Bonn, Woher kommen die Rohstoffe für mein Handy?

Transkript

1 Bonn, Woher kommen die Rohstoffe für mein Handy? Institut SÜDWIND von: Friedel Hütz-Adams

2 Was folgt? Allgemeines DR Kongo Grasberg West-Papua Gold Neue Rohstoffpolitik

3 DR Kongo Probleme Im Osten des Landes schlechte Sicherheitslage Regierung, Behörden sowie staatliche Dienstleister und Versorger sind derzeit nur eingeschränkt handlungsfähig Kein Geld Korruption Verfassungsprobleme Konfliktpotential: Rohstoffe finanzieren Milizen!

4 DR Kongo Arbeitsbedingungen Mehrere Millionen Menschen bauen in Handarbeit Diamanten, Gold, Kupfer, Zinn, Kobalt, Wolfram, Tantal etc. ab. Teilweise Kinderarbeit Sehr niedrige Löhne Sehr schlechte Arbeitsbedingungen: einsturzgefährdete Gruben und Tunnel, Krankheiten, Willkür bewaffneter Trupps und Sicherheitskräfte Gefahr der Verdrängung durch Großkonzerne

5 Grasberg West-Papua Freeport erhält Land Regierung gab Freeport McMoRan 1967 Nutzungsrechte Riesiger Komplex wurde auf- und ausgebaut Massive Landkonflikte dutzende Tote Unternehmen finanziert(e) Militär Jahrzehnte Stütze der Suharto-Diktatur

6 Grasberg West-Papua Gigantischer Umfang Kupferproduktion: Tonnen pro Jahr Goldproduktion: 55,5 Tonnen pro Jahr Tonnen Erde und Gestein werden täglich weggeräumt: Hang wird verseucht Tonnen werden täglich verarbeitet Verarbeitungsreste werden in Flüssen entsorgt Massive Schäden der Flüsse: zerstörte Uferlandschaften, verdrecktes Wasser, Gifte

7 Grasberg West-Papua Kennzahlen der Grasberg-Mine (2010) Kupferproduktion: Tonnen Goldproduktion: 55,5 Tonnen Umsatz: 6,3 Mrd. US-Dollar abgeführte Steuern: 1,7 Mrd. US-Dollar Quelle: ICSG 2010: 11; Freeport-McMoRan 2011: 2, II, XXVII

8 Grasberg West-Papua Für die Menschen hier ist ein Berggipfel der Kopf von Mutter Erde. Und die Flüsse sind Milch aus ihren Brüsten. Als nun die Firma Freeport begann, Berggipfel abzutragen, um Gold und Kupfer zu gewinnen, bedeutete das für das Volk der Amungme, dass ihrer Mutter der Kopf abgeschnitten wurde. ( ) Für dieses Volk, das heute den Kopf seiner Mutter vernichtet und deren Brüste durch Chemikalien vergiftet sieht, gibt es kein friedliches Leben mit dem Bergbau." Neles Tebay, Priester und Theologieprofessor in Abepura/West-Papua. Quelle: Deutschlandradio Kultur, , Interview mit Theodor Müller

9 Grasberg West-Papua Klage läuft: Entschädigung? Freeport bietet Ausbau von Sozialprogrammen Anwohner habe in Indonesien und USA Klage eingereicht Forderungen: 20 Mrd. US-Dollar Schadenersatz für Umweltzerstörung und Landraub 10 Mrd. US-Dollar Schadenersatz für Menschrechtsverletzungen

10 Ghana Großbergbau Goldminen bringen Exporterlöse, aber kaum Steuern Gold: rund 100 Mio. US-Dollar Steuern bei 3 Mrd. US- Dollar Exporten Vertreibungen: Bauern verlieren z. B. Kakaoplantagen Große Schäden durch Zyanidseen, Abraumhalden etc. Kleinbergbau Schlechte Arbeitsbedingungen / Quecksilbervergiftungen

11 Gold Quelle: Sebastian Rötters / FIAN

12 Gold Quelle: Sebastian Rötters / FIAN

13 Gold Quelle: Ute Hausmann/ FIAN

14 Neue Rohstoffpolitik? NRO verlangen Transparenz NRO fordern Transparenz NRO verlangen zertifizierte Handelsketten NRO verlangen Auskunft über Finanzströme

15 Neue Rohstoffpolitik? Due Dilligence John Ruggie, vom Generalsekretär der Vereinten Nationen eingesetzter Sonderbeauftragter für Wirtschaft und Menschenrechte, fordert: Regierungen sind in der Pflicht, Menschenrechte durchzusetzen Unternehmen müssen jede Komplizenschaft beim Bruch von Menschenrechten durch staatliche oder nichtstaatliche Akteure vermeiden

16 Neue Rohstoffpolitik? Due Dilligence Zentral für Ruggie: Sorgfaltspflicht ( due diligence ) Unternehmen Müssen in ihrer täglichen Geschäftspraxis Mechanismen aufbauen, um ihrer Verantwortung zur Einhaltung der Menschenrechte gerecht zu werden Gewährleisten, dass in allen Geschäftsabläufen nationale Gesetze und die Menschenrechte eingehalten werden

17 Neue Rohstoffpolitik? Vier Komponenten der Unternehmenspolitik Grundsatzerklärung: Unternehmen verpflichtet sich, Menschenrechte zu respektieren Regelmäßige Überprüfung gegenwärtiger und potenzieller Auswirkungen der Unternehmensaktivitäten auf Menschenrechte Einbeziehung der Verpflichtungen und Bewertungen in interne Kontroll- und Aufsichtsmechanismen Auswertung der Umsetzung, Identifizierung von Unternehmensrisiken, Zugang von Opfern von Menschenrechtsverletzungen zu Rechtsmitteln und Wiedergutmachung

18 Neue Rohstoffpolitik? Transparenz fördern Unterschiedlichen Ansätze: International Council on Mining and Metals (ICMM) Responsible Jewellery Council (RJC) Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) Publish What You Pay (PWYP) OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen OECD-Richtlinien für Krisengebiete EU-Transparenz-Direktive Dodd-Frank-Act

19 Neue Rohstoffpolitik? Transparenz fördern Unterschiedlichen Handlungsebenen: BGR: Certified Trading Chains (CTC) und Fingerprint Allicance for Responsible Mining (ARM) für Gold International Conference on the Great Lakes Region (ICGLR) Itsci: ITRI Tin Suppy Chain Initiative World Gold council

20 Neue Rohstoffpolitik? Dodd-Frank-Act die Fakten US-Gesetz vom Juli 2010 über Handel und Verbrauch von metallischen und energetischen Rohstoffen Nach Übergangsphasen verlangt Abschnitt 1502 genaue Herkunftsnachweise bei Rohstoffen aus der DR Kongo und den Nachbarländern Ziel: Austrocknung der Milizen Abschnitt 1504 NRO Offenlegung der Zahlungen an Regierungen der Förderländer

21 Neue Rohstoffpolitik? Dodd-Frank-Act die Zähne US-Börsenaufsicht (Securities and Exchange Commission SEC) zuständig für Zulassung der Unternehmen zum Börsenhandel 90 % der Ölindustrie und fast alles großen Metallunternehmen werden beaufsichtigt Verstöße gegen Vorgaben führen zu Strafzahlungen und eventuell Handelsausschluss!

22 Neue Rohstoffpolitik? EU-Transparenzinitative Ähnlich wie Dodd-Frank-Act Erster Entwurf Geht Dodd-Frank-Act: Holz mit drin Nicht an Börse gelistete Unternehmen einbezogen Abwarten, ob EU-Parlament und Kommission Vorschläge noch verändern Massive Lobbyarbeit der Industrie und des BMWi dagegen

23 Neue Rohstoffpolitik? Lehren aus Dodd-Frank-Act 1502 Erst in transparente Ketten investieren, dann Gesetze einführen Unternehmen verpflichten, Transparenz aufzubauen Forderungen realistisch gestalten Umfassende Lösungen angehen: Sozial- und Umweltstandards müssen rein!

24 Danke für Ihre Aufmerksamkeit!