Vorwort zur fünften Auflage 10. Vorwort zur vierten Auflage 11. Abkürzungsverzeichnis 12. Teil A Sicherungsübertragung 15

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Mona Seidel
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1 5 Inhalt Vorwort zur fünften Auflage 10 Vorwort zur vierten Auflage 11 Abkürzungsverzeichnis 12 Teil A Sicherungsübertragung 15 1 Formularmäßige Kreditsicherungsverträge - Anforderungen an einzelne Klauseln Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im BGB Freigabeklauseln Übersicht zu Freigabeklauseln Allgemeine Freigabeklauseln Qualifizierte Freigabeklauseln Übersicht zur Deckungsgrenze in qualifizierten Freigabeklauseln Übersicht zur Freigabe von Sicherheiten Kreditsicherungsverträge und die Gefahr der Sittenwidrigkeit Zur Sittenwidrigkeit der Globalzession Bestellung einer Sicherungsgrundschuld wegen finanzieller Überforderung des Sicherungsgebers sittenwidrig? Sittenwidrige Bürgschaft eines Minderheitengesellschafters? Sitten Widrigkeit eines notariellen Schuldanerkenntnisses des Ehepartners? Sittenwidrige Abtretung von Lebensversicherungsansprüchen? Sittenwidrige Mithaft des vermögenslosen Ehegatten? 31 2 Sicherungszession Grundlagen Form der Sicherungsabtretung Die Abtretbarkeit der Forderung Die Abtretung von Darlehensforderungen Die Abtretung notleidender Darlehensforderungen Die Abtretung grundpfandrechtlich gesicherter Darlehen Die Abtretung künftiger Forderungen Die Bestimmbarkeit der künftigen Forderung Bestimmbarkeit der Vorausabtretung Die Abtretung eines Teils einer Forderung (Teilabtretung) Kein gutgläubiger Forderungserwerb 44

2.4 Übersicht zur Deckungsgrenze in qualifizierten Freigabeklauseln.. 20 1.2.5 Übersicht zur Freigabe von Sicherheiten 27 1.3 Kreditsicherungsverträge und die Gefahr der Sittenwidrigkeit.... 29 1.3.1 Zur Sittenwidrigkeit der Globalzession 29 1.

2 g Inhalt Rechtswirkungen der Abtretung Abtretung von sozialrechtlichen Ansprüchen Unselbstständige Nebenrechte Abtretung des Anfechtungsanspruchs des Insolvenzverwalters nach den 129 ff. InsO Die Mithaft als Kreditsicherheit und unselbstständiges Nebenrecht Anspruch auf Abtretung von nicht akzessorischen Sicherheiten bei Abtretung der gesicherten Forderung Die Rechtsstellung des Drittschuldners Einziehungsrecht des bisherigen Gläubigers (Zedenten) Verlust des Einziehungsrechts Lohnzession Übersicht zur formularmäßigen Lohnabtretung Abtretung der Vergütungsansprüche von Kassenärzten Die Lohnabtretung eines Mitverpflichteten Die Lohnabtretung eines Bürgen Die Lohnabtretung ohne betragsmäßige Begrenzung zur Sicherung der gesamten Geschäftsverbindung (weiter Sicherungszweck) Die Verwertungsklauseln Lohnabtretung ohne Verwertungsklausel? Begründung der unterschiedlichen Rechtsfolgen Abtretung von Mietansprüchen Der Umfang einer zur Sicherung erfolgten Abtretung von Mietzinsforderungen Keine Übersicherung des Kreditinstituts als Grundpfandgläubigerin eines vermieteten Grundstücks durch die zusätzliche Abtretung der Mietzinsforderungen Die Abtretung künftiger Mietforderungen Die Lebensversicherung als Kreditsicherheit Steuerunschädlicher Einsatz der Lebensversicherung als Kreditsicherheit Die Abtretung mit Beschränkung auf die Ansprüche auf den Todesfall Die Abtretung des Anspruchs der Versicherungssumme aus einer Firmendirektversicherung Das Gesetz zum Pfändungsschutz der Altersvorsorge Die unpfändbare Lebensversicherung zum Aufbau der Alterssicherung Die Tilgung des endfälligen Kredits durch die abgetretene Lebensversicherung Anspruch auf Rückübertragung der Lebensversicherung nach Erledigung des Sicherungszwecks 67

1.18 Einziehungsrecht des bisherigen Gläubigers (Zedenten) 48 2.1.19 Verlust des Einziehungsrechts 48 2.2 Lohnzession 49 2.2.1 Übersicht zur formularmäßigen Lohnabtretung 49 2.2.2 Abtretung der Vergütungsansprüche von Kassenärzten 50 2.

3 Inhalt Die Abtretung einer Lebensversicherung und die «Bezugsberechtigung Globalzession: Übersicht zum Sicherungswert Nennwert der abgetretenen Forderungen Anfechtungsgefahren für die Globalzession in der Insolvenz des Sicherungsgebers Die Globalzession im vorläufigen Insolvenzverfahren Die Globalzession im eröffneten Insolvenzverfahren Die Globalzession als kongruente Sicherheit Der weite Sicherungszweck in der Globalzession Die dingliche Verzichtsklausel in der Globalzession Sicherungsabtretung und Haftung für Umsatzsteuer Voraussetzungen der Haftung des Sicherungsnehmers Haftungsrisiko Haftungserweiterung Haftungseinschränkung bei echtem Factoring und ABS-Transaktionen (Asset Backed Securities) Welche Sicherungsverträge sind betroffen? Abtretungsverbote und -beschränkungen Übersicht zu Abtretungsverboten und-beschränkungen Voraussetzungen des 354 a HGB Die bedingte Sicherungsabtretung-für den Fall der Krise Auslegung Rechtsprechung des BGH Folgen 97 3 Sicherungsübereignung Die Entstehung der Sicherungsübereignung Der Sicherungsschein für sicherungsübereignete Gegenstände Der Bestimmtheitsgrundsatz Die sogenannte»all-formel« Raumsicherungsübereignung Sicherungsübereignung einer Sachgesamtheit Die Verwertung der sicherungsübereigneten Gegenstände Gegenstand der Sicherungsübereignung Sicherungsübereignung von gewerblichem Inventar Beeinträchtigung der Sicherungsübereignung 121 Teil B Pfandrecht Grundpfandrechte, insbesondere Grundschulden Der Sicherungsvertrag bei Grundschulden, die sog. Zweckerklärung Die gesicherten Forderungen 129

6.7 Die dingliche Verzichtsklausel in der Globalzession 83 2.6.8 Sicherungsabtretung und Haftung für Umsatzsteuer 85 2.6.9 Voraussetzungen der Haftung des Sicherungsnehmers 85 2.6.10 Haftungsrisiko 85 2.

4 3 Inhalt Das Erlöschen der gesicherten Forderungen Die Grundschuld neben der Bürgschaft Der Umfang der Zweckerklärung für die Grundschuld als Drittsicherheit Was ist eine Drittsicherheit? Die Zweckerklärung im Rahmen von nicht akzessorischen Sicherheiten Die Zweckerklärung im Rahmen von akzessorischen Sicherheiten Die Zweckerklärung bei der Bürgschaft Die Zweckerklärung bei Übernahme der persönlichen Mithaft (vgl. BGH 1995,2180) Verpfändung eines Sparguthabens (vgl. LG Bonn WM 1996,1538) durch einen Drittsicherungsgeber Das gesetzliche Widerrufsrecht von Haustürgeschäften bei Sicherungsverträgen und Realkrediten Fristbeginn Folgen einer nicht ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung Wann liegt ein Haustürgeschäft vor? Die typische Haustürsituation Was bedeutet es, wenn der Vertrag außerhalb der Geschäftsräume der Sparkasse unterzeichnet wird? Zurechnung der Haustürsituation Zurechnung der Haustürsituation zwischen Hauptschuldner und dem Nachbarn als späterem Bürgen BGH-Rechtsprechung zur Zurechnung der Haustürsituation mit einem Dritten Kausalität zwischen der Haustürsituation und dem Darlehensvertrag Übernahme der persönlichen Haftung in der Grundschuldbestellungsurkunde nebst Vollstreckungsunterwerfung in das gesamte Vermögen-Der persönliche Titel Die vollstreckbare Grundschuld-Der dingliche Titel Die Tilgungsbestimmung bei der Zahlung und die Erlösverrechnung Tilgungsbestimmung und Erlösverrechnung für die gesicherte Forderung und die Grundschuld Der Rückgewähranspruch Sicherungszweck Sicherungswert Änderung des Sicherungszwecks bei abgetretenem Rückgewähranspruch? Ist die Abtretung des Rückgewähranspruchs insolvenzfest? Die Freistellungserklärung 229

3.2 Die Zweckerklärung bei Übernahme der persönlichen Mithaft (vgl. BGH 1995,2180) 140 4.3.3 Verpfändung eines Sparguthabens (vgl. LG Bonn WM 1996,1538) durch einen Drittsicherungsgeber 141 4.

5 Inhalt g 5 Mobiliarpfandrechte Akzessorische Sicherheit Drei Arten von Pfandrechten Das vertragliche Pfandrecht Das gesetzliche Pfandrecht Das Pfändungspfandrecht Das Pfandrecht an einer Forderung Die Verwertung des Pfandrechts in der Insolvenz des Sicherungsgebers Das Pfandrecht an eigener Schuld Verpfändung eines Geschäftsanteils Das AGB-Pfandrecht Das Pfandrecht gemäß Nr. 21 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Sparkassen (AGBSp) Entstehung Umfang Gesicherte Ansprüche Das AGB-Pfandrecht in der Insolvenz des Kunden Grenzen des AGB-Pfandrechts 247 Stichwortverzeichnis 249

4 Verpfändung eines Geschäftsanteils 238 5.5 Das AGB-Pfandrecht 240 5.6 Das Pfandrecht gemäß Nr. 21 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Sparkassen (AGBSp) 245 5.6.1 Entstehung 245 5.

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