D Gemeng Biwer. Informationsblatt Nr. 4/2012 herausgegeben vom Schöffenrat

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1 D Gemeng Biwer Informationsblatt Nr. 4/2012 herausgegeben vom Schöffenrat Sitzungsberichte vom 26. September 2012 und vom 8. Oktober 2012

2 2 Gemeinderatssitzung vom 26. September 2012 Einberufung am 20. September 2012 Anwesend: Nicolas SOISSON, Bürgermeister, Marc LENTZ, Sylvie STEINMETZ, Schöffen. Ady GOEBEL, Paul SCHMIT, Léa MERTENS, Räte. Yves THILL, Gemeindesekretär. Abwesend und entschuldigt: Fernand WEYER, Denise HINGER-FRANCK, Michelle WOLFF, Räte. Anfang der Sitzung: Uhr Auf Vorschlag des Schöffenrats und mit einstimmiger Genehmigung des Gemeinderats wird aus organisatorischen Gründen Punkt 1 (Ernennung eines administrativen Angestellten m/w) von der Tagesordnung genommen. Der Punkt betreffend die Auflösung eines Arbeitsvertrages wird, entgegen den Angaben der Einberufung, unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit 1. Auflösung des Arbeitsvertrages einer diplomierten Erzieherin Aufgrund der Übernahme des Schul- und Erziehungspersonals durch den Staat, gemäß den Bestimmungen des Gesetzes vom 6. Februar 2009, werden alle mit der Gemeinde geschlossenen Arbeitsverträge hinfällig, so dass der Gemeinderat die Auflösung des Vertrages mit der diplomierten Erzieherin Sandy LAMPACH (précoce) zum 1. September 2012 genehmigt. Diese Entscheidung hat keinen Einfluss auf die Arbeitsstelle von Frau LAMPACH, die weiterhin ihren aktuellen Posten beibehalten wird. In öffentlicher Sitzung 2. Unterzeichnung vorheriger Sitzungsbeschlüsse Konvention mit der Musikschule Grevenmacher, Konvention mit dem SYNECOSPORT, internes Schulreglement, internes Reglement des Gemeinderates, Instandsetzung des Feldweges Dreckegegronn, Kredit für den Transformator bei der Schule, teilweise Abänderung des PAG Kreuzung Coboulux, Zusatzkredit office social Grevenmacher, Konvention Partenariat cours d eau Syre, Abänderung der Konvention pacte logement, Schulorganisation , definitive Ernennung eines expéditionnaire technique, Schaffung eines neuen administrativen Halbtagspostens, Festlegen der Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer, Verkehrsreglement, Anpassung der Abwasserpreise. Consultez le bulletin communal sur

3 3 3. Kultur- und Forstplan 2013 Förster Luc ROEDER präsentiert dem Gemeinderat den von der Natur- und Forstverwaltung aufgestellten Kultur- und Forstplan für das Jahr 2013, welcher sich wie folgt darstellt: Stämme m Papier-/Brennholz m3 Stämme m3 Papier/- Brennholz m3 Eiche Buche Andere Laubbäume Nadelbäume Verschiedene 165 Gesamt Recettes Dépenses Gestion ouvrier , ,00 Aménagement 2.900, ,00 Pépinière 500,00 500,00 Culture 2.000, , ,00 Protection 340,00 680, ,00 Exploitation , , , ,00 Voirie , , ,00 Cons. nature 130, ,00 Récréation 1.800, ,00 Chasse 8.950, ,00 Divers 3.650, ,00 Total , , , ,00 Der Forstplan schreibt sich weiterhin in die Philosophie einer nachhaltigen Bewirtschaftung unseres Waldes ein. Neben dem Holzfällen werden u.a. Durchforstungen getätigt, dies entweder durch externe Unternehmen oder durch die Arbeiter der Natur- und Forstverwaltung. Es wird dieses Jahr von Neuanpflanzungen abgesehen, da die natürliche Verjüngung des Waldes ausreichend ist. Herr ROEDER erläutert, dass die Einnahmen für das Jahr 2013 eher vorsichtig geschätzt und der Posten der Gehälter eher hoch beziffert wurden, so dass davon ausgegangen werden kann, dass der Kultur- und Forstplan Ende 2013 finanziell ausgeglichener abgeschlossen werden könne. Der Förster gibt noch zu bedenken, dass durch den hohen Arbeitsaufwand, der Verkauf von Brennholz nicht mehr kostendeckend ist. Nach Beantwortung der Fragen der Gemeinderäte wird der Forstplan für das Jahr 2013 einstimmig gut geheißen.

4 4. Aufnahme der Gemeinden Koerich, Schieren und Waldbillig in das Syndikat SIGI 4 Am 4. Juli 2012 hatte das Komitee des Syndicat Intercommunal de Gestion Informatique SIGI beschlossen, die Gemeinden Koerich, Schieren und Waldbillig aufzunehmen, so dass mittlerweile fast sämtliche Gemeinden des Landes Mitglied in diesem Syndikat sind. Gemäß den Satzungen des SIGI sowie den gesetzlichen Bestimmungen betreffend die Gemeindesyndikate, muss die Aufnahme neuer Gemeinden durch die schon angeschlossenen Gemeinden angenommen werden. Einstimmig stimmt der Gemeinderat der Aufnahme dieser 3 zusätzlichen Gemeinden zu. 5. Ernennung eines Ersatzdelegierten CIPA Grevenmacher Einstimmig wird Rat Ady GOEBEL als Ersatzdelegierter der Gemeinde Biwer für die Überwachungskommission des Home pour personnes âgées in Grevenmacher bestimmt. 6. PAP Hiel in Wecker Das Bauvorhaben in der Strasse Hiel in Wecker sieht den Bau von 3 Reihenhäuser vor. Für jedes Haus sind 2 Garagen, sowie 2 Stellplätze vorgesehen. Das Projekt ist konform zum allgemeinen Bebauungsplan der Gemeinde Biwer und hat verschiedenen Bemerkungen und Anregungen der cellule d évaluation des Innenministeriums Rechnung getragen. Es wurden keine Reklamationen von Anrainern eingereicht. Nach Beantwortung der Fragen der Räte MERTENS und SCHMIT wird der Teilbebauungsplan mit einer Gegenstimme angenommen. 7. PAP Kiirfechstrooss in Biwer Dieses Bauvorhaben in der Strasse Kiirfechstrooss (Kreuzung mit der Strasse Hiel ) in Biwer betrifft das Errichten von 3 Einfamilienhäuser. Aufgrund der Bemerkungen der cellule d évaluation des Innenministeriums, sowie der Einwände eines Reklamanten, wurde der Antragsteller im Vorfeld gebeten einige Abänderungen zu tätigen. Die Ausrichtung (alignement) der Gebäude wurde beibehalten und das Bauvolumen, gegenüber dem Vorentwurf, angepasst. Nach Beantwortung der Fragen des Gemeinderates, wird der Teilbebauungsplan mit einer Enthaltung angenommen. Fréquentez la Piscine de Biwer Heures d ouverture pour le public: Lundi, mardi, jeudi, vendredi: de hrs. Samedi : de hrs

5 8. Abschlussrechnung betreffend die Arbeiten am Trinkwasserbehälter in Breinert 5 Die Sanierungsarbeiten des Trinkwasserbehälters in Breinert wurden vor einiger Zeit abgeschlossen. Die Kosten der Arbeiten belaufen sich auf ,06, wobei der Kostenvoranschlag auf ,00 beziffert wurde. Die zusätzlichen Ausgaben erklären sich durch unvorhergesehene Mehrarbeiten welche durch den Neubau einer baufälligen Aussenmauer notwendig wurden. Der Gemeinderat nimmt die Abschlussrechnung mit einer Enthaltung an. 9. Bericht über die Sitzungen verschiedener Gemeindesyndikate und -kommissionen SIAEG - Syndicat intercommunal pour l'aménagement, la promotion et l'exploitation d'une zone d'activités économiques à caractère régional (Gemeindevertreter: Nicolas SOISSON, Marc LENTZ): In der letzten Sitzung wurde beschlossen die Wasserpreise für die in der Industriezone ansässigen Betriebe anzupassen. Des Weiteren wurde die geplante Vergabe von neuen Parzellen besprochen. SIDERE - Syndicat intercommunal pour la distribution d'eau dans la Région de l'est (Gemeindevertreter: Nicolas SOISSON): Am 18. Oktober 2012 wird die neue Wasserleitung eingeweiht, durch welche das Wasser der Verbandsgemeinde Konz (D) in den Osten unseres Landes gepumpt wird. SIDEST - Syndicat intercommunal pour la dépollution des eaux résiduaires de l'est (Gemeindevertreterin: Sylvie STEINMETZ): Am 17. September 2012 wurden sowohl die Kläranlagen Wecker, Flaxweiler und Uebersyren besichtigt, als auch die gegenwärtigen und zukünftigen Projekte des Syndikats kurz vorgestellt. A M I P E R A S Gemeng Biwer Den 12. Dezember 2012 ass eis Chrëschtfeier am Fancy um Auer Umelle bis den 05. Dezember Den 11.Januar 2013 ass den Hierkenowend um Auer. Umelle bis de 04.Januar Den 20. Januar 2013 fuere mir an den Theater op Schëffleng um Auer. D'Nuechtiessen ass am Café Welsch. Umellen esou séier wéi méiglech wéint de Plazen. Tel: Steffen oder Santer D' Porte- Ouverten si all éischte Mëttwoch am Mount.

6 6 10. Divers Mitteilung des Schöffenrates Die Journée de la commémoration nationale findet am 7. Oktober 2012 statt. Der diesjährige Dag vum Bam wird am 9. November 2012 stattfinden. Das kommunale Verkehrsreglement wurde an das Transportministerium zwecks Begutachtung weitergeleitet. Anfragen/Vorschläge der Räte Ady GOEBEL Friedhof Brouch: gefährliches Eisenstück an Eingangspforte; Sylvesterböller: Aufruf im Gemeindebbulletin zum Nichtbenutzen der Böller; Donatuskapelle,; Zeitpunkt der Errichtung der Bänke und des Zaunes bei der Donatuskapelle in Biwer; Dank für die Arbeiten; Zugang zum Platz vor der Kapelle mittels Poller sperren. Léa MERTENS Beginn der Strassenbauarbeiten in Wecker Haaptstrooss ; Straßenlöcher in Wecker an mehreren Stellen; 30km/h-Zone in der Garerstrooss in Wecker aus Sicherheitsgründen; Hecken zurückstutzen bei Bahnhof; Fancy: Toiletten nicht sauber nach Fußballspiel; Maison Relais: Grund der dreiwöchigen Schließung im August. Paul SCHMIT Kanalisierte Biwerbach säubern; Geplante öffentliche Versteigerung der Pachtverträge der Gemeinde: Anregung, dass die Ländereien nur an hauptberufliche Bauern versteigert werden sollten und dass nur bestimmte Pflanzen gesät werden dürften. Ende der Sitzung: Uhr COMMUNE DE BIWER Le collège des bourgmestre et échevins procèdera à la mise en fermage par adjudication publique des prés et labours appartenant à la commune de Biwer pour la période du 1 er janvier 2013 au 31 décembre 2021 le lundi 05 novembre 2012 à heures dans la salle communale au rez-de-chaussée de la résidence 'Théilenhaus', sise, 12, Kiirchestrooss à Biwer. Le collège des bourgmestre et échevins Nicolas SOISSON, bourgmestre, Marc LENTZ et Sylvie STEINMETZ, échevins

7 7 Réunion du conseil communal du 26 septembre 2012 Compte rendu sommaire Présents: Nicolas SOISSON, Bourgmestre, Marc LENTZ, Sylvie STEINMETZ, Echevins; Ady GOEBEL, Paul SCHMIT, Léa MERTENS, Conseillers; Yves THILL, Secrétaire communal. Absents et excusés: Fernand WEYER, Denise HINGER-FRANCK et Michelle WOLFF Le conseil communal décide unanimement de reporter le point 1 de l ordre du jour (nomination d un salarié m/f à tâche intellectuelle) à sa prochaine séance, ceci pour des raisons de procédure. à huis clos et à vote secret 1. En raison de la reprise des contrats de travail conclus avec le personnel enseignant et les éducateurs par l Etat, le conseil communal décide à l unanimité de résilier le contrat de travail avec Madame Sandy LAMPACH, laquelle continuera à occuper le même poste. en séance publique 2. Signature de procès-verbaux de délibérations antérieures. 3. Le conseil communal approuve à l unanimité le plan de gestion de la forêt pour l année 2013, présenté par le préposé forestier Luc ROEDER. Le plan prévoit des recettes totales de et des dépenses de Les coupes se présenteront comme suit: grume 653 m3 et trituration m3. 4. Le conseil communal approuve la décision du comité du Syndicat Intercommunal de Gestion Informatique - SIGI, marquant son accord à l adhésion des communes de Koerich, Waldbillig et Schieren. 5. Monsieur Ady GOEBEL est désigné membre suppléant pour la commission de surveillance du CIPA Grevenmacher. 6. Le PAP Hiel à Wecker, portant sur 3 maisons unifamiliales en bande est conforme au règlement communal des bâtisses et, partant, approuvé par le conseil communal avec 5 voix contre une. Dans l élaboration des plans, il a été tenu compte des recommandations de la cellule d évaluation du Ministère de l intérieur. 7. Le PAP Kiirfechstrooss, portant sur 3 maisons unifamiliales est approuvé par le conseil communal avec 5 voix en présence d une abstention. Dans l élaboration des plans, il a été tenu compte des recommandations de la cellule d évaluation du Ministère de l intérieur et des réclamations d une tierce personne. 8. Le décompte concernant la rénovation du réservoir d eau potable à Breinert et portant sur le montant de ,06 est approuvé par le conseil communal avec 5 voix en présence d une abstention. 9. Les délégués communaux font leurs rapports relatifs aux séances récentes des syndicats communaux: SIAEG - Syndicat intercommunal pour l'aménagement, la promotion et l'exploitation d'une zone d'activités économiques à caractère régional (Nicolas SOISSON, Marc LENTZ); SIDERE - Syndicat intercommunal pour la distribution d'eau dans la Région de l'est (Nicolas SOISSON); SIDEST - Syndicat intercommunal pour la dépollution des eaux résiduaires de l'est (Sylvie STEINMETZ) 10. Le Bourgmestre répond aux questions des conseillers GOEBEL, MERTENS et SCHMIT. La recette communale et le bureau de la population de la commune de Biwer sont ouverts uniquement le matin de 8.00 à heures

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9 9 Gemeinderatssitzung vom 8. Oktober 2012 Einberufung am 2. Oktober 2012 Anwesend: Nicolas SOISSON, Bürgermeister, Marc LENTZ, Sylvie STEINMETZ, Schöffen. Ady GOEBEL, Fernand WEYER, Denise HINGER-FRANCK, Michelle WOLFF, Paul SCHMIT, Léa MERTENS, Räte. Yves THILL, Gemeindesekretär. Anfang der Sitzung: Uhr Auf Vorschlag des Schöffenrats und mit einstimmiger Genehmigung des Gemeinderats wird ein zusätzlicher Punkt auf die Tagesordnung genommen: Feldwegeprogramm Unter Ausschluss der Öffentlichkeit 1. Ernennung eines administrativen Angestellten m/w In seiner Sitzung vom 18. Juli 2012 hatte der Gemeinderat entschieden, einen Halbtagsposten auf bestimmte Zeit im Statut eines salarié à tâche intellectuelle zu schaffen. Insgesamt hatten 18 Interessenten ihre Kandidatur eingereicht und der Schöffenrat hatte sich mit 5 dieser Kandidaten unterhalten. Zwei Personen hatten zwischenzeitlich ihre Bewerbung zurückgezogen. In geheimer Wahl ernennt der Gemeinderat Frau Nadine MERTENS-WEBER aus Wecker auf den ausgeschriebenen Posten. Rätin Léa MERTENS nahm aufgrund der Bestimmungen des Gemeindegesetzes nicht an der Diskussion und nicht an der Wahl teil. 2. Annahme eines Arbeitsvertrages auf bestimmte Zeit Da der Arbeitsvertrag mit Frau Christine GREIS des service de la population Ende September 2012 zu Ende gekommen ist und da die neu eingestellte Mitarbeiterin nicht sofort mit ihrem Dienst in der Gemeinde anfangen kann, beschließt der Gemeinderat einen zeitlich begrenzten Halbtagsarbeitsvertrages mit Frau GREIS bis zum 31. Oktober 2012 zu schließen. In öffentlicher Sitzung 3. Unterzeichnung vorheriger Sitzungsbeschlüsse Ernennung eines Ersatzdelegierten CIPA Grevenmacher, Auflösung des Arbeitsvertrages mit einer diplomierten Erzieherin.

10 10 4. Feldwegeprogramm 2013 Der Gemeinderat beschließt einstimmig für das Jahr 2013 folgende Feldwege instand setzen zu lassen: Section Lieux-dits Longueur (m) Montants Boudler Op der Laederbaach ,00 Boudler Kuerzebierg ,00 Boudler Am Riedchen ,00 Die Arbeiten, welche sich auf einen Gesamtbetrag von ,00 beziffern, werden von der ASTA (Administration des services techniques de l agriculture) global für den Kanton Grevenmacher ausgeschrieben und werden zu 30% vom Ministerium subventioniert. Ende der Sitzung: Uhr Réunion du conseil communal du 8 octobre 2012 Compte rendu sommaire Présents: Nicolas SOISSON, Bourgmestre, Marc LENTZ, Sylvie STEINMETZ, Echevins; Ady GOEBEL, Fernand WEYER, Denise HINGER-FRANCK, Michelle WOLFF, Paul SCHMIT, Léa MERTENS, Conseillers; Yves THILL, Secrétaire communal. à huis clos et à vote secret 1. Suite à la décision de créer un nouveau poste de salarié à tâche intellectuelle à mi-temps et à durée déterminée, 18 personnes avaient introduit leur candidature. Le conseil communal décide de nommer Madame Nadine MERTENS-WEBER à ce poste. Madame Léa MERTENS n a participé ni à la délibération, ni au vote. 2. Le conseil communal décide de conclure un contrat de travail à mi-temps expirant le 31 octobre 2012 avec Madame Christine GREIS afin d assurer un bon fonctionnement du service de la population, alors que Madame Nadine MERTENS-WEBER ne pourra pas entrer immédiatement en fonctions. en séance publique 3. Signature de procès-verbaux de délibérations antérieures. 4. Le projet pour l entretien des chemins ruraux de la commune de Biwer établi par l Administration des services techniques de l agriculture ASTA prévoit, pour l année 2013, la remise en état des suivants: op der Laederbaach, Kuerzebierg, am Riedchen, sis tous les trois dans la section de Boudler pour un montat total de ,00. Le projet est approuvé unanimement par le conseil communal. Consultez le bulletin communal sur

11 11 Nekloosfeier 2012 D' Sportfëscher vum Syrdall Wecker lueden Iech an op hir NEKLOOSFEIER ë Samsdeg, den 01. Dezember am Festsall " Fancy " zu Biwer. Em Auer gët de Klee'schen bei der Schoul emfangen. No dem Emfank verdeelt hien Séissegkeeten un all Kanner ënner 13 Joer aus der Gemeng Biwer. Den NEKLOOSHAUSBESUCH ass Mëttwochs, den 05. Dezember vun Auer un. Déi intresséiert Leit kënnen sech bis den 29. November 2012 mellen. Tel : ( FRIEDGEN Fernand) Den NEKLOOSBAL ass Samsdes, den 01. Dezember am " Fancy " zu Biwer. Et gëtt: FRITURE FILET D AIGLE FIN Reservéiert är Friture w.e.g. bis den 29. November 2012 um Tel : (FRIEDGEN Fernand) Sportfëscher Syrdall Wecker asbl

12 12 Invitatioun Am Kader vum Dag vum Bam 2012 Journée Nationale de l'arbre planzen d Emweltkommissioun vun der Gemeng Biwer, mat der Hellef vun de Schoulkanner vum Cycle 3.1 e Freideg, den 9. November 2012 Äppelbeem de Rendez-vous ass um Auer virun der Biwer Schoul ( d`planzen ass tëscht dem ale Fussballsterrain an den Zuchschinnen)