1 I Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner I Lars Christoph. Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner

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1 1 I Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner I Lars Christoph Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner

2 2 I Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner I Lars Christoph Großprojekte und Infrastrukturgesellschaften Wege zu einer beschleunigten Projektdurchführung Lars Christoph Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Bundeskongress Öffentliche Infrastruktur 2017 am in Berlin

3 3 I Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner I Lars Christoph Inhaltsübersicht I. Kurzvorstellung CBH II. Ausgangslage III. Beschleunigungsbemühungen im Energieleitungsrecht IV. Fazit Thesen

4 4 I Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner I Lars Christoph Kurzvorstellung CBH Deutschlandweit tätige Kanzlei mit inzwischen sechs Standorten (Köln, Berlin, Hamburg, München, Stuttgart und Cottbus) Über 100 hochspezialisierte Anwälte und ca. 70 nichtjuristische Mitarbeiter Mehr als 30jährige Erfahrung in der rechtlichen Begleitung unterschiedlichster Infrastrukturvorhaben sowohl auf Vorhabenträger wie auch auf Behördenseite, insb.: Straßen-, Tunnel, U- und Straßenbahnbauvorhaben Gashochdruckleitungen, Produktenleitungen, Hochspannungsfreileitungen und Erdkabel Stadtentwicklungsvorhaben, Wohn- und Gewerbegebiete Ungefähr 25 Rechtsanwälte mit hoher öffentlich-rechtlicher Spezialisierung alle relevanten Fachgebiete werden abgedeckt

5 5 I Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner I Lars Christoph Ausgangslage Die Abwicklung von Großprojekten stellt sich vielfach sowohl in zeitlicher Hinsicht als auch bezüglich der gesetzten Kostenrahmen als problematisch dar. Von der Projektidee bis zur (bestandskräftigen) Genehmigung können vor allem in folgenden Bereichen Hemmnisse auftreten: Gesetzgeberische und (europa)rechtliche Vorgaben (Prüfungserfordernisse, Beteiligungsrechte, Rechtsschutzmöglichkeiten) Effektivität und Schnelligkeit des behördlichen Handelns Zwischen Genehmigung und Umsetzung können u.a. nachfolgende Bereiche zu Problemen führen: Änderungen am Vorhaben Mittelbereitstellung zur Vorhabenfinanzierung Kapazitäten von Baufirmen etc.

6 6 I Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner I Lars Christoph Beschleunigungsbemühungen im Energieleistungsrecht Problem: Gesetzgeberische und (europa)rechtliche Vorgaben (Prüfungserfordernisse, Beteiligungsrechte, Rechtschutzmöglichkeiten) Lösungsansätze: Gesetzliche Bedarfsfestlegung Akzeptanz durch Aufgreifen von Bürgerforderungen (Erdkabel) Erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichtes Bewertung: Einige Maßnahmen zeigen positive Wirkung (Erstinstanzliche Zuständigkeit BVerwG) Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht: Schnelle Gesetzgebungsverfahren führen oft zu Wertungswidersprüchen / Auslegungsschwierigkeiten Neue Regelungen erfordern häufig einen neuen Planungsstart (Zeitgewinn fraglich) Akzeptanz bei dem einen führt zu Widerstand bei dem anderen (Erdkabel)

7 7 I Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner I Lars Christoph Beschleunigungsbemühungen im Energieleistungsrecht Problem: Effektivität und Schnelligkeit des behördlichen Handelns Lösung: Bündelung der Zuständigkeiten für länderübergreifende und grenzüberschreitende Vorhaben bei der BNetzA Möglichkeit zur Einsetzung eines Projektmanagers nach 43 g EnWG Bewertung: Zentralisierung der Genehmigungserteilung bei einer zentralen Bundesbehörde führt zu einheitlicher Rechtsanwendung Aufbau neuer Strukturen braucht Zeit, praktisches Knowhow anfangs nicht ausreichend vorhanden Einschaltung von Projektmanagern führt zur Verfahrensbeschleunigung und erhöht die Qualität der Genehmigungsentscheidungen

8 8 I Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner I Lars Christoph Fazit Thesen Gesetzgeber sollte nicht in blinden Aktionismus ausbrechen Gründlichkeit vor Schnelligkeit Häufige Änderungen bei den Genehmigungsvoraussetzungen führen eher zu Verzögerungen als zu der gewünschten Verfahrensbeschleunigung Der Aufbau einer neuen Bundesbehörde führt nicht zwingend zu einer Beschleunigung der Verfahren. Es muss sichergestellt sein, dass praktisches Knowhow ausreichend zur Verfügung steht. Die positiven Erfahrungen mit der Einschaltung von Projektmanagern sollten auch in anderen Fachplanungsbereichen dazu motivieren, verstärkt Verwaltungshelfer in die Genehmigungsverfahren einzubinden.

9 9 I Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner I Lars Christoph Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Lars Christoph Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Bismarckstraße I D Köln Fon Fax l.christoph@cbh.de