1. Nachtragshaushaltssatzung

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1 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 Seite 1

2 1. NACHTRAGSHAUSHALTSSATZUNG DER STADT BOPPARD für das Jahr 2017 vom Der Stadtrat hat aufgrund des 98 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom (GVBl S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom (GVBl. S. 181), folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen: 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden festgesetzt: 1. Im Ergebnishaushalt Gegenüber Erhöht Vermindert Auf nunmehr bisher um um festgesetzt Euro Euro Euro Euro die Erträge , ,00 die Aufwendungen , ,00 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag , ,00 2. Im Finanzhaushalt ordentliche Einzahlungen , ,00 ordentliche Auszahlungen , ,00 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , ,00 außerordentliche Einzahlungen , ,00 außerordentliche Auszahlungen , ,00 Saldo der außerordentlichen Einund Auszahlungen , ,00 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , ,00 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , ,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , ,00 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit , , ,00 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , ,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , ,00 der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf , , ,00 der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf , , ,00 Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr , , ,00 Seite 2

3 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird gegenüber der bisherigen Festsetzung nicht geändert. 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird nicht geändert. 4 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird gegenüber dem bisherigen Höchstbetrag nicht geändert. 5 Kredite, Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen Die Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für den Eigenbetrieb Kanalwerke der Stadt Boppard werden nicht geändert. 6 Steuersätze, Gebühren und Beiträge Die Steuersätze und die Sätze der Gebühren und Beiträge werden nicht geändert. 7 Altersteilzeit Die Bewilligung von Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte wird in von bisher zwei in null Fällen zugelassen Boppard, STADTVERWALTUNG BOPPARD Dr. Walter Bersch Bürgermeister Seite 3

4 HINWEIS: 1. Die vorstehende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach 95 Abs. 4 GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in den 2 und 3 der Haushaltssatzung sind erteilt. Sie haben folgenden Wortlaut: 2. Der Nachtragshaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 2017 bis.2017 von 8.30 Uhr bis Uhr (montags bis freitags) und von Uhr bis Uhr (montags bis donnerstags) im Karmelitergebäude in Boppard, Zimmer 117, Ansprechpartner Gregor Dientz, öffentlich aus. 3. Gemäß 24 Abs. 6 Sätze 4 und 1 GemO wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten. Dies gilt nach 24 Abs. 6 Satz 2 GemO nicht, wenn a) die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind oder b) vor Ablauf der in 24 Abs. 6 Satz 1 GemO genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluß beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Stadtverwaltung Boppard unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach 24 Abs. 6 Satz 2 Nr. 2 GemO geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in 24 Abs. 6 Satz 1 GemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen Boppard, STADTVERWALTUNG BOPPARD Dr. Walter Bersch Bürgermeister Seite 4 H:\Arbeitsordner Nachtrag\Nachtragsatzung 2017.doc

5 VORBERICHT zum 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Boppard für das Haushaltsjahr 2017 Der Stadtrat Boppard hat in seiner Sitzung am die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen. Der Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 wurde erforderlich, da die Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises den Beschluss des Stadtrats vom über den Haushaltsplan 2017 der Stadt Boppard bezüglich der Veranschlagung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und für die Jahre 2019 ff. bezüglich der Jahresergebnisse und Finanzmittelfehlbeträge bei Produkt 4249 (Hallen- und Freibad) beanstandet hat. Der Stadtrat hat die Verwaltung am beauftragt, bis zum einen Nachtragshaushaltsplan zu erstellen, wodurch der Bau des Freibades weiter betrieben werden kann. Ferner werden sich bei dem Projekt Karmelitergebäude (Maßnahme ) relevante Veränderungen ergeben können. Die Höhe der zu erwartenden Fördermittel wurde daher, den ungünstigsten Fall annehmend, von ,- auf ,- korrigiert und der Bauzeitenplan dem aktuellen Planungsstand entsprechend angepasst. Auch wurden Haushaltsmittel für die Beschaffung einer mobilen, digitalen Geschwindigkeitsmesseinrichtung bereitgestellt. Die Finanzierung erfolgt aus Minderausgaben bei Kostenstelle Technische Anlagen des Brand- und Hochwasser- und Katastrophenschutzes (Umrüstung auf Digitalfunk). Der Stadtrat hat ferner beschlossen, den Mittelansatz für die Sanierung des Feuergerätehauses Buchholz um zu erhöhen und für den Abriss und Herrichtung des Anwesens Brodenbacher Straße 18 in Buchholz bereitzustellen. Der im Ergebnishaushalt geplante Jahresfehlbetrag in Höhe von ,00 bleibt unverändert. Der Saldo im Finanzhaushalt bei den ordentlichen Ein- und Auszahlungen in Höhe von ,00 bleibt unverändert. Der Saldo bei den außerordentlichen Ein- und Auszahlungen verbleibt unverändert bei ,00. Der Saldo aus der Investitionstätigkeit hat sich von ,00 um auf nunmehr ,00 verringert. Die Gegenüberstellung der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ergibt einen Saldo in Höhe von ,00. Dies ergibt sich aus dem Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen in Höhe von ,00 und Seite 5 H:\Arbeitsordner Nachtrag\Vorbericht Nachtrag.doc

6 dem Saldo aus der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von ,00. Der Gesamtbetrag der Ein- und Auszahlungen im Finanzhaushalt hat sich von ,00 um ,00 auf nunmehr ,00 verringert. Die Kreditaufnahme für die verzinslichen Kredite bleibt unverändert bei ,00. Die Berechnung der sogenannten freien Finanzspitze weist einen Überschuss von ,00 aus. Im Übrigen wird auf den beigefügten Nachtragshaushaltsplan verwiesen. Seite 6 H:\Arbeitsordner Nachtrag\Vorbericht Nachtrag.doc

7 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Ergebnishaushalt 2017 Bezeichnung Gegenüber bisher Erhöht um Vermindert um Auf nunmehr festgesetzt 1. Steuern und ähnliche Abgaben , ,00 2. Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , ,00 3. Erträge der sozialen Sicherung , ,00 4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , ,00 5. privatrechtliche Leistungsentgelte , ,00 6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen , ,00 7. Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8. andere aktivierte Eigenleistungen 9. sonstige laufende Erträge , , Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit , , Personalaufwendungen , , Versorgungsaufwendungen , , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung , , Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 16. Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , , Aufwendungen der sozialen Sicherung , , sonstige laufende Aufwendungen , , Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , , laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , , Zins- und sonstige Finanzerträge , , Zins- und und sonstige Finanzaufwendungen , , Finanzergebnis , ,00 Betragsangaben in EUR Seite 7

8 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Ergebnishaushalt 2017 Bezeichnung Gegenüber bisher Erhöht um Vermindert um Auf nunmehr festgesetzt 24. ordentliches Ergebnis , , außerordentliche Erträge , , außerordentliche Aufwendungen , , außerordentliches Ergebnis , , Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) , , Einstellung in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich , , Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 31. Jahresergebnis nach Berücksichtigung der Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich , ,00 Betragsangaben in EUR Seite 8

9 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Ergebnishaushalt 2017 Muster 5 (zu 2 Abs. 1 GemHVO) Bezeichnung Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2015 Vorjahr Steuern und ähnliche Abgaben , , , , , , , , , , , ,00 2. Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , , , , , , , , , , , ,00 3. Erträge der sozialen Sicherung , , , , , , , , , , , ,00 4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , , , , , , , , , , , ,00 5. privatrechtliche Leistungsentgelte , , , , , , , , , , , ,00 6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , , , , , , , , , ,00 7. Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8. andere aktivierte Eigenleistungen 9. sonstige laufende Erträge , , , , , , , , , , , , , , Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , Personalaufwendungen , , , , , , , , , , , , , ,00 Betragsangaben in EUR Seite 9

10 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Ergebnishaushalt 2017 Muster 5 (zu 2 Abs. 1 GemHVO) Bezeichnung Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2015 Vorjahr Versorgungsaufwendungen , , , , , , , , , , , , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , , , , , , , , , , , , Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung , , , , , Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten , , , , , , , Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , , , , , , , , , , , , Aufwendungen der sozialen Sicherung , , , , , , , , , , , , sonstige laufende Aufwendungen , , , , , , , , , , , , , , Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , Zins- und sonstige Finanzerträge , , , , , , , , , , , ,00 Betragsangaben in EUR Seite 10

11 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Ergebnishaushalt 2017 Muster 5 (zu 2 Abs. 1 GemHVO) Bezeichnung Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2015 Vorjahr Zins- und und sonstige Finanzaufwendungen , , , , , , , , , , , , Finanzergebnis , , , , , , , , , , , , ordentliches Ergebnis , , , , , , , , , , , , , , außerordentliche Erträge , , , , , , , , , , , , außerordentliche Aufwendungen 4.966, , , , , , , , , , , , außerordentliches Ergebnis , , , , , , , , , , , , Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) , , , , , , Einstellung in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich , , , , , , , , , , Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich , , Jahresergebnis nach Berücksichtigung der Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich , , , , , , , , , , , , , ,00 Betragsangaben in EUR Seite 11

12 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Finanzhaushalt 2017 Bezeichnung Gegenüber bisher Erhöht um Vermindert um Auf nunmehr festgesetzt 1. Steuern und ähnliche Abgaben , ,00 2. Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen , ,00 3. Einzahlungen der sozialen Sicherung , ,00 4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , ,00 5. privatrechtliche Leistungsentgelte , ,00 6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen , ,00 7. Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8. andere aktivierte Eigenleistungen 9. sonstige laufende Einzahlungen , , Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit , , Personalauszahlungen , , Versorgungsauszahlungen , , Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , , Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen , , Auszahlungen der sozialen Sicherung , , sonstige laufende Auszahlungen , , Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , , Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , , Zins- und sonstige Finanzeinzahlungen , , Zins- und sonstige Finanzauszahlungen , , Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen , , Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , , außerordentliche Einzahlungen , , außerordentliche Auszahlungen , , Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen , ,00 Betragsangaben in EUR Seite 12

13 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Finanzhaushalt 2017 Bezeichnung Gegenüber bisher Erhöht um Vermindert um Auf nunmehr festgesetzt 26. Summe der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen , , Einzahlungen aus Investitionszuwendungen , , , , Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten , , Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 30. Einzahlungen für Sachanlagen , , Einzahlungen für Finanzanlagen 32. Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 2.700, , Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten , , sonstige Investitionseinzahlungen 35. Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , , , Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände , , Auszahlungen für Sachanlagen , , , , Auszahlungen für Finanzanlagen 39. Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 40. Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten , , sonstige Investitionsauszahlungen 42. Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , , Saldo aus der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , , Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag , , , , Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten , , Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten , , Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten , ,00 48a. Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung der Einheitskasse , ,00 48b. abzüglich Auszahlungen gewährter Liquiditätskredite an Dritte 48. Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung , ,00 Betragsangaben in EUR Seite 13

14 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Finanzhaushalt 2017 Bezeichnung Gegenüber bisher Erhöht um Vermindert um Auf nunmehr festgesetzt 49a. Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung der Einheitskasse , ,00 49b. abzüglich Einzahlungen Dritte zur Tilgung gewährter Liquiditätskrediten 49. Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung , , Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten zur Liquiditätssicherung , ,00 51a. Einzahlungen aus der Abnahme liquider Mittel der Einheitskasse , , ,00 51b. abzüglich Auszahlung aus der Zunahme liquider Mittel Dritter 51. Abnahme der liquiden Mittel , , ,00 52a. Auszahlung zur Bildung liquider Mittel der Einheitskasse 52b. abzüglich Einzahlung aus der Auflösung liquider Mittel Dritter 52. Zunahme der liquiden Mittel 53. Veränderung der liquiden Mittel , , , Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , , , Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern , , Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern , , Saldo aus durchlaufenden Geldern 58. Verwendung des Finanzmittelüberschusses / Deckung des Finanzmittelfehlbetrages , , ,00 Betragsangaben in EUR Seite 14

15 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Finanzhaushalt 2017 Muster 6 (zu 3 Abs. 1 Satz 1 GemHVO) Bezeichnung Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2015 Vorjahr Steuern und ähnliche Abgaben , , , , , , , , , , , ,00 2. Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen , , , , , , , , , , , ,00 3. Einzahlungen der sozialen Sicherung , , , , , , , , , , , ,00 4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , , , , , , , , , , , ,00 5. privatrechtliche Leistungsentgelte , , , , , , , , , , , ,00 6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , , , , , , , , , ,00 7. Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8. andere aktivierte Eigenleistungen 9. sonstige laufende Einzahlungen , , , , , , , , , , , , , , Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , Personalauszahlungen , , , , , , , , , , , , , ,00 Betragsangaben in EUR Seite 15

16 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Finanzhaushalt 2017 Muster 6 (zu 3 Abs. 1 Satz 1 GemHVO) Bezeichnung Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2015 Vorjahr Versorgungsauszahlungen , , , , , , , , , , , , Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , , , , , , , , , , , , , , Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen , , , , , , , , , , , , Auszahlungen der sozialen Sicherung , , , , , , , , , , , , sonstige laufende Auszahlungen , , , , , , , , , , , , , , Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , Zins- und sonstige Finanzeinzahlungen , , , , , , , , , , , , Zins- und sonstige Finanzauszahlungen , , , , , , , , , , , , Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen , , , , , , , , , , , , Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , , , , , , , , , , , , , ,00 Betragsangaben in EUR Seite 16

17 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Finanzhaushalt 2017 Muster 6 (zu 3 Abs. 1 Satz 1 GemHVO) Bezeichnung Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2015 Vorjahr außerordentliche Einzahlungen , , , , , , , , , , , , außerordentliche Auszahlungen 1.394, , , , , , , , , , , , Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen , , , , , , , , , , , , Summe der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen , , , , , , , , , , , , , , Einzahlungen aus Investitionszuwendungen , , , , , , , , , , , , , , , Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten , , , , , , , , , , , , Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 30. Einzahlungen für Sachanlagen , , , , , , , , , , Einzahlungen für Finanzanlagen 32. Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 8.300, , , ,00 300,00 300, , , , ,00 300,00 300, Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 5.944, , , , , ,00 Betragsangaben in EUR Seite 17

18 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Finanzhaushalt 2017 Muster 6 (zu 3 Abs. 1 Satz 1 GemHVO) Bezeichnung Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2015 Vorjahr sonstige Investitionseinzahlungen 35. Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , , Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände , , , , , , , , , , Auszahlungen für Sachanlagen , , , , , , , , , , , , Auszahlungen für Finanzanlagen , , , Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 40. Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten , , , , sonstige Investitionsauszahlungen 42. Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , , Saldo aus der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , , Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Betragsangaben in EUR Seite 18

19 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Finanzhaushalt 2017 Muster 6 (zu 3 Abs. 1 Satz 1 GemHVO) Bezeichnung Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2015 Vorjahr Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten , , , , , , , , , , , Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten , , , , , , , , , , , , Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten , , , , , , , , , , , ,00 48a. Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung der Einheitskasse , , , , , , , ,00 48b. abzüglich Auszahlungen gewährter Liquiditätskredite an Dritte , , Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung , , , , , ,00 49a. Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung der Einheitskasse , , , , , , , , , , , ,00 49b. abzüglich Einzahlungen Dritte zur Tilgung gewährter Liquiditätskrediten 49. Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung , , , , , , , , , , , , Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten zur Liquiditätssicherung , , , , , , , , , , , ,00 51a. Einzahlungen aus der Abnahme liquider Mittel der Einheitskasse , , , , , , , , , , , , , , ,00 Betragsangaben in EUR Seite 19

20 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Finanzhaushalt 2017 Muster 6 (zu 3 Abs. 1 Satz 1 GemHVO) Bezeichnung Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2015 Vorjahr b. abzüglich Auszahlung aus der Zunahme liquider Mittel Dritter , , Abnahme der liquiden Mittel , , , , , , , , , , , , , , ,00 52a. Auszahlung zur Bildung liquider Mittel der Einheitskasse 1.914, , ,00 52b. abzüglich Einzahlung aus der Auflösung liquider Mittel Dritter , Zunahme der liquiden Mittel 1.914, , , Veränderung der liquiden Mittel , , , , , , , , , , , , , , , , , Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , , , , , , , , , , , , Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern , , , , , , , , Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern , , , , Saldo aus durchlaufenden Geldern , , Verwendung des Finanzmittelüberschusses / Deckung des Finanzmittelfehlbetrages , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Betragsangaben in EUR Seite 20

21 Teilhaushalte - Zusammenfassung Nachtragsplan 501 Stadt Boppard Betragsangaben in EUR Ergebnishaushalt: Ergebnishaushalt Teilhaushalte Rechng.-Erg. Vorvorjahr Zentrale Verwaltung , , , , , ,00 Vorjahr Schule und Kultur , , , , , ,00 3 Soziales und Jugend , , , , , ,00 4 Gesundheit und Sport , , , , , , , ,00 5 Gestaltung der Umwelt , , , , , ,00 6 Zentrale Finanzleistungen , , , , , ,00 Summe Teilhaushalte Ergebnishaushalt: , , , , , ,00 Finanzhaushalt: Finanzhaushalt Teilhaushalte Rechng.-Erg. Vorvorjahr Zentrale Verwaltung , , , , , ,00 Vorjahr , , ,00 2 Schule und Kultur , , , , , , Soziales und Jugend , , , , , ,00 4 Gesundheit und Sport , , , , , , , ,00 5 Gestaltung der Umwelt , , , , , , ,00 6 Zentrale Finanzleistungen , , , , , , , , , ,00 Summe Teilhaushalte Finanzhaushalt: - 150,00 Seite 21

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44 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Ergebnishaushalt nach Leistung und Konto 2017 Leistung: Hallen- und Freibad Boppard Leistung-Nr Bezeichnung Rechng.-Erg. Kontonr Bezeichnung Konto (K) bzw. Buchungsstelle (B) Gliederungsposition Vorvorjahr 2015 Bemerkung Hallen- und Freibad Boppard Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen - Sonderposten aus Zuwendungen (K) Benutzungsgebühren, wiederkehrende Beiträge (soweit diese nicht in einem Sonderposten zu erfassen sind) und ähnliche Entgelte, Kostenerstattungen - Entgelte - Sonstiges (K) 2. Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Vorjahr , ,00 Bem.: Netto Eintrittsgelder bei Besucher Mieten und Pachten (K) 5. privatrechtliche Leistungsentgelte Bem.: Netto Pachteinnahmen Versicherungserstattungen (K) 9. sonstige laufende Erträge 2.000, ,00 Bem.: Pauschal Versicherungserstattungen Schadensfälle Summe Ertrag: , , Dienstbezüge und dergleichen - Arbeitnehmer - Vergütungen (K) Dienstbezüge und dergleichen - Arbeitnehmer - Leistungszulagen (K) 11. Personalaufwendungen , , Personalaufwendungen 1.600, , Beiträge zu Versorgungskassen - Arbeitnehmer (K) 11. Personalaufwendungen 8.900, , Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung - Arbeitnehmer (K) Personalnebenaufwendungen - Arbeitnehmer - Waldarbeiter (K) Zuführungen zu Pensionsrückstellungen u.ä. Verpflichtungen - Beamte - Versorgungsrücklage (K) Zuführungen zu Pensionsrückstellungen u.ä. Verpflichtungen - Beamte - Beihilferückstellungen (K) Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen (K) Bem.: Schadensfälle 5.000; Wartung Pumpenanlage Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen - Grundstücke (K) 11. Personalaufwendungen , , Personalaufwendungen 200,00 200, Personalaufwendungen 400,00 400, Personalaufwendungen 100,00 100, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.000, , , , , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.000, ,00 Betragsangaben in EUR Seite 44

45 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Ergebnishaushalt nach Leistung und Konto 2017 Leistung: Hallen- und Freibad Boppard Leistung-Nr Bezeichnung Rechng.-Erg. Kontonr Bezeichnung Konto (K) bzw. Buchungsstelle (B) Gliederungsposition Vorvorjahr 2015 Bemerkung Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen - Gebäude einschließlich der Bestandteile, die dem Gebäude zuzurechnen sind (K) Bewirtschaftung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen -Heizung- (K) Bewirtschaftung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen -Strom- (K) Bem.: Abrechnung Stromkosten Vorsorgliche Veranschlagung für evtl. Abrechnungen und sonstige Kosten (Budget); Bewirtschaftung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen -Wasser und Abwasser- (K) Bem.: Oberflächenwassergebühren Bewirtschaftung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen -Müllentsorgung- (K) Bewirtschaftung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen -Sonstiges- (K) Vorjahr Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.500, , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.000, , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 752, , , , , , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.935, , , , , , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.000, , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.000,00 Bem.: Kontrollanalyse Heilwasser aus der Azuflage stattlicher Anerkennung Unterhaltung der Maschinen und technischen Anlagen (K) 13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung (K) 13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.500, , Kostenerstattungen - an den öffentlichen Bereich - an Gemeinden und Gemeindeverbände (K) 13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , ,00 Betragsangaben in EUR Seite 45

46 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Ergebnishaushalt nach Leistung und Konto 2017 Leistung: Hallen- und Freibad Boppard Leistung-Nr Bezeichnung Rechng.-Erg. Kontonr Bezeichnung Konto (K) bzw. Buchungsstelle (B) Gliederungsposition Vorvorjahr 2015 Bemerkung Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte - mit Sportanlagen (K) Vorjahr Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung , , , , ,00 Bem.: AfA bei ,- veranschlagsten Baukosten und AfA-Satz 3,8 % = , Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung - Betriebs- und Geschäftsausstattung - Betriebsausstattung (K) 14. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 100, , , Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung - Betriebs- und Geschäftsausstattung - Geschäftsausstattung (K) Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht (K) Bem.: In 2018 pre-opening Kosten 14. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 400,00 400, Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Betragsangaben in EUR Seite 46

47 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Ergebnishaushalt nach Leistung und Konto 2017 Leistung: Hallen- und Freibad Boppard Leistung-Nr Bezeichnung Rechng.-Erg. Kontonr Bezeichnung Konto (K) bzw. Buchungsstelle (B) Gliederungsposition Vorvorjahr 2015 Bemerkung Geschäftsaufwendungen -Allgemein- (K) 18. sonstige laufende Aufwendungen 8.100, , Aufwendungen für Beiträge, Versicherungen und Sonstiges - Versicherungsbeiträge (K) Bem.: Gebäudeversicherung Aufwendungen für Beiträge, Versicherungen und Sonstiges - Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Berufsvertretungen und Vereinen (K) Vorjahr sonstige laufende Aufwendungen 392,36 900,00 500,00 500,00 500,00 500, sonstige laufende Aufwendungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen (K) 92. Aufwendungen aus interner Leistungsverrechnung 2.550, , , , ,00 Bem.: Anteil an den Personal- und Sachkosten für die Bauhöfe Bad Salzig und Buchholz sowie den Fuhrpark Summe Aufwand: 6.489, , , , , ,00 410,00 Gesamt Hallen- und Freibad Boppard: , , , , , ,00 Ertrag Gesamt: , ,00 Aufwand Gesamt: 6.489, , , , , ,00 Gesamt: , , , , , ,00 Betragsangaben in EUR Seite 47

48 Investitionen nach Buchungsstellen Nachtragsplan 501 Stadt Boppard Betragsangaben in EUR Leistung Massnahme Aus-/Einzahlungsschlüssel Ausz.-/Einz- Konto Bilanz- Konto Ergebnis VE Später Liegenschaften -unbebaute Grundstücke, Allgemein Liegenschaften -unbebaute Grundstücke, Allgemein- 21 Abrisskosten Auszahlung für Baumaßnahmen Sonstige unbebaute Grundstücke , , , , ,00 Bemerkung: Freistellung Grundstück Brodenbacher Straße im Ortsbezirk Buchholz für spätere Nutzung und Begrünung; erneute Veranschlagung gem. Beschluss StR Gesamtauszahlungen: , , ,00 Gesamtauszahlungen im Hauptplan: , ,00 Differenz Gesamtauszahlungen Nachtragsplan - Hauptplan: ,00 Saldo Aus- und Einzahlungen: , , ,00 Saldo Aus- und Einzahlungen im Hauptplan: , ,00 Differenz Aus- und Einzahlungen Nachtragsplan - Hauptplan: , Karmelitergebäude Karmelitergebäude 7 Baukosten Anlagen im Bau Auszahlung für Baumaßnahmen Anlagen im Bau (Anzahlung Grundstücke - Erschließungskoste 4.116, , , , , , , , , ,00 Bemerkung: Investitionen zur Energieeinsparung, gestalterische + bauhistorische Optimierungen des Gesamtgebäudes (Förderung 60%) Gesamtauszahlungen: 4.116, , , , ,00 Gesamtauszahlungen im Hauptplan: 4.116, , , , ,00 Differenz Gesamtauszahlungen Nachtragsplan - Hauptplan: , , ,00 1 Investitionzuweisung vom Land Investitionszuwend Anzahlungen - vom öffentlichen Bereich - von dem Land auf Sonderposten aus Zuwendungen , , , , , ,00 Bemerkung: Zuwendung Land für Sanierung Karmelitergebäude (Förderung 60 %) Seite 48

49 Investitionen nach Buchungsstellen Nachtragsplan 501 Stadt Boppard Betragsangaben in EUR Leistung Massnahme Aus-/Einzahlungsschlüssel Ausz.-/Einz- Konto Bilanz- Konto Ergebnis VE Gesamteinzahlungen: , , ,00 Gesamteinzahlungen im Hauptplan: , , ,00 Differenz Gesamteinzahlungen Nachtragsplan - Hauptplan: , , ,00 Saldo Aus- und Einzahlungen: 4.116, , , , ,00 Saldo Aus- und Einzahlungen im Hauptplan: 4.116, , , , ,00 Differenz Aus- und Einzahlungen Nachtragsplan - Hauptplan: , , , Verkehrsangelegenheiten Verkehrsangelegenheiten 3 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens über Auszahlungen für Betriebsund Geschäftsausstattu Pflanzen und Tiere und geringwertige Vermögensgegens - Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens oberhalb der Wertgrenze i.h.v. 410,00 Euro Bemerkung: Neue mobile digitale Geschwindigkeitsmessanlage; Beschluss HA Sonstige Betriebs- und Geschäftsausstattu ,00 Gesamtauszahlungen: ,00 Gesamtauszahlungen im Hauptplan: Differenz Gesamtauszahlungen Nachtragsplan - Hauptplan: ,00 Saldo Aus- und Einzahlungen: ,00 Saldo Aus- und Einzahlungen im Hauptplan: Differenz Aus- und Einzahlungen Nachtragsplan - Hauptplan: , Später Seite 49

50 Investitionen nach Buchungsstellen Nachtragsplan 501 Stadt Boppard Betragsangaben in EUR Leistung Massnahme Aus-/Einzahlungsschlüssel Ausz.-/Einz- Konto Bilanz- Konto Ergebnis VE Später Feuerwehreinsatz, Aus- und Fortbildung, Allgemein Feuerwehr, Ausrüstungsgegenstände 2 Erwerb von Fahrzeugen, Maschinen und technische Anlagen Auszahlungen für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen Technische Anlagen des Brand- und Hochwasserund Katastrophenschut , , , , , ,00 Bemerkung: Umrüstung auf Digitalfunk; Kürzung des Ansatzes für Geschwindigkeitsmesseinrichtung gem. Beschluss HA Gesamtauszahlungen: , , ,00 Gesamtauszahlungen im Hauptplan: , , ,00 Differenz Gesamtauszahlungen Nachtragsplan - Hauptplan: ,00 Saldo Aus- und Einzahlungen: , , ,00 Saldo Aus- und Einzahlungen im Hauptplan: , , ,00 Differenz Aus- und Einzahlungen Nachtragsplan - Hauptplan: , Feuerwehrgerätehaus Buchholz Feuerwehrgerätehaus Buchholz 7 Baukosten Anlagen im Bau Auszahlung für Baumaßnahmen- Bemerkung: Sanierung FWGH Buchholz; Erhöhung Hhansatz gem. Beschluss StR Brandund Katastrophenschut , ,00 Gesamtauszahlungen: ,00 Gesamtauszahlungen im Hauptplan: ,00 Differenz Gesamtauszahlungen Nachtragsplan - Hauptplan: ,00 Saldo Aus- und Einzahlungen: ,00 Saldo Aus- und Einzahlungen im Hauptplan: ,00 Differenz Aus- und Einzahlungen Nachtragsplan - Hauptplan: , Grundschule Boppard Grundschule Boppard VE - Aufteilung auf die Jahre , ,00 Seite 50

51 Investitionen nach Buchungsstellen Nachtragsplan 501 Stadt Boppard Betragsangaben in EUR Leistung Massnahme Aus-/Einzahlungsschlüssel Ausz.-/Einz- Konto Bilanz- Konto Ergebnis VE Später VE - Aufteilung auf die Jahre , ,00 Saldo Aus- und Einzahlungen: Saldo Aus- und Einzahlungen im Hauptplan: Differenz Aus- und Einzahlungen Nachtragsplan - Hauptplan: Hallen- und Freibad Boppard Hallen- und Freibad Boppard VE - Aufteilung auf die Jahre ,00 VE - Aufteilung auf die Jahre ,00 Saldo Aus- und Einzahlungen: Saldo Aus- und Einzahlungen im Hauptplan: Differenz Aus- und Einzahlungen Nachtragsplan - Hauptplan: Grunderwerb zur Weiterveräußerung Erwerb von Baugrundstücken VE - Aufteilung auf die Jahre ,00 VE - Aufteilung auf die Jahre Saldo Aus- und Einzahlungen: Saldo Aus- und Einzahlungen im Hauptplan: Differenz Aus- und Einzahlungen Nachtragsplan - Hauptplan: ,00 Seite 51

52 Investitionen nach Buchungsstellen Nachtragsplan 501 Stadt Boppard Betragsangaben in EUR Leistung Massnahme Aus-/Einzahlungsschlüssel Ausz.-/Einz- Konto Bilanz- Konto Ergebnis VE Später Kurfürstliche Burg Kurfürstliche Burg 1 Investitionzuweisung vom Land Investitionszuwend Anzahlungen - vom öffentlichen Bereich - von dem Land auf Sonderposten aus Zuwendungen , , , ,00 Bemerkung: Vorsorgliche Veranschlagung einer Rückerstattung zuviel erhaltener Förderung für die Gestaltung der Kurfürstlichen Burg ; Reduzierung gem. Beschluss StR Gesamteinzahlungen: , ,00 Gesamteinzahlungen im Hauptplan: , ,00 Differenz Gesamteinzahlungen Nachtragsplan - Hauptplan: ,00 Saldo Aus- und Einzahlungen: , ,00 Saldo Aus- und Einzahlungen im Hauptplan: , ,00 Differenz Aus- und Einzahlungen Nachtragsplan - Hauptplan: , Gemeindestraßen Bad Salzig Erschließung Neubaugebiet Bad Salzig VE - Aufteilung auf die Jahre ,00 VE - Aufteilung auf die Jahre Saldo Aus- und Einzahlungen: Saldo Aus- und Einzahlungen im Hauptplan: Differenz Aus- und Einzahlungen Nachtragsplan - Hauptplan: , Gemeindestraßen Buchholz Ausbau von Ortsstraßen Buchholz VE - Aufteilung auf die Jahre ,00 VE - Aufteilung auf die Jahre ,00 Saldo Aus- und Einzahlungen: Saldo Aus- und Einzahlungen im Hauptplan: Seite 52