Ende: Uhr. Von den Mitgliedern anwesend: Entschuldigt fehlten: Von der Verwaltung anwesend: Beißei, Bernd

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1 Stadt Rheinbach Niederschrift über die 9/11. Fragestunde des Rat e s Ort der Sitzung: Ratssaal, Himmeroder Hof, Himmeroder Wall 6, Rheinbach Beginn: Uhr Ende: Uhr Von den Mitgliedern anwesend: Entschuldigt fehlten: Von der Verwaltung anwesend: Bürgermeister Stefan Raetz Ratsfrau / Ratsherr FBL Feuser - Vorsitzender - Beißei, Bernd VA Hermanns Ratsfrau / Ratsherr Baron, Oliver Beer, Klaus Jürgen Bongartz, Fred Gottfried Gebert, Andreas Sander, Ulrich Schneider, Joachim Schragen, Georg Zavelberg, Günter Formanski, Birgit Kerstholt, Karl-Heinz Koch, Martina Krupp,Ote Langer, Walter Bühler, Gerhard Euskirchen, Lorenz Johannlükens, Hartrnut Logemann M. Sc., Karsten Vogt, Tamara Schiebener, Heribert Maaß, David Rick, Ilka Weingartz, Winmed Martini, Hubert Witsch, Paul Josef

2 der Stadt Rheinbach TAGESORDNUNG 1 Anfrage des Ratsherm Günter Zavelberg - CDU-Fraktion vom ; betr.: DSL-Versorgung für den Ortsteil W ormersdorf

3 Seite 3 1 Anfrage des Ratsherrn Günter Zavelberg CDU-Fraktion vom ; betr.: DSL-Versorgung für den Ortsteil Wormersdorf Wortlaut der Anfrage: 1. Kann in nächster Zeit mit einer schnellen DSL-Versorgung über die Telekom oder andere Anbieter gerechnet werden? 2. Wie sieht der Zeitplan aus? 3. Wäre diese Versorgung über Telefonleitungskabel oder per Funk möglich? 4. Müssten hierfür neue Masten errichtet werden? 5. Die Stadt Rheinbach hat vor 2 Jahren eine Befragung zu diesem Thema durchgeführt. Wie war der Rücklauf aus dem Ortsteil W ormersdorf? 6. Kann die Verwaltung Perspektiven aufzeichnen, ab wann eine akzeptable schnelle DSL Versorgung vorhanden sein wird? Antwort der Venvaltung: Vorbemerkung Um Missverständnisse zu vermeiden erscheint es wichtig, vor einer Antwort auf die einzelnen Fragen noch einmal folgendes festzustellen: Die Breitbandversorgung ist keine Angelegenheit der Stadt Rheinbach!! Dies ist nach der europarechtlich geforderten und bundesrechtlich umgesetzten Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes grundsätzlich Aufgabe marktwirtschaftlich agierender Unternehmen in privater Organisationsform. Die Stadt Rheinbach darf aus diesem Grund keine eigenen Planungen verfolgen. Demzufolge können die Fragen - mit Ausnahme der Frage 5 - entsprechenden Anbieter beantwortet werden. konkret nur durch die Die Verwaltung kann insoweit also nur eine eigene Einschätzung abgeben. Zu Frage 1 unterscheiden. dieser Frage ist es zunächst von B Internet-Anbindung und einer Versorgung Der Ortsteil Wormersdorf verfügt bereits über eine schnelle, Internet Anbindung Z.B. über die Telekom oder über Unitymedia, die mindestens dem heutigen Standard von 2-6 Mbit/s im downstream entspricht, teilweise sogar bis zu 32 Mbit/s. Diese Versorgungsart erfolgt allerdings nicht voll flächendeckend.

4 Seite 4 Teilweise ist die kabelgebundene Versorgung mit 384 kbit/s im downstream tatsächlich nur unzureichend. Ebenso verfügt der Ortsteil Wormersdorfbereits über eine schnelle, Internet-Anbindung p~~: ~tw~fitm z.b. über Vodafone per UMTS mit einem downstream von bis zu 3,6 Mbit/s. Gerade in diesem Bereich schreitet die Entwicklung schnell voran. Die Anbieter werben damit, dass mit dem kommenden Mobilfunkstandard der vierten Generation (L TE) deutlich. höhere Bandbreiten erreicht werden können. Zu Frage 2 Die Frage der Verwaltung an die Anbieter, wann der LTE-Betrieb aufgenommen wird, ist leider unbeantwortet geblieben. Auch Vodafone konnte kein bestimmtes Datum nennen, ab wann die in Rheinbach stehenden Masten in Betrieb genommen werden können. Zu Frage 3 Die Verwaltung geht davon aus, dass mit einer weiteren liillilti;~:ttjj:;!fa,ln: Versorgung der nur unzureichend versorgten Teile im Ortsteil Wormersdorf nicht zu rechnen ist, weil für die Unternehmen ein weiterer Ausbau schlicht unwirtschaftlich ist. Insbesondere durch die hohen Baukosten für das Verlegen neuer Kabel würde eine sog. Wirtschaftlichkeitslücke (das ist der Fehlbetrag zwischen den Investitionskosten des Netzanbieters und der Wirtschaftlichkeitsschwelle) entstehen, weil durch die relativ geringe Anzahl von Neukunden die Investitionskosten nicht refinanziert werden könnten. Aus diesem Grund wird aus heutiger Sicht die Versorgung der Teile von Wormersdorf, in denen derzeit nur unzureichende Bandbreiten zur Verfügung stehen - so wie in allen anderen Ortsteilen auch - wohl nur per Funk möglich sein. Zu Frage 4 Hierfür müssen keine neuen Masten errichtet werden. Zu Frage 5 Von insgesamt Haushalten (einschließlich Klein Altendorf) haben damals Haushalte auf die Befragung geantwortet. 4 Das entspricht einer Quote von 0,26 %

5 Seite 5 Zu Frage 6 Wie bereits zu Frage 1 ausgeftihrt ist im Ortsteil Wormersdorf bereits in weiten Teilen eine akzeptable, schnelle DSL-Versorgung vorhanden. Wann die übrigen Teile von Wormersdorf entsprechend versorgt sein werden, entzieht sich leider der Kenntnis der Verwaltung (s. Vorbemerkung und Antwort zu Frage 2).