Senatsverwaltung für Gesundheit Berlin, den 14.September 2015 und Soziales 9028 (928) 1882

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1 Senatsverwaltung für Gesundheit Berlin, den 14.September 2015 und Soziales 9028 (928) 1882 I AbtL GSt 2 andrea.subke@sengs.berlin.de An den Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheit und Soziales über den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Einzelplan 11 - Gesundheit und Soziales Kapitel Gesundheit Berichterstattung zur 2. Lesung des Entwurfs des Doppelhaushaltes 2016/2017 Titel Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit - Rote Nummer Vorgang: 62. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am (lfd. Nr. 32, 33) Ansätze (tabellarisch) zu allen thematisierten Titeln, und zwar für das Haushaltsjahr 2014: Haushaltsjahr 2015: Haushaltsplanentwurf 2016: Haushaltsplanentwurf 2017: Ist Haushaltsjahr 2013: ,76 Ist Haushaltsjahr 2014: ,62 Verfügungsbeschränkungen: 0 aktuelles Ist ( ): ,29 Gesamtkosten: entfällt Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: Auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Lfd. Nr. 32. Bitte um nähere Erläuterung der Vorhaben 1. bis 10. Lfd. Nr. 33. Leichter Sprache. Welche barrierefreien Veröffentlichungen sind in 2016/2017 geplant? 1

2 Zu 3., 4. und 10.: Warum die Absenkungen in 2016 und bei 10. eine weitere Absenkung in 2017? Ich bitte, den Beschluss damit als erledigt anzusehen. Hierzu wird berichtet: Grundsätzliche Informationen zu : Alle Themen wurden durch die Fachbereiche empfohlen und durch interne Prioritätensetzung gewichtet und ausgewählt. Die für Gesundheit zuständige Senatsverwaltung hat in den Jahren 2014/2015 keine Dokumente in leichter Sprache oder Brailleschrift herstellen lassen. Alle Publikationen, die im Internet- oder Intranetauftritt der SenGesSoz veröffentlicht werden, müssen als barrierefreie PDF-Dokumente zur Verfügung gestellt werden. Die Standards der Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung - BITV 2.0) werden eingehalten. Agenturen erhalten bei Beauftragung zusätzlich eine Unterlage mit Anforderungspunkten, die bei der Erstellung eines barrierefreien PDF-Dokumentes zwingend einzuhalten sind. Gesamtübersicht der Maßnahmen: 2014 Ist 2015 Ansätze 2016 Ansätze 2017 Ansätze 1. Basisbericht zur Gesundheitsberichterstattung 8.495, Spezialberichte (Gesundheitswesen und Sozialstatistisches 1.606, Berichtswesen) 3. Veröffentlichungen und Informationen zur psychiatrischen , Versorgung in Berlin 4. Informationsmaterial zu Drogenmissbrauch, , Tabak- und Alkoholproblematik 5. Veröffentlichungen zur Steigerung der Organspendebereitschaft , (alt 7.) Dokumentation der Landesgesundheitskonferenz 3.879, (alt 8.) Informationsblätter zu Kindergesundheit und 4.383, zum Kinderschutz 8. (alt 9.) Handlungsleitfäden zum Kinderschutz Broschüre "Arbeitsplatz Öffentlicher Gesundheitsschutz" Fragebogen zum Nachweis der Bedürftigkeit 1.771, gem. 25 SGB XII 10. (alt 11.) Fachmaterialien zu Gesundheitsaufgaben, Umweltbezogenem 5.245, Gesundheitsschutz und Infekti- onsschutz 12. (alt) Informationsblätter zum Themenkomplex sexuelle Gewalt , * Die Nummerierung 1. bis 12. für 2014/2015 wurde geändert und ist neu 1. bis 10. für 2016/2017. rd Erläuterungen zu : 1. Basisbericht zur Gesundheitsberichterstattung und 2. Spezialberichte, Kurzinformationen (Gesundheitswesen und Sozialstatistisches Berichtswesen 2

3 Gemäß 5, Abs. 1 und 2 GDG ist die jährliche Berichterstattung zur gesundheitlichen und sozialen Lage der Berliner Bevölkerung gesetzlich vorgeschrieben. Die genannten Berichte dienen der Information der (Fach-)Öffentlichkeit und stellen als Instrument der sozialindikativen Planung grundlegende Orientierungen zur Verfügung. Ausgestaltet wird hier der Art. 5, Abs. 1 des Grundgesetzes [Meinungs-, Informations-, Pressefreiheit] Jeder hat das Recht... sich aus allgemein zugänglichen Quellen zu unterrichten. Berichtsformen sind Basisbericht, Spezialberichte, Statistische Kurzinformationen, Diskussionspapiere und Grundauswertungen. Die beiden erstgenannten sind mit finanziellem Aufwand verbunden und wie folgt charakterisiert: Der Basisbericht orientiert sich am Indikatorensatz der Länder und enthält Ergebnisbeschreibungen zu ausgewählten Schwerpunkten. Seit 2005 waren dies: Kinder und Jugendliche; ausländische Bevölkerung und Bevölkerung mit Migrationshintergrund; ältere Menschen in Berlin; Frauen und Männer im Erwerbsalter; ambulante Versorgung und Morbidität; Ausmaß, Risikofaktoren und Auswirkungen chronischer Erkrankungen. Spezialberichte enthalten datengestützte Analysen, Zusammenhänge und Handlungsempfehlungen. Hierzu gehören auch die Sozialstrukturatlanten. Der Betrag im Titel stellt notwendige Kosten für Druck- und Bindearbeiten für die unterschiedlichen Berichtsformen dar. Die Auflagenhöhe ist in den letzten Jahren aus Kostengründen für alle Berichtsformen kontinuierlich reduziert worden. Alternativ wurde auf den kostengünstigeren -Verteiler (Versand als pdf-datei) bzw. Bereitstellung der pdf-dateien auf der Homepage des Referats sowie von Einzeltabellen im Gesundheits- und Sozialinformationssystem (GSI; seit Januar 2008) umgestellt. Die Anzahl der Druckstücke berücksichtigt die rechtlichen Grundlagen wie GGO I und PflExG (z.b. Senatskanzlei und Bibliotheken), die Presse, Bundesbehörden, die WHO sowie das Abgeordnetenhaus und den Ausschuss Gesundheit und Soziales. Auflistung der barrierefreien Veröffentlichungen in 2014/ : in Imperia Handlungsorientierter Sozialstrukturatlas Berlin 2013 Basisbericht 2012/2013 Nachtrag Bezirksprofile aller 12 Bezirke, 2014 Spezialbericht : Gesundheits- und Sozialinformationssystem - Öffentliche Daten der Berliner Gesundheitsberichterstattung und des Sozialstatistischen Berichtswesen Statistische Kurzinformation : Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kap. SGB XII in Berlin Datenüberblick im Gesundheits- und Sozialinformationssystem (GSI) (im Excel-Format bzw. PDF screen reader optimiert): Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kap. SGB XII in Berlin - Datenüberblick, Stand Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB XII in Berlin - Datenüberblick, Stand Leistungen nach dem Kapitel SGB XII in Berlin - Datenüberblick, Stand Leistungen nach dem LPflGG in Berlin - Datenüberblick, Stand Leistungen nach dem AsylbLG in Berlin - Datenüberblick, Stand Handlungsorientierter Sozialstrukturatlas Berlin 2013, Anhang LOR, Bezirksprofil 3

4 2015: in Imperia Grundauswertung Einschulungsuntersuchung 2013 Leistungen der Grundsicherung nach dem 4. Kap. SGB XII in Berlin - Datenüberblick Leistungen der Hilfe in besonderen Lebenslagen nach dem Kap. SGB XII in Berlin - Datenüberblick Leistungen nach dem LPflGG in Berlin - Datenüberblick Leistungen nach dem AsylbLG in Berlin - Datenüberblick Gesundheits- und Sozialstrukturatlas für die Bundesrepublik Deutschland auf Bundeslandebene (in Vorbereitung) Basisbericht 2014/2015 (in Vorbereitung) 2016: Basisbericht 2016 Rahmenstrategie 80 plus Leistungen nach dem LPflGG in Berlin - Datenüberblick Leistungen nach dem AsylbLG in Berlin - Datenüberblick Leistungen der Grundsicherung nach dem 4. Kap. SGB XII in Berlin - Datenüberblick Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kap. SGB XII in Berlin - Datenüberblick Leistungen nach dem Kapitel SGB XII in Berlin - Datenüberblick Kleinräumige Bedarfe in ausgewählten besonderen Lebenslagen Grundauswertung der Einschulungsdaten Berlin : Basisbericht 2016 Handlungsorientierter Sozialstrukturatlas Berlin Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kap. SGB XII in Berlin - Datenüberblick Leistungen nach dem LPflGG in Berlin - Datenüberblick Leistungen nach dem AsylbLG in Berlin - Datenüberblick Leistungen der Grundsicherung nach dem 4. Kap. SGB XII in Berlin - Datenüberblick Leistungen nach dem Kapitel SGB XII in Berlin - Datenüberblick Grundauswertung der Einschulungsdaten Berlin Veröffentlichungen und Informationen zur psychiatrischen Versorgung in Berlin 2016: a) Nachdruck der Broschüre Psychiatrie in Berlin - Information und Orientierung. 2017: b) Aktualisierung der deutschen und der fremdsprachigen Fassungen der Broschüre Psychiatrie in Berlin - Information und Orientierung. c) Veröffentlichung des PsychKG als Broschüre für die Praxis d) Fortschreibung der Fachplanung Psychiatrie im Teilbereich Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie und deren Veröffentlichungen Zu a) Druck von Exemplaren (deutsch). Bruttokosten je tausend Stück bei ca , insgesamt ca Zu b) Aktualisierung der deutschen und der fremdsprachigen Fassungen; insgesamt ca Übersetzungskosten für die Korrektur der fremdsprachigen Fassungen - Lokalisierung der Korrekturen in Deutsch und in 8 Fremdsprachen 4

5 - Erstellung von barrierefreien pdf-dateien in Deutsch und 8 Fremdsprachen - Erstellung der deutschen Druckdatei Zu c) Das PsychKG hat für die praktische Arbeit in den Kliniken, den Sozialpsychiatrischen und Kinder- und Jugendpsychiatrischen Diensten und allgemein in Beratungssituationen eine hohe Relevanz und soll als praktisches Nachschlagewerk breit verteilt werden. Dies beinhaltet eine Pdf-Datei und einen Druck des novellierten PsychKG = Der ermittelte Betrag setzt voraus, dass das Abgeordnetenhaus dem Gesetzentwurf des PsychKG zustimmt. Zu d) Die erste Veröffentlichung erfolgte im Jahr 1995; die Aktualisierung der Angaben zum ambulanten, teilstationären und stationären Versorgungssystem im Fachbereich KJPP ist dringend erforderlich. Drei Expertisen einer AG des Landespsychiatriebeirates im Rahmen der neuen Krankenhausplanung und eine zur komplexen Schnittstellenproblematik zwischen KJPP, Jugendhilfe und Schule (soll 2016 fertig werden) sollen in die Fortschreibung einfließen. Für den Druck dieser Veröffentlichung werden ca veranschlagt (zu Grunde gelegt: Kosten für den Druck der Broschüre Kinder psychisch kranker Eltern). Auflistung der barrierefreien Veröffentlichungen in 2014/2015 Seit 2008 ist die Broschüre Psychiatrie in Berlin - Information und Orientierung als barrierefreie pdf-datei im Internet eingestellt. 2014: Broschüre Kinder psychisch kranker Eltern - barrierefreie PDF Welche barrierefreien Veröffentlichungen sind 2016/2017 geplant Broschüre Psychiatrie in Berlin - Information und Orientierung (barrierefreie PDF) 2017: Veröffentlichung des PsychKG als Broschüre für die Praxis (barrierefreie PDF) Veröffentlichung der Fortschreibung der Fachplanung Psychiatrie im Teilbereich Kinderund Jugendpsychiatrie und Psychotherapie (barrierefreie PDF) Warum die Absenkungen zu 3., 4. und 10. in 2016 und bei 10. eine weitere Absenkung in 2017? Weil 2016 ein Druck der fremdsprachigen Fassungen aufgrund geringer Nachfrage nicht vorgesehen ist und die Aktualisierung der Broschüre mit den damit verbundenen Finanzierungen nur jedes zweite Jahr durchgeführt wird. 4. Informationsmaterial zu Drogenmissbrauch, Tabak- und Alkoholproblematik 2016: a) Datenpflege der Broschüre Sucht, Drogen Rat und Hilfe b) Broschüre ESF-Erfolgsgeschichten 2017: c) Datenpflege der Broschüre Sucht, Drogen Rat und Hilfe d) Aktualisierung, Neugestaltung und Druck der Broschüre Sucht, Drogen - Rat und Hilfe Zu a)+c)+d) Sucht, Drogen - Rat und Hilfe ist ein Adressführer mit Informationen über die Angebote der Suchthilfe und der Suchtprävention im Land Berlin. Er ist eine Informationsquelle für Hilfesuchende und deren Bezugspersonen über die Angebote der Suchthilfe sowie für Eltern und in (sozial)pädagogischen Feldern Tätige über die Angebote der Suchtprävention. Gleichzeitig ist er als Handwerkszeug für viele Mitarbeiter 5

6 von Bezirksämtern, Senatsverwaltungen, Jobcentern und freien Trägern etc. unerlässlich. Sucht, Drogen - Rat und Hilfe liegt als gedruckte Broschüre und als Datei im Internet vor. Da es erfahrungsgemäß laufend Veränderungen im Hilfesystem gibt (veränderte Adressen, Öffnungszeiten der Einrichtungen, veränderte Leistungen, Eröffnung neuer Projekte etc.), ist eine kontinuierliche Datenpflege vorgesehen, um zumindest im Internet immer möglichst aktuell sein zu können und bei Bedarf mit relativ geringem Aufwand eine aktuelle PDF-Datei für einen Nachdruck der Broschüre erstellen zu können. Zu b) Aktualisierte und erweiterte Version Broschüre Arbeit schafft Perspektiven von Im Rahmen der ESF-Öffentlichkeitsarbeit wird eine Broschüre veröffentlicht, die Informationen zu aktuell geförderten Projekten enthält, aber auch erfolgreiche Teilnehmende der ESF-Projekte der letzten zehn Jahre vorstellt. Auflistung der barrierefreien Veröffentlichungen in 2014/2015 Siehe grundsätzliche Informationen zu Zu b) Die Broschüre ist als barrierefreie *.pdf-datei geplant und soll auch im Internet veröffentlicht werden. Warum die Absenkungen zu 3., 4. und 10. in 2016 und bei 10. eine weitere Absenkung in 2017? Die Kosten für a) und c) sind gleich hoch (1.200 /p.a.). Bei b) und d) handelt es sich um unterschiedliche Veröffentlichungen mit unterschiedlichen Kosten, weshalb die Ansätze nicht gleich hoch sind. (b)= 5.000, d)= ). 5. Veröffentlichungen zur Steigerung der Organspendebereitschaft 2016 / 2017: Kampagne zur Steigerung der Organspendebereitschaft der Bevölkerung im Berliner Fenster. Die Berliner Bevölkerung soll mit der Kampagne im Berliner Fenster um den Tag der Organspende 2016 und 2017) auf das Thema Organspende aufmerksam gemacht werden. Dazu sollen die bereits vorhandenen 5 Spots in aktualisierter Form nochmals für den Zeitraum von jeweils 14 Tagen ausgestrahlt werden. Leichter Sprache Keine Keine 6. Dokumentation der Landesgesundheitskonferenz Die Landesgesundheitskonferenz (LGK) findet seit 2004 mindestens einmal pro Jahr statt und ist öffentlich. Die Arbeitsweise der Landesgesundheitskonferenz basiert darauf, gesundheitspolitische Empfehlungen zu geben. Die Umsetzung erfolgt im Rahmen der Selbstverpflichtung ihrer Mitglieder. Die Mitglieder der LGK ermitteln und priorisieren u. a. auf der Grundlage von Informationen der integrierten Gesundheits- und Sozialberichterstattung Problemfelder der gesundheitlichen Versorgung in Berlin und formulieren Gesundheitsziele. 6

7 Ziel dieser Empfehlungen ist es, die sozial bedingte Ungleichheit von Gesundheitschancen abzubauen. Die LGK wird regelmäßig dokumentiert und veröffentlicht. Bestandteile der im Rahmen der Landesgesundheitskonferenz anfallenden Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation (Öffentlichkeitsarbeit) sind: Druckdokumentation Erstellung von Materialien für die Öffentlichkeitsarbeit wie Tagungsmappen, Flyer, Infostand für die Erhöhung der Sichtbarkeit des jeweiligen LGK-Mottos Unterstützung der 80plus Öffentlichkeitsarbeit Leichter Sprache Siehe grundsätzliche Informationen zu Dokumentation der 13. und 14. LKG; siehe grundsätzliche Informationen zu Informationsblätter zur Kindergesundheit und zum Kinderschutz Es wurden bereits Informationsblätter zur Kindergesundheit und zum Kinderschutz in den Handlungsfeldern Bewegung ( Spielend im Freien - Spiele aus alten Zeiten neu entdecken ) und Mundgesundheit ( Ein strahlend schönes Kinderlächeln - Gesunde Milchzähne brauchen Pflege ) entwickelt und aufgrund enorm hoher Nachfragen nachgedruckt. Zudem ist vorgesehen, Informationsblätter in den Handlungsfeldern Ernährung und seelische Gesundheit zu entwickeln. Ferner sollen vorhandene Informationsblätter, die sich bewährt haben, nachgedruckt werden. Sämtliche Informationsblätter werden bei den Familienbesuchen und Ersthausbesuchen, die seitens des bezirklichen Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes allen Berliner Familien angeboten werden, eingesetzt. Auch im Rahmen der ärztlichen und zahnärztliche Untersuchungen einschließlich Gruppenprophylaxemaßnahmen in den Tageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen, die seitens des bezirklichen Kinder-und Jugendgesundheitsdienstes und des Zahnärztlichen Dienstes angeboten werden, kommen die Informationsblätter zum Einsatz. Zudem werden die Informationsblätter bei (ressort- und institutionenübergreifenden) Veranstaltungen des Gesundheits- und des Jugendamtes eingesetzt, um die Akteure des Gesundheitssystems und der Kinder- und Jugendhilfe dahingehend zu unterstützen, ihre primärpräventiv ausgerichteten Angebote der Öffentlichkeit präsentieren zu können. Leichter Sprache In den Jahren 2014/2015 wurden keine Dokumente in leichter Sprache oder Brailleschrift hergestellt. Sämtliche Informationsblätter, die im Internet der SenGesSoz vorgehalten werden, stehen als barrierefreie PDF-Dokumente zur Verfügung. Die Informationsblätter, die entwickelt und/oder nachgedruckt werden, sollen anschließend ebenfalls im Internet veröffentlicht werden. 8. Handlungsleitfäden zum Kinderschutz Es ist vorgesehen, die qualifizierten Handlungsleitfäden Kinderschutz für die Zusammenarbeit zwischen Kindertageseinrichtungen, Schulen und bezirklichem Gesundheits- und Jugendamt in mehreren Sprachen zu übersetzen und zu veröffentlichen. Bislang ist es aller- 7

8 dings nicht gelungen, die bestehenden Handlungsleitfäden angesichts der gesetzlichen Entwicklung im Kinder- und Jugendschutz zu qualifizieren bzw. den Handlungsleitfaden Kindertageseinrichtungen auf die Kindertagespflegestellen zu erweitern. Angesichts der Knappheit der zur Verfügung stehenden Gelder und mangels Angebote und Abstimmung mit der für Jugend und Familie zuständigen Senatsverwaltung kann hierzu noch keine konkrete Information gegeben werden. Sämtliche Leitfäden sollen vor allem im Rahmen von ressort- und institutionenübergreifenden Veranstaltungen zu den jeweiligen Themenfeldern der Kindergesundheit und des Kinderschutzes sowie auch im Rahmen der Veranstaltungen des Netzwerk Kinderschutz eingesetzt werden, um neben Fachkräften und anderen tätigen Akteuren interessierte Bürgerinnen und Bürger diesbezüglich zu informieren, mithin Transparenz in die interdisziplinäre Zusammenarbeit zu erzielen. Leichter Sprache: In den Jahren 2014/2015 wurden keine Dokumente in leichter Sprache oder Brailleschrift hergestellt. Die Handlungsleitfäden sollen im Internet veröffentlicht werden. 9. Broschüre Arbeitsplatz Öffentlicher Gesundheitsdienst Die Broschüre wird wegen des nachgefragten Bedarfs 2016 überarbeitet nachgedruckt und soll 2017 neu konzeptioniert aufgelegt werden, um die neuen Herausforderungen an den ÖGD (Wachsende Stadt, Demographie, Flüchtlinge, neue Bundesgesetze, ) einfließen zu lassen. Sie wird barrierefrei im Internet veröffentlicht werden. 10. Fachmaterialien zu Gesundheitsaufgaben, Umweltbezogenem Gesundheitsschutz und Infektionsschutz Die für 2016 vorgesehene Summe von unterteilt sich in für eine Neuauflage der Broschüre Generischer Plan für biologische Gefahrenlagen, und für einen bedarfsgerechten Nachdruck von bereits vorhandenen Flyern/Broschüren im Zusammenhang insbesondere mit dem Themenkomplex Klimawandel (z. B. Eichenprozessionsspinner - Eine Gefahr für unsere Gesundheit, Ambrosia - eine Gefahr für unsere Gesundheit, Was tun bei Hitze? - Hinweise für Seniorinnen und Senioren ) aber auch mit dem Themenkomplex Trinkwasser (z.b. Alte Arzneimittel richtig entsorgen, Generischer Plan für Trinkwasserzwischenfälle ) Auch für 2017 ist ein bedarfsgerechter Nachdruck vorhandener Flyer/Broschüren der Arbeitsgruppe Umweltbezogener Gesundheitsschutz vorgesehen. Ferner ist im Bereich Umweltbezogener Gesundheitsschutz mit Neu-Veröffentlichungen zu anlass- bzw. schwerpunktbezogenen Themen, die einer zielgerichteten Information und Aufklärung der Öffentlichkeit bedürfen, zu rechnen. Die für die Jahre 2016 und 2017 jeweils angesetzten werden je nach Bedarf und Priorität für erforderliche Neu- Veröffentlichungen oder für die o. g. Nachdrucke verwendet. Leichter Sprache Siehe grundsätzliche Informationen zu

9 Die genannten Fachmaterialien; siehe grundsätzliche Informationen zu Mario C z a j a Senator für Gesundheit und Soziales 9