Bank- und Börsenrecht

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1 Bank- und Börsenrecht Dr.jur. Carsten Peter Claussen Honorarprofessor an der Universität Hamburg Rechtsanwalt in Düsseldorf unter Mitarbeit von Dr.jur. Roland Erne Rechtsanwalt in Düsseldorf 2. Auflage C.H. BECK'SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG MÜNCHEN 2000

2 sverzeichnis Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis V VII XVII 1. Konzept und Gegenstand des Bankrechts I. Was ist Bankrecht? 1 II. Gegenstand des öffentlichen Bankrechts sind Geld, Währung und Kreditinstitute 2 1. Die Geldarten und ihre Funktionen 5 2. Der Schutz des Geldverkehrs 9 3. Geldordnung, der Euro Schutz des Geldwertes, Wertsicherungsrecht Geldbeschaffung Konvertibilität und Wechselkursrecht Struktur- und Ordnungsvorschriften 17 III. Gegenstand des privaten Bankrechts sind die Bankgeschäfte Einstimmung in Aufbau und Mengengerüste des Bankwesens I. Die zwei Ebenen des deutschen Kreditwesens: das Zentralbank- oder Notenbankwesen und die kundenorientierte Ebene 22 II. Die drei Säulen des deutschen Bankwesens Öffentlich-rechtliche Kreditinstitute 25 a) Die Landesbanken 25 b) Die Sparkassen 27 c) Weitere öffentlich-rechtliche Banken Private Geschäftsbanken Genossenschaftsbanken Perspektive und Verbände dieses Drei-Säulen-Konzepts 36 III. Das Universalbankenprinzip und die bankwirtschaftlichen Strukturen IV. Spezialbanken Das Recht der Realkreditinstitute Das Recht der Verbraucherkredit - auch Teilzahlungsinstitute Direktbanken und Discountbroker Kreditinstitute mit Sonderaufgaben Investmentbanken Das Recht der Bausparkassen Postbank Das Recht der Kapitalanlagegesellschaften Das Recht der Beteiligungsgesellschaften Der öffentlich-rechtliche Rahmen des Bankwesens I. Das Kreditwesengesetz, insbes. die Bankenaufsicht Europarechtliche Vorgaben Anwendungsbereich des KWG 63 IX

3 3. Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften Kapital-und Liquiditätsanforderungen Beaufsichtigung der laufenden Geschäftstätigkeit Eingriffsbefugnis Rechnungslegung der Kreditinstitute Haftung der Bankenaufsicht 84 II. Einfluß der Europäischen Zentralbank und der Deutschen Bundesbank Die geldpolitischen Instrumente und Verfahren des Europäischen Systems der Zentralbanken 86 a) Die Mindestreserven 87 b) Die Offenmarktpolitik 88 c) Die ständigen Kreditfazilitäten Mitwirkung bei der Bankenaufsicht 91 III. Europarecht und öffentliches Bankrecht Grundlagen des privaten Bankvertragsrechtes I. Definition des Kreditinstitutes und der Bankgeschäfte 95 II. Der allgemeine Bankvertrag ja oder nein? 100 III. Die Rechtsgrundlagen des privaten Bankrechts Gesetzesrecht Gewohnheitsrecht, richterliche Rechtsfortbildung Allgemeine Geschäftsbedingungen Handelsbräuche und Verkehrssitte Der Ombudsmann der privaten Banken und der Sparkassen Der Nukleus des Bankgeschäftes: Das Bankkonto I. Allgemeines 121 II. Die rechtliche Ausgestaltung des Kontos Das Konto, seine Eröffnung, die Kontofähigkeit 123 a) Konteneröffnung auf fremden Namen 127 b) Vertretungs-und Verfugungsbefugnis 130 c) Übertragung, Verpfändung und Pfändung des Kontos Bedeutung der Kontonummer Die Stornoklausel '. 137 III. Kontenarten Das Sparkonto und die Spareinlage 140 a) Sparbuch als Wertpapier 141 b) Recht auf Verzinsung, Rückzahlung und Vorfälligkeitsentschädigung 145 c) Verfügungen über den Tod hinaus Das Kontokorrent-und Girokonto 147 a) Wesen und Rechtsidee des Kontokorrents 150 b) Das Saldoanerkenntnis 154 c) Die Pfändung im Kontokorrent 156 d) Erlöschen und Konkurs im Kontokorrent 158 e) Die Entgeltlichkeit Das Termingeldkonto Das Gemeinschaftskonto Das Treuhand-und das Anderkonto 166 X

4 IV. Die Beendigung der Kontoverbindung Beendigung der Kontenverbindung durch Tod und vorweggenommene Erbfolge Beendigung der Kontenverbindung durch Konkurs 173 V. Der Schutz des Kontoguthabens Einseitige Leistungsverpflichtungen der kontofiihrenden Bank gegenüber ihren Kunden I. Das Bankgeheimnis Rechtsgrundlage Was ist geheimzuhalten? Durchbrechung des Bankgeheimnisses insbes. zugunsten des Fiskus Geldwäsche 188 II. Die Bankauskunft Zulässigkeit der Auskunftserteilung Verpflichtung zur Auskunftserteilung Haftung bei unrichtiger Auskunft Das Schufa-Verfahren 198 III. Raterteilung Warnpflichten bei Finanzierungen Anlageberatung im Wertpapiergeschäft 202 a) Rechtsgrundlagen 203 b) Umfang der Aufklärungs-und Beratungspflichten 204 c) Vermeidung von Interessenkonflikten 209 d) Folgen von Verletzungen der Beratungspflicht 211 e) Discountbroker 213 f) Vermögensverwaltung 215 IV. Der Vertrauensgrundsatz, die Interessenwahrungspflicht, insbes. der Schutz von Dritten Das Recht der Bankverfügung - Zahlung und Zahlungssicherung I. Ein-und Rückzahlung, bar und durch Automaten 221 II. Der bargeldlose Zahlungsverkehr im Inland Die Überweisung 226 a) Wesen und Rechtsgrundlage der Überweisung 226 b) Das Deckungsverhältnis zwischen Auftraggeber und seiner Bank c) Das Inkassoverhältnis zwischen Empfängerbank und Empfänger d) Das Valutaverhältnis zwischen Auftraggeber und Empfänger 239 e) Rechtsverhältnis von Bank zu Bank; Überweisungsverkehrsabkommen 240 f) BTX-Verfahren im Überweisungsverkehr - Bildschirmtext Das Lastschriftverfahren 248 a) Rechtsgrundlage des Lastschriftverkehrs 249 b) Widerspruch und Widerruf 253 c) Die Rechtsbeziehungen zwischen den Teilnehmern des Lastschriftverfahrens 255 aa) Lastschriftschuldner und sein Kreditinstitut 255 bb) Lastschriftgläubiger und seine Bank 257 cc) Lastschriftgläubiger und sein Schuldner 258 dd) Die Schutzpflichten gegenüber einem Dritten 258 XI

5 3. Verfügung durch Scheck 260 a) Der Scheckvertrag.'. 261 b) Rechtsstellung der bezogenen Bank 263 c) Das Scheckinkasso 267 d) Widerruf, Schecksperre, Scheckbestätigung 270 e) Eurocheque und andere Sonderformen 271 f) Das POS-System 274 aa) Funktionsweise und Rechtsgrundlagen 274 bb) Rechtsverhältnis Bank/Händler 275 cc) Rechtsverhältnis Bank/Karteninhaber 276 dd) POZ-System 277 g) Die Geldkarte 277 aa) Funktionsweise und Rechtsgrundlagen 277 bb) Rechtsverhältnis Bank/Karteninhaber 278 cc) Rechtsverhältnis Bank/Händler 279 h) Verfügungen über Netz- oder Computergeld 280 III. Die grenzüberschreitende Bankverfügung Dokumenteninkasso 284 a) Rechtsnatur der Einheitlichen Richtlinie 286 b) Rechtsbeziehungen der am Inkasso Beteiligten Das Akkreditiv 291 a) Rechtsverhältnis zwischen dem Schuldner und seinem Gläubiger b) Rechtsverhältnis zwischen dem Akkreditivauftraggeber und seiner Bank; Grundsatz der Dokumentenstrenge 294 c) Rechtsbeziehungen zwischen eröffnender Bank und Exporteur d) Rechtsverhältnisse bei Einschaltung einer weiteren Bank; Sonderformen Kreditrecht A. Das Kreditgeschäft 301 I. Allgemeines zum Kreditrecht 303 II. Kredittheorien 304 III. Krediteröffnungsvertrag Trennungstheorie Beratungspflichten bei Vertragsschluß Störung des Vertragsabschlusses Bestandteile des Krediteröffnungsvertrages Die Rechtspflicht zur Kreditauszahlung Aufklärungspflicht des Kreditinstitutes Der Zinsanspruch Vorfälligkeitsvergütung Anspruch auf Stellung von Sicherheiten Beendigung des Krediteröffnungsvertrages und Rückzahlung Kreditkündigung 326 a) Leistungsstörung und Kündigung 326 b) Wichtiger Kündigungsgrund wegen Verschlechterung der Kreditnehmerbonität 326 c) Verzug des Kreditnehmers 329 d) Kündigung unbefristeter Kredite 329 XII

6 e) Kündigung kapitalersetzender Kredite 330 f) Rechtspflicht zur Kreditverlängerung und Sanierungskredit 332 IV. Die einzelnen Kreditarten Kontokorrentkredit und die Überziehung Lombardkredit Diskontkredit Akzeptkredit und Rembourskredit Garantie-und Bürgschaftsgeschäfte Verbraucherkredit 348 a) Gesetz über Verbraucherkredit 350 b) Verbraucherkreditvertrag 352 c) Widerrufsrecht des Verbrauchers 355 d) Verbundene Geschäfte 356 e) Abwicklung gestörter Verträge Langfristiger Kredit 360 a) Hypothekendarlehen 363 b) Kommunaldarlehen Leasing Factoring Sonstige Finanzierungsinstrumente 380 B. Kreditsicherheiten 383 I. Personalsicherheit Bürgschaft Garantie Patronatserklärung Schuldbeitritt 395 II. Sicherungsübereignung Bestimmtheitsgrundsatz Kollisionsrechtslagen Übersicherung, Freigabe von Sicherungseigentum Das Sicherungseigentum in der Insolvenz 410 III. Sicherungsabtretung Bestimmbarkeit, Individualisierung Verbot der Übersicherung, Freigabeverpflichtung Verwertung der abgetretenen Forderungen Globalzession und verlängerter Eigentumsvorbehalt 418 IV. Grundpfandrechte Die Grundschuld im einzelnen Erstreckung der Haftung Die Sicherungszweckerlärung Zahlung und Grundschuldrückgewähr Verwertung der Grundschuld 429 V. AGB-Pfandrechte, Nr. 14 AGB Banken 1998, Nr. 21 AGB Sparkassen 1993 : Börsen- und Wertpapierrecht A. Kapitalmarktrecht 433 I. Die Börse als Einrichtung 434 II. Rechtsgrundlagen der Börse 436 XIII

7 1. Leitende Rechtsideen Das Börsengesetz und das WpHG Europäisches Kapitalmarkt-und Börsenrecht Rechtsform und Träger der Börsen Aufsicht über die Börsen 450 a) Das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel 452 b) Börsenaufsicht der Länder 453 c) Der Wertpapierrat 454 d) Die Handelsüberwachungsstellen 454 e) Die Börsenselbstverwaltung Die Börsenorgane und die Börsenmitglieder Die Börsenordnung Die Marktsegmente 460 a) Der amtliche Markt - der deutsche Big Board 461 b) Der geregelte Markt 463 c) Der Neue Markt 466 d) Der Freiverkehr 469 e) Der Terminmarkt Das Recht der Zulassung 475 a) Zulassung zum amtlichen Markt 476 b) Zulassung zum geregelten Markt 482 c) Zulassung zum Neuen Markt 483 d) Die Einbeziehung in den Freiverkehr Der Schutz des Wertpapieranlegers 485 a) Prospekthaftung 487 b) Insiderhandelsverbot 493 c) Publizitätspflichten im Börsenbereich 500 B. Börsenfähige Wertpapiere 504 I. Allgemeines zu börsenfähigen Wertpapieren, Globalurkunden und Wertrechten 504 II. Sammelverwahrung 506 III. Sammelurkunde 507 IV. Wertrechte 509 V. Die Übertragungsformen von Wertpapieren Inhaberpapiere Orderpapiere Rektapapiere 515 VI. Die Aktie als Mitgliedschaftswertpapier 515 VII. Die Schuldverschreibung als Forderungspapier Öffentliche Anleihen Pfandbriefe und Kommunalobligationen Industrieanleihe Kassenobligationen Euro-Anleihen 535 VIII. Schuldverschreibungen mit Zusatzrechten 537' 1. Wandelschuldverschreibung Optionsanleihe Genußschein 543 XIV

8 IX. Optionsscheine Optionsscheine nach 221 AktG Selbständige Optionsscheine 552 X. Nicht börsenfähige Wertpapiere und Wertrechte Schuldscheine Bundesschatzbriefe Investmentanteilscheine Immobilienzertifikate 558 XI. Derivate Allgemeines Rechtliche Ordnung 562 XII. Wertpapierleihe 567 C. Das Recht der Wertpapiergeschäfte 570 I. Die Auftragserteilung 570 II. Die Auftragsausführung Auftragsausführung im Kassageschäft Auftragsausführung im Termingeschäft 576 III. Die KursfeststeUung Der Ablauf im Präsenzhandel Der Kursmakler im Rechtssystem Die Preisfestsetzung im amtlichen Markt Die Aussetzung und Einstellung von Kursnotierungen Preisfeststellung im geregelten Markt Kursfeststellung im Freiverkehr und der Freimakler Xetra-Handel Handel außerhalb der Börse, der Telefonverkehr 590 IV. Die Geschäftsabwicklung Eigentumsverschaffung im Girosammeiverkehr Eigentumsverschaffung bei Sonderverwahrung Bezahlung der Wertpapierkaufpreise Leistungsstörungen in der Geschäftsabwicklung 599 V. Das Recht der Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren Allgemeines Sonderverwahrung Sammelverwahrung Formen der Verpfändung 612 VI. Das Emissions-und Konsortialgeschäft Allgemeines, Definitionen Das Recht des Emissionsgeschäftes Das Emissionskonsortium Der Übernahmevertrag Emission von Anleihen Emission von Aktien aus Kapitalerhöhungen Emission neuer Aktien Going public 633 XV

9 Anhang I. Allgemeine Geschäftsbedingungen der privaten Banken und der Genossenschaftsbanken, Fassung Januar II. AGB-Synopse Banken versus Sparkassen 659 III. Sonderbedingungen für Wertpapiergeschäfte von IV. Sonderbedingungen für Börsentermingeschäfte 1990/ Sachverzeichnis 679

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