Verbot lauter Güterwagen - Vorbild oder Bedrohung für Europa?

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1 Schweizerische Eidgenossenschaft Confédération suisse Confederazione Svizzera Confederaziun svizra Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation Bundesamt für Verkehr Verbot lauter Güterwagen - Vorbild oder Bedrohung für Europa? Die Schweizer Lösung und ihre Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht Peter König, Bundesamt für Verkehr, Bern 1

2 Übersicht 1. Einleitung 2. Bahnlärm in der Schweiz 3. Das Eisenbahn-Lärmschutzgesetz von Lärmbonus 5. Emissionsbegrenzungen 6. Wirksamkeit 7. Bedenken des Bahnsektors 8. Vereinbarkeit mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz 9. Durchsetzung der Emissionsgrenzwerte 10. Stand heute und Fazit 2

3 Lärm und Schutzwände in Europa 3

4 in Deutschland 4

5 und auch in der Schweiz. 5

6 Übersicht 1. Einleitung 2. Bahnlärm in der Schweiz 3. Das Eisenbahn-Lärmschutzgesetz von Lärmbonus 5. Emissionsbegrenzungen 6. Wirksamkeit 7. Bedenken des Bahnsektors 8. Vereinbarkeit mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz 9. Durchsetzung der Emissionsgrenzwerte 10. Stand heute und Fazit 6

7 Rechtsgrundlagen Bahnlärm Wichtige Rechtsgrundlagen betreffend Eisenbahnlärm - Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober 1983 SR Lärmschutzverordnung vom 15. Dezember 1986 SR Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen vom 24. März 2000 SR Verordnung über die Lärmsanierung der Eisenbahnen vom 4. Dezember 2015 SR Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 SR Eisenbahnverordnung vom 23. November 1983 SR Netzzugangsverordnung vom 25. November 1998 SR

8 Anhang 4 der LSV 8

9 Schienenbonus 9

10 Übersicht 1. Einleitung 2. Bahnlärm in der Schweiz 3. Das Eisenbahn-Lärmschutzgesetz von Lärmbonus 5. Emissionsbegrenzungen 6. Wirksamkeit 7. Bedenken des Bahnsektors 8. Vereinbarkeit mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz 9. Durchsetzung der Emissionsgrenzwerte 10. Stand heute und Fazit 10

11 Das Bahn-Lärmsanierungsgesetz 11

12 Sanierungskonzept gemäss BGLE 12

13 Zum Vergleich: Deutschland 13

14 Übersicht 1. Einleitung 2. Bahnlärm in der Schweiz 3. Das Eisenbahn-Lärmschutzgesetz von Lärmbonus 5. Emissionsbegrenzungen 6. Wirksamkeit 7. Bedenken des Bahnsektors 8. Vereinbarkeit mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz 9. Durchsetzung der Emissionsgrenzwerte 10. Stand heute und Fazit 14

15 Lärmbonus gemäss Art. 19b NZV 15

16 Übersicht 1. Einleitung 2. Bahnlärm in der Schweiz 3. Das Eisenbahn-Lärmschutzgesetz von Lärmbonus 5. Emissionsbegrenzungen 6. Wirksamkeit 7. Bedenken des Bahnsektors 8. Vereinbarkeit mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz 9. Durchsetzung der Emissionsgrenzwerte 10. Stand heute und Fazit 16

17 Emissionsbegrenzungen nach LSV 17

18 Lärmbelastungskataster nach LSV 18

19 Emissionskataster 19

20 Emissionskataster 20

21 Emissionsbegrenzungen nach BGLE 21

22 Emissionsbegrenzungen nach VLE 22

23 Übersicht 1. Einleitung 2. Bahnlärm in der Schweiz 3. Das Eisenbahn-Lärmschutzgesetz von Lärmbonus 5. Emissionsbegrenzungen 6. Wirksamkeit 7. Bedenken des Bahnsektors 8. Vereinbarkeit mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz 9. Durchsetzung der Emissionsgrenzwerte 10. Stand heute und Fazit 23

24 Wirkung und Wirksamkeit 24

25 Wirkung und Wirksamkeit Quelle: Wascosa 25

26 Gemessene Werte sanierter Wagen Quelle: Standbericht BAV

27 Laufleistung und lärmarme Wagen 27

28 Anzahl leiser Wagen nach Ländern 28

29 Wirkung und Wirksamkeit (2009) "Dass eine solche Liste erarbeitet werden könnte, () ist umgangssprachlich formuliert, die siebte Kavallerie im Fort Yuma, die man auch ausreiten lassen kann. Aber die muss nicht unbedingt ausreiten. Die Indianer müssen nur wissen, dass es sie gibt." Quelle: 29

30 Entwicklung Anteil leiser Wagen 30

31 Übersicht 1. Einleitung 2. Bahnlärm in der Schweiz 3. Das Eisenbahn-Lärmschutzgesetz von Lärmbonus 5. Emissionsbegrenzungen 6. Wirksamkeit 7. Bedenken des Bahnsektors 8. Vereinbarkeit mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz 9. Durchsetzung der Emissionsgrenzwerte 10. Stand heute und Fazit 31

32 Bedenken des Bahnsektors 32

33 Bedenken des Bahnsektors 33

34 Übersicht 1. Einleitung 2. Bahnlärm in der Schweiz 3. Das Eisenbahn-Lärmschutzgesetz von Lärmbonus 5. Emissionsbegrenzungen 6. Wirksamkeit 7. Bedenken des Bahnsektors 8. Vereinbarkeit mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz 9. Durchsetzung der Emissionsgrenzwerte 10. Stand heute und Fazit 34

35 Die Schweiz als gallisches Dorf? 35

36 Vergleich zum internationalen Recht International: - Landverkehrsabkommen (LVA) - TSI Lärm - Zoll- und Handelsabkommen (GATT) - TBT-Abkommen National: - THG (Gesetz über die technischen Handelshemmnisse) 36

37 Übersicht 1. Einleitung 2. Bahnlärm in der Schweiz 3. Das Eisenbahn-Lärmschutzgesetz von Lärmbonus 5. Emissionsbegrenzungen 6. Wirksamkeit 7. Bedenken des Bahnsektors 8. Vereinbarkeit mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz 9. Durchsetzung der Emissionsgrenzwerte 10. Stand heute und Fazit 37

38 Durchsetzung der Emissionsgrenzwerte Das vorsätzliche Verletzen von Emissionsgrenzwerten gemäss Umweltschutzgesetz kann strafrechtlich mit Busse bis zu Franken bestraft werden (Art. 61 Abs. 1 Bst. a USG). Zum Vergleich: Deutschland = Bussgeld bis zu Euro. Als Teil des verbindlichen Eisenbahnrechts bilden die Emissionsgrenzwerte ab 2020 zudem die Voraussetzung für Netzzugangsbewilligung und Sicherheitsbescheinigung vgl. Art. 8c EBG). Dasselbe gilt für Betriebsabgeltungen nach dem Güterverkehrsverlagerungs- und dem Gütertransportgesetz. 38

39 Übersicht 1. Einleitung 2. Bahnlärm in der Schweiz 3. Das Eisenbahn-Lärmschutzgesetz von Lärmbonus 5. Emissionsbegrenzungen 6. Wirksamkeit 7. Bedenken des Bahnsektors 8. Vereinbarkeit mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz 9. Durchsetzung der Emissionsgrenzwerte 10. Stand heute und Fazit 39

40 Auch in Deutschland 40

41 Was sagt Europa heute? 41

42 Was sagt Europa heute? 42

43 Der Güterwagen von morgen 43

44 Sie haben es überstanden! Fragen? Ergänzungen? Bemerkungen? Tel.: Mobil Fax: