TARIFSAMMLUNG für die BAUWIRTSCHAFT
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1 TARIFSAMMLUNG für die BAUWIRTSCHAFT 2015/2016 ISBN ( ) [ Seite 1 von 6 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] TARIFSAMMLUNG für die BAUWIRTSCHAFT Gewerbliche Arbeitnehmer, Poliere und Angestellte Lohn- und Gehaltstarife Rahmentarife Sozialkassentarife Verfahrenstarife Tabellenwerk Herausgegeben von Stefan Brettschneider Rechtsanwalt Geschäftsführer Geschäftsbereich Tarif- und Sozialpolitik Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V. unter Mitarbeit von Nadine Wulf Rechtsanwältin Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V. Stand: 15. Juli 2015 Otto Elsner Verlagsgesellschaft gegründet 1871 in Berlin Eckpunkte der Tarifabschlüsse vom 10. Dezember / 5. Juni Zeitfolge wichtiger tarifvertraglicher Änderungen 22 Kennzahlen zur Bauwirtschaft 23 Graphische Darstellungen Unternehmensstruktur im Bauhauptgewerbe 25 Beschäftigtenstruktur im Bauhauptgewerbe 26 Altersstruktur der Beschäftigten 27 Altersstruktur der Beschäftigten mit Bauberufen 28 Zahl der Lehrlinge im Bauhauptgewerbe 29 Lehrberufe im Bauhauptgewerbe 30 Anteil weiblicher Arbeitskräfte in % im Bau- und Bauhauptgewerbe 31 Anteil ausländischer Arbeitskräfte in % im Bau- und Bauhauptgewerbe 32 Anzahl Selbständiger mit und ohne Beschäftigte im Bauhauptgewerbe 33 Anteil der Personalkosten in % des Bruttoproduktionswertes 34 Arbeitskosten in im Verarbeitenden Gewerbe 35 Struktur der Arbeitskosten in im Verarbeitenden Gewerbe 36 Zusammensetzung der Lohnzusatzkosten im Baugewerbe 38 Einführung 39 Übersicht über den Geltungsbereich der Tarifverträge 42 A) Entgelttarifverträge gewerbliche Arbeitnehmer Erläuterungen zu den Entgelttarifverträgen (Entgelttarifverträge) Tarifvertrag zur Regelung der Löhne und Ausbildungsvergütungen im Baugewerbe im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der fünf neuen Länder und des Landes Berlin vom 5. Juni 2014 (TV Lohn / West) 56 Protokollnotiz zu 9 Abs. 3 TV Lohn / West vom 5. Juni 2014 (Protokollnotiz TV Lohn / West) Tarifvertrag zur Regelung der Löhne und Ausbildungsvergütungen im Baugewerbe im Beitrittsgebiet mit Ausnahme des Landes Berlin vom 5. Juni 2014 (TV Lohn / Ost) 65 7 TSBAU.2015.Titelei.indd :32:23 TSBAU indd :06:17
2 TARIFSAMMLUNG für die BAUWIRTSCHAFT 2015/2016 ISBN ( ) [ Seite 2 von 6 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] 8 3. Tarifvertrag zur Regelung der Löhne und Ausbildungsvergütungen im Baugewerbe im Gebiet des Landes Berlin vom 5. Juni 2014 (TV Lohn / Berlin) Tarifvertrag zur Regelung der Mindestlöhne im Baugewerbe im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland vom 3. Mai 2013 (TV Mindestlohn) Tarifvertrag über die Gewährung eines 13. Monatseinkommens im Baugewerbe vom 21. Mai 1997 in der Fassung vom 29. Oktober 2003 (TV 13. ME / Arb) Tarifvertrag über die Gewährung vermögenswirksamer Leistungen zugunsten der gewerblichen Arbeitnehmer im Baugewerbe vom 1. April 1971 in der Fassung vom 15. Mai 2001 (TV Vermb / Arb) Tarifvertrag zur Sicherung des Standortes Berlin für das Baugewerbe vom 5. Juni 2014 (TV Standortsicherung / Berlin) 96 B) Entgelttarifverträge Angestellte / Poliere Erläuterungen zu den Entgelttarifverträgen (Entgelttarifverträge) siehe Seite Tarifvertrag zur Regelung der Gehälter und Ausbildungsvergütungen für die Angestellten und Poliere des Baugewerbes im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der fünf neuen Länder, des Landes Berlin und des Freistaates Bayern vom 5. Juni 2014 (TV Gehalt / West) Tarifvertrag zur Regelung der Gehälter und Ausbildungsvergütungen für die Angestellten und Poliere des Baugewerbes im Beitrittsgebiet mit Ausnahme des Landes Berlin vom 5. Juni 2014 (TV Gehalt / Ost) Tarifvertrag zur Regelung der Gehälter und Ausbildungsvergütungen für die Angestellten und Poliere des Baugewerbes im Gebiet des Landes Berlin vom 5. Juni 2014 (TV Gehalt / Berlin) Tarifvertrag zur Regelung der Gehälter und Ausbildungsvergütungen für die Angestellten des Baugewerbes in Bayern vom 5. Juni 2014 (TV Gehalt / Ang / Bayern) Tarifvereinbarung über die Gehaltsregelung für die Poliere des Baugewerbes in Bayern vom 5. Juni 2014 (TV Gehalt / Pol / Bayern) Tarifvertrag über die Gewährung eines 13. Monatseinkommens für die Angestellten des Baugewerbes vom 21. Mai 1997 in der Fassung vom 29. Oktober 2003 (TV 13. ME / Ang / Pol) Tarifvertrag über die Gewährung vermögenswirksamer Leistungen für die Angestellten und Poliere des Baugewerbes vom 1. April 1971 in der Fassung vom 19. März 2002 (TV Vermb / Ang / Pol) 135 C) Vereinbarungen Vereinbarung der Tarifvertragsparteien des Baugewerbes zur Vereinheitlichung des Tariflohnniveaus im deutschen Baugewerbe vom 3. Mai 2013 (Vereinbarung Tarifniveau) 139 Vereinbarung der Tarifvertragsparteien des Baugewerbes zur Wettbewerbssituation im Straßenbaugewerbe vom 3. Mai 2013 (Vereinbarung Wettbewerbssituation / Straßenbau) 140 D) Gegenüberstellung der tariflichen Bruttoarbeitsentgelte und der wesentlichen Abzüge im Jahr 2015 alte Bundesländer (Brutto-/ Netto-Tabelle / West) 141 neue Bundesländer (Brutto-/ Netto-Tabelle / Ost) 143 E) Beitragssätze und Bemessungsgrenzen in der Sozialversicherung im Jahr 2015 Übersicht über die Beitragssätze zur Sozialversicherung (Beitragssätze/ Sozialversicherung) 145 Übersicht über die Bemessungs-, Einkommensgrenzen und Bezugsgrößen in der Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung alte Bundesländer (Bemessungsgrenzen/ West) 146 neue Bundesländer (Bemessungsgrenzen/ Ost) 148 F) Übersicht über die Höhe des Erstattungsanspruches nach 6 Entgeltfortzahlungsgesetz bei Forderungsübergang in Fällen der Dritthaftung (Anspruch 6 EFZG) 150 G) Übersicht über die Entwicklung des Ecklohns, des Gesamttarifstundenlohns, der Tariflohnerhöhungen, der tariflichen Wochenarbeitszeit, des Sozialkassenbeitrags und der Winterbau- / Winterbeschäftigungs-Umlage alte Bundesländer (Übersicht Löhne / Arbeitszeit / Beiträge / West) TSBAU indd :06:17 TSBAU indd :06:17
3 TARIFSAMMLUNG für die BAUWIRTSCHAFT 2015/2016 ISBN ( ) [ Seite 3 von 6 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] 10 neue Bundesländer (Übersicht Löhne / Arbeitszeit / Beiträge / Ost) 160 Beitrag zur Zusatzversorgung für Angestellte und Poliere (Übersicht Beiträge / Zusatzversorgung / Ang / Pol) 164 H) Übersicht über die Beiträge der Sozialkassenverfahren Urlaub, Berufsbildung, Lohnausgleich, Zusatzversorgung, Vorruhestand und Winterausgleichszahlung alte Bundesländer (Übersicht Beiträge / Sozialkassenverfahren / West) 166 neue Bundesländer (Übersicht Beiträge / Sozialkassenverfahren / Ost) 170 Berlin (Übersicht Beiträge / Sozialkassenverfahren / Berlin) 172 I) Muster für die Berechnung des Zuschlagsatzes für Lohnzusatzkosten alte Bundesländer (Lohnzusatzkosten/ West) 179 neue Bundesländer (Lohnzusatzkosten/ Ost) 191 Übersicht über die Entwicklung der Lohnzusatzkosten (Übersicht Lohnzusatzkosten) 202 J) Tarifübersichten Übersicht über die Entwicklung der Gesamttarifstundenlöhne alte Bundesländer (Übersicht Entwicklung / GTL / West) 204 neue Bundesländer (Übersicht Entwicklung / GTL / Ost) 205 Berlin (Übersicht Entwicklung / GTL / Berlin) 206 Übersicht über die Entwicklung der Gehälter alte Bundesländer (Übersicht Entwicklung / Gehälter / West) 207 neue Bundesländer (Übersicht Entwicklung / Gehälter / Ost) 208 Berlin (Übersicht Entwicklung / Gehälter / Berlin) 209 K) Rahmentarifverträge gewerbliche Arbeitnehmer Erläuterungen zu den Rahmentarifverträgen (Rahmentarifverträge) Bundesrahmentarifvertrag für das Baugewerbe vom 4. Juli 2002 in der Fassung vom 10. Dezember 2014 (BRTV) 213 Anhang zu 2 BRTV (Einstellungsbogen) 219 Schaubild zu den Lohngruppen (Schaubild) Tarifvertrag zur Einführung neuer Lohnstrukturen für die gewerblichen Arbeitnehmer des Baugewerbes vom 4. Juli 2002 (TV Lohnstrukturen) 256 Besitzstandslöhne nach 3 Abs. 1 Satz 3 TV Lohnstrukturen (Besitzstandslöhne) 259 Schaubild zum Übergang von den bisherigen Berufsgruppen in die neuen Lohngruppen (Schaubild) Urlaubsregelung für die gewerblichen Arbeitnehmer im Baugewerbe in Bayern vom 21. November 1983 in der Fassung vom 10. Dezember 2014 (TV Urlaub / Bayern) Tarifvertrag über die Altersteilzeit im Baugewerbe vom 19. April 2000 in der Fassung vom 18. Dezember 2009 (TV Altersteilzeit) Tarifvertrag für den Eisenbahnoberbau vom 16. Mai 1983 (Zusatz TV Eisenbahnoberbau) Tarifvertrag für Fertigbaubetriebe des Baugewerbes vom 27. Januar 1970 in der Fassung vom 19. April 1979 (Zusatz TV Fertigbau) Tarifvertrag für das feuerungstechnische Gewerbe vom 13. Dezember 2000 in der Fassung vom 16. November 2012 (Zusatz TV Feuerungsbau) Tarifvertrag über Feuerungsbauzuschläge im feuerungstechnischen Gewerbe vom 28. April 2011 in der Fassung vom 16. November 2012 (TV Feuerungsbauzuschläge) 293 Löhne für das feuerungstechnische Gewerbe (TV Feuerungsbauzuschläge / Lohntabellen) Tarifvertrag für das wärme-, kälte- und schallschutztechnische Gewerbe (Isoliergewerbe) vom 25. Februar 2005 (Zusatz TV Isoliergewerbe) 300 Vereinbarung zur Einführung einer Öffnungsklausel in dem Tarifvertrag für das wärme-, kälte- und schallschutztechnische Gewerbe (Zusatz TV Isoliergewerbe) vom 25. Februar 2005 (Vereinbarung Zusatz TV Isoliergewerbe) Rahmentarifvertrag für Leistungslohn im Baugewerbe vom 29. Juli 2005 (RTV Leilo) 306 L) Rahmentarifverträge Angestellte / Poliere Erläuterungen zu den Rahmentarifverträgen (Rahmentarifverträge) siehe Seite TSBAU indd :06:17 TSBAU indd :06:17
4 TARIFSAMMLUNG für die BAUWIRTSCHAFT 2015/2016 ISBN ( ) [ Seite 4 von 6 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Rahmentarifvertrag für die Angestellten und Poliere des Baugewerbes vom 4. Juli 2002 in der Fassung vom 5. Juni 2014 (RTV Angestellte) 314 Schaubild zu den Gehaltsgruppen (Schaubild) 342 Tarifempfehlung zur Eingruppierung von Angestellten mit Bachelor- oder Master-Abschluss (FH) vom 14. Mai 2010 (RTV Angestellte / Tarifempfehlung) Tarifvertrag zur Einführung neuer Gehaltsstrukturen für die Angestellten und Poliere des Baugewerbes vom 20. Dezember 2001 (TV Gehaltsstrukturen) 347 Tarifvertrag über die Altersteilzeit im Baugewerbe vom 19. April 2000 in der Fassung vom 18. Dezember 2009 (TV Altersteilzeit) siehe Seite 270 M) Rahmentarifvertrag Auszubildende Erläuterungen zu den Rahmentarifverträgen (Rahmentarifverträge) siehe Seite Tarifvertrag über die Berufsbildung im Baugewerbe vom 10. Dezember 2014 (BBTV) 354 Stufenausbildung in der Bauwirtschaft (Schaubild) 373 Vereinbarung zu den Aufwendungen der Auszubildenden für den Berufsschulunterricht vom 5. Juni 2014 (Vereinbarung Berufsschulunterricht / Aufwendungen) Tarifvertrag zur Übernahme von Auszubildenden im Baugewerbe vom 3. Mai 2013 (TV Übernahme Auszubildende) 375 N) Weiterbildung Weiterbildung in der Bauwirtschaft (Weiterbildung) 377 Schaubild zur Aufstiegsfortbildung (Schaubild) 379 O) Tarifliche Zusatzrente 29. Tarifvertrag über eine Zusatzrente im Baugewerbe vom 15. Mai 2001 in der Fassung vom 31. März 2005 (TV TZR) 380 Muster einer Vereinbarung zur Entgeltumwandlung 383 P) Materielle Sozialkassen- und Verfahrenstarifverträge Das Sozialkassensystem der Bauwirtschaft (Sozialkassensystem) Tarifvertrag über Rentenbeihilfen im Baugewerbe vom 31. Oktober 2002 in der Fassung vom 5. Dezember 2007 (TVR) 394 Vereinbarung der Tarifvertragsparteien des Baugewerbes zur Beschäftigung älterer Arbeitnehmer vom 3. Mai 2013 (Vereinbarung Ältere Arbeitnehmer) Tarifvertrag über eine zusätzliche Altersversorgung im Baugewerbe vom 5. Juni 2014 in der Fassung vom 10. Dezember 2014 (TZA Bau) 405 Vereinbarung zur Festlegung der ZVK-Beiträge vom 5. Juni 2014 (Vereinbarung ZVK-Beiträge / Festlegung) 420 Vereinbarung zur Ausfinanzierung der Rentenbeihilfen vom 5. Juni 2014 (Vereinbarung Rentenbeihilfen / Ausfinanzierung) Tarifvertrag über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe vom 3. Mai 2013 in der Fassung vom 10. Dezember 2014 (VTV) Tarifvertrag über das Verfahren für die Berufsbildung im Berliner Baugewerbe (Verfahrenstarifvertrag Berufsbildung Berlin) vom 10. Dezember 2002 (TV Berufsbildung / Berlin) Tarifvertrag über Sozialaufwandserstattung im Berliner Baugewerbe gewerbliche Arbeitnehmer vom 17. Dezember 2002 (TV Sozialaufwandserstattung / Berlin) Vereinbarung über die Sozialkassenbeiträge im Gebiet des Landes Berlin vom 1. Dezember 2014 (Vereinbarung Sozialkassenbeiträge / Berlin) Tarifvertrag über zusätzliche Angaben im arbeitnehmerbezogenen Meldeverfahren im Berliner Baugewerbe vom 19. Mai 2006 (TV ZABB) 456 Q) Mindestlöhne und Entsenderecht Die tariflichen Mindestlöhne im Baugewerbe (Mindestlöhne/ tariflich) 458 Neunte Verordnung über die zwingenden Arbeitsbedingungen im Baugewerbe vom 16. Oktober 2013 (Neunte MindestlohnVO) 460 Allgemeinverbindliche Mindestlöhne im Bauhauptgewerbe und Verordnungsfundstellen (Mindestlöhne/ Fundstellen) 478 Allgemeinverbindliche Mindestlöhne im Bauhaupt- und Baunebengewerbe (Übersicht Bau-Mindestlöhne) 482 Die Bedeutung des gesetzlichen Mindestlohns für die Bauwirtschaft (Mindestlohn/ gesetzlich) TSBAU indd :06:17 TSBAU indd :06:17
5 TARIFSAMMLUNG für die BAUWIRTSCHAFT 2015/2016 ISBN ( ) [ Seite 5 von 6 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns vom 11. August 2014 (MiLoG) 487 Verordnung zur Bestimmung der zuständigen Behörde nach 16 Abs. 6 des Mindestlohngesetzes vom 24. November 2014 (MiLoGMeldStellV) 500 Verordnung über Meldepflichten nach dem Mindestlohngesetz, dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz und dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (Mindestlohnmeldeverordnung) vom 26. November 2014 (MiLoMeldV) 501 Verordnung zu den Dokumentationspflichten nach den 16 und 17 des Mindestlohngesetzes in Bezug auf bestimmte Arbeitnehmergruppen (Mindestlohndokumentationspflichtenverordnung) vom 18. Dezember 2014 (MiLoDokV) 504 Richtlinie 96 / 71 / EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen (Entsenderichtlinie) vom 16. Dezember 1996 (Entsenderichtlinie) 505 Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen (Arbeitnehmer-Entsendegesetz) vom 20. April 2009 in der Fassung vom 11. August 2014 (AEntG) 514 Verordnung zur Bestimmung der zuständigen Behörde nach 18 Abs. 6 des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes vom 31. August 2009 (AEntGMeldstellV) 531 R) Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung vom 23. Juli 2004 in der Fassung vom 2. Dezember 2014 (SchwarzArbG) 532 Berliner Erklärung der Tarifvertragsparteien des Baugewerbes zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung vom 19. April 2000 (Berliner Erklärung / illegale Beschäftigung) 551 Gemeinsame Erklärung zur Durchsetzung und Kontrolle der Mindestlöhne im Baugewerbe vom 29. Oktober 2003 (Gemeinsame Erklärung / Mindestlohn) 552 Bündniserklärung des branchenbezogenen Aktionsbündnisses gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in der Bauwirtschaft vom 13. September 2004 (Bündniserklärung) 553 Vereinbarung zur gemeinsamen Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit vom 29. Juli 2005 (Vereinbarung/ illegale Beschäftigung) Merkblatt zu den Prüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung in der Bauwirtschaft (Stand: Juli 2009) (Merkblatt FKS / Baustellenkontrollen) 557 S) Schlichtungsabkommen 37. Schlichtungsabkommen für das Baugewerbe in der Bundesrepublik Deutschland vom 12. März 1979 in der Fassung vom 26. März 1993 (Schlichtungsabkommen) 560 Verfahren nach dem Schlichtungsabkommen für das Baugewerbe (Schaubild) 566 T) Tarifvertrags- und Betriebsverfassungsrecht Hinweise zum Tarifvertrags- und Betriebsverfassungsrecht (TVG / BetrVG / Hinweise) 567 Tarifvertragsgesetz (TVG) vom 9. April 1949 in der Fassung vom 3. Juli 2015 (TVG) 569 Verordnung zur Durchführung des Tarifvertragsgesetzes vom 20. Februar 1970 in der Fassung vom 11. März 2014 (DurchführungsVO / TVG) 576 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) vom 25. September 2001 in der Fassung vom 20. April 2013, Auszüge (BetrVG) 581 U) Winterbauförderung Die Förderung der ganzjährigen Beschäftigung in der Bauwirtschaft (Saison-Kurzarbeitergeld) 601 Hinweise zur Teilnahme an der Förderung der ganzjährigen Beschäftigung in der Bauwirtschaft (Saison-Kurzarbeitergeld/ Hinweise) 604 Vorschriften in dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch Arbeitsförderung (SGB III) vom 24. März 1997 in der Fassung vom 24. April 2015, Auszüge (SGB III) 606 Verordnung über die Betriebe des Baugewerbes, in denen die ganzjährige Beschäftigung zu fördern ist (Baubetriebe- Verordnung) vom 28. Oktober 1980 in der Fassung vom 20. Dezember 2011 (BaubetriebeVO) 616 Verordnung über ergänzende Leistungen zum Saison-Kurzarbeitergeld und die Aufbringung der erforderlichen Mittel zur Aufrechterhaltung der Beschäftigung in den Wintermonaten (Winterbeschäftigungs-Verordnung) vom 26. April 2006 in der Fassung vom 24. Juni 2013 (WinterbeschV) TSBAU indd :06:17 TSBAU indd :06:17
6 TARIFSAMMLUNG für die BAUWIRTSCHAFT 2015/2016 ISBN ( ) [ Seite 6 von 6 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] V) Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmerüberlassung (Arbeitnehmerüberlassungsgesetz) vom 3. Februar 1995 in der Fassung vom 11. August 2014 (AÜG) 627 W) Altersteilzeitgesetz vom 23. Juli 1996 in der Fassung vom 10. Dezember 2014 (AltTZG) 647 X) Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen Bekanntmachungen über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Baugewerbe vom 6. Juli 2015 BRTV (AVE-Bekanntmachung/ BRTV) 661 BBTV (AVE-Bekanntmachung/ BBTV) 678 VTV (AVE-Bekanntmachung/ VTV) 681 TZA Bau (AVE-Bekanntmachung/ TZA Bau) 684 Übersicht über die für allgemeinverbindlich erklärten überregionalen Bautarifverträge (AVE-Tabelle) 687 Y) Übersichten tarifliche Ausschlussfristen (Ausschlussfristen) 688 tarifliche und gesetzliche Kündigungsfristen (Kündigungsfristen) 689 gesetzliche Feiertage (Feiertage) 691 Stichwortverzeichnis (Telefax-) Bestellschein (0) Hiermit bestelle (n) ich (wir) Exemplar(e) Tarifsammlung für die Bauwirtschaft 2015 / Seiten, 36. Auflage, 2015, 35,60 *), brosch., ISBN *) Ladenpreis (gebunden), einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. und ab Ausgabe 2016 / 2017 jährlich (unmittelbar nach Abschluss der Verhandlungen) Exemplar(e) Tarifsammlung für die Bauwirtschaft zur Fortsetzung Direkt bestellung unter Telefon (0) Telefax (0) elsner.de) Vor- und Nachname Otto Elsner Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG Postfach Industriestr Dieburg Dieburg Firma (optional) Straße und Hausnummer Ort Postleitzahl Datum Unterschrift (-Adresse) Prospekt.Vertrieb.TSBAU.2015.indd :54:19 TSBAU indd :06:17
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