Inhaltsverzeichnis. Plettenbacher/Stopfer/K. Nowotny, HB Anti-Claim-Management IX

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1 Vorwort... V Autorenverzeichnis... VII Abbildungsverzeichnis... XIX Tabellenverzeichnis... XX Abkürzungsverzeichnis... XXI Verzeichnis der Rechtsquellen und Literatur... XXVII 1. Einführung in das Anti-Claim-Management Definitionen Claim-Management Anti-Claim-Management Präventives und aktives Anti-Claim-Management Entwicklung und Ursachen des (Anti-)Claim-Managements Anti-Claim-Management aus Sicht öffentlicher Kontrolleinrichtungen Grundlage Schlüsselfaktoren des Anti-Claim-Managements Rechtliche Grundlagen des Anti-Claim-Managements Allgemeines ÖNORM B 2110 und ÖNORM B Allgemeines Claim-relevante Bestimmungen der ÖNORMEN Bundesvergabegesetz Öffentliche Auftraggeber Sektorenauftraggeber Definition Unterschiede zum klassischen Vergabeverfahren Übersicht über die vergaberechtlichen Regelungen Grundsätze des Vergabeverfahrens Allgemeine Grundsätze Plettenbacher/Stopfer/K. Nowotny, HB Anti-Claim-Management IX

2 Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung in Bezug auf die Leistungsbeschreibung Eignung Kostenschätzung und angemessener Preis Wahl des richtigen Vergabeverfahrens Wahl des richtigen Zuschlagsprinzips Anforderungen an die Ausschreibungsunterlagen Fristen Geeignete Leitlinien Vergleichbarkeit und Kalkulierbarkeit Rechenfehler Auswahl- und Zuschlagskriterien Angebotsprüfung Leistungsabweichung nach Zuschlagserteilung ABGB Allgemeines Formvorschriften für Bauverträge Inhaltsvorschriften für Bauverträge Nichtige Vertragsbestimmungen Gesetzliche Verbote Sittenwidrigkeit Entgelt Erfüllungsanspruch ( 1168 ff ABGB) Schadenersatz Irrtumsanfechtung ( 871 ff ABGB) Rechnungslegung Dokumentation Exkurs: Ersatzvornahme Anspruchsgrundlage Vorbereitung der Ersatzvornahme Gerichtliche Beweissicherung Anti-Claim-Management in der Ausschreibungsphase Grundlagen Sphärentheorie Zuordnung zur Sphäre des AG Zuordnung zur Sphäre des AN Leistungsbeschreibung Grundsätze Widersprüche im Vertrag (Vertragsreihenfolge) Konstruktive Leistungsbeschreibung Funktionale Leistungsbeschreibung Leistungsbeschreibung funktional vs konstruktiv X Plettenbacher/Stopfer/K. Nowotny, HB Anti-Claim-Management

3 Standardisierte Leistungsbeschreibung Verwendung von Standardtexten Z-Positionen Eventual- und Wahlpositionen Sicherheitspositionen Checkliste: Leistungsbeschreibung Claim-Vermeidung bei der Vertragserstellung Allgemein % Planung bei der Ausschreibung Mindestinhalte von Ausschreibungen Angaben lt ÖNORM B Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan sowie allfällige weitere Angaben zur Projektorganisation Umfang der Bewachung und der Versicherungen der Bauleistung Angabe des Baustellenbereiches, insbesondere im Hinblick auf die Baustelleneinrichtung Zu- und Abfahrtswege, Baustraßen, Gleisanschlüsse: Benutzungsrechte, Benutzbarkeit, Einschränkungen der Befahrbarkeit Entnahmestellen für Erdmaterialien (Seitenentnahmen): insbesondere Lage, Zufahrten, Ergiebigkeit und Qualität, Rekultivierung Deponien: insbesondere Lage, Zufahrten, Aufnahmefähigkeit, Einbauvorschriften, Rekultivierung Planlauffristen Absteckungen und ausführungsrelevante Festpunkte Aufrechterhaltung des Verkehrs sowie erforderliche Umleitungen Beistellungen durch den AG Vorhandene Einbauten Notwendige Vorkehrungen zur Vermeidung von Gefährdungen der Nachbarschaft Hochwassermarken Besondere Verfahren zur Ausmaßfeststellung und Abrechnung Teilleistungen und ihre vertraglichen Regelungen (hinsichtlich Teilübernahme, Gewährleistung, Sicherstellungen), wenn sie zur Legung einer Teilschlussrechnung berechtigen Benutzung von Teilen der Leistung vor der vertraglich vereinbarten Übernahme durch den AG Plettenbacher/Stopfer/K. Nowotny, HB Anti-Claim-Management XI

4 Zahlungsplan, insbesondere bei einem Vertrag zu Pauschalpreisen oder zu einem Pauschalgesamtpreis Datenträgeraustausch und automationsunterstützte Abrechnung Im Falle von Alternativangeboten eine garantierte Angebotssumme für die betroffenen Teile Führung von Bautagesberichten durch den AN Aufstellung von Tafeln Verwendung und Eigentum von gewonnenen Materialien Verwendung von gebrauchten Materialien Terminangaben Angaben lt technischen ÖNORMEN B 22xx Eigene Positionen lt ÖNORM B Behandlung von im Baustellenbereich angetroffenem gefährlichem Abfall gemäß Festsetzungsverordnung gefährliche Abfälle Behandlung und Deponierung von im Baustellenbereich anfallenden Aushub-, Abtrags-, Abbruchund Ausbruchsmaterialien, welche einer Baurestmassen-, Inertabfall-, Reststoff- oder Massenabfalldeponie zuzuordnen sind Beschaffung von Unterlagen durch den AN (zb Plänen, statischen Berechnungen, Dokumentationen), die gesondert vergütet werden Herstellung, Benutzbarmachung, Erhaltung und Wiederherstellung von Baustellenzufahrten, von Wegen, Straßen, Brücken oder Anschlussgleisen; Benutzungsgebühren Maßnahmen zur Feststellung, zum Schutz und zur allfälligen Umlegung von Einbauten Baustellen-Gemeinkosten Einmalige Kosten der Baustelle für den An- und Abtransport und das Auf-, Um- und Abbauen der Geräte (gem ÖNORM B 2061) Zeitgebundene Kosten der Baustelle, wobei diese gegebenenfalls nach einzelnen zeitlichen oder technischen Abschnitten des Bauablaufes, deren Kriterien eindeutig festzulegen sind, und nach allfälligen Stillliegezeiten zu gliedern sind (gem ÖNORM B 2061) XII Plettenbacher/Stopfer/K. Nowotny, HB Anti-Claim-Management

5 Gerätekosten der Baustelle (Vorhaltegeräte gemäß ÖNORM B 2061) Zusätzliche Leistungen oder Erschwernisse für den Fall der Weiterarbeit während der Winterperiode Betrieb von Leistungsteilen durch den AN vor der Übernahme Beistellen von Arbeitskräften, Geräten und Materialien, zb für Kontrollmessungen sowie für Prüfungen des Werkes durch den AG Probebetrieb Leistungen gem BauKG, die dem AN übertragen werden Verkehrsführung und -sicherung, soweit nicht geringfügig Baureinigung Eigene Positionen lt technischen ÖNORMEN B 22xx ÖNORM B 2005, Erdbauarbeiten ÖNORM B 2206, Mauer- und Versetzarbeiten Nebenleistungen Vorvertragliche Prüf- und Warnpflicht Wahl der richtigen Projektorganisation Ebene 1 Bauherr Ebene 2 Projektmanagement Ebene 3 Planung Ebene 4 ÖBA Prüfung von Angeboten Formale Angebotsprüfung Technische Angebotsprüfung Exkurs: Alternativangebot Variantenangebot Spekulation Allgemein Vorgehensweise Wirtschaftliche Angebotsprüfung Der angemessene Preis Die Prüfung der Preisangemessenheit Die allgemeine Prüfung der Preisangemessenheit Die vertiefte Prüfung der Preisangemessenheit Prüfung des Mittellohns Allgemeines Exkurs: Gesamtzuschlag Ermittlung von Grenzen bei der Kalkulation des Mittellohns Plettenbacher/Stopfer/K. Nowotny, HB Anti-Claim-Management XIII

6 Mittellohn Untere Grenze Mittellohn Normalpreise Vergleich Unterpreis Normalpreis beim Mittellohn Detailkalkulation Materialpreis Gerätepreis Fremdleistungen Checkliste: Angebotsprüfung Aufklärungsgespräche Vergabe Niederschrift Angebotsprüfung Ausscheiden von Angeboten Anti-Claim-Management im Baustellenablauf Sphärentheorie Bauausführung Zuordnung zur Sphäre des AG Beistellungen des AG Umstände und Randbedingungen Nicht vorhersehbare Ereignisse Koordinationspflicht Zuordnung zur Sphäre des AN Übertragung von Risiken des AG auf den AN Störungen im Bauablauf in der Verantwortungssphäre AG Störungen im Bauablauf in der Verantwortungssphäre AN Häufige Mängel in der Planung und Baugrunderkundung Leistungsänderung, Störung der Leistungserbringung und Mengenänderung Leistungsänderung Störung der Leistungserbringung Mengenänderungen Planung in der Bauphase Auswirkungen von MKF auf die Bauzeit Allgemeine Bestimmungen Bauzeitplanung und Feststellung von Abweichungen Fixgeschäft Forcierung Verzug von Leistungen Leistungsabweichungen und deren Auswirkungen auf den Bauablauf Voraussetzung für eine Forcierung XIV Plettenbacher/Stopfer/K. Nowotny, HB Anti-Claim-Management

7 4.6. Leistungsänderungsrecht des AG Mitteilungspflichten des AN Prüf- und Warnpflicht Projektdokumentationen Führung des Baubuches Führung der Bautagesberichte Sonstige Dokumentationsarten Kostenkontrolle Terminkontrolle Abrechnung Nachteilsabgeltung Value Engineering Anti-Claim-Management gegenüber Subunternehmern Prüfung von Mehrkostenforderungen Erstellungsgrundlagen von MKF Formale Voraussetzungen Allgemeine Voraussetzungen Mindestinhalte von MKF Bauabwicklung Prüfung dem Grunde nach Allgemeine Voraussetzungen Dokumentation Fristen und Anspruchsverlust Ursache der Leistungsabweichung Berücksichtigung in den vereinbarten Preisen Prüfung der Höhe nach Allgemeines Leistungsänderung innerhalb des Leistungsziels Leistungsänderung außerhalb des Leistungsziels Vorlage der Höhe nach Überprüfung der Kosten Preisangemessenheit von Mehrkosten Vorbehalte in MKF Checkliste: Prüfung von MKF Anti-Claim-Management in der Abrechnung Allgemein Vorgehensweise Allgemeines Erdbauabrechnung Abrechnungsprüfung durch Stichproben Plettenbacher/Stopfer/K. Nowotny, HB Anti-Claim-Management XV

8 6.4. ÖNORMEN Nebenleistungen ÖNORM B 2205, Werkvertragsnorm für Erdarbeiten ÖNORM B 2211, Werkvertragsnorm für Beton-, Stahlbeton- und Spannbetonarbeiten Regie ÖNORM B Vorgehensweise Abrechnung Abrechnungsvereinbarungen Preisanpassung Kontrolle Deckungs- und Haftungsrücklass Deckungsrücklass Haftungsrücklass Vermeiden von Rechtsstreitigkeiten/Methoden der Streitbeilegung Partnerschaftssitzungen laufende partnerschaftliche Abarbeitung von Leistungsabweichungen Kooperative Projektabwicklung Schiedsgericht Instrumente des aktiven Anti-Claim-Managements Massen- und Claim-Analyse in der Ausschreibungsphase Minderkostenforderung Preisminderung bei Massenerhöhungen um 20% Erfolgsfaktoren Anti-Claim-Management im Überblick Optimierung der Projektorganisation Optimierung der Ausschreibung Optimierung der Vergabe % Planung vor der Ausführung Standardisierung von Prozessen im Projektablauf Baustellencontrolling Vermeidung von nachträglichen Änderungswünschen Gemeinsame Dokumentation des Bauablaufs Aktives Anti-Claim-Management Vermeiden von Rechtsstreitigkeiten Methoden zur Streitbeilegung Musterbriefe nach ÖNORM B Allgemeines Pkt 5.2 Vertragspartner Muster über die Mitteilung wesentlicher Änderungen gemäß Pkt XVI Plettenbacher/Stopfer/K. Nowotny, HB Anti-Claim-Management

9 Pkt 5.7 Änderungen Pkt Rücktritt vom Vertrag Exkurs BVergG: Verfügbarkeitserklärung des Subunternehmers Pkt Wechsel des Subunternehmers Pkt Prüf- und Warnpflicht Pkt Überwachung Pkt Dokumentation Pkt Güte- und Funktionsprüfung Pkt Verzug Pkt Fixgeschäft Pkt 7.3 Mitteilungspflichten Pkt 7.4 Anpassung der Leistungsfrist und/oder des Entgelts Pkt Mengenänderung ohne Leistungsabweichung Pkt 8.3 Rechnungslegung Pkt 8.4 Zahlung Pkt 10 Übernahme Pkt 11 Schlussfeststellung Pkt 12.2 Gewährleistung Pkt 12.4 Besondere Haftung mehrerer Auftragnehmer Musterkorrespondenz Muster 1: Änderung Firmenwortlaut/Ansprechpartner Muster 2: Einleitung Insolvenzverfahren/Reorganisationsverfahren Muster 3: Vereinbarung einer Vertragsänderung Muster 4: Nachtrag zum Bauwerkvertrag Muster 5: Widerspruch gegen eine Vertragsänderung Muster 6: Rücktrittserklärung mit letzter Fristsetzung Muster 7: Ersatzvornahme Muster 8: Rücktritt vom Vertrag Muster 9: Verfügbarkeitserklärung des Subunternehmers Muster 10: Bekanntgabe des Subunternehmers Muster 11: Ablehnung des Subunternehmers Muster 12: Stellungnahme des Auftraggebers zu einer Warnung des Auftragnehmers Muster 13: Zurückweisung der Warnung durch den Auftraggeber Muster 14: Bedenken des Auftraggebers gegen die Ausführung Plettenbacher/Stopfer/K. Nowotny, HB Anti-Claim-Management XVII

10 Muster 15: Dokumentation des Auftraggebers über wesentliche Vorkommnisse Muster 16: Einspruch des Auftraggebers zur Dokumentation des Auftragnehmers Muster 17: Einspruch gegen den Bautagesbericht Muster 18: Festsetzung einer Güte- und Funktionsprüfung durch den Auftraggeber Muster 19: Bestehen auf der Erfüllung beim Fixgeschäft Muster 20: Mitteilung über die Störung der Leistungserbringung Muster 21: Mitteilung Ergebnis der MKF-Prüfung Muster 22: Anpassung der Leistungsfrist Stellungnahme des AG Muster 23: Aufforderung zur Anpassung des Einheitspreises wegen Mengenänderung Muster 24: Rückstellung der Schlussrechnung zur Verbesserung Muster 25: Bekanntgabe einer von der Schlussrechnung abweichenden Zahlung Muster 26: Übermittlung der Niederschrift zur Übernahme Muster 27: Verweigerung der Übernahme Muster 28: Aufforderung zur Schlussfeststellung Muster 29: Mängelrüge Muster 30: Mitteilung von festgestellten Schäden gegenüber mehreren Auftragnehmern Stichwortverzeichnis XVIII Plettenbacher/Stopfer/K. Nowotny, HB Anti-Claim-Management