Medizinische Behandlungsfehler

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1 Medizinische Behandlungsfehler Wann und wie Ärzte und Krankenhäuser haften Bearbeitet von Horst Kuß 1. Auflage Buch. 360 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14 x 21 cm Gewicht: 655 g Recht > Rechtswissenschaft, Nachbarbereiche, sonstige Rechtsthemen > Allgemeines, Einführungen, Gesamtdarstellungen, Nachschlagewerke schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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4 Horst Kuß Medizinische Behandlungsfehler Wann und wie Ärzte und Krankenhäuser haften

5 Horst Kuß Verlag: tredition GmbH, Hamburg ISBN Paperback: Hardcover: e-book: Printed in Germany Das Werk, einschließlich seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung ist ohne Zustimmung des Verlages und des Autors unzulässig. Dies gilt insbesondere für die elektronische oder sonstige Vervielfältigung, Übersetzung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung.

6 .Inhaltsverzeichnis Seite/n Kapitel 1: Vorwort Kapitel 2: Abkürzungsverzeichnis Kapitel 3: Einführung Kapitel 4: Grundlagen für medizinische Behandlungen Begriffsbestimmung Allgemein anerkannte fachliche Behandlungsstandards Allgemein anerkannter Standard der medizinischen Erkenntnisse Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) Leitlinien ärztlicher Fachgremien und Verbände...28 Kapitel 5: Abweichende Behandlungen...30 Kapitel 6: Zur medizinischen Behandlung befähigte Ärzte

7 1. Allgemeines Facharzt für Humanmedizin Zahnarzt...32 Kapitel 7: Mangelnde Befähigung des Behandelnden Kapitel 8: Organisation des Behandlungsgeschehens Kapitel 9: Die einleitenden Schritte für eine medizinische Behandlung Anamnese Untersuchungen Befunde Diagnose...44 Kapitel 10: Aufklärung des Patienten Anforderungen an sämtliche Aufklärungen Therapeutische Aufklärung (Sicherungsaufklärung) Sinn und Zweck Art und Umfang Schwangerschaftsabbruch nach der Fristenregelung Vorgeburtliche Diagnostik

8 2.5 Nachweis Genetischer Beratungsvertrag Wirtschaftliche Aufklärung Umfang Wahlleistungen im Krankenhaus Individuelle Gesundheitsleistungen(IgeL) Unterlassene / mangelhafte Aufklärung Risikoaufklärung (Eingriffsaufklärung) Grundlage des Anspruchs Sinn und Zweck Umfang Risiken Alternative Behandlungsmöglichkeiten Neue Behandlungsmethoden Wechsel von Medikamenten Heilversuche mit neuen Medikamenten Arten der Aufklärung

9 4.10 Aufklärung eines stellvertretend Berechtigten Rechtzeitigkeit der Aufklärung Nachweis Ausnahmen von der Aufklärungspflicht...92 Kapitel 11: Einwilligung in die Behandlung Rechtliche Grundlage Inhalt Wirksamkeit Reichweite Begrenzung Mangelnde Einwilligungsfähigkeit Minderjährige Kinder Nicht einwilligungsfähige Volljährige Zur Einwilligung stellvertretend Berechtigte Einbeziehung einwilligungsunfähiger Patienten Nachweis Widerruf der Einwilligung Mutmaßliche Einwilligung Patientenverfügung

10 11. Andere Vorschriften Kapitel 12: Konkrete Behandlung (Therapie) Grundsätzlich Dienstleistung Anforderungen Überweisung des Patienten Kapitel 13: Voll beherrschbare Risiken Allgemeines Koordinierung von medizinischen Leistungen Fachärzte untereinander (horizontale Ebene) Zusammenarbeit mit nachgeordnetempersonal (vertikale Ebene) Hygiene Zu verwendende Stoffe Einsatz von Geräten Lagerungsschaden Verletzung durch Pflegepersonal Vorsorgemaßnahmen für Patienten Kapitel 14: Dokumentation der Behandlung Sinn und Zweck Führung einer Patientenakte

11 3. Zeitlicher Gleichlauf mit der Behandlung Inhalt und Umfang Fehlende Aufzeichnungen Aufbewahrungsfristen für Patientenakten Kapitel 15: Einsichtnahme in die Patientenakte Grundsätzliches Recht des Patienten Einschränkungen des Rechts des Patienten Erhebliche therapeutische Gründe Erhebliche Rechte Dritter Begründung der Einschränkung Zeitpunkt der Einsichtnahme Ort der Einsichtnahme Art und Weise der Einsichtnahme Erben und nächste Angehörige Durchsetzung des Anspruchs auf Einsichtnahme Kapitel 16: Die beiden Arten von Behandlungsfehlern Einfacher Behandlungsfehler Grober Behandlungsfehler

12 3. Warum die Unterscheidung? Bewertung und Einstufung eines Behandlungsfehlers Kapitel 17: Pflicht des behandelnden Arztes zur Offenbarung von Behandlungsfehlern Kapitel 18: Grundsätzliche Beweispflichten des Patienten bei vermuteten Behandlungsfehlern Allgemeines Abschluss eines Behandlungsvertrages Vorliegen eines Behandlungsfehlers Gerichtliches Verfahren Selbständiges Beweisverfahren Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen Gutachten der Gesetzlichen Krankenkassen Entstandener Gesundheitsschaden Kausalität (Ursächlichkeit) Haftungsbegründende Kausalität Haftungsausfüllende Kausalität Nachweis

13 6. Verschulden der Behandlungsseite Kapitel 19: Tatsachenvermutungen zugunsten des Patienten Allgemeines Mangelnde Befähigung des Behandelnden Voll beherrschbare Risiken Unterlassene / nicht aufbewahrte Dokumentation Umkehr der Beweispflicht bei groben Behandlungsfehlern Unterlassene Erhebung / Sicherung medizinisch gebotener Befunde Beweis des ersten Anscheins Hypothetische (angenommene) Einwilligung Kapitel 20: Zivile Haftungsregelungen Zwei Haftungsordnungen Vertragshaftung Einzelpraxis Gemeinschaftspraxis Praxisgemeinschaft Krankenhaus-Ambulanz

14 2.5 Von einem (Chef-)Arzt betriebene Ambulanz Vom Klinikträger betriebene andere Ambulanzen Einheitlicher Krankenhausaufnahmevertrag Gespaltener Krankenhausaufnahmevertrag Einheitlicher Krankenhausaufnahmevertrag mit Arztzusatzvertrag Haftung aus unerlaubter Handlung (Delikt) Eigenhaftung Organhaftung Geschäftsherrenhaftung Haftungsprivileg beamteter Ärzte Kapitel 21: Ansprüche des Patienten nach Behandlungsfehlern Schadensersatz Aufwendungen für die unmittelbare Schadensbeseitigung Schadenfolgekosten Fehlerhafte genetische Beratung Fehlgeschlagene Sterilisation

15 1.5 Fehler bei der Empfängnisverhütung Schwangerschaftsabbruch Fehlerhafte vorgeburtliche Diagnostik Schmerzensgeld Sinn und Zweck Anwendungsbereich Verletzung des Körpers Verletzung der Gesundheit Schockschaden Bemessung Kapital und / oder Rente Kapitel 22: Verjährung der Ansprüche des Patienten Regel-Verjährungsfrist Kenntnis vom Schaden Grob fahrlässige Unkenntnis Darlegungs- und Beweispflichten Vorkehrungen gegen den Ablauf der Regel-Verjährungsfrist Maximale Verjährungsfrist Anhang 1: Behandlung durch Heilpraktiker Allgemeines Qualifikation Tätigkeitsbereich

16 4. Sorgfaltspflichten Anhang 2: Leistungen von Hebammen / Entbindungspflegern Art und Umfang der Tätigkeit Beleghebamme Geburtshaus Anhang 3: Die wichtigsten zitierten Gesetzesvorschriften Stichwortverzeichnis

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18 Kapitel 1: Vorwort Nach einer im Januar 2014 veröffentlichten Studie des Bundesverbandes der Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) ereignen sich in Krankenhäusern und medizinischen Praxen in Deutschland Jahr für Jahr rund Behandlungsfehler. Außerdem beschweren sich jährlich zehntausende Patienten wegen des Verdachts auf ärztliche oder andere medizinische Fehlleistungen. Nach Mitteilung der Bundesärztekammer sind im Jahr 2014 bei den Ärztekammern Patientenbeschwerden wegen vermuteter Behandlungsfehler eingegangen. In Fällen wurde von den bei den Ärztekammern eingerichteten Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen (Kapitel 18 Ziffer 3.3) ein ärztlicher Fehler bestätigt. In Fällen wurde Patienten ein Anspruch auf Entschädigung (Kapitel 21) zuerkannt. In 751 Fällen führten die Fehler zu einem Dauerschaden. 73 Patienten sind an den Folgen einer fehlerhaften Behandlung gestorben. Im Jahr 2014 hat der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) (Kapitel 18 Ziffer 3.4) Gutachten über vermutete Behandlungsfehler erstellt. Dabei kamen die Gutachterinnen und Gutachter in fast Fällen zu dem Ergebnis, dass ein Behandlungsfehler vorliegt Patienten haben einen Dauerschaden erlitten. Außerdem sind 155 Patienten an direkten oder indirekten Folgen eines Behandlungsfehlers gestorben. Vor dem Hintergrund dieser Zahlen wollen die nachfolgenden Ausführungen in allgemeinverständlicher Sprache einen Überblick über die 17

19 wesentlichen Gesichtspunkte bei vermutetem fehlerhaftem ärztlichem Handeln geben. Nichts ist vollkommen. Für Anregungen und konstruktive Kritik bin ich daher dankbar. Freiburg, im Juli 2015 Horst Kuß 18

20 Kapitel 2: Abkürzungsverzeichnis a. a. O....am angegebenen Ort Abs....Absatz AIDS...Acquired Immune Deficiency Syndrome (engl.); schwere Störung des menschlichen Immunsystems Art....Artikel BGB...Bürgerliches Gesetzbuch BGH...Bundesgerichtshof bzw....beziehungsweise ca....circa CD...Compact Disc (engl); optischer (Daten-)Speicher CT...Computer-Tomografie; Röntgenuntersuchungstechnik d. h....das heißt DVD...Digital-Versatile Disc (engl.); optischer (Daten-)Speicher mit sehr hoher Kapazität 19

21 einschl....einschließlich evtl....eventuell/e/r f....folgende/r ff....fortfolgende ggf....gegebenenfalls gem....gemäß HIV...Human Immunodeficiency Virus; AIDS-Erreger Kfz...Kraftfahrzeug KHEntgG...Krankenhausentgeltgesetz km...kilometer MRT...Magnet-Resonanz-Tomografie (bildhafte Darstellung von Struktur und Funktion von Geweben und Organen im Körper) Nr....Nummer rd....rund 20