Themenwerkstatt: Bürgerhaushalte neu denken! Teil II. Thomas Ködelpeter Ökologische Akademie e.v.

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Emilia Hausler
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1 Themenwerkstatt: Bürgerhaushalte neu denken! Teil II Thomas Ködelpeter Ökologische Akademie e.v. Loccum,

2 Merkmale eines Bürgerhaushaltes 1 esgehtumfinanzielle Angelegenheiten 2 Die Ebene der Beteiligung ist die Gesamtstadt oder Bezirk mit eigenen politischen/ administrativen Kompetenzen 3 ein auf Dauer angelegtes Verfahren mit den Phasen: Information, Konsultation, Rechenschaft 4 eigenständiger Diskussionsprozess 5 Rechenschaftslegungüber die Umsetzung der Vorschläge 2

Kompetenzen 3 ein auf Dauer angelegtes Verfahren mit den Phasen: Information, Konsultation,

3 Rolle des Bürgers im Bürgerhaushalt zu Belehrende (Informationsphase) Verwaltung als Informationsgeber Ideengeber (Konsultationsphase) Politik und Verwaltung als Nutznießer mit Recht auf Feedback (Rechenschaftsphase) Verwaltung und Politik geben Rechenschaft über die Umsetzung/Nichtumsetzung ausgewählter Ideen 3

Verwaltung als Nutznießer mit Recht auf Feedback (Rechenschaftsphase)

4 Entwicklung der Bürgerhaushalte in D. Quelle: 7. Statusbericht des Portals Bürgerhaushalt. org, Juni 2014 Stadium Veränderung Vorform Einführung Fortführung Abstellgleis Diskussion

org, Juni 2014 Stadium 2014 2013 Veränderung Vorform 41 8

5 Gegenstand von Bürgerhaushalten 5

6 Trends in der Entwicklung von Bürgerhaushalten in Deutschland I abnehmendes Interesse von Bürgern und Städten online basierte Bürgerhaushalte Beteiligungsmix repräsentative Befragungen aufsuchende, aktivierende Beteiligungsformate (Eberwalde, Münster, Darmstadt, Stuttgart, Hilden) Evaluationen offenbaren Schwächen 6

Beteiligungsmix repräsentative Befragungen aufsuchende, aktivierende

7 Trends II Sparhaushalte und Ideenplattformen Kölner Bürgerhaushalt 2013/2014 nur Sparvorschläge O,4 % Beteiligung; 80% weniger Vorschläge (623), 27 Vorschläge stellt Verwaltung ins Netz Vorschlag: Kürzung der Managergehälter bei stadteigenen Betrieben > abgelehnt (Rat) Umstrittene Großprojekte wie: Oper/Schauspielhaus/Nord Süd Bahn/Nachnutzung Stadt Archiv > kein Gegenstand 7

Verwaltung ins Netz Vorschlag: Kürzung der Managergehälter bei stadteigenen Betrieben >

8 Erfolgskriterien online basierter Bürgerhaushalte 1. Barrierefreiheit 2. Anonymität 3. Moderation 4. Polling und Rating 5. Responsivität 8

9 Ziele von Bürgerhaushalten von Seiten der Politik (Geißel, 2013, 2) Erhöhung der Verständlichkeit und Transparenz des Haushaltes Akzeptanz politischer und administrativer Entscheidungen (z.b. bei Spar Haushalten) Gewinnung von Entscheidungshilfen Verbesserung des Dialogs mit dem Bürger 9

politischer und administrativer Entscheidungen (z.b.

10 Erwartungen der BürgerInnen Quelle: Vielfältige Demokratie (2014) Dialogische, direktdemokratische Verfahren repräsentatives Entscheiden reicht nicht gut gemachte, responsive und entscheidungsrelevante Beteiligung 10

Verfahren repräsentatives Entscheiden reicht nicht

11 Bilanz der BHH Verfahren Grad der Beteiligung 1 2 % der Bevölkerung, überwiegend männlich und mit hohem Bildungsabschluss Ausnahme: Berlin Lichtenberg: ca. 9% 6,5% der Kölner Nutzer haben Vorschläge eingebracht 35% der Kommentare von 1,8% der Nutzer Stimmenüberhang von 32 Pro Stimmen reicht für die Kölner Top 100 Nicht/kaum beteiligt sind Kinder, Jugendliche, bildungsferne Schichten und MigrantInnen Die Dominanz einer kleinen Gruppe von Personen lässt sich nicht vermeiden. Mit dieser Einschränkung bildet das (Kölner) Verfahren dennoch Meinungsvielfalt ab. (Taubert/Krohn/Knobloch (2011): Evaluierung des Kölner Bürgerhaushalts, S. 19) 11

Nicht/kaum beteiligt sind Kinder, Jugendliche, bildungsferne Schichten und MigrantInnen Die Dominanz einer kleinen Gruppe von Personen lässt sich nicht

12 Bilanz der BHH Verfahren Reichweite der Beteiligung und Verbindlichkeit Politik und Verwaltung > Ziele, Gegenstände, Zeiten, Verfahren, Moderation, Rechenschaft und Evaluation Vorhabenliste als Empfehlung für Kommunalparlament Umsetzung > Vorschläge mit hohem Symbolcharakter und/oder Passung zur Präferenz der jeweiligen Mehrheit Wirkung > höhere Legitimation politischer Entscheidungen 12

Empfehlung für Kommunalparlament Umsetzung > Vorschläge mit hohem Symbolcharakter und/oder

13 Schwächen der Beteiligungsverfahren Versammlungen/Bürger Foren/Workshops teuer, geringes Interesse der Bürgerschaft, nicht repräsentativ (Sicht d. Politik/Verwaltung) online Verfahren höhere Bildungsschichten dominieren geringe Demokratietauglichkeit kein gleiches Gewicht für jede Stimme keine/geringe Deliberation, gut organisierte Gruppen setzen ihre Interessen durch (Beispiele: Köln, Potsdam) repräsentative Befragungen kostengünstigstes Verfahren schafft keine Motivation entspricht am wenigsten den Bürgerwünschen nach Beteiligung 13

Politik/Verwaltung) online Verfahren höhere Bildungsschichten dominieren geringe Demokratietauglichkeit kein gleiches Gewicht für jede

14 Qualitätskriterien für Bürgerhaushalte Kriterium 1. Breite 2. Zugänglichkeit 3. Mitwirkungschancen 4. Interessensberücksichtigung 5. Rechenschaft 6. Institutionalisierung 7. Win Win Situation Umsetzung 1. Grundsätzlich von möglichst vielen Bürgern aktiv getragen 2. Ausgewogene, im Idealfall repräsentative Beteiligung 3. Gleiche Beteiligungschancen für alle Beteiligten 4. Keine 1:1 Übernahme, begründetes Abwägen durch Verwaltung 5. Rechenschaftslegung als selbstverständlicher Bestandteil 6. Rahmenordnung für BH mit Satzungsrang 7. Eine Win Win Veranstaltung sichert allseitige Kooperationsbereitschaft Quelle: Klages, H.: Qualitätskriterien für die Gestaltung von Bürgerhaushalten, Zugriff:

Gleiche Beteiligungschancen für alle Beteiligten 4. Keine 1:1 Übernahme, begründetes Abwägen durch Verwaltung 5. Rechenschaftslegung als selbstverständlicher Bestandteil 6.

15 Vorschläge zur Weiterentwicklung von Bürgerhaushalten I: Integration in umfassende Beteiligungskonzepte Ziele, Zielgruppen, Beteiligungsverfahren und Evaluation Beteiligung der Bewohnerschaft Schaffung förderlicher Rahmenbedingungen 15

Zielgruppen, Beteiligungsverfahren und Evaluation

16 Vorschläge zur Weiterentwicklung von Bürgerhaushalten II. feste Budgets für Quartiere Unterstützung selbstorganisierter Vertretungen Verzahnung mit anderen Fördermaßnahmen Einsatz zielgruppenspefizischer Methoden Quartiersbezogene, moderierte Veranstaltungen zur Vorbereitung, Diskussion und Abstimmung 16

Verzahnung mit anderen Fördermaßnahmen Einsatz zielgruppenspefizischer

17 Bürgerhaushalt Stuttgart Schulung von Multiplikatoren/innen vhs-kurs im Auftrag der Stadt: 5 Bausteine Inhalte - Verwaltungsstruktur und Haushalt -Bürgerhaushalt - Kommunikationstraining - Gruppenleitung - Moderationstechniken 15 TeilnehmerInnen gebührenfrei mit der Erwartung, Informationsveranstaltungen zum Bürgerhaushalt zu betreuen 17

Kommunikationstraining - Gruppenleitung - Moderationstechniken 15 TeilnehmerInnen

18 Empfehlungen des AK Stuttgarter Bürgerhaushalt für 2015 Stadtbezirke stärken: mir bestbewerteten zwei Vorschlägen Multiplikatoren/innen aus und in unterrepräsentierten Stadtteilen und Bevölkerungsgruppen einsetzen Öffentliche Diskussionen über Vorschläge zur Gesamtstadt über Vorschläge und Prioritäten in Stadtbezirken Spielregeln Befragung der Teilnehmer/innen und Bezirksbeiräte 18

Stadtteilen und Bevölkerungsgruppen einsetzen Öffentliche Diskussionen über Vorschläge zur

19 Umkehrung der Fragestellung Von: Wie kriegen wir die Bevölkerung, die Jüngeren, die Migranten, die bildungsfernen Schichten zum Bürgerhaushalt? In: Was bewegt die Menschen in der Stadtgesellschaft und wie lässt sich das in partizipativen dialogischen Verfahren erfahren, bündeln, in Vorhaben übersetzen, in Finanzmitteln ausdrücken und gegenüber anderen Vorhaben gewichten? 19

In: Was bewegt die Menschen in der Stadtgesellschaft und wie lässt sich das in partizipativen

20 Quellen Geißel, Brigitte (2013): Beitrag zur Enquete Kommission Bürgerbeteiligung des Landes Rheinland Pfalz Klages, Helmut (2010): Die grundlegende Bedingung für das Vorhandensein eines Bürgerhaushalts, Download unter: f%c3%bcr diegestaltung von b%c3%bcrgerhaushalten Masser, K./Pistoia, A./Nitzsche, P. (2013): Bürgerbeteiligung und Web 2.0. Potentiale und Risiken webgestützter Bürgerhaushalte, Wiesbaden Taubert, N./Krohn, W./Knobloch, T. (2011): Evaluierung des Kölner Bürgerhaushaltes. Endbericht, Download unter: kassel.de/upress/online/frei/ volltext.frei.pdf Voss, Kathrin (Hrsg.) ( 2014): Internet und Partizipation, Bottom up oder Top down? Politische Beteiligungsmöglichkeiten im Internet, Wiesbaden 7. Statusbericht des Portals Buergerhaushalt.org., Juni 2014, Bundeszentrale für politische Bildung/Engagement Global/Servicestelle in der einen Welt (Hrsg.), Download unter: ushalte_in_deutschland_ pdf 20

(2013): Bürgerbeteiligung und Web 2.0. Potentiale und Risiken webgestützter Bürgerhaushalte, Wiesbaden Taubert, N./Krohn, W./Knobloch, T. (2011): Evaluierung des Kölner Bürgerhaushaltes.

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