Leader (Die lokale Ebene stärken)

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1 C Olof S. Leader (Die lokale Ebene stärken) Peter Kaltenegger Unit F 3 - rural development (AUT, D, SI) DG for Agriculture and Rural Development European Commission

2 LEADER eine Europäische Gemeinschaftsinitiative Woher kommen wir bei Leader Wo stehen wir bei Leader Erfahrungen Wohin gehen wir mit Leader Vorschläge 2

3 CLLD aus Sicht der ländlichen Entwicklung: Von Leader I über den Leader-Schwerpunkt zu Leader 5.0? Fonds Leader I EAGFL- Ausrichtung, ESF, EFRE Leader II EAGFL- Ausrichtung, ESF, EFRE Leader EAGFL- Ausrichtung Leader- Schwerpunkt EU Budget (EUR) LAGs 450 Millionen 217 1,7 Milliarden ELER 5,5 Milliarden 2,1 Milliarden 893 in EU-15 Im Durchschnitt pro Progr. 6% des ELER-Budgets (+ 250 in der Leader+ type measure ) in 6 MS Über in EU-27 Leader - CLLD ELER, EFRE, ESF EMFF Im ELER: mindestens 4,5 Milliarden (Vorschlag: mindestens 5% pro Progr.)???? 3

4 EU - Förderungen für Ländliche Regionen in Österreich Strukurfonds, 5a, 5b, Leader II, Strukturfonds, Ländliche Entwicklung (art. 33), Leader Strukturfonds, Ländliche Entwicklung ( Achse 3, Leader 5%) Österreich: 96 Leadergruppen 400 mio für Leader (200/200) 4

5 Was macht Leader / integrierte Regionalentwicklung aus: Gebietsbezogene lokale Entwicklungsstrategien ein guter theoretischer Ansatz Bottom-up-Ausarbeitung und Umsetzung von Strategien Lokale öffentlich-private Partnerschaften Integrierte und multisektorale Aktionen Kooperation und Netzwerkbildung Innovation 5

6 Was macht Leader / integrierte Regionalentwicklung aus: delegierte Entscheidungsebene Die Entscheidungen hinsichtlich Strategie und Projekte erfolgen : Vor Ort und direkt in den ländlichen Regionen, wo die Projekte später umgesetzt werden Unter Einbeziehung der Bürger (bottom-up Ansatz) 6

7 Schwachpunkte der momentanen Leader Umsetzung Seite LAGs Leader der Behördendschungel ist zu dicht die Kofinanzierung ist nicht immer sichergestellt die Förderfähigkeitsregeln sind zu streng ausgelegt Seite Rechnungshof Leader Mehrwert von Bottom up nicht immer erkennbar Lags nehmen zuwenig Rücksicht auf die Ziele ihrer Strategie Projektauswahl ist nicht immer transparent, schlecht dokumentiert - Selktionskriterien Interessenskonflikte bei Projektsauswahl Zielerreichung zur Strategie nicht gemessen 7

8 Hauptergebnisse der Zwischenevaluierung/Leader MS/LAGs brauchen klare Ansagen von der EU!! eine Harmonisierung der unterschiedlichen EU Regeln einfache und klare Regeln für die versch. Finanzinstrumente vereinfachte Verfahren für kleine Projekte thematische und personelle Kontinuität mehr Anreize und weniger Sanktionen Für kreative und innovative Projekte braucht man flexiblere Rahmenbedingungen 8

9 Anmerkungen der Kommission zu Leader Offenbar gibt es in einigen Regionen seitens der Verwaltungen eine Vorgehensweise über die von der Bundesverwaltung zugewiesenen Mittel, die die Kommission nicht gutheissen kann. Demnach werden Kofinanzierungsmittel an bestimmte Massnahmen gebunden oder sind von vornherein für konkrete Projekte vorgesehen; dies widerspricht jedoch dem bottom up Ansatz von Leader! Es gibt deutliche Anzeichen, dass der bottom up Ansatz, eines der wichtigsten Leader Elemente, nicht immer gewährleistet wird und sehr oft auch der Einfluss der Landespolitik auf die Leader-Projektentscheidungen (Durchwinkprojekte) zu spüren ist. Trotz guter Projekte und erfreulicher Umsetzung gibt es Anzeichen, das der bottom up Ansatz nicht immer gewährleistet ist (Entscheidungsbefugnis des LAG-Gremiums und der schwerpunktverantwortlichen Landesstellen nicht immer klar definiert); ausserdem seien die zur Verfügung stehenden Mittel den LAGs nicht unbedingt bekannt und Projektplanungen daher unsicher. 9

10 Der Gesamtkontext der EU-Förderung und die regionalen/lokalen Belange : Europa 2020 Strategie Potential für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum liegt auch auf regionaler/lokaler (englisch: sub-regional) Ebene Gemeinsamer Strategischer Rahmen (GSR) + Partnerschaftsvereinbarungen zur Koordination und Integration der EU-Politiken: Gewährleistung der Umsetzung von Europa 2020 Der GSR enthält strategische Leitlinien für die partizipative lokale Entwicklung (CLLD) Partnerschaftsverträge: MS definieren Koordinierungsmechanismen und Arrangements für territoriale Entwicklung Die Umsetzung erfolgt durch die GSR-Fonds (ELER, EFRE/Kohäsionsfonds, ESF, EMFF - shared management ) CLLD als politikübergreifender Ansatz (im Fall des ELER weiterhin als Leader): Harmonisierung der Umsetzung; Förderung lokaler Entwicklungsstrategien durch mehrere GSR-Fonds möglich 10

11 Prioritäten Ländliche Entwicklung in einem neuen Rahmen (1) Europa Strategie Gemeinsamer Strategischer Rahmen (GSR) für ELER, EFRE, ESF, Kohäsionsfonds und EMFF; spiegelt EU2020 mittels gemeinsamer thematischer Ziele wieder, die durch zentrale Aktionen für jeden Fonds adressiert werden Partnerschaftsvereinbarung Nationales Dok., welches die beabsichtigte Nutzung der Fonds zur Erreichung der Ziele von EU2020 beschreibt Ländliche Entwicklungspolitik: ELER Übrige GSR-Fonds (EFRE, ESF, Kohäsionsfonds & EMFF) Innovation, Umwelt und Klimaveränderung als Querschnittsthemen + LEADER Förderung von Wissenstransfer und Innovation in der Land- und Forstwirtschaft und den ländlichen Gebieten Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit aller Arten von Landwirtschaft und der Rentabilität der landwirtschaftl. Betriebe Förderung einer Organisation d. Nahrungsmittelkette u. d. Risiko- Managements i. d. Landwirtschaft Wiederherstellung, Erhaltung u. Ver- Besserung der land- + forstwirtschaftlichen Ökosysteme Förderung der Ressourceneffizienz + Unterstützung des Agrar-, Ernährungsu. Forstsektors beim Übergang zu einer kohlenstoffarmen u. klimaresistenten Wirt. Förderung der sozialen Eingliederung, Armutsbekämpfung und der wirtsch. Entw. in ländl. Gebieten Ländliches Entwicklungsprogramm 11

12 Konkrete Perspektiven für den Leader-Ansatz im Gesamtkontext der EU-Förderung: Gemeinsame Regeln für partizipative lokale Entwicklung in einer horizontalen Verordnung für die GSR-Fonds mit spezifischen Regelungen in den jeweiligen VOen der einzelnen Fonds (im Fall von ELER und EMFF) Integrierte Entwicklungsstrategien / LAGs auch im nichtländlichen Raum gefördert über Strukturfonds und EMFF Möglichkeit von Multi-Fonds -Strategien für ländliche (Leader!) Regionen /LAGs unter dem Prinzip Eine Region = eine Strategie Leader-Regionen können von zusätzlicher Förderung durch EFRE, ESF und EMFF profitieren 12

13 Zentrale Aktionen des GSR für CLLD in den verschiedenen Fonds (laut KOM-Arbeitspapier) (1) EFRE/ ESF: im Rahmen des thematischen Ziels Nr. 9 des GSR Förderung der sozialen Eingliederung und Armutsbekämpfung ESF: Umsetzung der lok. Strategien in den Bereichen: Beschäftigung, Bildung, soziale Integration; Aufbau institutioneller Kapazitäten EFRE: Soziale Integration; physische und wirtschaftliche Erneuerung. EMFF: Verbindung zu den thematischen Zielen der Diversifizierung, Beschäftigungsförderung in Fischereigemeinden Spezifische Prioritäten für CLLD in der EMFF-VO Kein direkter Bezug zum thematischen Ziel Nr. 9 13

14 Zentrale Aktionen des GSR für CLLD in den verschiedenen Fonds (laut KOM-Arbeitspapier) (2) ELER: im Rahmen des thematischen Ziels Nr. 9 des GSR Förderung der sozialen Eingliederung und Armutsbekämpfung (Thematisches Ziel Nr. 9 spiegelt die EU-Priorität Nr. 6 für die ländliche Entwicklung wieder!) Förderung der lokalen Entwicklung in ländlichen Gebieten durch CLLD (LEADER Lokale Entwicklungsstrategien) Lokale Entwicklung ist in der 6. Priorität ausdrücklich als Schwerpunkt angesprochen (Art b ELER-VO). LEADER/CLLD kann jedoch auch die anderen Schwerpunkte der 6. Priorität sowie die übrigen Prioritäten bedienen. 14

15 CLLD in den Partnerschaftsvereinbarungen Allg VO: Koordinationsmechanismen zwischen den GSR-Fonds um einen integrierten Ansatz hinsichtlich territorialer Entwicklung zu ermöglichen, einschließlich der lokalen Ebene (Art. 14 Allg. VO) GSR-Arbeitsdokument der Kommission: Beschreibung der wichtigsten Herausforderungen, die der MS mittels CLLD angehen möchte; Beschreibung der wichtigsten Ziele, Prioritäten sowie der Gebietstypen in denen dieser Ansatz angewandt werden soll; spezifische Rolle der LAGs bei der Umsetzung; Wie die GSR-Fonds zusammen für CLLD genutzt werden sollen; Beschreibung welche Rolle welcher Fonds in bestimmten Gebietstypen haben soll 15

16 Beispiel einer multi-fonds finanzierten lokalen Entwicklungsstrategie ESF Projekt 1 EFRE Laufende Kosten + für Sensibilisierung, möglicherweise durch Leit- Fonds Projekt 2 ESF ELER LOKALE ENTWICKLUNGSSTRATEGIE EFRE EMFF Projekt 3 ELER Projekt 4 EMFF Lokale Aktionsgruppe Kommunen/Landkreise u. andere lokale Behörden Örtliche Unternehmer Örtliche NRO, Zivilgesellschaft 16

17 EU-Prioritäten für die ländliche Entwicklung und LEADER/CLLD auf Programmebene Lokale Entwicklung ist in der 6. Priorität ausdrücklich als Schwerpunkt angesprochen (Art b ELER-VO). LEADER/CLLD kann jedoch auch die anderen Schwerpunkte der 6. Priorität sowie die übrigen Prioritäten bedienen. Der durch die Partnerschaftsvereinbarung gesetzte strategische Rahmen für CLLD wird dann in den ländlichen Entwicklungsprogrammen im Hinblick auf den ELER konkretisiert und dort beim Design der LEADER-Maßnahme berücksichtigt. 17

18 Multifonds- Strategien Multifonds-Strategien sind optional, jedoch erfolgt auch bei Monofondstrategien eine Koordination zwischen den Fonds auf EU-und nationaler Ebene (inkl. Kompetenzentwicklung und Auswahl der Entwicklungskonzepte) Gemischte CLLD-Gebiete (z.b. mit sowohl städtischer als auch ländlicher Gebietskulisse) sind möglich; strategische Kooperation benachbarter Gebiete Die Umsetzung mehrerer CLLD-Strategien im selben Gebiet sollte vermieden werden. Regel: Ein Gebiet eine Strategie eine LAG 18

19 Option Lead Fund im Fall von Multifond-Strategien Das Gremium, dass die zu fördernden lokalen Multifonds-Entwicklungsstrategien auswählt, kann für jede Entwicklungsstrategie einen federführenden Fonds * (lead fund) bestimmen. Sinn und Vorteil: Kosten für LAG-Management, Sensibilisierungsmaßnahmen ( animation ) und Vernetzungsaktivitäten der LAGs können durch einen einzigen Fonds gefördert werden. Das Lead Fund -System ist optional! *normalerweise der (finanziell) dominierende Fonds, aber nicht zwingend 19

20 Was ist bei Leader ab 2014 neu? Verbesserungen bei den EU-Vorgaben im Bereich Rolle der integrierten lokale Entwicklungsstrategien Zusammensetzung, Aufgaben und Funktionsweise der LAGs Was kann gefördert werden? zu erreichen durch eine intensivere Anleitung der Mitgliedstaaten durch die Kommission in den Verordnungstexten und andererseits durch Flexibilität in der Umsetzung Ziel: Den Innovationscharakter von Leader und regionale ( local ) Governance zu stärken. 20

21 Was ist neu? - Lokale Entwicklungsstrategien Entwicklung und Umsetzung hochwertiger Strategien, die die Ziele der ländlichen Entwicklungspolitik verfolgen - keine Bindung an die Regeln vordefinierter Maßnahmen, daher innovationsfreundlich - Stärkung der Rolle der lokalen Entwicklungsstrategien als Kerninstrument zur Umsetzung von Zielen (EU 2020, Partnerschaftsvereinbarung, ländliches Entwicklungsprogramm + ggf. andere OPs und sowie die lokalen Entwicklungsziele) - Mindestanforderungen für die Strategien in der gemeinsamen Verordnung der EU-Fonds LAGs sollen bei der Projektauswahl lediglich Ihrer Entwicklungsstrategie verpflichtet sein Der Mehrwert von Leader muss in den Strategien klar zu erkennen sein 21

22 Was ist sonst noch wichtig? Leader im ELER für die Mitgliedstaaten verpflichtend 5% des ELER für LEADER und/aber (bis zu) 80% Kofinanzierung (400 mio 250 mio euro) Kleinprojekte Vorschusszahlungen Eigenleistungen Standardkosten, Pauschalkosten, flat rate

23 Auswahl der Strategien fondübergreifend geregelt: Mitgliedstaaten definieren Kriterien für die Auswahl von Strategien Die Verwaltungsbehörden der Programme bestimmen ein Auswahlgremium Die Auswahl aller Strategien soll bis spätestens zum 31. Dezember 2015 erfolgen Auswahlentscheidung für die Förderung der individuellen Strategie legt sowohl die finanzielle Beteiligung der verschiedenen Fonds als auch die Rollen der fondsspezifischen Verwaltungsbehörden fest. Die Kommission wird die Unter- und Obergrenze für die Bevölkerungszahl und Gebietskriterien für CLLD-Gebiete in einem delegierten Rechtsakt festlegen. 23

24 Komponenten der CLLD/Leader-Förderung (a) Vorbereitung der Strategien (in ELER/LEADER auch Leader start-up kit für neue Regionen) NEU! (b) Umsetzung der Strategien mittels Projekten (c) Vorbereitung und Umsetzung von Kooperationsaktivitäten der LAGs (d) LAG-Management, Sensibilisierungsmaßnahmen ( animation ): höchstens 25% der gesamten öffentlichen Ausgaben für die Umsetzung einer Strategie 24

25 Regionalentwicklung (Leader) neu denken / Region Ländliche Regionen brauchen eine verbesserte Kultur der Zusammenarbeit Einbeziehung aller Akteure und Bewohner Zusammenarbeit bedeutet aber nicht nur Austausch von Ideen und Erfahrungen, sondern verlangt sehr oft auch Solidarität, Solidarität der Starken mit den Schwachen, der materiell Reichen mit den Armen, aber auch bereits bestehender und gut funktionierender Projekte mit neuen Projekten! Unbedingt Partnerschaften zwischen den verschiedenen Sektoren innerhalb und außerhalb der Grenzen suchen und eingehen! Ländliche Regionen brauchen unbedingt EINE Strategie für die Region als Ganzes Weg von Kirchturmdenken hinzu einem regionalen bzw. überregionalen Verständnis; trotz des notwendigen Wettbewerbs führt das Gemeinsame zur Stärkung der Region! (Partnerschaften Gemeinden) 25

26 Was macht Leader / integrierte Regionalentwicklung aus: ein offenes und gut funktionierendes TEAM Faire Zusammenarbeit zwischen privaten und öffentlichen Partnern der lokalen Aktionsgruppen Gut funktionierendes und engagiertes Management Fortbildung versch. Akteure Erfahrungsaustausch Bereitschaft für neue Ideen und Anstöße Gute Netzwerke 26

27 Viel Erfolg bei Ihrer Arbeit in Ihren Regionen und vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 27

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