und Kandidaten das Amt als Stellvertreter/in der Geschäftsprüfungskommission nicht besetzt werden konnte, gelangt dieses Wahlgeschäft für die laufende 1-jährige Amtsperiode 2015 (ausserhalb des ordentlichen Turnus) erneut an die heutige Gemeindeversammlung. Aus der Versammlung wird Stephanie Bruder zur Wahl als Stellvertreterin in die Geschäftsprüfungskommission vorgeschlagen. Wahl In offener Wahl wird Stephanie Bruder einstimmig und mit Applaus als Stellvertreterin der Geschäftsprüfungskommission für die laufende 1-jährige Amtsperiode 2015 gewählt. Stephanie Bruder erklärt Annahme der Wahl. Finanzwesen - Jahresrechnungen, Ablagen Jahresrechnung 2014 und Revisorenbericht 5 Gemeindepräsident Stefan Darnuzer verweist die Stimmbürgerschaft auf die in alle Haushaltungen zugestellte Jahresrechnung 2014 und die Ausführungen des Gemeindevorstandes im Vorwort dazu. Der Vorsitzende gibt grundsätzlich seiner Zufriedenheit Ausdruck, dass die Jahresrechnung mit einem guten Ergebnis abschliesse. Gleichzeitig mahnt er, dass das gute Resultat aber zu keinen falschen Schlussfolgerungen führen dürfe. Ohne den Steuerkraftausgleichsbeitrag und weitere hohe Beiträge des Kantons hätte dieses Resultat nicht erzielt werden können. Zudem würden die nach wie vor anstehenden und zwingend notwendigen Investitionen das Budget der Gemeinde Saas in Zukunft weiterhin sehr stark belasten. Weiter würden aufgrund des neuen und ab 1. Januar 2016 in Kraft tretenden kantonalen Finanzausgleichs massive Mindereinnahmen auf die Gemeinde Saas zukommen. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Jahresrechung 2014 und die damit verbundenen Arbeiten sehr kompetent ausgeführt und abgeschlossen worden sind. Er bedankt sich insbesondere bei der Buchhalterin Esther Frey und beim Gemeindeschreiber Jürg Tarnutzer für ihre gute und seriöse Arbeit. Namens der Geschäftsprüfungskommission gibt auch deren Präsident, Hans Marugg- Wehrli, seiner Zufriedenheit Ausdruck über das positive Rechnungsergebnis, verweist aber ebenfalls auf die Investitionsproblematik und auf den neuen Finanzausgleich des Kantons, nach welchem der Gemeinde massiv weniger finanzielle Mittel zur Verfügung stehen würden. Hinsichtlich der Jahresrechnung 2014 weist der GPK-Präsident die Anwesenden darauf hin, dass nicht nur die Jahresrechnung 2014 als solche stichprobenweise kontrolliert, sondern der Fokus auch auf andere Themenbereiche und Kontrolltätigkeiten gelegt

3 1149 worden sei, u.a. im Bereich der Wasserversorgung (DS 700 Erweiterung / Sanierung, Anschlussgebühren und Mehrwertsteuer). Die eröffnete Diskussion benützt niemand aus der Versammlung. Die Jahresrechnung 2014 wird einstimmig genehmigt. Den verantwortlichen Organen wird für das abgeschlossene Geschäftsjahr unter Verdankung für die geleisteten guten Dienste Entlastung erteilt. - Amt für Gemeinden, Herr Daniel Wüst, Grabenstrasse 1, 7001 Chur - Geschäftsprüfungskommission Saas - Akten Finanzwesen - Finanz- und Haushaltpläne Investition Anteil Heimfallverzichtsgeld Repower Klosters AG an Sanierungsprojekt Wasserversorgung 1 Präsident Stefan Darnuzer erläutert, dass gemäss Regierungsbeschluss der Bündner Regierung vom 10. Juni 2013 seitens der Gemeinde Saas Gelder aus dem Heimfallverzicht der Prättigauer Kraftwerke für die verbleibenden Restkosten an die Totalsanierung der Wasserversorgung investiert werden müssten. Insgesamt handle es sich dabei um rund 1.3 Mio. Franken. Nachdem eine erste Tranche im Umfang von CHF 650' vom Souverän zu einem früheren Zeitpunkt beschlossen worden sei, gehe es an der heutigen Versammlung darum, einen weiteren Teil der Barentschädigung aus den Heimfallverzichtsgeldern im Umfang von CHF 650' zu beschliessen. Damit könne die ursprüngliche Forderung des Souveräns, die Gelder in nachhaltige Projekte zu investieren, erfüllt werden. So habe die Saaser Gemeindeversammlung bereits in den Jahren 2012 und 2014 beschlossen, von den ca. 2.1 Mio. Franken, deren CHF 525' in das Dorfplatz-Sanierungsprojekt und eben eine erste Tranche von CHF 650' in die Wasserversorgung zu investieren. In der eröffneten Diskussion ergänzt der Präsident der Geschäftsprüfungskommission, Hans Marugg, dass eine erneute bzw. eine zweite Beteiligung seitens der Gemeinde an den Restkosten im Umfang von CHF 650' Bedingung sei, damit sich der Kanton an öffentlichen Werken finanziell beteilige. Der GPK-Präsident weist denn auch darauf hin, dass vom Kanton bereits Subventionen ausbezahlt worden seien, obschon die Voraussetzungen seitens der Gemeinde nicht vollumfänglich erfüllt waren. Weiter wird die Diskussion nicht benützt. Die Versammlung beschliesst einstimmig, aus der zweiten Tranche der Heimfallverzichtsgelder der Repower Klosters AG, erneut eine Summe von CHF 650' für die Finanzierung des Sanierungsprojektes der Wasserversorgung einzusetzen.

4 Amt für Gemeinden, Herr Daniel Wüst, Grabenstrasse 1, 7001 Chur - Gemeindebuchhaltung - Akten Wasserversorgung Flurwesen - Lawinenverbauungen Sanierung Lawinenverbauung Galmun - Baubeschluss und Krediterteilung 0 Präsident Stefan Darnuzer erläutert den Versammlungsteilnehmern, dass die Lawinenverbauung Galmun in den Jahren 1962/63 erstellt worden ist. Die VOBAG- Lawinenverbauung sei damals aus vorgefertigten Betonelementen erstellt worden. Bereits 1977 und von 1999 bis 2001 hätten aufgrund von Abnutzung durch Tau/Frostperioden, Schäden von Steinschlag und Bodenbewegungen erste Sanierungsarbeiten durchgeführt werden müssen. Schliesslich seien 2007 die untersten 4 Werkreihen durch Lawinenverbauungen aus Stahl ersetzt worden. Mit der Sanierung der Lawinenverbauung Galmun müsse die Sicherstellung des Lawinenschutzes für verschiedene Siedlungsgebiete der Gemeinde Saas sowie der Kantonsstrasse und der Bahnlinie der Rhätischen Bahn gewährleistet werden. Die Sanierungsarbeiten würden vorsehen, 4 Werkreihen der VOBAG-Werke rückzubauen und zu entsorgen und mit 3 Werkreihen aus Stahl zu ersetzen. Die Lawinenverbauungen aus Stahl hätten eine grössere Wirkungshöhe und es könne deshalb mit grösseren Abständen zwischen den Werkreihen gearbeitet werden. Als Projekt in der Kategorie Sammelprojekt Instandstellung Schutzbauten in den Jahren 2015/16 werde mit totalen Bruttokosten von CHF gerechnet, wobei Kantons- und Bundesbeiträge von rund 80% in Aussicht gestellt worden seien. Entgegen den Angaben in der Botschaft (CHF 1'400'000.00) hätten die zwischenzeitlich erfolgten Submissionen für die auszuführenden Arbeiten ergeben, dass aus heutiger Sicht mit Mehrkosten von CHF 100' gerechnet und der Kredit deshalb an die neusten Gegebenheiten angepasst werden müsse. Aufgrund dieses Sachverhalts beantrage der Vorstand an der heutigen Versammlung den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern die Erhöhung des Betrages um CHF 100' und die fassung über einen Kredit von CHF 1'500' In der eröffneten Diskussion erkundigt sich Jakob Ardüser, ob die neuen Verbauungswerke aus den gleichen Materialien fabriziert würden wie die bisherigen VOBAG-Werke. Fachvorsteher Robert Rominger erklärt, dass die zur Ausführung geplanten neuen 3 Reihen des Verbauungswerkes aus Stahl angefertigt würden. Weiter wird die Diskussion nicht benützt. Für die Sanierung der Lawinenverbauung Galmun wird von der Versammlung einstimmig der Baubeschluss und den hierfür notwendigen Bruttokredit von CHF 1'500' erteilt. Vorbehalten bleibt die Zustimmung der zuständigen kantonalen Stellen.

5 Amt für Wald und Naturgefahren, Region Herrschaft/Prättigau/Davos, Sagastägstrasse 96, 7220 Schiers - Forstbetrieb Klosters-Serneus, Betriebsleiter Christian Rüsch, Werkhof Doggiloch, 7250 Klosters - Amt für Gemeinden, Herr Daniel Wüst, Grabenstrasse 1, 7001 Chur - Akten LV Galmun Region - Gesetze/Verordnungen Gebietsreform - Neue Region Prättigau/Davos, Genehmigung Statuten 5 Der Gemeindpräsident verweist nochmals auf die vom Bündner Stimmvolk am 30. November 2014 angenommene Anschlussgesetzgebung zur Gebietsreform, nach welcher ab 2016 die neuen Regionen operativ tätig und damit die Kreise, Regionalverbände und Bezirke ersetzen werden. Die 12 Gemeinden im Prättigau würden sich mit Davos zur Region Prättigau/Davos zusammen schliessen. Als Hauptort der Region Prättigau/Davos sei Klosters-Serneus bestimmt worden, mit weiteren Bürostandorten in Davos und Schiers. Für den Erlass der Statuten würden sich die Regionen im Rahmen der kantonalen Verfassung und der Anschlussgesetzgebung bewegen. Vorgegeben seien namentlich der Name der Region, der Hauptort, die dazugehörigen Gemeinden, die wesentlichen Punkte der Organisation, die zwingend wahrzunehmenden Aufgaben, die Art und Weise der Aufgabenzuweisung und weitere Details. In verschiedenen Punkten hätten die Regionen einen gewissen Spielraum; dazu gehöre die Bezeichnung von Aufgaben, welche die Region im Auftrag der Gemeinden wahrnehmen könne, die Regelung von Einzelheiten bei der fassung, die Festsetzung der Finanzkompetenzen der Organe, die Bestimmung der Unterschriftenzahl für Referenden und Initiativen etc.. In der Region Prättigau/Davos seien sicherlich die Abfallbewirtschaftung, die Musikschule und die Regionalentwicklung noch im Detail zu klären. Die Diskussion zu diesem Traktandum wird nicht benützt. Die Statuten für die im Rahmen der Gebietsreform neu bezeichnete Region Prättigau/Davos werden von der Versammlung einstimmig genehmigt. - Regionalverband Pro Prättigau, Postfach, 7240 Küblis - Akten

6 1152 Strassenwesen - Gemeindestrassen und -wege Strukturverbesserungsmassnahmen Gemeinde Saas - Genehmigung des Reglements über die Durchführung der Strukturverbesserungsmassnahmen Saas 3 Der Vorsitzende Stefan Darnuzer verweist auf den am 12. September 2014 von der Gemeindeversammlung Saas gefällten Grundsatzbeschluss und den hierzu benötigten Projektierungskredit von CHF 125' für Strukturverbesserungsmassnahmen in der Gemeinde Saas. Damit die Strukturverbesserungsmassnahmen im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen ausgeführt und umgesetzt werden könnten, liege heute ein entsprechendes Regelwerk zur fassung vor. Das Reglement regle die Übertragung der Befugnisse an die Gemeindeorgane sowie die Beitragsleistung der Gemeinde. Der Vorsitzende verweist indes auf einige Punkte aus dem Reglement, insbesondere auf den Art. 3 Ziff. 2 Wahlen, aufgrund dessen im folgenden Traktandum die Wahl des Präsidenten der Meliorationskommission durch die Gemeindeversammlung zu erfolgen habe. Die Diskussion wird nicht benützt. Die Gemeindeversammlung genehmigt das Reglement über die Durchführung der Strukturverbesserungsmassnahmen in der Gemeinde Saas mit 20 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen. - Amt für Landwirtschaft und Geoinformation, Grabenstrasse 8, 7001 Chur - Amt für Gemeinden, Grabenstrasse 1, 7001 Chur - Darnuzer Ingenieure AG, Brämabüelstrasse 15, 7270 Davos Platz - Akten Dossier Strukturverbesserungsmassnahmen Gemeinde Saas i.p. Strassenwesen - Gemeindestrassen und -wege Strukturverbesserungsmassnahmen Gemeinde Saas - Wahl des/r Präsidenten/in der Meliorationskommission 3 In Art. 2 des Reglements über die Durchführung der Strukturverbesserungsmassnahmen Saas ist vorgesehen, zur Entlastung des Gemeindevorstandes und zur Wahrung der Kontinuität eine Meliorationskommission einzusetzen. Diese soll aus dem Präsidenten und vier Mitgliedern bestehen. Gemäss Art. 3, Ziff. 2, lit. a hat die Wahl des Präsidiums für die Kommission durch die Gemeindeversammlung zu erfolgen, indes die Wahl der vier weiteren Mitglieder in die Kompetenz des Gemeindevorstandes fällt. Auf Anfrage des Präsidenten an die Versammlung, werden aus dieser keine Wahl- Vorschläge für das Präsidium der Meliorationskommission gemacht.

7 1153 Auf vorgängige Anfrage und auf Vorschlag des Gemeindevorstandes wird Niklaus Zimmermann, derzeitiger Fachvorsteher Landwirtschaft sowie Alp- und Weidewesen, zur Wahl als Präsident der Meliorationskommission vorgeschlagen. Wahl In offener Wahl wird Niklaus Zimmermann einstimmig als Präsident der Meliorationskommission gewählt. Gemeindepräsident Stefan Darnuzer gratuliert Niklaus Zimmermann zur Wahl und bedankt sich bei diesem für die Bereitschaft zur Übernahme des Amtes. - Amt für Landwirtschaft und Geoinformation, Grabenstrasse 8, 7001 Chur - Amt für Gemeinden, Grabenstrasse 1, 7001 Chur - Darnuzer Ingenieure AG, Brämabüelstrasse 15, 7270 Davos Platz - Akten Dossier Strukturverbesserungsmassnahmen Gemeinde Saas i.p. 10. Verschiedenes Gemeindepräsident Stefan Darnuzer orientiert die Anwesenden, dass die anlässlich der letzten Gemeindeversammlung vom 27. März 2015 beschlossene Sanierung des Bergwegs Ragoz- Albeina, 3./4. Etappe sowie die Erneuerung der Strassenbleuchtung vom Amt für Gemeinden vorderhand nicht bewilligt worden sind. Andrea Acerboni fragt nach der Begründung, weshalb die Strassenbeleuchtung nicht bewilligt worden sei, worauf der Gemeindepräsident nochmals auf die finanzielle Situation der Gemeinde Saas hinweist und es sich aus Sicht des Amtes für Gemeinden nicht um ein zwingendes sondern um ein wünschbares Projekt handle. Jakob Ardüser kommt nochmals auf die am 19. Mai 2015 erfolgte Informations-Veranstaltung über die Eingemeindung in Klosters zu sprechen. Er teilt mit, dass er mit der geplanten Eingemeindung Mühe habe und er sich mit einer Fusion eher abfinden hätte können, bei welchen beiden Gemeinden gleich lange Spiesse hinsichtlich der Verhandlungen gehabt hätten. Er stellt fest, dass auch der Zeitungsartikel vom 22. Mai 2015 des Journalisten der Klosterser Zeitung und Prättigauer Post nicht in allen Aussagen korrekt sei. Im Weiteren vermisse er, dass die Botschaft zur Eingemeindung den Stimmbürgerinnen und Stimmbürger noch nicht zugestellt worden sei. Gemeindepräsident Stefan Darnuzer teilt der Versammlung mit, dass der Versand und die Zustellung der Unterlagen für die Gemeindeversammlung vom 14. Juni 2015 in der kommenden Woche erfolge und dass man diese nicht mit den Unterlagen der heutigen Gemeindeversammlung zustellen hätte können, da das Geschäft nicht Gegenstand derselben sei. Georg Gujan-Jost bemängelt, dass die Verhandlungen zu einer Eingemeindung nur vom Projektteam geführt worden seien und das Stimmvolk seiner Meinung nach dabei zu wenig miteinbezogen und so gesehen, übergangen worden sei. Es bestehe jetzt nur noch die Möglichkeit, zu einer Eingemeindung Ja oder Nein zu sagen. Er befürchte, dass sich die Saaser z.b. im Bereich der Landwirtschaft nicht mehr genug gewichtig einbringen könnten und Entscheide nur noch hinzunehmen seien. Stefan Darnuzer verweist daraufhin auf den zusätzlichen ausgehandelten Sitz in der Alpkommission in der Gemeinde Klosters-Serneus und erklärt, dass man insbesondere in landwirtschaftlichen Fragen seitens der Gemeinde Saas sehr viel eingebracht habe. Gemeindepräsident Stefan Darnuzer schliesst die Diskussion und bietet der Bevölkerung an, sich bei offenen Fragen an ihn persönlich zu wenden.

8 1154 Schluss der Versammlung: 21:30 Uhr GEMEINDEVORSTAND SAAS Der Präsident: Der Aktuar: