KREDITEROEFFNUNG IN FORM DES KONTOKORRENTS
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- Clemens Beckenbauer
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1 INFORMATIONSBLATT für: KREDITEROEFFNUNG IN FORM DES KONTOKORRENTS INFORMATIONEN ÜBER DIE BANK RAIFFEISENKASSE MERAN FREIHEITSSTRASSE MERAN (BZ) Telefonnummer und Fax: / info@meranbank.it - Zertifiziertes Postfach (PEC-Adresse): raiffeisenmeran@pec.it Website: Handelsregister bei der HK Bozen Nr. 544 Eingetragen bei der Banca d Italia unter der Nr ABI-Code Eingetragen im Genossenschaftsregister Bozen A Teilnehmer am Garantiefond der Anleger der Kreditgenossenschaften WAS IST DIE GEWÄHRUNG EINES KONTOKORRENTKREDITS? Hiermit stellt die Bank dem Kunden befristet oder unbefristet einen Geldbetrag zur Verfügung und gibt ihm so die Möglichkeit, im Rahmen des vereinbarten Limits Beträge in Anspruch zu nehmen, die über seiner Verfügbarkeit liegen. Sofern nichts anderes vereinbart ist, kann der Kunde den eingeräumten Kredit (auch durch die Ausstellung von Bankschecks) auf ein oder mehrere Male in Anspruch nehmen und die Verfügbarkeit des Kredits durch anschließende Einzahlungen, Überweisungen bzw. Gutschriften wieder herstellen. Auf die im Rahmen des gewährten Dispositionskredits in Anspruch genommenen Beträge muss der Kunde die vereinbarten Sollzinsen zahlen. Der Kunde kann den Kredit nur innerhalb der gewährten Dispositionskreditgrenzen in Anspruch nehmen und die Bank ist nicht verpflichtet, Vorgänge auszuführen, die eine Überschreitung dieses Limits (sog. Überziehung) bedingen. Falls die Bank dies dennoch einmal duldet, ist sie nicht verpflichtet, dies auch in anderen Fällen zu tun; zudem ist sie berechtigt, die für den Fall der Überziehung vorgesehenen Zinssätze und Konditionen anzuwenden. Die Bereitstellung der Beträge kann in Form der sog. Kassenelastizität oder gegen Vorlage von Dokumentation erfolgen, namentlich: Kassenelastizität Die gewährten Kreditbeträge werden dem Kunden zur Verfügung gestellt, der sie auf einfache Anfrage in den üblichen Formen der Nutzung des Kontokorrents in Anspruch nehmen kann. Vorschuss auf Rechnungen / Einheitskonto Die gewährten Kreditbeträge werden dem Kunden unter der Voraussetzung zur Verfügung gestellt, dass dieser Rechnungen/Rechnungskopien mit dem Vermerk der unwiderruflichen Zahlung über die Bank zum Inkasso vorgelegt hat; die gewährten Kreditbeträge belaufen sich dabei auf den vereinbarten Prozentsatz des vorgelegten Gesamtbetrags; diese Beträge können in dem zwischen Bank und Kunde vereinbarten Zeitraum, der an die Fälligkeit der Rechnungen/Rechnungskopien gebunden ist, in Anspruch genommen werden. SBF (vorbehaltlich erfolgreicher Abwicklung) / Einheitskonto Die gewährten Kreditbeträge werden dem Kunden unter folgenden Voraussetzung zur Verfügung gestellt: dass der Kunde Portfolio-Anweisungen auf die für den Portfolio-Inkasso-Dienst, elektronisch und auf Papier, vorgesehene Weise und Form zum Inkasso vorgelegt hat; dass diese Anweisungen insbesondere CFD0091 Stand 07/04/2016 Seite 1/6
2 mit der Modalität 'SBF nicht verfügbar' bearbeitet werden. Die Beträge können innerhalb der Grenzen des vorgelegten Betrags und für den Zeitraum zwischen dem Datum der Vorlage und dem Datum der Gutschreibung der Beträge auf dem Korrespondenzkontokorrent in Anspruch genommen werden. DIA (sofortige Verfügbarkeit über Schecks) Die gewährten Kreditbeträge werden dem Kunden unter der Voraussetzung zur Verfügung gestellt, dass dieser Bank- und Zirkularschecks mit dem Vermerk 'vorbehaltlich der erfolgreichen Einlösung' ausgehandelt hat; die Beträge können innerhalb der Grenze des angegebenen Scheckbetrags in Anspruch genommen werden. Gegen Dokumentenvorlage Die gewährten Kreditbeträge werden dem Kunden unter der Voraussetzung zur Verfügung gestellt, dass dieser der Bank eine bestimmte Menge von Konformitätsbescheinigungen von Kraftfahrzeugen vorlegt; dabei bemisst sich die Höhe der bereitgestellten Kredite nach dem Marktwert der Kraftfahrzeuge und ihre weitere Verfügbarkeit ist an die periodische Neuvorlage der Konformitätsbescheinigungen geknüpft. Die Bank arbeitet mit dem Garantiefonds für Klein- und Mittelbetriebe (KMU) zusammen und prüft im Falle einer Anfrage seitens eines Unternehmens, die Voraussetzung für die Zulassung zur Garantieleistung. Die Bank berücksichtigt das Legalitätsrating von Unternehmen bei der Kreditbewertung bzw. im Kreditvergabeprozess wobei damit eine Reduzierung der Bearbeitungszeiten und der Kosten für die Finanzierung gemäß nachstehender Tabelle betreffend die wirtschaftlichen Bedingungen verbunden ist. Zu den Hauptrisiken gehört die nachteilige Veränderung der wirtschaftlichen Bedingungen (Zinssätze und andere Gebühren und Kosten des Diensts), sofern vertraglich vorgesehen, in Verbindung mit Änderungen der Zinssätze auf dem nationalen, dem europäischen oder dem internationalen Markt. WIRTSCHAFTLICHE BEDINGUNGEN Die in diesem Informationsblatt angegebenen Bedingungen umfassen sämtliche Kostenposten, die der Kunde für die Erbringung des Dienstes zu zahlen hat. Bevor der Vertrag ausgewählt und unterzeichnet wird, ist das Informationsblatt aufmerksam durchzulesen. SOLLZINSEN Maximaler nominaler Sollzinssatz p.a. für Inanspruchnahmen im Rahmen des gewährten Dispositionskredits SBF / Einheitskonto für Inanspruchnahmen im Rahmen des gewährten Dispositionskredits Rechnungen / Einheitskonto Euribor 6 Monate (360) (Parameter) +10,2500 Punkte (Spread) = 10,1250 %. Vormonat aufger. auf das nächste 1/8 Der angewandte Satz kann nie unter folgendem Wert liegen 4,0000 % Euribor 6 Monate (360) (Parameter) 10,2500 Punkte (Spread) = 10,1250 %. Vormonat aufger. auf das nächste 1/8 Der angewandte Satz kann nie unter folgendem Wert liegen 4,0000 % für Inanspruchnahmen im Rahmen des gewährten Euribor 6 Monate (360) (Parameter) +10,2500 Punkte Dispositionskredits Kassenelastizität (Spread) = 10,1250 %. CFD0091 Stand 07/04/2016 Seite 2/6
3 Vormonat aufger. auf das nächste 1/8 Der angewandte Satz kann nie unter folgendem Wert liegen 4,0000 % für Inanspruchnahmen mit Überziehung des gewährten Dispositionskredits Euribor 6 Monate (360) (Parameter) +18,0000 Punkte (Spread) = 18,5000 %. Vormonat aufger. auf das nächste 1/8 Maximaler effektiver Sollzinssatz p.a. für Inanspruchnahmen SBF / Einheitskonto für Inanspruchnahmen Rechnungen / Einheitskonto für Inanspruchnahmen im Rahmen des gewährten Dispositionskredits Kassenelastizität für Inanspruchnahmen mit Überziehung des gewährten Dispositionskredits Maximaler Verzugszinssatz p.a. Kapitalisierung (gültig bis zur Wirksamkeit der Entscheidung des CICR in Umsetzung des Art. 120 Abs. 2 Legislativdekret 385/1993) Modalität der Zinsberechnung 10,5160 % 10,9207 % 10,5160 % 19,8235 % 10,00 Prozentpunkte über dem zum Zeitpunkt des Verzugs geltenden vertraglichen Sollzinssatz Die Zinsen werden mit Periodizität Trimestral Soll/Haben und auf jeden Fall bei der Beendigung des Verhältnisses ausgezahlt. Bei der Zinsberechnung wurde folgendes Kriterium berücksichtigt: Kalenderjahr SOLL und HABEN. BETRÄGE IN EURO KOSTENPOSTEN Kostenrückerstattung für die Kreditgewährung Kostenrückerstattung für periodische und andere gesetzlich vorgegebene Mitteilungen, die nicht auf telematischem Weg 1,00 zugestellt werden (für jede einzelne Mitteilung) (1) Kosten für andere Mitteilungen und Informationen 1,00 Spesen Nachforschung/Kopie 10,00 Erstattung der Kosten für die vorvertraglichen Informationen Kontounfallversicherung Spesen für die Freistellung der Hypothek Spesen für Notartermine außerhalb Meran/Lana Mahnspesen 0,00 9,80 200,00 250,00 13,00 GEBÜHREN Entgeld Kreditbereitstellung berechnet auf der Grundlage des Betrags des gewährten Rahmenkredits im. Gebühr für die einfache Kreditprüfung Ueberziehungsbetrag bis (Euro) 5.000, , ,00 SONSTIGE AUFWENDUNGEN Derzeitige und zukünftige Steuern und Abgaben max. % gestaffelt-max. 0,50% Trim. Kommissionsbetrag (Euro) 5,00 9,80 15,80 Für Informationen über den Anwendungsbereich und die Ausschlüsse gemäß Gesetzt, wird auf die Informationsblätter des Kontokorrentvertrages verwiesen. Vom Kunden zu übernehmen (1) Um die telematische Zusendung der Korrespondenz (kostenlos) in Anspruch nehmen zu können, muss zuvor ein Internet Banking-Vertrag abgeschlossen werden. Nicht betroffen sind die Mitteilungen gemäß Art. 118 Legislativdekret Nr. 385/1993, welche unabhängig vom Mitteilungskanal kostenlos sind. Hinsichtlich der Informationen über die Wertstellung und die Verfügbarkeit von Einzahlungen und Abhebungen sowie über die anderen, auf das Kontokorrentverhältnis und die akzessorischen Dienste angewandten Entgelte und Gebühren wird auf das Informationsblatt für den Kontokorrentvertrag verwiesen. Hinsicht der Informationen über die Inkassogebühren wird auf das Informationsblatt für den Portfolio- Inkasso-Dienst, elektronisch und auf Papier, verwiesen. EFFEKTIVER GLOBALER JAHRESZINSSATZ (TAEG) CFD0091 Stand 07/04/2016 Seite 3/6
4 Nachstehend sind die ungefähren Kosten der Kreditgewährung auf der Grundlage der von der Banca d Italia festgelegten Geschäftsfälle angegeben. Auf der Grundlage der jeweiligen persönlichen Anforderungen lässt sich mit Hilfe des auf der Website der Bank veröffentlichten Algorithmus eine personalisierte Kostenrechnung durchführen. Die Formel zur Berechnung des TAEG lautet: In den nachstehenden Rechenbeispielen zur Ermittlung des TAEG wird folgendes angenommen: ein Kreditrahmen von Euro und ein Kreditrahmen von 5.000,00; Dauer der Kreditgewährung von drei Monaten; der (gewährte) Kreditrahmen wird während der gesamten Laufzeit in voller Höhe in Anspruch genommen. Immer in Zusammenhang mit den Beispielen wird folgendes angenommen: die Zinsen und Kosten am Ende des Referenzzeitraums berechnet werden; der jährliche nominale Soll-Zinssatz und die Spesen bleiben während der gesamten Laufzeit unverändert. Beispiel 1 Kreditbereitstellung) Beispiel 2 Kreditbereitstellung) Gewährt: 1.500,00 Euro Laufzeit 3 Monate In Anspruch genommen: 1.500,00 Euro während der gesamten Laufzeit Gewährt: 5.000,00 Euro Laufzeit 3 Monate In Anspruch genommen: 5.000,00 Euro während der gesamten Laufzeit Nominaler Sollzinssatz p.a.: 10,1250% Kreditbereitstellung): 2,00% des gewährten Betrags, p.a. Kostenrückerstattung für die Bereitstellung des Kredits: 0,00 Euro Einmalzahlung Sonstige Kosten : 9,80 Euro, p.a. Nominaler Sollzinssatz p.a.: 10,1250 % Kreditbereitstellung): 2,00% des gewährten Betrags, p.a. Kosten für die Bereitstellung des Kredits: 0,00 Euro Einmalzahlung Sonstige Kosten : 9,80 Euro, p.a. Zinsen, auf Quartalsbasis: 37,97 Euro Kreditbereitstellung), auf Quartalsbasis: 7,50 Euro Kosten, auf Quartalsbasis: 2,45 Euro TAEG = 13,40% Zinsen, p.a.: 126,56 Euro Kreditbereitstellung), p.a.: 25,00 Euro Spese, p.a.: 2,45 Euro TAEG = 12,90 % p.a. Der effektive, globale Durchschnittszinssatz (TEGM) gemäß Art. 2 der Wucherbestimmungen (Gesetz Nr. 108/1996) betreffend die Eröffnung von Kontokorrentkrediten kann in den Geschäftsstellen und auf der Internetseite der Bank eingesehen werden. LEGALITÄTSRATING Hinweis: nachstehende Reduzierungen beziehen sich auf vorgenannte Bedingungen. Jährlicher, maximaler, nominaler Sollzinssatz (bei Ausnutzung innerhalb des Rahmens) 1,00 Prozentpunkte weniger. CFD0091 Stand 07/04/2016 Seite 4/6
5 Maximale Kreditbearbeitungszeit 7 Tage weniger RÜCKTRITT UND REKLAMATIONEN Rücktritt vom Vertrag Wenn die Bank, bei Vorliegen eines triftigen Grunds, auf der Grundlage der geltenden Gesetzesbestimmungen einseitige Änderungen der Zinsen, Preise und anderen vertraglichen Konditionen vornehmen muss und dies für den Kunden nachteilig ist, muss sie dem Kunden die Veränderung unter Wahrung einer Frist von mindestens zwei Monaten schriftlich mitteilen. Die Änderung gilt dann als akzeptiert, wenn der Kunde innerhalb des für die Anwendung vorgesehenen Datums nicht zurücktritt, wobei der Rücktritt kostenlos ist und die zuvor angewandten Bedingungen gelten. Bei einer befristeten Kreditgewährung kann die Bank mittels schriftlicher Mitteilung von der Kreditgewährung zurücktreten, wenn der Kunde insolvent wird oder die zur Verfügung gestellten Garantien reduziert oder in eine Situation gerät, die indem sie sich auf seine Vermögens-, Finanz- oder Wirtschaftslage auswirkt die Rückzahlung der der Bank geschuldeten Beträge für das in Anspruch genommene Kapital und die fälligen Zinsen gefährdet, für deren Zahlung dem Kunden eine Frist von drei Tagen gewährt wird. Bei einer unbefristeten Kreditgewährung kann die Bank mittels schriftlicher Mitteilung unter Wahrung einer Frist von drei Tagen jederzeit von der Kreditgewährung zurücktreten sowie sie reduzieren oder aussetzen, wobei dieselben Modalitäten gelten. Nach Ablauf der Kündigungsfrist muss der Kontoinhaber die in Anspruch genommenen Beträge samt Zinsen zurückzahlen. Im Falle eines triftigen Grunds kann die Bank den Vertrag auch fristlos kündigen. Unabhängig davon, ob der Kredit befristet oder unbefristet gewährt wird, ist der Verbraucher berechtigt, jederzeit ohne Kosten und mittels Rückzahlung der in Anspruch genommenen Beträge samt angefallener Zinsen von dem Kredit zurückzutreten. Der Rücktritt muss durch schriftliche Mitteilung an die Bank ausgeübt werden. Maximale Zeiten für die Beendigung des Vertragsverhältnisses 15 Tage ab Erhalt des Antrags durch den Kunden. Beschwerden Der Kunde kann Beschwerden an die Reklamationsstelle der Bank auch mittels Einschreiben oder auf telematischem Weg (Raiffeisenkasse Meran - Freiheitsstrasse Meran info@meranbank.it oder raiffeisenmeran@pec.it) einbringen, welche innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt antwortet. Ist der Kunde mit der Antwort nicht einverstanden oder hat er keine Antwort erhalten, kann er sich, bevor er ein Gerichtsverfahren anstrengt, an das Schiedsgericht für Bank- und Finanzdienstleistungen (ABF) wenden. Informationen darüber, wie man sich an diese Stelle wendet, liefert die Homepage die Filiale der Banca d Italia und die Bank. Neben dem Schiedsgericht für Bank- und Finanzdienstleistungen kann der Kunde, einzeln oder gemeinsam mit der Bank, unabhängig von der Einbringung einer Beschwerde, ein Mediationsverfahren mit dem Ziel einer Schlichtung anstrengen. Dieser Schlichtungsversuch findet vor der Bankenschlichtungsstelle (Conciliatore Bancario Finanziario), Vereinigung für Streitigkeiten im Bankenund Wertpapierbereich, mit Sitz in Rom, Via delle Botteghe Oscure 54, Tel , Homepage statt. Der Kunde kann sich zudem mittels einer Beschwerde an die Banca d'italia wenden oder zu jedem Zeitpunkt die ordentliche Gerichtsbarkeit anrufen. CFD0091 Stand 07/04/2016 Seite 5/6
6 Die vorherige Inanspruchnahme eines Verfahrens zur außergerichtlichen Streitbeilegung (Mediation bei einer dazu ermächtigten Stelle oder genanntes Verfahren beim Schiedsgericht für Bank- und Finanzdienstleistungen und Operationen (ABF)) ist verpflichtend, sollte der Kunde beabsichtigen, für einen über die Auslegung und Anwendung des Vertrages entstehenden Streitfall das ordentliche Gericht anzurufen; dies bei sonstiger Unverfolgbarkeit der Klage. Das Mediationsverfahren wickelt sich vor der örtlich zuständigen Mediationsstelle und mit dem Beistand eines Rechtsanwaltes ab. LEGENDE Nominaler Sollzinssatz p.a. Periodizität der Zinskapitalisierung (gültig bis zur Wirksamkeit der Entscheidung des CICR in Umsetzung des Art. 120 Abs. 2 Legislativdekret 385/1993) Verzugszinssatz Entgeld Kreditbereitstellung Effektiver Globaler Jahreszinssatz (TAEG) Gebühr für die einfache Kreditprüfung Mittlerer effektiver Globalzinssatz (TEGM) Wertstellung Jährlicher Zinssatz, welcher für die periodische Zinsberechnung zu Lasten des Kunden auf den Kreditbetrag und/oder die Überziehungen herangezogen wird. Die Zinsen werden dem Kontokorrent angelastet. Periodizität, mit der die Zinsen berechnet und dem Konto belastet werden, wobei weitere Zinsen entstehen. Im Rahmen eines jeden einzelnen Vertragsverhältnisses wird für die Berechnung der Soll- und Habenzinsen dieselbe Periodizität angewandt. Betrag, den der Kunde für die verspätete Zahlung der Beträge zahlen muss, welche im Falle eines Rücktritts der Bank von der Kreditgewährung, gleich aus welchem Grund, von ihm zu zahlen sind. Proportional auf den dem Kunden zur Verfügung gestellten Betrag und den Zeitraum berechnete Kommission. Der Höchstbetrag darf 0,5% im Trimester des dem Kunden zur Verfügung gestellten Betrages nicht übersteigen. Synthetischer Indikator der Kreditkosten, als prozentualer Anteil p.a. des gewährten Kreditbetrags angegeben. Kommissionen für die einfache Kreditprüfung sofern der Kunde Zahlungen in Auftrag gibt, die eine Überziehung oder eine Erhöhung einer bereits bestehenden Überziehung zur Folge haben. Zinssatz, welcher alle drei Monate vom Ministerium für Wirtschaft und Finanzen gemäß dem Gesetz zur Wucherbekämpfung veröffentlicht wird. Um festzustellen, ob ein Zinssatz ein Wucherzinssatz ist und somit verboten ist, muss aus den veröffentlichten Zinssätzen der Basiszinssatz ermittelt werden und untersucht werden, ob jener der Bank nicht höher ist. Datum des Beginns der Fälligkeit der Zinsen. Legalitätsrating bei Unternehmen Das Rating gemäß Art. 5-ter Legislativdekret vom , Nr. 1 (umgewandelt mit Abänderungen in das Gesetz vom , Nr. 27). CFD0091 Stand 07/04/2016 Seite 6/6
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