Kommunale Investitionen und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen

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1 Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen im kommunalen Hochbau nach NKF Informationsveranstaltung, 9. Juni 2015 in der NRW.BANK in Düsseldorf Kommunale Investitionen und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen Klaus Dohmen Kompetenzzentrum Infrastrukturmaßnahmen und PPP-Task Force im 1

2 Kompetenzzentrum Infrastrukturmaßnahmen und PPP-Task Force Gründung 2002 PPP-Task Force im Finanzministerium Ausführendes Organ" der ÖPP-Initiative der Landesregierung NRW Zentrale Anlaufstelle für Öffentliche und Private Starthilfe für öffentliche Projektträger, die Interesse an ÖPP-Modellen gefunden haben ( Frühphasenberatung ) Begleitung und Evaluierung von Pilotprojekten Standardisierung des ÖPP-Prozesses, Veröffentlichung von Leitfäden/Informationen zu bestimmten Schwerpunktthemen in regelmäßigen Abständen Kompetenzzentrum für finanzwirtschaftliche Fragen bei Infrastrukturmaßnahmen (Erweiterung Tätigkeitsgebiet 2014) Zusammenarbeit mit der NRW.BANK (seit 2004, Ausweitung seit 2015) 2

3 Strategische Aufgaben Entwicklung innovativer Strategien Netzwerke Schaffung von Standards Kompetenzzentrum und Task-Force im Verbesserung von (rechtlichen) Rahmenbedingungen Begleitung von Projekten Wissenstransfer 3

4 Operative Aufgaben Prüfung projektübergreifender Fragestellungen Moderierung von Entscheidungsprozessen Kompetenzzentrum und Task-Force im Vorträge Workshops Frühphasenberatung Koordinierung von Beratungsleistungen Unterstützung in politischen Gremien 4

5 Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen im kommunalen Hochbau: Methodenentwicklung, Erprobung, Leitfaden, Modell, Handbuch 2011: Grundlagenbericht Variantengegenüberstellung Projekte, theoretisches Modell Berechnungsbeispiele 2011 / 2012: Weiterentwicklung Regionalkonferenzen Erprobung Pilotprojekte / Praxistest 2013 / 2014: Praxisleitfaden Empfehlungen zum Aufbau von Vergleichsrechnungen (Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen) Veranstaltungen Erprobung Pilotprojekte 2014 / 2015: Rechenmodell Ergänzung zum Praxisleitfaden Excel-Berechnungsmodell für Variantenvergleich Handbuch Erprobung Pilotprojekte Infoveranstaltung/Seminare 5

6 Leitfaden Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen im kommunalen Hochbau Anwendung der Instrumente bei kommunalen Pilotprojekten Mülheim: 0-Variante / Sanierung / ÖPP Marienheide: 0-Variante / Sanierung / ÖPP Grundlagen-Bericht 2011 Theorethisches Modell: 0-Variante / Sanierung / ÖPP Schwelm: 0-Variante / Sanierung / Neubau / ÖPP Erprobung, Berichts- Witten: 0-Variante / Sanierung / ÖPP erweiterung 2012/13 Geseke: 0-Variante / Sanierung / Neubau / ÖPP Erprobung, Berichts- Marl: Sanierung / Neubau / ÖPP erweiterung und Greven: 0-Variante / Sanierung / Neubau / ÖPP Leitfaden weitere Sanierung / Neubau / Miete Anwendung Praxis Pilotprojekte: Sanierung I / Sanierung II (Flächenreduktion) FF. 6

7 Einflussfaktoren bei kommunalen Projekten Verwaltung Immobilienprojekt Bezirksregierung Fördermittelgeber 7

8 Möglichkeiten Rechenmodell Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Rechtssicherheit (abgestimmt mit MIK, Bezirksregierungen, MWEIMH) Methodische, mathematische und logische Richtigkeit (entwickelt und auditiert von Experten) Hohe Akzeptanz der Beteiligten Prognosetool Lebenszyklusbetrachtung Planungssicherheit Kostentransparenz Höhere wirtschaftliche Effizienz Schnellere Realisierung Haushaltsmanagement Fördermittelrechnung Energieeffizienz Flächenmanagement Immobilien-Portfolio-Steuerung 8

9 Exkurs: Rechtssicherheit Bezugnahme auf das Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (TVgG-NRW) Vorgaben des 17 Abs. 1 bis 3 TVgG NRW Öffentliche Auftraggeber sind verpflichtet, bei der Vergabe von Aufträgen Kriteriendes Umweltschutzes und der Energieeffizienz zu berücksichtigen. Neben den voraussichtlichen Anschaffungskosten sind unter Berücksichtigung des sog. Lebenszyklusprinzipsinsbesondere auch die voraussichtlichen Betriebskosten über die Nutzungsdauer vor allem die Kosten für den Energieverbrauch sowie die Entsorgungskosten zu berücksichtigen. Im Rahmen der einer Beschaffungsmaßnahme vorangestellten Bedarfsanalyse soll der Aspekt einer umweltfreundlichen und energieeffizienten Systemlösung geprüft werden. 9

10 Exkurs: Rechtssicherheit Bezugnahme auf das Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (TVgG-NRW) Vorgaben des 7 der RVO TVgG NRW F bei der Prüfung eines Angebots auch die Betriebs- und Entsorgungskosten zu berücksichtigen. Dies gilt insbesondere dann, wenn sich die Angebote bei den Folgekosten auffällig unterscheiden. Betriebskosten sind insbesondere Energiekosten, Betriebsmittel sowie Unterhalts- und Wartungskosten F Der öffentliche Auftraggeber entscheidet, in welchem Umfang im Rahmen der jeweiligen Beschaffung eine Lebenszykluskostenanalyse durchgeführt werden soll und gibt dies im Rahmen der Leistungsbeschreibung vor F unter Würdigung der Verhältnismäßigkeit F F verwendete Methode anzugeben. Diese muss auf der Grundlage von objektiv nachprüfbaren und nichtdiskriminierenden Kriterien beruhen. Die verwendete Methode muss für alle interessierten Unternehmen zugänglich sein F F vorgelagerte Bedarfsanalyse F dabei sollen verschiedene Beschaffungsalternativen geprüft werden... 10

11 Kernelemente der entwickelten Methodik Zusammenführung der Standards für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und des Ressourcenverbrauchskonzepts im neuen öffentlichen Haushaltsund Rechnungswesen in Form einer Lebenszyklusbetrachtung. Einheitliche Berechnungs- und Entscheidungsgrundlagen für verschiedene Umsetzungsvarianten (Erhalt, Sanierung, Neubau - in eigener Regie bzw. als ÖPP-Projekt oder Mietmodell) einschließlich energetischer Aspekte. Ansatzpunkt für eine prognostische Einschätzung zu den notwendigen Instandhaltungsmaßnahmen und Ersatzinvestitionen zur Untersetzung der baufachlichen Objektplanung und Verstetigung im Haushaltswesen. Verfügbarkeit eines Berechnungsmodels, das komfortabel die Berechnungen als Entscheidungsgrundlage dokumentiert und visualisiert. Erfolgreiche Erprobung anhand verschiedener kommunaler Bauprojekte. 11

12 Grundzüge der Berechnungsmethodik Eingangsdaten aus bisherigen Werten, begründeten Annahmen und geeigneten Prognosen, z.b. zu Bau-/Betriebskosten, Instandhaltungs-/Finanzierungsbedarf. Gewichtung mit Risikofaktoren nach div. Varianten: Abbildung von Unterschieden bei den Risiken, z.b. Kalkulationssicherheit (bei Neubau generell höher als bei Sanierung) oder Übertragbarkeit von Kostenrisiken. Kostenfortschreibung mit geeigneten und differenzierten Indizes (z.b. nach Statistischem Bundesamt: Baupreise, Energie, Lebenshaltung ). Lebenszyklusbetrachtung über 25 bis 30 Jahre in Gegenüberstellung der Umsetzungsvarianten (mit allen Kosten-/Kostenunterschieden). Barwertberechnung zur Berücksichtigung zeitlicher Unterschiede. 12

13 Umsetzungsszenarien als Grundlage der Berechnung Ableitung von Handlungsalternativen und deren (Kosten-)Parameter und Homogenisierungsbedarfe (bspw. Erweiterungsbau Bestandssanierung). Einbeziehung von Richtwerten zur energetischen Sanierung basierend auf ENEV-Standards (bspw. Einhaltung ENEV höhere Effizienzstandards). Berücksichtigung der Kostenauswirkungen weiterer Weichenstellungen: Flächenoptimierungen (insb. bei Neubauvarianten); Entmietung von dezentralen Standorten; Vermietungspotenzial am Hauptstandort; etc. Direkter Variantenvergleich anhand des Gesamtressourcensaldos sowie komfortable Berechnung im Rahmen von Simulationsrechnungen. 13

14 Exkurs: Eignung zur Lebenszyklusprognose Lebenszyklusbetrachtung für Bestandsobjekte (d.h. Szenarioentwicklung für den Weiterbetrieb über die Restnutzungsdauer mittels Sicherung der Verkehrssicherheit und Nutzbarkeit des Objektes). Anwendbar auch auf Objektportfolien (indem man die Einzelprognosen übereinander legt). Prognose von Mindestsanierungsmaßnahmen nach Einzelgewerken (Fassade, Heizung, Dach, Gebäudetechnik etc.) neben den laufenden Instandhaltungen: 14

15 Berechnung Eingangsdaten aus bisherigen Werten, begründeten Annahmen und geeigneten Prognosen, z.b. Baukosten, Finanzierungsbedarf Betriebskosten Instandhaltung Gewichtung mit Risikofaktoren nach Varianten: Abbildung von Unterschieden bei den Risiken für die Kommune, z.b. Kalkulationssicherheit bei Neubau generell höher als bei Sanierung Übertragung von Kostenrisiken auf ÖPP-Partner Kostenfortschreibungen mit geeigneten und differenzierten Indizes (z.b. nach Stat. Bundesamt: Baupreise, Energie, Lebenshaltung ) Lebenszyklus-Betrachtung, z.b. 25 Jahre alle Kosten(-unterschiede) alle Jahre Barwertberechnung zur Berücksichtigung zeitlicher Unterschiede 15

16 Gesamtübersicht des kommunalen Berechnungsmodells 16

17 Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen im kommunalen Hochbau Aktuelles und Ausblick Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gemäß der Methode des Leitfadens als Normalfall für alle geeigneten Investitionsvorhaben WU-NKF-Rechenmodell, Handbuch Vorstellung bei Institutionen Bundesebene 17

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Klaus Dohmen Kompetenzzentrum Infrastrukturmaßnahmen und PPP-Task Force Telefon: 0211/