Kosten im Exekutions- und Insolvenzverfahren

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1 Kosten im Exekutions- und Insolvenzverfahren von Alfred Laschober, Michael Lackenberger 2009 Linde Verlag Wien 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Rechtsnatur des Kostenanspruchs Exekutionsverfahren Grundsätzliches Verzeichnung der Kosten Inhalt des Kostenverzeichnisses Kostenbestimmung Höhe der Kosten Barauslagen Rechtsanwaltstarifgesetz Normalkostentarif Mehrheit an Parteien Verbindungspflicht Kosten des betreibenden Gläubigers Kosten der verpflichteten Partei Kosten sonstiger Beteiligter Abs 3 MRG Verfahrenshilfe Akteneinsicht, Aktenübersendung, Urgenzschreiben Gerichtsgebühren Pauschalgebühr TP 4a/TP 4b/TP 4c Streitgenossenzuschlag Zuschlag für Anträge auf Fahrnisexekution Eintragungsgebühr nach TP 9 lit b GGG Rundungsvorschrift Gebühr für Rechtsmittel Sonstiges Arten der Gebührenentrichtung Tabelle Pauschalgebühren Vollzugsgebühr Aberkennung der Kosten Sonstige Kosten Meldeanfrage Firmenbuchauszug Kosten für Internetzugang KFZ-Anfrage Verbesserungsauftrag

3 2.2. Bewilligung der Exekution Vertretung Minderjähriger durch Bezirksverwaltungsbehörde Abs 3 EO Aufhebung der Vollstreckbarkeit Rechtsmittel, Rechtsbehelfe Rekurs Einspruch Widerspruch Klagen Oppositionsklage 35 EO Impugnationsklage 36 EO Exszindierungsklage 37 EO Aufschiebung bis 44 EO a EO Zahlungsvereinbarung Einstellung Äußerung zum Einstellungsantrag Einstellung gem 39 Abs 1 Z 1 EO Einstellung gem 39 Abs 1 Z 2, 3, 4, 5 EO Einstellung gem 39 Abs 1 Z 6 EO Einstellung gem 39 Abs 1 Z 8 EO Einstellung gem 39 Abs 1 Z 9 EO Einstellung gem 40 EO Einstellungen im vereinfachten Bewilligungsverfahren Einstellung gem 39 Abs 1 Z 10 EO Einstellung gem 54e EO Schadenersatz und Kostenersatz gem 54f EO Einschränkung Kostenanspruch in den einzelnen Exekutionsverfahren Forderungsexekution Kosten für die Abgabe der Drittschuldnererklärung Kosten für Berechnung des unpfändbaren Freibetrags k Abs 4 EO Kostenersatz im Drittschuldner-Prozess Verzicht auf die Rechte aus der Überweisung k Abs 3 EO Fahrnisexekution Antrag auf neuerlichen Vollzug Beteiligung beim Vollzug Schlosserkosten

4 Verwahrung ( 259 EO) Schätzung Überstellung und Verkaufsverwahrung Beteiligung beim Verkauf Neuerlicher Verkaufsantrag Einstellung des Verwertungsverfahrens ( 282 ivm 200 Z3 EO) Verteilungsverfahren Vollzugsbeschwerde gem 68 EO Aufsichtsbeschwerde gem 78 GOG Exekution auf andere Vermögensrechte Pfandweise Beschreibung Verwertungstagsatzung Schätzung Zwangsweise Pfandrechtsbegründung Zwangsverwaltung Zwangsversteigerung Kosten Dritter (Ersteher, Hypothekargläubiger, Kurator) Schätzung Versteigerungstermin Meistbotsverteilung Zwangsweise Räumung Wiederversteigerung Räumungsexekution Beteiligung beim Räumungsvollzug Wertlose Sachen Schlosserkosten Bereitstellung von Transportmitteln Absetzung des Räumungstermines Verwahrung und Verkauf Freiwillige Räumung Sonstige Exekutionsmittel Herausgabeexekution Einräumung oder Aufhebung bücherlicher Rechte Natural- und Zivilteilung Erwirkung vertretbarer Handlungen Duldungen und Unterlassungen ABGB pfandweise Beschreibung Sicherungsexekution und Einstweilige Verfügung Sicherungsexekution

5 Einstweilige Verfügung Verlust des Anspruchs Kosten der Exekution auf Grund einer EV Widerspruch Ersatz für Vermögensnachteile Vermögensverzeichnis Insolvenzverfahren Grundsätzliches Gerichtsgebühren Eingabengebühr Pauschalgebühr Rechtsmittelgebühren im Insolvenzverfahren Auszug aus dem Anmeldeverzeichnis Vollzugs- und Wegegebühren Verfahrenshilfe Verfahrenskosten Masseverwalter Gläubigerschutzverbände Schuldenberatungsstellen Treuhänder Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis