STADT MORINGEN. Foto: Thomas Pache. Haushaltssatzung und Haushaltsplan

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1 STADT MORINGEN Foto: Thomas Pache Haushaltssatzung und Haushaltsplan

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3 Inhaltsverzeichnis Seite 1. Haushaltssatzung Vorbericht zum Haushaltsplan Übersicht über die Produktgruppen und Budgets Haushaltsvermerke Bilanzübersicht Übersicht über den Stand der Schulden Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (einschlißlich der Einzeldarstellungen Produktübersicht für Finanzhaushalt Übersicht über die Teilhaushalte im Ergebnishaushalt Übersicht über die Teilhaushalte im Finanzhaushalt Teilhaushalt 10 (THH 10) mit Produkten Teilhaushalt 20 (THH 20) mit Produkten Teilhaushalt 22 (THH 22) mit Produkten Teilhaushalt 32 (THH 32) mit Produkten Teilhaushalt 53 (THH 53) mit Produkten Teilhaushalt 60 (THH 60) mit Produkten Teilhaushalt 68 (THH 68) mit Produkten Teilhaushalt 82 (THH 82) mit Produkten Haushaltssicherungskonzept Haushaltssicherungsbericht Beteiligungsbericht Stellenplan HP 2015 Seite 3

4 HP 2015 Seite 4

5 Haushaltssatzung der für das Haushaltsjahr 2015 Aufgrund des 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in der Fassung vom 23. Dezember 2010 (Nds. GVBl Nr. 31) hat der Rat der in der Sitzung am folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf der ordentlichen Aufwendungen auf Saldo 0 Nachrichtlich: Überschuss nach 15 Abs. 5 GemHKVO der außerordentlichen Erträge der außerordentlichen Aufwendungen Saldo 0 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag der Einzahlungen auf der Auszahlungen auf festgesetzt; von den Einzahlungen und Auszahlungen entfallen auf Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Einzahlungen für Investitionen auf Auszahlungen für Investitionen auf Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit auf Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Nachrichtlich: Umschuldungen in Höhe von HP 2015 Seite 5

6 2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf festgesetzt. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf festgesetzt. 3 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2015 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf festgesetzt. 5 Der kalkulatorische Zinssatz für die kostenrechnenden Einrichtungen wird im Haushaltsjahr 2015 auf 2,53 % festgesetzt. 6 Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 355 v.h. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 355 v.h. 2. Gewerbesteuer 365 v.h. Moringen, den Gez. Müller- Otte Bürgermeisterin HP 2015 Seite 6

7 1. Einführung V o r b e r i c h t zum Haushalt der für das Haushaltsjahr 2015 Gemäß 1 Abs. 2 Nr. 3 der Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO) vom , zuletzt geändert am , ist dem Haushaltsplan ein Vorbericht beizufügen. Der Vorbericht soll gemäß 6 GemHKVO einen Überblick über die Entwicklung und den Stand der Haushaltswirtschaft geben und enthält eine wertende Analyse der finanziellen Lage, wobei sich dabei auf Kennzahlen gestützt werden soll. Der nachfolgende Vorbericht enthält die notwendigen Angaben und Informationen in konzentrierter Form. In ihm sind schwerpunktmäßig und kurzgefasst alle wichtigen Positionen des Haushaltsplanes und die eingetretenen bzw. zu erwartenden Änderungen dargestellt und erläutert. Der Vergleich zu den vorangegangenen Jahren, insbesondere 2013 und 2014, gibt die Möglichkeit, die eingetretene Entwicklung des Haushaltsvolumens und bei den allgemeinen bereinigten Deckungsmitteln besser zu erkennen. 2. Haushaltssatzung Der konnte im Ergebnishaushalt mit einem kleinen Überschuss im Ergebnishaushalt beplant werden. Der Ergebnishaushalt schließt mit einer Überdeckung in Höhe von und der Finanzhaushalt mit einer Überdeckung in Höhe von ab. Der doppische Gesamthaushalt für das Haushaltsjahr 2015 stellt sich im Einzelnen wie folgt dar: Ergebnishaushalt Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen Ordentliches Ergebnis 0 Nachrichtlich: Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge 0 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen 0 Außerordentliches Ergebnis 0 Finanzhaushalt Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0 Nachrichtlich: einschließlich Umschuldungen HP 2015 Seite 7

8 Die Gesamtkreditaufnahme beläuft sich für das Haushaltsjahr 2015 auf Es wurden Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von veranschlagt. Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite wurde auf festgesetzt. 3. Ergebnishaushalt Der Ergebnishaushalt umfasst die erwarteten Aufwendungen und Erträge im Haushaltsjahr. Hierbei werden sowohl die erwarteten ordentlichen Aufwendungen und Erträge, als auch die erwarteten außerordentlichen Aufwendungen und Erträge ausgewiesen. Der Saldo des Ergebnishaushalts heißt Ergebnis. Die Ausgeglichenheit des Ergebnishaushalts ist im doppischen Haushaltsrecht das primäre Kriterium für das Erreichen des Haushaltsausgleichs. Zugleich gilt die Ausgeglichenheit von Erträgen und Aufwendungen auch als Konkretisierung des Grundsatzes der Generationengerechtigkeit, dass heißt im Falle eines in Erträgen und Aufwendungen nicht ausgeglichenen Haushalts wird per Definition auf Kosten künftiger Generationen gewirtschaftet. Die Erfassung von Ressourcenverbrauch (Aufwendungen) und Ressourcenaufkommen (Erträge) wird im Ergebnishaushalt als ein wesentliches Merkmal des doppischen Haushaltswesens dargestellt. Für die en bis 2018 sind die Ansätze sowohl nach eigener Einschätzung als auch unter Berücksichtigung der erlassenen Orientierungsdaten prognostiziert. Die Entwicklung der Erträge aus den einzelnen Steuerarten und ähnlichen Abgaben, Zuwendungen und allgemeinen Umlagen sowie die Entwicklung der Aufwendungen aus Steuerbeteiligungen und allgemeinen Umlagen stellt sich wie folgt dar: Eckdaten Ergebnis 2013 PLAN 2014 PLAN 2015 PLAN 2016 PLAN 2017 PLAN 2018 Grundsteuer A , Grundsteuer B , Gewerbesteuer , Einkommensteueranteil , Umsatzsteueranteil , Vergnügungssteuer , Hundesteuer , Schlüsselzuweisungen , Zuweisungen (ü.wk.) , Summe der Erträge , Gewerbesteuerumlage , Kreisumlage , Summe Aufwendungen , Ergebnis: , HP 2015 Seite 8

9 Entwicklung der Erträge und Aufwendungen Erträge Erträge Ergebnis 2013 PLAN 2014 PLAN 2015 PLAN 2016 PLAN 2017 PLAN 2018 Steuern und Abgaben , Zuwendungen u. Umlagen , Auflösungserträge, Sonderposten , sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Entgelte , Privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen u. -umlagen , Zinsen und ähnl. Finanzerträge , Aktivierte Eigenleistungen , Sonstige ordentliche Erträge , Summe der ordentliche Erträge , Erträge 2015 Privatrechtliche Entgelte 5,2% Kostenerstattungen u. - umlagen 8,5% Sonstige ordentliche Erträge 2,6% Steuern und Abgaben 50,7% Öffentlichrechtliche Entgelte 12% Auflösungserträge, Sonderposten 5,7% Zuwendungen u. Umlagen 14,7% Unter Steuern und Abgaben sind Realsteuern, Gewerbesteuer, Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer sowie Vergnügungs- und Hundesteuer veranschlagt (siehe vorherige Tabelle). Dieser Ertragsblock in Höhe von umfasst 50,7 % (+0,9%) der Gesamterträge und beeinflusst maßgeblich die Haushaltsplanung und -ausführung. HP 2015 Seite 9

10 In den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen sind im Wesentlichen die Schlüsselzuweisungen von ( ) und die Zuweisungen des übertragenen Wirkungskreises ( ) enthalten. Außerdem beinhaltet diese Position u.a. die zweckgebundenen Zuschüsse wie a) : Feuerschutzsteuererträge b) : Zuwendung für die Gemeindeschwesternstation c) : Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen d) : Förderung d. Kinder- u. Jugenderholung e) : Kinderbetreuung in der Kindertagesstätte Moringen f) : Kinderbetreuung in der Kindertagesstätte Fredelsloh g) : Förderung der Kinderbetreuung durch Dritte h) : Betreuungsleistung im Kinderhort Moringen i) Sonstige Zuwendungen, u.a. Spenden Die Auflösungserträge aus Sonderposten (Anlagebuchhaltung) resultieren aus Investitionszuwendungen von Dritten. Diese Zuwendungen werden ertrags- und periodengerecht dem jeweiligen Wirtschaftsjahr zugeordnet. Die öffentlich-rechtlichen Entgelte umfassen die Verwaltungs- und Benutzungsgebühren für die Erbringung von Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger (z.b. Abwasserbeseitigungsgebühren , Gebühren für die Kinderbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Betreuung von Forstgenossenschaften ). Unter privatrechtlichen Entgelten sind unter anderem die Mieten und Pachten ( ) und der Holzverkauf ( ) ausgewiesen. Der Haushaltsansatz 2015 hat sich bei dem Produkt Betrieb und Unterhaltung der Forstwirtschaft im Stadtwald Northeim im Vergleich zum Vorjahr ( ) um auf verringert. Unter den Kostenerstattungen und Kostenumlagen sind unter anderem die Erträge der Gemeindeschwesternstation ( ) und die Klärschlamm-Erstattung vom Landkreis Northeim ( ) dargestellt. Bei den Zinsen und ähnlichen Erträgen ist eine Gewinnausschüttung der Stadtwerke Leine- Solling GmbH ( ) an die veranschlagt worden. Ein Teil des Gewinns soll für eine Rücklage zum Erwerb des Stromnetzes genutzt werden. Die Verzinsungen aus Steuernachforderungen wurde mit veranschlagt. Sonstige ordentliche Erträge beinhalten die von der EAM GmbH & CO KG (EnergieNetz- Mitte) und der Stadtwerke Leine-Solling GmbH gezahlten Konzessionsabgaben für Strom ( ) und Gas ( ) in Höhe von Ferner die Säumniszuschläge und Stundungszinsen (6.800 ). Weiterhin wurden die zahlungsunwirksamen Rückstellungen der Pensions- und Beihilfeleistungen in Höhe von veranschlagt. HP 2015 Seite 10

11 Aufwendungen Ergebnis PLAN PLAN PLAN PLAN PLAN Aufwendungen Personalaufwendungen , Sach- u. Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen , Zinsen u. ähnl. Aufwendungen , Transferaufwendungen , Sons. ordentl. Aufwendungen , Überschuss ( 15 GemHKVO) Summe Aufwendungen , Aufwendungen 2015 Sons. ordentl. Aufwendungen 3,0% Überschuss ( 15 GemHKVO) 1,0% Transferaufwendungen 33,7% Personalaufwendungen 33,6% Zinsen u. ähnl. Aufwendungen 3,8% Bilanzielle Abschreibungen 8,7% Sach- u. Dienstleistungen 16,3% Die Personalaufwendungen mussten, aufgrund einer eingeplanten Tarifsteigerung von 2,0 % und für zusätzliche Rückstellungen, zum Vorjahr um erhöht werden. Die Tarifsteigerung soll mit abgedeckt werden und durch zeitverzögerte Stellenbesetzungen können weitere Haushaltsmittel zur Deckung herangezogen werden. Aufgrund der Anpassungen zur Zuführung der Rückstellungen für Pensionen, Überstunden und Urlaub musste eine Erhöhung um des Personalaufwandes vorgenommen werden. Außerdem mussten notwendige Ressourcenanpassungen auf Produktebene als Erhöhung oder Verringerungen an anderer Stelle umgesetzt werden. Im Rahmen der Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 (Seite 287) sollen nachfolgende Stellen nachhaltig eingespart werden. Insbesondere können die im letzten Jahr zusätzlich geschaffenen Stellen für 2 neue Betreuungskräfte in einer 2. Hortgruppe (365040) zurückgeführt werden. Ebenfalls soll die im Haupt- und Ordnungsamt (EG 6) geschaffene Stelle zur Hälfte zurückgeführt werden. Eine weitere Stelle ist durch eine Reduzierung des Leistungsumfangs auf dem Bauhof eingespart worden. HP 2015 Seite 11

12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Die Sanierungsmaßnahmen der baulichen Unterhaltung wurden, im Vergleich zum Vorjahr ( ) um auf reduziert werden. Für das Rathaus und Nebengebäude mussten Mittel für die Sanierung der Außenfassade, des Bodens, des Schornsteins, des Kellers sowie des Eingangsbereiches eingeplant werden ( ). Außerdem wurden für Malerarbeiten in zwei Büros rund eingeplant. Für die Liegenschaften wurden für die allgemeine Unterhaltung eingeplant. Unter anderem muss in zwei Räumen des Domänenlangbaus der Fußboden erneuert werden. Weiterhin sind für Unterhaltungsmaßnahmen in der Löwenzahnschule (u.a. Umgestaltung der Innenhöfe) und für allgemeine Sanierungsmaßnahmen insgesamt veranschlagt worden. Für allgemeine Renovierungsarbeiten der Kindertagesstätten in Moringen (365010) und Fredelsloh (365020) wurden zusammen veranschlagt. Außerdem müssen dringende Sanierungsarbeiten (6.000 ) an den Dorfgemeinschaftshäusern (DGH) durchgeführt werden, im DGH Oldenrode soll die Küche renoviert werden. Für die Renovierung der Friedhofskapellen in Lutterbeck und Thüdinghausen sind eingeplant worden. Weitere Sach- und Dienstleistungsaufwendungen zur Unterhaltung sind für die Kläranlage Moringen ( ) eingeplant. Darüber hinaus wurden für das Produkt Betrieb und Unterhaltung der Gemeindestraßen- für die Fahrbahnunterhaltung insgesamt ( ) veranschlagt. Diese Haushaltsmittel sollen prioritätsnah eingesetzt werden. Außerdem wurden für kreditähnliche Geschäfte (Leasing) Mittel von ( ) eingeplant. Davon entfallen auf die Gemeindeschwesternstation und auf den Bauhof. Die Bewirtschaftung der Gebäude weist einen Gesamtansatz von ( ) aus. Davon entfallen unter anderem für die Aufwendungen für Gas und Heizung ( ), für Strom ( ), für Wasser ( ), für Abwasser ( ), für die Müllentsorgung (+400 ), für die Versicherungen (-500 ), für die Steuern (-200 ) und für die allgemeine Bewirtschaftung (u.a. Schornsteinfeger) ( ). Die Unterhaltung von Fahrzeugen (Reparaturen, Betriebsstoffe) schlägt mit ( ) zu Buche. Dabei konnten die Mittel für die Reparaturen leicht reduziert werden. Die Aufwendungen für die Betriebsstoffe wurden um auf reduziert. Bei den Besonderen Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen wurde u.a. der für Streusalz im Vergleich zum Vorjahr nicht erhöht worden ( ). Das Streusatzlager ist ausreichend für die nächste Wintersaison aufgefüllt. Die Stromaufwendungen für die Straßenbeleuchtung wurden um auf angepasst. Durch die Erstellung eines Einsparkonzeptes (Abschaltung) soll versucht werden, die Aufwendungen langfristig zu reduzieren. Die bilanziellen Abschreibungen resultieren aus der Berechnung des Werteverzehrs des jeweiligen Vermögensgegenstandes und betragen insgesamt ( ). Aufgrund der hohen Investitionstätigkeit in den letzten Jahren steigen die bilanziellen Abschreibungen stetig. HP 2015 Seite 12

13 Zinsen, Transfer- und sonstige ordentliche Aufwendungen Zinsaufwendungen Zinsaufwendungen Ergebnis 2013 PLAN 2014 PLAN 2015 PLAN 2016 PLAN 2017 PLAN 2018 Investitionskredite , Liquidititätskredite , Summe , Zinsaufwendungen für Investitionskredite , Ergebnis 2013 PLAN 2014 PLAN 2015 PLAN PLAN 2017 PLAN Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite , Ergebnis 2013 PLAN 2014 PLAN 2015 PLAN 2016 PLAN 2017 PLAN 2018 Die Zinsaufwendungen für Investitionskredite konnten durch die rückläufigen Zinsen und die schnellere Tilgung (u.a. BG Hagenberg) reduziert werden ( ). Die Liquiditätskredite ( ) konnten trotz der verbesserten Wirtschaftsprognosen nur leicht verbessert beplant werden, da auch weiterhin mit Liquiditätsengpässen zu rechnen ist. HP 2015 Seite 13

14 Insbesondere müssen die eingeplanten Kassenkredite ( ) zurückgeführt werden. Dabei werden die Maßnahmen der Städtebauförderung und der Dorferneuerung größtenteils vorfinanziert und können erst nach Abschluss der Baumaßnahmen abgerechnet werden. Transferaufwendungen Transferaufwendungen Ergebnis 2013 PLAN 2014 PLAN 2015 PLAN 2016 PLAN 2017 PLAN 2018 Umlagen, Zuschüsse , Gewerbesteuerumlage , Kreisumlage , Summe: , Transferleistungen , Umlagen, Zuschüsse Gewerbesteuerumlage Kreisumlage , , Ergebnis 2013 PLAN 2014 PLAN 2015 PLAN 2016 PLAN 2017 PLAN 2018 Die Beiträge, Umlagen und Zuschüsse beinhalten unter anderem den Betriebskostenzuschuss für den ev.- luth. Kirchengemeinde von ( ), die Umlage an den Leineverband ( ) und die Zuwendung an den Trägerverein DGH Thüdinghausen (7.100 ). Weiterhin sind Beiträge an den Kreisfeuerwehrverband, das Niedersächsische Studieninstitut sowie Zuwendungen an Vereine und Verbände und Zuschüsse für privaten Wohnungsbau (insgesamt ) veranschlagt. Die Gewerbesteuerumlage von und die Kreisumlage (52,5%) in Höhe von wurden entsprechend nach den derzeitigen Hebesätzen berechnet. HP 2015 Seite 14

15 Sonstige ordentliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Sonst. Personal- u. Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für ehrenamtl. Tätigkeit, Lohnersatz, Verfügungs-mittel, EDV etc. Ergebnis 2013 PLAN 2014 PLAN 2015 PLAN 2016 PLAN 2017 PLAN , , Geschäftsaufwendungen , Steuern, Versicherungen, Schadenfälle , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Summe: , Sonstige ordentl. Aufwendungen PLAN 2014 PLAN Aufwendungen für ehrenamtliche Tät igkeit Geschäftsaufwendungen S teuern, Versicherungen, S chadenfälle Sonst ige ordentliche Aufwe ndunge n In den Aufwendungen von ( ) für die ehrenamtlich Tätigen und dem Lohnersatz sind u.a. die Aufwendungen für den Stadtrat, die Ortsräte, die Gleichstellungsbeauftragte und für die ehrenamtliche Tätigkeit im Bereich des Feuerwehrwesens enthalten. Die Geschäftsaufwendungen beinhalten den Bürobedarf, Aufwendungen für Bücher und Zeitschriften, die Post- und Fernmeldegebühren, die Dienstreiseaufwendungen, die Kontogebühren sowie Aufwendungen für öffentliche Bekanntmachungen. Weiterhin sind Aufwendungen für die Prüfung der Jahresrechnung 2014 ( ) und den Gesamtabschluss 2012 (5.000 ) durch den Fachbereich VIII -Rechnungsprüfung- des Landkreises Northeim vorgesehen. Bei den Steuern, Versicherungen, Schadenfällen werden u.a. die Schülerunfallversicherung ( ) u. die Aufwendungen für die Abwasserabgabe ( ) verbucht. HP 2015 Seite 15

16 Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten die Erstattungen aus dem Produkt Betrieb und Unterhaltung der Forstwirtschaft im Stadtwald Northeim ( ) und die Erstattungen des Überschusses aus Bewirtschaftung der Forstwirtschaft im Stadtwald Northeim an die Stadt Northeim in Höhe von Den Aufwendungen stehen entsprechende Erlöse gegenüber. 4. Finanzhaushalt Der Finanzhaushalt bildet die kassenwirksamen Einzahlungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr ab. Der Saldo des Ergebnishaushalts und des Finanzhaushalts unterscheiden sich nicht unerheblich, da im Ergebnishaushalt zusätzlich die zahlungsunwirksamen Aufwendungen (z.b. Rückstellungen für die Pensionsleistungen oder die bilanziellen Abschreibungen) abgebildet werden. Erträge und Aufwendungen; PLAN 2015 Ein- und Auszahlungen Ergebnisrechnun g Finanzrechnung Differenz der Ergebnis- u. Finanzrechnung Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen u. allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten Sonstige Transfererträge 0 0 Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge Aktivierte Eigenleistungen Sonstige ordentliche Erträge Summe der Erträge Aufwendungen für aktives Personal Aufw. f. Sach- u. Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Zinsen u. ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss, 15 Abs. 5 GemHKVO Summe der Aufwendungen Ordentliches Ergebnis HP 2015 Seite 16

17 Unterschiede zwischen Finanzrechnung Summe der Erträge Summe der Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Ergebnisrechnung Finanzrechnung Investitionen Einzahlungen aus Investitionstätigkeit: Einzahlungen aus Investitionstätigkeit: Ergebnis 2013 Investitionszuwendung, Dorferneuerung 0, Investitionszuwendung, Städtebauförderung , Investitionszuwendung für Städtebauförderung, Privat 0, Investitionszuwendung für Krippenplätze, LK 0, Investitionszuwendung (Feuerschutzsteuer) , Inv.-Zuwendung für Schwesternstation 655, Investitionszuwendungen Ausbaubeitrag Abwasserkanalausbaubeitrag Oberflächenwasserkanalausbaubeitrag Ausbaubeiträge Veräußerung von Grundstücken Veräußerung von Vermögen Gesamtsumme der Einzahlungen: PLAN 2014 PLAN 2015 PLAN 2016 PLAN 2017 PLAN 2018 An Einzahlungen für Städtebaufördermitteln wurden insgesamt eingesetzt. Insbesondere sind für die Durchführung der Privatmaßnahmen und Leistungen des Betreuungsbüros als Zuschuss eingeplant worden. HP 2015 Seite 17

18 Im Jahr 2015 sind nachfolgende Baumaßnahme im Rahmen der Städtebauförderung mit insgesamt eingeplant worden. Die Erneuerung der Bleichestraße soll mit , die Nienhagener/ Ecke Neuemarktstraße soll mit und die Umgestaltung des Domänenhof soll mit gefördert werden. Weitere Fördermittel in 2015 werden für die Dorferneuerungsmaßnahmen in Behrensen in Höhe von eingeplant. Die Zuwendungen aus der Feuerschutzsteuer sind mit veranschlagt. Die Förderung des Landkreis für Krippenplätze sind mit beplant. Für Grundstücksverkäufe aus dem Baugebiet am Hagenberg durch ein Dienstleistungsunternehmen wurden Verkaufserlöse von eingeplant. Die zusätzlichen Einzahlungen aus den vorgenannten Veräußerungen sollen zur sofortigen Schuldentilgung verwandt werden. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit: Ergebnis PLAN PLAN PLAN PLAN PLAN Auszahlungen für Investitionen Erwerb v. Grundstücken Baumaßnahmen Erwerb v. Vermögensgegenständen Inv.- Zuwendungen an Dritte Gesamtinvestitionsauszahlungen Auszahlungen für Investitionen 2014 und Ba uma ßna hme n Erwe rb v. Ve rmöge nsge ge nstä nde n Inv.- Zuwe ndunge n a n Dritte HP 2015 Seite 18

19 Für die Dorferneuerungsmaßnahmen sind Investitionsmittel für Behrensen von eingeplant. Für die Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung sind Auszahlungen von insgesamt vorgesehen worden. Diese Investitionen müssen im Haushaltsjahr 2015 umgesetzt werden oder stehen im nächsten Jahren nicht mehr zur Verfügung. Diese Investitionssumme gliedert sich auf in für Privatmaßnahmen und die Deckung der Leistungen für die sbüros. Sowie weitere Investitionen für die Bleichestraße und Nienhagener/ Ecke Neuemarktstraße mit je und die Umgestaltung des Domänenhofs mit Die Gesamtinvestitionsmaßnahmen für die Erneuerung der Bleichestraße ist mit , die Nienhagener/ Ecke Neuemarktstraße mit und die Umgestaltung des Domänenhofs mit veranschlagt. Im Rahmen des n Erneuerungsprogramms für die Kläranlage Moringen und Fredelsloh sollen Investitionen in Höhe von vorgenommen werden. Unter anderem soll der 2. Bauabschnitt für das Regenrückhaltebecken ( ) in Moringen umgesetzt werden. Außerdem sind für die Erstellung von Neuanschlüssen an der Abwasser- und Oberflächenwasserkanalisation eingeplant worden. Der Ausbau der OD Thüdinghausen ist abgeschlossen, jedoch werden weitere Haushaltsmittel in Höhe von zur Abrechnung mit dem Landkreis benötigt. Weitere Investitionsmittel wurden für die sleistungen und Vorarbeiten zur Erneuerung des Flaakebades in Höhe von eingeplant. Für die Umsetzung der Baumaßnahme sind in den Jahren 2016 ( ), 2017 ( ) und für 2018 ( ) eingeplant. Nachfolgende Hochbaumaßnahmen sind auch in 2015 geplant: Energetische Teilsanierung des Rathauses Erneuerung der Hallentore für das Feuerwehrgebäude Moringen Bau einer Kindertagestätte im Stadtpark (Schlussrechnung) Erstellen einer Gemeinschaftsgrabstelle in Lutterbeck Der Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen beläuft sich auf Davon Datenverarbeitungssoftware Erwerb einer neuen Einwohnermeldesoftware Erwerb eines weiteren Modul für Controlling Kraftfahrzeuge, Maschinen und technische Geräte Erwerb eines TLF 16/ 25 für die FFW Moringen Erwerb einer Tragkraftspritze TS 10/ 1000 (FFW Oldenrode) Erwerb eines Großflächenrasenmähers Erwerb von Kleinrasenmäher Erwerb von Maschinen, u.a. Wacker HP 2015 Seite 19

20 Technische Anlagen Erwerb und Umrüstung von Geräten auf Digitalfunk Erneuerung der Zulaufpumpe in der Kläranlage Moringen Erneuerung einer Förderpumpe in der Kläranlage Fredelsloh Erneuerung der Straßenbeleuchtung (LED) Betriebs- und Geschäftsausstattung Erwerb von Einrichtungsgegenständen für die Hauptverwaltung Erwerb von Atemschutzausstattung Anschaffung eines Geschirrspülers, Spielgeräte (KiTa Moringen) Erwerb eines Geschirrspülers (KiTa Fredelsloh) Erneuerung der Spielgeräte auf den Spielplätzen Erwerb von Betriebsausstattung (u.a. Werkzeuge) in den Kläranlagen Erwerb von Ausstattungsgegenstände für die DGH Erwerb von Einrichtungsgegenstände für die Werkstatt (Bauhof) Energieanschlusssäulen für den Wohnmobilparkplatz Sonstige Betriebs- und Geschäftsausstattung (u.a. Ausstattungsgegenstände) Sammelposten für bewegliche Vermögensgegenstände (bis ) Bei den Investitionszuwendungen für Dritte sind Zahlungen von eingeplant, davon u. a Zuschuss für die Kreisschulbaukasse Zuschuss für die Orts- und Heimatpflege Weiterleitung des Zuschusses des LK NOM für -KiTa Zuschuss für die Sportförderung Der Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen beläuft sich auf Im Vergleich zum Vorjahr ist das eine Erhöhung von Insbesondere resultieret diese Erhöhung durch den Erwerb eines TLF 16/ 25 für die FFW Moringen von Weitere Investitionsmittel für die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren sollen für den Erwerb einer Tragkraftspritze TS 10/ 1000 von (FFW Oldenrode) und die Bereitstellung des Digitalfunks ( ) bereitgestellt werden. Diese Maßnahme "Tragkraftspritze" wurde bereits im letzten Jahr zurückgestellt. Der Fuhrpark des Bauhofes muss dringend erneuert werden und den heutigen Anforderungen angepasst werden. Deshalb sind insgesamt für die Erneuerung eingeplant worden. Der Erwerb eines Großflächenmähers ist dringend geboten und dafür sind eingeplant worden. Im Rahmen der Energetischen Sanierung sind für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung eingeplant worden. Dadurch können nachhaltig laufende Energieaufwendungen reduziert werden. Für die Anschaffung von Spielgeräten über für die Moringer Spielplätze sind insgesamt und zusätzlich für kleine Anschaffungen veranschlagt worden. HP 2015 Seite 20

21 5. Kassenlage - Liquiditätskredite Die Liquidität der Stadtkasse kann im Haushaltsjahr 2015 wiederum nur durch die Aufnahme von Liquiditätskrediten sichergestellt werden. Durch die Fehlbeträge der Vorjahre ist die Kassenlage nach wie vor angespannt. Der derzeitige Gesamtbetrag der Liquiditätskredite beläuft sich auf Für 2015 ist der Höchstbetrag der Liquiditätskredite in 4 der Haushaltssatzung unter Berücksichtigung der Fehlbeträge aus den Vorjahren auf festzusetzen. Dieser Betrag liegt über der im 122 Abs. 2 NKomVG festgesetzten Wertgrenze (1/6 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit) und bedarf der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde. 6. Entwicklung der Schulden Übersicht gemäß 1 Abs. 2 Nr.6 GemHKVO Stand zu Beginn des Haushaltsjahres Stand zu Beginn des Vorjahres Investitionskredite , ,77 Liquiditätskredite , ,00 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0,00 0,00 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ,41 0,00 Transferverbindlichkeiten ,74 0,00 Sonstige Verbindlichkeiten , ,56 Schulden insgesamt , ,33 Die Verschuldung durch Investitionskredite hat sich im Vergleich zur Eröffnungsbilanz 2013 um ,89 verringert. Die Verringerung ist auf die verbesserten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zurückzuführen. Die Liquiditätskredite konnten wieder um reduziert werden. Jedoch werden auch weiterhin die Überbrückungskredite zur Zwischenfinanzierung benötigt. Außerdem konnten durch die Rückführung von Investitionskrediten durch den Verkauf von Grundstücken auf dem Hagenberg und einer daher gehenden Tilgungsleistung der Verbindlichkeiten um ,71 verringert werden. Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen haben sich um ,41, die Transferverbindlichkeiten um ,74 erhöht. Jedoch wurden in der Vorjahresbilanz nur die sonstigen Verbindlichkeiten ausgewiesen. Diese wurden in der Eröffnungsbilanz 2014 erstmals aufgegliedert. Insgesamt hat sich die Verschuldung um ,89 im Vergleich zur Eröffnungsbilanz 2013 verringert. Ein Haushaltssicherungskonzept für die Zurückführung der Liquiditätskredite wird auch weiterhin unabdingbar sein. Ebenfalls ist eine Strategie zur langfristigen Entschuldung der Stadt nötig! Eine Nettoneuverschuldung ist dringend zu vermeiden, aber eine stetige Investitionsumsetzung zur Erneuerung der Infrastruktur ist fortzuführen. Insbesondere sollten die Förderprogramme zur stetigen Umsetzung genutzt werden. HP 2015 Seite 21

22 Kreditaufnahme von 2007 bis Tilgung Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionstätigkeit und davor Übersicht über den Verlauf der langfristigen Kreditverschuldung und davor HP 2015 Seite

23 7. Bilanz zum Aktiva Eröffnungsbilanz zum in in A. Immaterielle Vermögen , ,54 1. Lizenzen , ,25 2. Geleistete Investitionszuweisungen u. -zuschüsse , ,29 B. Sachvermögen , ,85 1. Unbebaute Grundstücke und -gleiche Rechte , ,03 2. Bebaute Grundstücke und -gleiche Rechte , ,67 3. Infrastrukturvermögen , ,59 4. Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler , ,07 5. Maschinen und technische Anlagen , ,96 6. Betriebs- und Geschäftsausstattung , ,53 7. Vorräte 0,00 0,00 8. Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 0,00 0,00 C. Finanzvermögen , ,26 1. Beteiligungen 450,00 450,00 2. Sondervermögen mit Sonderrechnung , ,13 3. Ausleihungen 0,00 0,00 4. Öffentlich-rechtliche Forderungen , ,82 5. Sonstige privatrechtliche Forderungen , ,58 6. Sonstige Vermögensgegenstände , ,73 D. Liquide Mittel , ,76 E. Aktive Rechnungsabgrenzung , ,80 BILANZSUMME , ,21 Passiva in in A. Nettoposition , ,91 1. Basis- Reinvermögen , ,18 2. Jahresergebnis , ,48 3. Sonderposten , ,21 B. Schulden , ,44 1. Geldschulden , ,06 2. Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistungen , ,41 3. Sonstige Verbindlichkeiten 0, ,97 C. Rückstellungen , ,44 1. Pensionsrückstellungen u. ähnl. Verpflichtungen , ,97 2. Rückstellungen für Altersteilzeit u. ähnl. Maßnahmen , ,00 3. Andere Rückstellungen , ,47 D. Passive Rechnungsabgrenzungsposten , ,42 BILANZSUMME , ,21 HP 2015 Seite 23

24 8. Haushaltssicherungskonzept Aufgrund des defizitären Haushaltes, wird dem Rat der ein Haushaltssicherungskonzept in Form einer gesonderten Vorlage zur Beschlussfassung vorgelegt, da weiterhin Fehlbeträge aus Vorjahren vorhanden sind, die es abzubauen gilt. Die sieht einen Abbau der Gesamtdefizite bis zum Ende des Haushaltsjahres 2018 vor. Das Haushaltssicherungskonzept befindet sich auf den Seiten 293 bis Anpassungsbedarf Kommunaler Einrichtungen an die zukünftige Entwicklung Die negative demographische Entwicklung der Gemeinden in Südniedersachsen hat sich bei der ebenfalls, wenn auch nicht so gravierend wie anderswo, ausgewirkt. Neben den Kindertagesstätten, in denen Gruppen bedarforientiert umzugestalten sind, hat auch die Löwenzahnschule in den letzten Jahren jeweils einen Rückgang von einer Klassenstärke zu verzeichnen und weist zur Zeit noch eine Dreizügigkeit auf. Aufgrund der mangelhaften baulichen Substanz musste die kirchliche Kindergarteneinrichtung in Moringen geschlossen werden. Deshalb wurde eine moderne Kindertagesstätte (4 Gruppen) mit einem Investitionsvolumen für rund gebaut. Die neue Kindertagesstätte konnte im April 2013 bezogen werden. Bereits frühzeitig hat sich die auf das Ansteigen des durchschnittlichen Lebensalters eingestellt und eine entsprechende Gemeindeschwesternstation mit zurzeit 17,5 Beschäftigtenstellen aufgebaut. Diese Schwesternstation ist auch maßgeblich an dem Projekt Betreutes Wohnen in Moringen, Einbecker Str. 22, beteiligt. Außerdem konnte ein Investor gewonnen werden, der ein Seniorenzentrum bestehend aus 4 Bereichen mit je 12 Pflegewohnplätzen in der Kernsstadt im Spätsommer 2010 eröffnet hat. Damit konnte die Infrastruktur der Stadt nachhaltig verbessert werden. Seit einiger Zeit verfolgt die Verwaltung entsprechende en, einzelne Dorfgemeinschaftshäuser und verschiedene Sportstätten den Bürgerinnen und Bürgern in Eigenverantwortung zu übertragen (z.b. Fördervereine, Ortsräte etc.). Insbesondere soll die Unterhaltung und der Betrieb des Dorfgemeinschaftshaus Großenrode und die Sportplätze in Moringen und Großenrode mit den Nebenanlagen zum Herbst 2015 an Trägervereine übergeben werden. In Zeiten von defizitären Haushaltsabschlüssen sind jedoch gerade die kostenrechnenden Einrichtungen (Dorfgemeinschaftshäuser) weiterhin im Auge zu behalten. Deshalb müssen die Benutzungsgebühren nicht nur regelmäßig überprüft, sondern auch der Deckungsgrad der Einrichtungen erhöht werden. 10. Übersicht über die freiwilligen Leistungen In der folgenden Übersicht sind alle freiwilligen Produkte dargestellt. Insgesamt stehen Haushaltsmittel für Produkte, die der freiwilligen Aufgabenerledigung dienen, in Höhe von auf der Aufwandsseite und auf der Ertragsseite von gegenüber. Der daraus resultierende Fehlbedarf von entspricht einen Anteil von 17,8% (+1,5%) der Gesamtaufwendungen. Der Anteil der freiwilligen Aufgaben an den Gesamtaufwendungen unter Berücksichtigung des Fehlbedarfs für 2015 beträgt insgesamt 5,5 %. HP 2015 Seite 24

25 Produkt Ertrag - Aufwand Plan 2015 A E Betrieb des Heimatmuseums Fehlbedarf A E Konzert- und Kulturring Überschuss 0 A E Heimatpflege Fehlbedarf A E Betreuungsstelle, Betreutes Wohnen Fehlbedarf 0 A E Gemeindeschwesternstation Überschuss A E Kinder- und Jugenderholung Fehlbedarf A E Kinder- und Jugendbetreuung Fehlbedarf A E Kinderspielplätze Fehlbedarf A E Sportförderung Fehlbedarf A E Betreuung der Sportsstätten Fehlbedarf A E Freibad Moringen Fehlbedarf A E Förderung des Wohnungsbaus Fehlbedarf A E Bedürfnisanstalt Fehlbedarf A E Park- und Gartenanlagen Fehlbedarf HP 2015 Seite 25

26 Produkt Ertrag - Aufwand Plan 2015 A E Betrieb der städt. Forstwirtschaft Fehlbedarf A E Betreuung von Realgemeinden Überschuss A E Wirtschaftsförderung Fehlbedarf A E Grillanlage Speckenbrunnen Fehlbedarf A E Dorfgemeinschaftshäuser Fehlbedarf A E Stadthalle Fehlbedarf A E Fremdenverkehr Fehlbedarf A E Fehlbedarf Anteil der freiwilligen Aufgaben an den Gesamtaufwendungen Anteil der freiwilligen Aufgaben an den Gesamtaufwendungen nur unter Berücksichtigung des Fehlbedarfs 17,8% 5,5% 11. Finanzwirtschaftliche Kennzahlen Die Ertragslage der verzeichnet in 2015 auch wieder einen positiven Trend wie zu der Vorjahresplanungen 2013 und Durch die positiven Auswirkungen der Wirtschaftserholung sind die Erträge zwar steigend, aber die Zuweisungen aufgrund der erhöhten Steuerkraft sind leicht rückläufig. Die Gesamterträge haben sich im Vergleich zum Vorjahr um auf erhöht. Zur Übersicht über die Daten der Haushaltswirtschaft dienen die nachfolgenden Kennzahlen (RdErl. d. MI v /3-VORIS , Nds. MBl Nr.12, S.230). HP 2015 Seite 26

27 Kennzahlen zur Ertragslage Bei den Steuern und ähnliche Abgaben hat sich die Ertragslage wiederum um auf verbessert. Die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen verzeichnen jedoch unter anderem durch die erhöhte Steuerkraft nur eine geringe Verbesserung um auf Steuerertragsquote PLAN 2014 PLAN 2015 Steuern und ähnliche Abgaben x 100% ,8% 50,7% ordentliche Erträge Die Steuerertragsquote in 2015 verdeutlicht, dass die zu 50,7% zur Aufgabenerfüllung aus Steuererträgen finanziert wird. Vorrangig sollen die Haushaltsmittel zur Erfüllung der Aufgaben nur nachrangig aus Steuererträgen generiert werden. Bei einem Prozentsatz unter 50% ist dieser Grundsatz noch eingehalten. Zuwendungsertragsquote PLAN 2014 PLAN 2015 Zuwendungen und Umlagen x 100% ,9% 14,7% ordentliche Erträge Hier zeigt sich, dass die Zuwendungen nur einen kleinen Teil der Ertragslage ausmachen. Insbesondere zeigt sich hier die Unabhängigkeit von Bundes- und Landeszuwendungen. Gebührenertragsquote PLAN 2014 PLAN 2015 Gebührenerträge x 100% ,0% 17,5% ordentliche Erträge Die Erträge aus Gebühren und Entgelten (u.a. Abwasser-, Friedhofs-, Benutzungsgebühren, Holzverkauf) machen 17,5% an den ordentlichen Erträgen aus. Dieser Anteil könnte durch eine Anpassung der kostendeckenden Gebühren noch erhöht werden. Dann ist aber zu befürchten, dass sich die Auslastung einzelner Einrichtungen gegenläufig entwickeln könnte. Realsteuerkraftberechnung PLAN 2014 PLAN 2015 Einwohnerzahl Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Summe Realsteuern Realsteuerkraft je EW Die Realsteuern setzen sich aus der Grundsteuer und der Gewerbesteuer zusammen. Die Realsteuerkraft berechnet sich aus den Realsteuererträgen pro Einwohner/-in in EURO. Im Vergleich zum Vorjahr wurde eine Verbesserung der Realsteuerkraft um 38 auf 497 verzeichnet. HP 2015 Seite 27

28 Übersicht über die Steuerkraft der Stadt Summe Realsteuern Realsteuerkraft je EW Einkommensteueranteil Umsatzsteueranteil Summe Steuerkraftzahl Steuerkraftzahl je EW Die Steuerkraft setzt sich aus den Realsteuern und den Einkommens- und Umsatzsteueranteilen zusammen. Die Steuerkraft berechnet sich aus den Steuererträgen pro Einwohner/-in in EURO. Im Vergleich zum Vorjahr wurde eine Verbesserung der Steuerkraft um 52,00 auf 865 verzeichnet. Die Steuerkraft der Stadt hat sich erheblich verbessert. Kennzahlen zur Aufwandslage Die Aufwendungen der verzeichnet auch in 2015 wieder einen leicht steigenden Trend. Die Gesamtaufwendungen haben sich zu den Vorjahreswerten 2014 um (+2,9%) auf erhöht. Insbesondere haben die Personalaufwendungen einen Anstieg um 2,3% ( ) zu verzeichnen. Die kalkulatorischen Abschreibungen mussten aufgrund der stetig hohen Investitionstätigkeit um (8,7%) auf angepasst werden. Personalaufwandsquote PLAN 2014 PLAN 2015 Personalaufwendungen x 100% ,8% 33,6% ordentliche Aufwendungen Die Personalaufwandsquote der liegt im Haushaltsjahr 2015 bei 33,6% und stellt weiterhin einen gleich bleibenden Wert da. Aufgrund von Tarifsteigerungen (2,1%) und der Anpassung des Personalstammes wird die Personalaufwandsquote der Stadt leicht verringert. Abschreibungsquote PLAN 2014 PLAN 2015 Abschreibungen x 100% ,2% 8,7% ordentliche Aufwendungen Die Kennzahl zeigt an, in welchem Umfang die Stadt durch die Nutzung des Vermögens belastet wird. Aufgrund der stetigen Investitionstätigkeiten haben sich auch die Abschreibungen erheblich verändert. Zinslastquote PLAN 2014 PLAN 2015 Finanzaufwendungen x 100% ,1% 3,8% ordentliche Aufwendungen Die Zinslastquote gibt die anteilsmäßige Belastung der Stadt durch Zinsaufwendungen an. Hohe Zinslastquoten haben eingeschränkte Handlungsmöglichkeiten der Stadt im Haushaltsjahr und voraussichtlich auch in der Zukunft zur Folge. Durch die langsam rückläufigen Liquiditätskredite in 2015 sinkt die Zinslastquote nun auf 3,8% (-0,3%). HP 2015 Seite 28

29 Kennzahlen zur Liquiditätslage Die Liquiditätskennzahlen geben Hinweise auf die Zahlungsfähigkeit der. Es werden die kurzfristigen Verbindlichkeiten (Fremdkapital) in Gegenüberstellung der Finanzmittel für die Zahlbarmachung dargestellt. Aufgrund der rechtlichen Basis hat es für die Stadt Moringen keine Insolvenzpriorität, aber für die Zahlungsfähigkeit und der damit verbundenen Aufgabenerfüllung ist die Darstellung zwingend erforderlich. Cash flow (Geldfluss) PLAN 2014 PLAN 2015 Einzahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit Der Cashflow definiert sich als positiver, periodisierter Zahlungsmittelüberschuss der wirtschaftlichen Tätigkeit. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich der Geldfluss wieder positiv verändert. Der Cash- flow weist zwar einen positiven Betrag als Zahlungsmittelüberschuss von ( ) aus. Für die monetären Verpflichtungen in 2015 müssen voraussichtlich wieder Liquiditätskredite in Anspruch genommen werden. Außerdem sind die noch vorhandenen Liquiditätskredite in Höhe von rund 1,6 Mio. abzulösen. Liquiditätskreditquote PLAN 2014 PLAN 2015 Liquiditätskredite x 100% ,4% 18,3% Einzahlungen lfd. Verw.-tätigkeit Die Liquiditätskreditquote gibt an, in welchem Verhältnis die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit zueinander stehen. Je höher die Kennzahl ist, desto größer ist das Risiko einer möglichen Zahlungsunfähigkeit der Stadt. In 2015 hat sich die Quote um 4,1% auf 18,3% weiter verringert. Reinvestitionsquote Die Kennzahl gibt an, ob die Investitionen im Haushaltsjahr ausgereicht haben, um den Wertverlust des Anlagevermögens durch Abschreibungen auszugleichen. Um eine dauerhafte Aufgabenerfüllung in gleicher Qualität zu gewährleisten, wird eine Quote von 100% für erstrebenswert gehalten. Bei einer Quote unter 100% werden geringere Neuinvestitionen getätigt, als durch Abschreibungen verbraucht werden. Im Ergebnis müssen die Abschreibungen gedeckt werden bzw. darf das Eigenkapital nicht sinken. Der Reinvestitionsgrad von 82,5% ergibt sich durch die Reduzierung der Investitionstätigkeit um eine Nettoneuverschuldung zu vermeiden. Gleichzeitig wurde durch die stetig hohe Investitionstätigkeit in den Vorjahren eine hohe Abschreibungssumme erzielt. Verschuldungsgrad PLAN 2014 PLAN 2015 Nettoinvestitionen x 100% ,1% 82,5% Abschreibungen auf AV PLAN 2014 PLAN 2015 (Verbindlichk. u. Rückstell.) x 100% ,4% 36,0% Bilanzsumme HP 2015 Seite 29