12 Titelthema KV-Blatt

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1 12 Titelthema KV-Blatt Der Anstieg des Orientierungspunktwertes um 0,9 % im kommenden Jahr sorgt für Furore. Eigentlich sollten hier bereits Texte und Bilder zum Thema Praxis schließungen zu lesen und zu sehen sein. Doch die Empörung bei Ärzten und Psycho therapeuten über diesen Beschluss muss so groß gewesen sein, dass die Krankenkassen eingeknickt sind noch bevor es überhaupt zum Streik gekommen ist. Wenige Stunden nach Bekanntwerden eines Urabstimmungsergebnisses unter fast allen großen Ärzteverbänden legten die Vertreter des Kassen- Spitzenverbandes am 14. September ein neues Angebot vor. Bis zum nächsten Gesprächstermin am 4. Oktober soll es keine Proteste mehr geben. Eine trügerische Ruhe, denn auch das weitere Angebot gefällt nicht. Der Chef des koordinierenden Ärzteverbandes, Dirk Heinrich, warnt: Wir bleiben streikbereit! Nerven

2 KV-Blatt Titelthema 13 KBV und Kassen: Der Streit um den Orientierungspunktwert wie Drahtseile Von Reinhold Schlitt Gerade einmal um 0,9 % sollte der Orien tierungspunktwert im kommenden Jahr steigen. Das sah der Beschluss vom 31. August 2012 im Erweiterten Bewertungsausschuss vor. Krankenkassen und der Unparteiische, der Duisburger Ökonom Professor Jürgen Wasem, hatten dieses Diktum gegen die Vertreter der Ärzteschaft durch gedrückt. Die Freude darüber, die Forderung der Ärzteschaft auf einen Bruchteil reduziert zu haben, muss beim GKV-Spitzenverband der Krankenkassen groß gewesen sein. Aber auch kurz. Denn dieses Ergebnis hat bei den Ärzteverbänden im ganzen Land einen Proteststurm hervor gerufen, mit denen die Kassenfunktionäre wohl nicht rechneten. Aber auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) nicht, die im Schulterschluss mit den Kassenärztlichen Vereinigungen und allen großen Berufsverbänden mit einer Sondersitzung der Vertreterversammlung am 1. September in Berlin reagierte. Viele kamen. Es waren so viele, dass auf benachbarte Räume und Gebäude der Bundesärztekammer ausgewichen werden musste. Schöne Bilder fürs Fern sehen? Das auch. Aber den Verantwortlichen bei der KBV schien klar zu sein, dass sie die Wut der Ärzte und Psychotherapeuten auf diesen 0,9-%-Beschluss des Erweiterten Bewertungsausschus ses nicht allein schultern konnten. Schnell war akzeptiert, dass es mit weiterer Verhandlungsdiplomatie nicht getan sein würde, um diese Provo kation (O-Ton KBV-Chef Köhler) aus der Welt zu schaffen: Außergewöhnliche Umstände erfordern außer gewöhnliche Mittel, hatte der KBV-Chef seinen Zuhörern aus der ganzen Bundes republik an jenem Samstag zugerufen. Hatte pflichtgemäß darauf hingewiesen, dass die Kassenärztliche Bundes vereinigung und Kassenärztliche Vereinigungen nicht zum Streik aufrufen dürften. Brauchen sie auch gar nicht, denn das Letztere haben sich diesmal die ärztlichen Berufsverbände vorbehalten über alle sonstigen Konfliktlinien und Verbandsegoismen hinweg. Purer Zynismus In seiner Rede griff der KBV-Chef die Krankenkassen so scharf wie seit Jahren nicht an: Puren Zynismus nannte er es, dass der GKV-Spitzenverband versucht habe, in einem eigens dazu bestellten Gutachten darzulegen, dass es gerechtfertigt sei, den Orientierungspunktwert zur Bestimmung

3 14 Titelthema KV-Blatt Fortsetzung von Seite 13 Fernsehausschnitt: ARD Foto: Georg Lopata Was soll verkündet werden? GKV-Sprecher Florian Lanz in der ARD-Tagesschau Interpretierten den Honorarstreit vor Hauptstadtjournalisten in Berlin: KBV-Chef Andreas Köhler (li.) und NAV-Virchowbund-Chef Dirk Heinrich der Preise ärztlicher Leistungen von 3,5048 Cent auf 3,2537 Cent abzusenken. Betriebs- und Investitionskosten in den Praxen seien im Vergleich zur Menge der Behandlungen zurückgegangen, behaupteten die Gutachter, doch in Wahrheit sind die Kosten der Praxen und die Gehälter der Mitarbeiter seit 2008 nachgewiesenermaßen um insgesamt 11 % gestiegen. Und was, so fragte Köhler, tun die Kassen? Sie RECHTSANWÄLTE UND STEUERBERATER WIESE MEISER GRIMM SCHLICHTING Lützowstraße Berlin Tel Internet: Fax Medizinrecht Steuerrecht Gesellschaftsrecht Arbeitsrecht Erbrecht Baurecht fordern eine Absenkung um 7 %. Die Schlussrechnung der KBV: Das von den Krankenkassen beauftragte Gutachten hätte einen realen Einkommensverlust von 18 % bewirkt. Mit diesem Gutachten fing alles an. Seine Präsentation fand noch in den Sommerferien statt und sollte offenbar zunächst nur vor ausgesuchten Journalisten erfolgen, während fast die gesamte überregionale ärztliche Fachpresse außen vor geblieben wäre. Erst auf Nachfragen und Proteste hin informierte die Pressestelle des GKV-Spitzenverbandes schließlich auch diesen Teil der Medien und entschul digte sich mit einem Versehen. Waren kritische Detailfragen, vor allem zur Methodik der Datengenerierung, nicht erwünscht? Immerhin ist das Gutachten nun vom Tisch, sagte Köhler in seiner Berliner Rede, doch er weiß: Wir müssen es als Alarmsignal verstehen, wenn die Krankenkassen 2,2 Milliarden Euro, die wir für die Versorgung benötigen, einfach so streichen wollen. Und obendrein sei das, was die Krankenkassen da täten, gesetzeswidrig. 20 Jahre hätten sie sich bequem zurücklehnen können, weil das Morbiditätsrisiko bei den Ärzten lag und erst 2009 habe der Gesetzgeber die Krankenkassen wieder auf ihre Funktion als Versicherer zurückgeführt. Aber, so der wütende KBV-Chef, die Krankenkassen scheuen diese Verpflichtung wie der Teufel das Weihwasser. Sie wollten in die für sie bequeme Welt der Budgetierung und floatenden Punktwerte zurückkehren, weil sie wieder einmal auf die Selbstausbeutung und die Verpflichtung zum Gemeinwohl der

4 KV-Blatt Titelthema 15 Ärzte und Psychotherapeuten gesetzt hätten. Die KBV hingegen wollte eine Punktwertanhebung von 11 %, summa summarum eine Größe, die den Verlust mehrerer Jahre wettgemacht hätte, zumindest aber einen Inflationsausgleich seit 2008 bzw. einen Ausgleich für die zwischenzeitlich um durchschnittlich Euro gestiegenen Kosten in den letzten sechs Jahren. Auf das einzelne Jahr gerechnet seien dies lediglich rund 2 %. Was dann herausgekommen sei, der so heftig umstrittene Zuwachs um 0,9 % über den gesamten Forderungszeitraum hinweg, sei überhaupt keine Steigerung, sondern bedeutet ( ), dass wir weiterhin einen realen Einkommensverlust von 10 % hinnehmen müssen, wie Köhler beklagte. Und also sei es auch falsch, wenn die Medien behaupten würden, die Ärzte bekämen 300 Millionen Euro mehr. Nein, die Versorgung sei mit dem, was da gegen den Willen der Ärzte entschieden worden ist, gefährdet. Köhler: Und das in einer Situation, in der die Krankenkassen 20 Milliarden Euro Überschuss haben. Mir scheint, die gesetzlichen Krankenkassen wollen ihre Überschüsse lieber für die Anstellung teurer Privatdedektive und für leerstehende Verwaltungsgebäude nutzen. Politik will sich raushalten In einer einstimmigen Resolution forderten die Teilnehmer der Berliner KBV- Sondervertreterversammlung unter anderem Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) auf, den Beschluss des Erweiterten Bewertungsausschusses im Wege der Staatsaufsicht zu beanstanden. Doch das wird der nicht tun, glaubte die Süddeutsche Zeitung laut einer Meldung in ihrer Ausgabe vom 12. September zu wissen: Gesundheitsminister Bahr und die Gesundheitspolitiker der schwarz-gelben Koalition hätten sich darauf geeinigt, den Forderungen der Ärzte nicht nachzugeben. Basta? Vermutlich nicht. Dem KV-Blatt liegen Belege dafür vor, dass es durchaus auch im Regierungslager kritische Politiker gibt, die sich nicht damit abfinden wollen, sich von den Krankenkassen auf der Nase herumtanzen zu lassen. Schließlich gäbe es im Gesetz eindeutige Vorgaben, an denen sich die ärztliche Vergütung zu orientieren habe. So dürfte dann wohl auch das Verhalten des Bundesgesundheitsministeriums im Rahmen der Rechtsaufsicht unter verschärfter politischer Beobachtung stehen zumal die Kassenärztliche Bundesvereinigung auch hier den Rechtsweg in Betracht zieht, wie KBV-Chef Köhler am 13. September vor der Bundespressekonferenz bestätigte. Foto: Schlitt Faxanschlüsse der Kassen verstopft: Protestaktion auf Pennäler niveau? An diesem Tag waren der KBV-Chef und der Chef des NAV-Virchowbundes, Dirk Heinrich, auf Einladung der Bundespressekonferenz vor die Hauptstadt- Journalisten getreten, um das gerade errechnete Ergebnis einer Urabstimmung unter fast allen großen Ärzteverbänden zu erläutern: Wenn die Krankenkassen bei den noch anstehenden Verhandlungen im Rahmen der soge Rechnen Sie mit den Besten! Vertrauen Sie auf die Erfahrung der AeV Ihre Privatabrechnung ist bei uns in sicheren Händen. Denn wir bieten Ihnen fachliche Kompetenz, die uns so schnell keiner nachmacht: Seit über 80 Jahren ist die AeV starker und engagierter Partner für Ärzte und Zahnärzte. Ihre Praxis profitiert davon: - Schnelle Bearbeitung - Gebührenrechtliche Kompetenz - Faire Konditionen - Persönliche Betreuung Rufen Sie uns an. Für Informationen, die sich lohnen. Gesellschaft für Abrechnung von Privatliquidationen mbh Katharinenstr Berlin Tel. 030/ Götzstr München Tel. 089/ Eisenacher Str Leipzig Tel. 0341/ Aktiv engagiert Vertrauenswürdig

5 16 Titelthema KV-Blatt Fortsetzung von Seite 15 nannten Schlichtung nicht deutlich über die gesetzte Marke von 0,9 % gehen würden, gäbe es überall im Land Praxisschließungen. Ein beein druckendes Ergebnis, bedenkt man, dass sich hier Ärzteverbände zusammengerauft haben, die sich in tarifpolitischen Friedenszeiten in vielen Fragen nicht immer grün sind, und dass sie für die Urabstimmung auch nur knapp eine Woche Zeit hatten. Zwei Tage nach der Präsentation des Urabstimmungsergebnisses, am Samstag, dem 15. September, sollten die Verhandlungen fortgesetzt werden. Schnell beeilte sich der Sprecher des GKV-Spitzenverbandes der Krankenkassen, Lanz, das Umfrageergebnis der Ärzteverbände herunterzuspielen. Sein Signal war eindeutig: Die Androhung, Praxen zu schließen, wird seine Auftraggeber, die Spitzenvertreter der Gesetzlichen Krankenkassen, nicht beeindrucken. Schließlich war aus seiner Sicht die Mehrheit der Ärzte nicht befragt worden. Was der Sprecher wohl nicht ahnte: Noch während das Kassenstatement zu bester Sendezeit seine Verbreitung fand, mussten KBV- und Kassenfunktionäre hinter den Kulissen bereits wieder telefoniert haben. Die Kassen hatten es offenbar sehr eilig und von sich aus ein neues Angebot vorgelegt. Völlig unbeeindruckt von den Ereignissen in der Ärzteschaft? Tatsächlich schickten die Agenturen dann am nächsten Mittag eine Eilmeldung herum, wonach die Kassenseite den ursprünglichen nächsten Verhandlungstermin erst gar nicht abwarten wollten, sondern sogleich ein neues Angebot vorgelegt hätten. Dieses werde nun geprüft und die Patienten müssten keine Angst haben, fortan vor verschlossenen Praxistüren zu stehen. Einlenken auf Pennälerniveau? Zumindest nicht bis zum 4. Oktober, dem Tag der nunmehr terminierten nächsten Gesprächsrunde, wie der NAV-Virchowbund betonte, denn: Wir bleiben streikbereit! Das Selbstbewusstsein der ärztlichen Streikleitung scheint berechtigt zu sein: Bislang hatten sich Mitglieder der beteiligten Verbände mit der Verstopfung von Faxund Telefonleitungen bei den großen Krankenkassen auf Nadelstiche ( Pennälerniveau ; O-Ton der Freitag ) beschränkt. Samt der verbalen öffentlichen Attacken und der 20-Milliarden- Überschuss-Debatte scheint das aber ausgereicht zu haben, um Bewegung ins Spiel zu bringen. Und wenn das nicht reicht? Für den Fall, dass nach dem 4. Oktober kein zufriedenstellendes Ergebnis vorliegt oder es zu neuen Taschenspielertricks der Kassen kommt, wird ein zentraler Protesttag vorbereitet, heißt es bei der der Allianz Deutscher Ärzteverbände. Dafür vorgesehen sei der 10. Oktober. Die Vorbereitungen liefen auf Hochtouren. Der Chef des Hartmannbundes, Klaus Reinhardt, ist sich sicher, dass die jetzt gewonnene Zeit dafür genutzt wird, sich zu sammeln und wirkungsvolle Proteste vorzubereiten. Dass die Ärzteverbände sich nach dem abrupten Wechsel in der Streitdramaturgie nun doch schon recht konkret für den Tag X, also dem endgültigen Scheitern der Nachverhandlungen der Gespräche zwischen KBV und Krankenkassen, rüsten, hat seinen Grund: Gut informierte Medien verbreiteten, die Kassen wollten 900 Millionen Euro nachlegen, andernorts sickerten Meldungen durch, dass man lediglich die Methodik der Morbiditäts messung noch einmal hinterfragen wolle. Doch das alles wäre zu wenig, wie Hartmannbund-Chef Reinhardt glaubt: Die in Aussicht gestellte Nachbesserung der Vergütung bei den Verhandlungen zur Ermittlung der Morbidität ist alleine deshalb fragwürdig, weil diese nur den ohnehin notwendigen zusätzlichen Behandlungsbedarf abbildet, in keiner Weise aber die gestiegenen Praxiskosten der vergangenen Jahre und den aufgelaufenen Investitionsstau in den Praxen berücksichtigt. Rechtsfragen? Wir sprechen Ihre Sprache! Wir beraten Sie im Medizinrecht, insbesondere bei Abwehr von Regressen Plausibilitätsprüfungen Berufs- und Disziplinarrecht Honorarstreitigkeiten KV/Patient Vertragsgestaltung für Arztpraxen Zulassung und Approbation Ehlers, Ehlers & Partner Rechtsanwaltssocietät Dr. iur. Melanie Arndt Carsten Gundel-Arndt Meinekestraße Berlin Telefon: 030 / Telefax: 030 / berlin@eep-law.de Und die ebenfalls kolportierte Option, fehlendes Geld bei den regionalen Verhandlungen auf KV-Ebene aufzubessern, nannte Reinhardt diffus. Das dazu notwendige Vertrauen in die Krankenkassen fehle entweder sowieso oder sei angesichts der letzten Wochen und Monate nachhaltig in Frage gestellt worden. Und also würde der enttäuscht und eines Besseren belehrt, der glaube, die Ärzteschaft warte einfach lethargisch auf die nächste Verhandlungsrunde.

6 WORLD PSYCHIATRIC ASSOCIATION KV-Blatt Titelthema 17 Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie, Psychotherapie und Nervenheilkunde Beteiligung an Praxisschließungen? Wie die Ärzteverbände ab gestimmt haben Berufsverband der Augenärzte Deutschlands 49,0 % Berufsverband der Dermatologen 81,0 % Berufsverband der deutschen Urologen 81,4 % Berufsverband der Frauenärzte 76,9 % Berufsverband der HNO-Ärzte 86,3 % Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte 51,0 % Berufsverband der Orthopäden und Unfallchirurgen 72,6 % Berufsverband Deutscher Rheumatologen 66,3 % Berufsverband niedergelassener Chirurgen 81,6 % Berufsverband niedergelassener Gastroenterologen 57,1 % Berufsverband der Pneumologen 53,0 % Berufsverband niedergelassener Diabetologen 48,0 % Berufsverband niedergelassener Hämatologen und Onkologen 60,7 % Berufsverband Ambulantes Operieren 81,4 % Berufsverband Niedergelassener Kardiologen (BNK) Berufsverband Deutscher Nervenärzte (BVDN), Berufsverband Deutscher Neurologen (BDN), Berufsverband Deutscher Psychiater (BVDP) 59,9 % 73,5 % Ergebnis 70 % MEDI Deutschland 83,6 % NAV-Virchowbund 80,9 % Agentur Deutscher Ärztenetze (über NAV- Virchowbund) 75,7 % Ergebnis 81,0 % Ärztegenossenschaft Niedersachsen-Bremen 66,6 % Ärztegenossenschaft Nord 71,1 % GO-LU 85,9 % Gesundheitsnetz Süd e. G. 85,4 % Ergebnis 69,9 % Ergebnis alle 75,2 % Zustimmung; gewichtet mehr als 100 Workshops der Akademie für Fort- und Weiterbildung DGPPN KONGRESS November 2012 // ICC Berlin mit DGPPN-Akademie für Fort- und Weiterbildung Zukunft der Psycho-Sozialen Medizin a Interaktionsfelder zwischen Psyche, Gehirn und Körper a Austausch mit Nachbardisziplinen im psychosozialen Bereich wie Psychologie und Psychosomatik a Somatische Komorbiditäten in Psychiatrie und Psychotherapie a Konsiliar- und Liaisonpsychiatrie a Psychiatrie im Rahmen politischer Entscheidungen CME zertifiziert Nachwuchsprogramm Freier Eintritt für DGPPN-Neumitglieder 2012 Englischer Programmteil Stipendien für Medizinstudierende in Deutschland Kongresskindergarten Kongress- App Video-Live-Interviews mit internationalen Experten Live-Webcasts Quelle: Koordinierungsstelle der ärztlichen Berufsverbände (NAV-Virchowbund); Bei den Berufsverbänden handelt es sich um Mitglieder der Allianz Deutscher Ärzteverbände. World Psychiatric Association WPA European Psychiatric Association WPA 84x257mm_4c.indd :36