Ausblick auf die Veränderungen der neuen Förderperiode für die Fonds EFRE, ESF und ELER

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1 Ausblick auf die Veränderungen der neuen Förderperiode für die Fonds EFRE, ESF und Eberhard Franz, Leiter Abteilung 4, Staatskanzlei Niedersachsen

2 2 Drohender EU-Mittelrückgang Niedersachsen wird sich im EFRE/ESF auf einen starken Mittelrückgang in der kommenden EU-Förderperiode einrichten müssen. EU-Fonds Summe Veränderung Summe EFRE-Gesamt Mio. - 50,7 % 604 Mio. ESF-Gesamt 447 Mio. - 46,0 % 240 Mio. Gesamt Mio. - 49,6 % 844 Mio. Gemäß AMK-Beschluss vom zeichnet sich für den ab:. EU-Fonds Summe Veränderung Summe Mio. + rd.14 % gut 1,1 Mrd. Gemäß Ad hoc AG-Beschluss vom und MKRO-Beschluss vom zeichnet sich für den INTERREG A/B ab: EU-Fonds Summe Veränderung Summe INTERREG A INTERREG B 52,6 Mio. 257,7 Mio. + rd.54 % + rd.21 % 81 Mio. 313,3 Mio.

3 3 Handlungsauftrag für die Förderperiode Erhöhung der Bedarfsgerechtigkeit beim Einsatz der EU- Mittel durch Verknüpfung von Landesentwicklung und EU- Förderung Dadurch optimierte Wirkung des Mitteleinsatzes Dies erfolgt durch eine stärker an regionalen Bedarfen und Strategien ausgerichtete Förderung. Enge Einbeziehung von Kommunen und regionalen Partnern durch Entwicklung einer umfassenden regionalen Strategie

4 4 Neue Vorgaben zur EU-Förderung Aufgrund inhaltlicher Vorgaben der EU sowie der fondsspezifischen Auswirkungen des Mittelrückgangs kommt es zukünftig noch stärker darauf an, Synergien zwischen den Fonds herzustellen. Dies betrifft insbesondere: a) die Bereiche, wo der EFRE an Grenzen stößt (thematische Konzentration) - Breitbandausbau - Küsten- und Hochwasserschutz - Tourismus und Kultur b) Querschnittsziele - Innovationsförderung - CO 2 -Minderung/Klimaschutz - Gender-Mainstreaming c) Weitere Schnittstellen der EU-Fonds - Weiterbildung und Qualifizierung. Hier bedarf es einer engen fonds- u. ressortübergreifenden Abstimmung.

5 5 Die Landesregierung hat deshalb für diese Themenfelder eine fondsübergreifendes Umsetzungskonzept beschlossen: - 60 Mio. werden über die EU-Fonds für die Breitbandförderung bereitgestellt. - Hochwasserschutz erhält im eine Förderpriorität, da er im EFRE nicht weitergeführt werden kann. - Fondsübergreifend werden spezifische Förderschwerpunkte (Prioritätsachsen) für den Bereich der Regionalentwicklung eingeführt; insgesamt werden regionale Handlungskonzepte stark an Bedeutung gewinnen. - Für die besonders betroffene Region Südniedersachsen (im Kern die Landkreise Göttingen, Goslar, Osterode, Northeim und Holzminden) wird ein Sonderprogramm im Umfang von 100 Mio. (davon 50 Mio. EU-Mittel) aufgelegt. - Die Förderung von Qualifizierung, Tourismus, Kultur und Innovation wird eng zwischen den Fonds abgestimmt, um inhaltliche Förderlücken zu vermeiden.

6 6 Künftige Mittelverteilung nach thematischen Zielen (EFRE) gemäß EFRE-VO Innovation KMU-Förd. CO2-Reduz Regionalentwickl ung Tech. Hilf. Prognostiziertes Gesamtvolumen: rd. 604 Mio.

7 7 Ausgewählte Maßnahmen des EFRE Innovation: Innovation in Betrieben, Know-How-Transfer aus den Hochschulen KMU-Förderung: Gründungsförderung, Finanzinstrumente, Investitionsförderung, Infrastrukturen für KMU CO2-Reduzierung: Klimaschutz durch Moorentwicklung, energetische Sanierung öffentlicher Infrastrukturen und im sozialen Wohnungsbau, ÖPNV Regionalentwicklung: Mobilität auf dem Lande, Tourismus und Kultur, Brachflächenentwicklung, Inwertsetzung von Natur und Landschaft

8 Künftige Mittelverteilung im ESF nach Investitionsprioritäten Armut - akt. Einliederung Lebensl. Lernen Schulabbrecher Regionalentwicklu ng Gleichstellung Tech-Hilf. 64 Prognostiziertes Mittelvolumen für den ESF: 240 Mio. 8

9 9 Ausgewählte Maßnahmen des ESF Armutsbekämpfung: Jugendwerkstätten, Pro-Aktic-Centren, Qualifizierung und Beschäftigung von Arbeitslosen, Lebenslanges Lernen: Weiterbildung von Beschäftigten, Ausbildungsförderung, Alphabetisierungskampagne Reduzierung der Schulabbrecher Gleichstellung von Frauen und Männern: Frauenförderprogramme, Koordinierungsstellen Regionalentwicklung: Förderung der EU-Büros, Förderung von regionalen Fachkräftebündnissen

10 EU-Vorgaben zur -Mittelverteilung -Ziele und Prioritäten Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen und Klimaschutz ausgewogene räumliche Entwicklung der ländlichen Gebiete Innovation, Umweltschutz, Eindämmung des Klimawandels und Anpassung an seine Auswirkungen Förderung von Wissenstransfer und Innovation in der Land- und Forstwirtschaft und den ländlichen Gebieten Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit aller Arten von Land wirtschaft und der Rentabilität der landwirtschaftlichen Betriebe Förderung der Organisation der Nahrungsmittel- und der Nichtnahrungsmittelkette sowie des Risikomanagements in der Landwirtschaft Wiederherstellung, Erhaltung und Verbesserung der mit der Landund Forstwirtschaft verbundenen Ökosysteme Förderung der Ressourceneffizienz und Unterstützung des Agrar-, Nahrungsmittel- und Forstsektors beim Übergang zu einer kohlenstoffarmen und klimaresistenten Wirtschaft Förderung der sozialen Inklusion, der Armutsbekämpfung und der wirtschaftlichen Entwicklung in ländlichen Gebieten 10

11 11 EU-Vorgaben zur -Mittelverteilung - EU-seitig sind im keine Sondermittel für das Übergangsgebiet Lüneburg vorgesehen. - Es gibt keine EU-Vorgaben bzgl. thematischer Ziele oder -Prioritäten. - aber: mind. 30% für best. Umwelt-/Klimaschutzmaßnahmen mind. 5% für Leader - Finanzielle und inhaltliche (Greening) Verknüpfungen mit 1. Säule der GAP erschweren den Prozess.

12 12 Was zeichnet sich im ab? gr. Themen: sanfte Agrarwende u. regionale Landesentwicklung sanfte Agrarwende - dunkelgrüne statt hellgrüne Agrarumweltmaßnahmen - Stärkung des ökologischen Landbaus - mehr Tierschutz - Förderung regionaler Wirtschaftskreisläufe - Förderung der Diversifizierung landwirtschaftlicher Betriebe - Innovationsförderung im Rahmen Europäischer Innovationspartnerschaften (EIP)

13 13 Was zeichnet sich im ab? Regionale Landesentwicklung - stärkeres Gewicht auf Maßnahmen der Regionalentwicklung (ZILE-Richtlinie) - nahezu flächendeckende Förderung von Regionalmanagement über Leader und ILE - Leader-Ansatz durch Öffnung der Fördermöglichkeiten stärken - Breitbandförderung über den (mind. 50 Mio. EUR inkl. GAK) - beim Hochwasserschutz Kompensation der ursprünglich im EFRE angemeldeten Mittelbedarfe - fondsübergreifender Ansatz bei Moorschutz/Moorentwicklung

14 14 Künftige Inhalte INTERREG A Programm Deutschland Niederlande Geplant ist die Ausweitung der Gebietskulisse auf die gesamte Region Weser-Ems Geplant sind 2 Prioritätsachsen: 1. Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation Schwerpunkte nach strategischer Analyse : Agrobusiness, Health & Life, High Tech Systems& Materials (HTSM), Logistik, Energie & CO2 Reduzierung 2. Soziokulturelle und territoriale Kohäsion des Programmgebietes mögliche Themen: Arbeit, Ausbildung, und Kultur Natur, Landschaft und Umwelt Ländlicher Raum und Demografie Netzwerkentwicklung

15 15 INTERREG B Transnationale Zusammenarbeit künftig 7 Programmräume mit deutscher Beteiligung (neu ist Donauraum) Beteiligung an den Programmräumen Nordsee (ganzes Land) und Ostsee (nur Region Lüneburg) Geplant ist die Mitwirkung an weiteren Räumen In der Diskussion befindliche Inhalte: - Innovation (Wettbewerbsfähigkeit?), - Umwelt (insbesondere CO2-sparende Technologien und Green Growth) - Verkehr - Klimaanpassung und Erreichbarkeit

16 INTERREG C - Interregionale Zusammenarbeit keine Einteilung in Programmräume (alle EU Mitgliedsstaaten + Norwegen und Schweiz) aus allen Regionen Niedersachsens können Förderanträge gestellt werden mindestens 3 Partner aus zwei Staaten bei großer Themenbreite sind Kooperationen mit allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union möglich Förderung des Erfahrungsaustauschs und der Analyse von Entwicklungstrends zwischen Behörden bzw. Einrichtungen mit öffentlichem Auftrag 16

17 17 Zeitlicher Rahmen Verabschiedung der EU-Verordnungen max.4 Monate Einreichung der Partnerschaftsvereinbarung bis max.3 Monate Einreichung der Programme bis und seine Konsequenzen für Niedersachsen Ziel ist es, schneller zu sein, aber für die PV braucht man die Programme Programme sind etwa im März/April 2014 fertig Genehmigung der Programme damit voraussichtlich frühestens Ende 2014

18 18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit