Sozialschutz in Österreich

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1 Sozialschutz in Österreich Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz : Wien, Dezember 2007

2 Inhalt 1. Merkmale der Sozialpolitik in Österreich 7 2. Gliederung der Sozialschutzsysteme Sozialausgaben, Finanzierung der Sozialleistungen, Sozialabgaben Alterspensionen Hinterbliebenenpensionen Invaliditätspensionen Leistungen bei Arbeitslosigkeit Leistungen bei Krankheit Familienleistungen Leistungen bei Pflegebedürftigkeit Mindestsicherung Arbeitsrechtliche Bestimmungen 77

3 KAPITEL 1 MERKMALE DER SOZIALPOLITIK IN ÖSTERREICH % des BIP kommen dem Sozialschutz zugute % der Sozialleistungen sind monetäre Leistungen Bei den monetären Leistungen dominieren sozialversicherungsrechtliche und universelle Leistungen Aufgabenteilüng zwischen Bund, Ländern und Gemeinden Große Bedeutung von arbeitsrechtlichen Regelungen Mitwirkung nichtstaatlicher Akteure 9

4 »YSU 2.1. Überblick Sozialversicherung Arbeitslosenversicherung, Arbeitsmarktservice Systeme für die gesamte Wohnbevölkerung (universelle Systeme) Bedarfsorientierte Leistungen Sozialschutz für Beamte Sozialentschädigung Arbeitsrechtliche Absicherungen Betriebliche Formen der Altersvorsorge Soziale Dienste 16

5 Kapitel 3 SOZIALAUSGABEN, FINANZIERUNG DER SOZIALLEISTUNGEN, SOZIALABGABEN 3.1. Überblick Entwicklung der Sozialausgaben und der Sozialquote Funktionelle Gliederung der Sozialausgaben Geld-und Sachleistungen Gliederung der Geldleistungen " Finanzierung der Sozialleistungen Sozialabgaben - 22

6 4.1. Überblick Die gesetzliche Pensionsversicherung Finanzierung Leistungsarten der Pensionsversicherung Gesetzliches Pensionszugangsalter Effektives Pensionsantrittsalter Pensionsberechnung Pensionshöhe Mindestsicherung in der Pensionsversicherung Nachhaltigkeit Pensionen für Beamte Sozialentschädigungssysteme 33

7 Kapitel 5 HINTERBLIEBENENPENSIONEN 5.1. Überblick Gesetzliche Pensionsversicherung Hinterbliebenenversorgung im Rahmen anderer Sozialsysteme 37

8 Kapitel 6 INVALIDITÄTSPENSIONEN 6.1. Überblick Invaliditätspensionen der gesetzlichen Pensionsversicherung Anspruchsberechtigung Berechnung der Invaliditätspensionen Vorrang der Rehabilitation Statistische Daten Beamte Versehrtenrenten Sozialentschädigungsgesetze 45

9 Kapitel 7... LEISTUNGEN BEI ARBEITSLOSIGKEIT 7.1. Überblick Anspruchsvoraussetzungen für Arbeitslosengeld und Notstandshilfe Leistungshöhen Geldleistungen der Arbeitslosenversicherung für Personen mit aufrechtem Dienstverhältnis Soziale Absicherung bei Insolvenz eines Unternehmens 52

10 8.1. Überblick 8.2. Anspruchsvoraussetzungen für Leistungen der Krankenversicherung 8.3. Sachleistungen der gesetzlichen Krankenversicherung 8.4. Geldleistungen im Krankheitsfall

11 Kapitel 9 FAMILIENLEISTUNGEN 9.1. Überblick Leistungen aus dem Familienlastenausgleichsfonds Familienleistungen der Kranken-, Pensions- und Arbeitslosenversicherung Geldleistungen für Familien bei Bedürftigkeit Steuerliche Familienförderung 64

12 Kapitel 10 LEISTUNGEN BEI PFLEGEBEDÜRFTIGKEIT Überblick Pflegegeld Soziale Dienste im Bereich der Pflegevorsorge 72

13 Kapitel 11 MINDESTSICHERUNG Überblick Pensionsversicherung: Ausgleichszulage Arbeitslosenversicherung: Arbeitslosengeld und Notstandshilfe Sozialhilfe Zusätzrenten nach den Sozialentschädigungsgesetzen Kollektivvertragliche Lohnpolitik 77

14 lapotei Kollektivverträge Betriebsräte und Betriebsvereinbarungen Arbeitszeit Urlaubsanspruch Familienspezifische Regelungen im Arbeitsrecht Bildungskarenz Arbeitsrechtliche Regelungen im Zusammenhang mit Arbeitslosigkeit Ansprüche bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Arbeitsrechtliche Ansprüche im Krankheitsfall Arbeitsrechtliche Regelungen für Menschen mit Behinderung Gleichbehandlung 88

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