Strategische Eckpunkte für Programmplanung und umsetzung: Projektmaßnahmen und Leader. Ignaz Knöbl

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1 Strategische Eckpunkte für Programmplanung und umsetzung: Projektmaßnahmen und Leader Ignaz Knöbl

2 Der Prozess der Programmplanung SWOT-Analyse des Programmgebiets Bedarfsanalyse nach Prioritäten und Schwerpunktbereiche Strategische Antwort Planung der Maßnahmen Wie können wir den identifizierten Bedarf mit den Maßnahmen der ELER- Verordnung berücksichtigen? Maßnahmen der VO zwar zum Großteil alte Bekannte, aber in Bezug auf die Projektmaßnahmen neu formuliert und nicht wir bisher nach Förderwerber gruppiert Einzelmaßnahmen Art Kernpunkt der strategischen Programmierung bei den projektbezogenen Maßnahmen: Maßnahmen bilden die Interventionslogik zur Umsetzung der Schwerpunkte

3 Wissenstransfer und Informationsmaßnahmen (Art. 15 u. 16) Maßnahmen für Bildung und Beratung in Bezug auf die Land- und Forstwirtschaft des der landwirtschaftlichen Urproduktion nachgelagerten Bereiches KMUs Im Hinblick auf das lebenslange Lernen der ländlichen Bevölkerung Für alle Prioritäten und Schwerpunktbereiche Innovation als horizontaler Auftrag Neues Instrument zur Förderung von Innovation Europäische Innovationspartnerschaft (EIB): Landwirtschaftliche Produktivität und Nachhaltigkeit (Art ) operationelle Gruppen aus WissenschafterInnenu. PraktikerInnenreichen Plan für ihre Innovation ein u. bekommen bei Anerkennung Investitionen u. laufende Kosten gefördert

4 Förderung von Investitionen 1 Materielle und immaterielle Investitionen (Art. 18) Zur Verbesserung der Gesamtleitung eines landwirtschaftlichen Betriebes Verarbeitung, Vermarktung u./od. Entwicklung von unter Anhang I des Vertrages fallende landwirtschaftliche Erzeugnisse Infrastrukturen für die Land- und Forstwirtschaft Nichtproduktive Investitionen zur Verwirklichung der von dieser Verordnung verfolgten Ziele betreffend Umwelt und Klima Bezieht sich auf Priorität 2 Schwerpunktbereich Erleichterung der Umstrukturierung landwirtschaftlicher Betriebe und 4 bzw. 5 in Bezug auf nichtproduktive Investitionen Bisher SP 1

5 Förderung von Investitionen 2 Projekte für die Naturkatastrophenvorsorge (Art. 19 Landwirtschaft, Art. 25 Forstwirtschaft) Investitionen für vorbeugende Maßnahmen Investitionen zum Wiederaufbau Der Verordnungstext beschränkt diese Investitionen auf den Schutz von land- und forstwirtschaftlichen Produktionspotentials Bezieht sich auf die Priorität 3, Schwerpunktbereich Unterstützung des Risikomanagements

6 Förderung von Investitionen 3 Projekte zur Entwicklung der landwirtschaftlichen und sonstigen Betriebe (Art. 20) Existenzgründungsbeihilfen JunglandwirtInnen(bisher M 112) nichtlandwirtschaftliche Tätigkeiten in ländlichen Gebieten LandwirtInnen, die sich nichtlandwirtschaftlichen Tätigkeiten zuwenden (b. M311) nichtlandwirtschaftliche Kleinst-u. kleine Unternehmen in ländlichen Gebieten (bisher M312) Entwicklung kleiner landwirtschaftlicher Betriebe Schaffung u. Entwicklung nichtlandwirtschaftlicher Tätigkeiten (inkl. Verarbeitung u. Vermarktung) von Kleinst- u. kleinen Unternehmen Zahlungen an Kleinerzeugerregelungs-LandwirtInnen, die aus der Landwirtschaft aussteigen möchten Voraussetzung für die Existenzgründungsbeihilfen Geschäftsplan (GP) Zahlung von Pauschbeträgen in 2 Tranchen innerhalb von höchstens 5 Jahren Durchführung des GP gem. vereinbarten Zeitplan Bezieht sich auf die Prioritäten 2 und 6

7 Förderung von Investitionen 4/1 Basisdienstleistungen und Dorferneuerung in ländlichen Gebieten (Art. 21) Pläne für die Entwicklung von Gemeinden u. Dörfern in ländlichen Gebieten und ihrer Basisdienstleistungen Schutz u. Bewirtschaftungspläne für Natura 2000-Gebiete u. sonstige Gebiete mit hohem Naturschutzwert Investitionen für alle Arten von kleinen Infrastrukturen Investitionen in erneuerbare Energien Breitbandinfrastruktur u. Bereitstellung des Zugangs zu Breitband und öffentliche e-government-lösungen Investitionen für lokale Basisdienstleistungen für die ländliche Bevölkerung, einschließlich Freizeit u. Kultur u. die dazugehörige Infrastruktur Entwicklung u./oder Vermarktung v. Tourismusdienstleistungen in Bezug zu ländlichen Tourismus Investitionen in Freizeitinfrastruktur, Fremdenverkehrsinformation und Ausschilderung von Sehenswürdigkeiten

8 Förderung von Investitionen 4/2 Basisdienstleistungen und Dorferneuerung in ländlichen Gebieten (Art. 21) Studien und Investitionen im Zusammenhang mit der Erhaltung, Wiederherstellung und Verbesserung des kulturellen und natürlichen Erbes von Dörfern, ländlichen Landschaften u. Gebieten mit hohem Naturschutzwert Förderung des Umweltbewusstseins Investitionen im Rahmen von Gebäudeumwidmungen zur Verbesserung der Lebensqualität und Umweltleistung Bedingungen MS muss kleine Infrastrukturen vorab definieren Es gelten die normalen Wettbewerbsregeln Inhalte dieses Artikels erfordern eine besondere Absprache im Rahmen der Partnerschaftsvereinbarung Bezieht sich auf die Priorität 6, Schwerpunktbereiche Förderung der lokalen Entwicklung in ländlichen Gebieten u. Breitband (bisher SP 3 u. 4)

9 Nichtinvestive Unterstützung Förderung von Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (Art. 17) Qualitätsregelungen im Rahmen von EU-Bestimmungen - GMOs, Bio, Qualitätsregelungen der MS Voraussetzungen: besondere Erzeugungsmerkmale, besonderer Anbau oder Erzeugungsmethoden oder Qualität des Enderzeugnis erheblich über handelsübliche Warennormen Freiwillige Zertifizierungssysteme - müssen EU-Leitlinie für eine gute Praxis für den Einsatz von freiwilligen Zertifizierungssystemen erfüllen Förderung von Informations-u. Absatzmaßnahmen, die sich auf obige Regelungen beziehen (dzt. Vorschlag des Rates) Beihilfe in Form eines jährlichen Anreizes max. entsprechend der Höhe der Teilnahme-Fixkosten für höchstens 5 Jahre Bezieht sich auf die Priorität 3, Schwerpunktbereich bessere Einbeziehung der Primärerzeuger in die Nahrungsmittelkette durch Qualitätssicherungssysteme (bisher SP 1)

10 Nichtinvestive Unterstützung Zusammenarbeit (Art. 36) Förderung der Zusammenarbeit von mind. 2 Einrichtungen - Konzepte für die Zusammenarbeit zwischen Land-, Forstwirtschaft, Nahrungsmittelkette u. anderen AkteurInnen, die zu Ziele u. Prioritäten der LE beitragen - Schaffung von Clustern u. Netzwerke - EIP Landwirtschaftliche Produktivität u. Nachhaltigkeit Zusammenarbeit bezieht sich auf Entwicklung neuer Erzeugnisse, Verfahren, Prozesse u. Technologien im Agrar-, Ernährungs- u. Forstsektor Entwicklung kurzer Versorgungsketten u. lokaler Märkte Waldbewirtschaftungspläne Gemeinsames Handeln im Hinblick auf den Klimawandel u. gemeinschaftliche Umweltprojekte Durchführung von lokalen Entwicklungsstrategien außerhalb von Leader Förderung der Zusammenarbeit Studien, Animation und laufende Kosten der Zusammenarbeit über einen Zeitraum von höchstens 7 Jahren Bei allen Prioritäten programmierbar u. in dieser Form neu

11 Hauptherausforderungen für die Programmierung der Projekt-Maßnahmen Differenzierung in Fördergegenstände entlang des Anhangs I des Vertrages als EU-rechtliches Grundprinzip Maßnahmen, die die Produkte des Anhangs I zum Inhalt haben - Für diese enthält die ELER-VO die Förderbestimmungen einschließlich der maximal möglichen Förderintensitäten (s. Anhang 1 der VO) Maßnahmen, die sich außerhalb des Anhangs I bewegen Staatliche Beihilfenregelungen im Rahmen des EU-Wettbewerbsrechts Festlegung einer Abgrenzung der ländlichen Gebiete - Art. 50 Aufgabe der Verwaltungsbehörde Festlegung der Interventionslogiken insbesondere für die P 2, 3 u. 6 Festlegung welche Maßnahmen bzw. Maßnahmenteile bei den jeweiligen Schwerpunktbereichen programmiert werden

12 Beispiel Interventionslogik Priorität 6

13 PRIORITY 6: "Promoting social inclusion, poverty reduction and economic development in rural areas." 1) Focus area 6A 6A Facilitating diversification, creation of new small enterprises and job creation Nr of jobs created through supported projects Target 2020 (Nr of jobs created through supported operations a, b, c) planned output INV-PHY (18) BUS-DEV (20) FOR-AREA5 (27) Nr.of beneficiaries of support for investment ( in processing and marketing of ag. products) (4.2) Total public Nr of holdings receiving start up aid/support for investment in nonagric activities in rural areas (6.2 and 6.4) total public Nr of projects for investments in forestry technology and primary processing/marketing (8.5) Total public a b c KNOW (15) training/skills acquisition (1.1) Nbr of participants in trainings Total public for training/skills Total public (trainings, farm exchanges, demonstration) (1.1 to 1.3) Quelle: Working Paper DG-Agri Elements of strategic programming for the period ADVI (16) CO-OP (36) Nr of beneficiaries advised (2.1) Total public (whole measure to 2.3) Total public other measures

14 Strategische Eckpunkte für Leader (1) Der neue Rahmen für CLLD ist in der CPR-VO festgelegt (Art , in ELER-VO leaderspezifische Ergänzungen Art ) CLLD als Möglichkeit für alle ESI-Fonds Multifondsansatz möglich Mindestens 5 % der ELER-Mittel Bis zu 80 % EU-Kofinanzierung der unter Leader gesetzten Maßnahmen möglich Wird zur Gänze dem Schwerpunktbereich 6B Lokale Entwicklung in ländlichen Gebieten zugeordnet und in das thematische Ziel Förderung der sozialen Eingliederung und Armutsbekämpfung hochgerechnet Es sind sofern es die lokalen Entwicklungsstrategien vorsehen Maßnahmen aller Prioritäten abdeckbar Öffentliche Finanzierung des LAG-Managements im Ausmaß von bis zu 25 % der öffentlichen Mittel, die einer LAG zur Verfügung stehen werden Festlegung des mit Leader potentiell abdeckbaren Gebietes ländliche Gebiete

15 Strategische Eckpunkte für Leader (2) Stärkung des Bottom-up-Ansatzes Auswahl der LAGs auf Basis von aussagekräftigen und klar fokussierten lokalen Entwicklungsstrategien, die einen konkreten Aktionsplan enthalten müssen es muss klar erkennbar sein, wie die von den um Anerkennung werbenden Gruppen gewählten Strategien zu den übergeordneten Zielen beitragen Vor-ab-Zuteilung der für LEADER programmierten Mittel auf die ausgewählten LAGs Auswahl der Projekte durch die LAG (transparentes Verfahren, Vermeidung von Interessenskonflikten) -keine Einmischung der Behörden in die Projektauswahlentscheidungen der LAGs, solange sie den Aktionsplan umsetzen Verantwortung der LAG ihre Entwicklungsziele zu erreichen (Monitoring, Selbstevaluierung, Strategiebegleitung) Technische Förderungsabwicklung wie bisher durch zuständige Bewilligungsstelle und Zahlstelle

16 Der Prozess der Programmplanung SWOT-Analyse des Programmgebiets Bedarfsanalyse nach Prioritäten und Schwerpunktbereiche Strategische Antwort: Planung der Maßnahmen Unsere kommende Aufgabe: die Inhalte der Maßnahmenartikel in konkrete Förderinstrumente gießen und sie entsprechend der budgetären Möglichkeiten mit konkreten Dotierungen zu versehen! Danke für Ihre Aufmerksamkeit!