Einblick in die Umsetzung der WRRL in Deutschland mit Bezug auf den Rhein. Christian Schweer, Wassernetz NRW

Transkript

1 Einblick in die Umsetzung der WRRL in Deutschland mit Bezug auf den Rhein Christian Schweer, Wassernetz NRW DUH Lebendige Flüsse -Workshop - Kerkedom, 30.Oktober 2015

2 Das Wassernetz NRW Netzwerk der Naturschutzverbände BUND, NABU und LNU in NRW unterstützt ehrenamtlichen Naturschutz bei Begleitung WRRL-Umsetzung Aufgaben: Information, Beratung, fachliche Arbeit und Vernetzung seit über 10 Jahren aktiv Förderung u.a. durch Land (best case der Öffentlichkeitsbeteiligung) derzeit: Analyse WRRL-Umsetzung in Deutschland (NABU)

3 Exkurs WRRL (I): Was sollte bis 2015 erreicht sein? Die EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) gibt seit 2000 vor: Keine zusätzliche Beeinträchtigung der Gewässer (Verschlechterungsverbot) Flüsse und Seen: Guter ökologischer Zustand bis 2015 Grundwasser: guter Zustand in Menge und Güte bis 2015 Schutzgebiete (z.b. Natura 2000): Gewässer- Ziele in 2015 erfüllt Wasserdirektoren der EU-Staaten (2009): Ausnahmen sollen Ausnahmen bleiben (!)

4 Exkurs WRRL (II): Innovationen für den Gewässerschutz Fahrplan mit Fristen ökosystemarer Ansatz gemeinsamer Plan (Inter-sektorell) Stärkung vorhandenes Umweltrecht Umweltökonomie (Wassergebührenpolitik) Öffentlichkeitsbeteiligung Erfolgskontrolle (Monitoring, Berichte.. Strategie (CIS) (Leitfaden wie zu Feuchtgebieten)

5 Diagnose des Flussgebiets Rhein aus WRRL-Perspektive beispielhaft für Situation der Gewässer und Flussgebiete in Deutschland Mehrheit Fliessgewässer verfehlen ökologische und chemische Ziele (>80%) Grundwasser: regional weitere Verschlechterungen Zustand Schutzgebiete (z.b. Natura 2000):???? Brennpunkte: Struktur, Durchgängigkeit und stoffliche Belastungen ( Tonnen N) Verzögerungen bei der Maßnahmen-Umsetzung und Anpassung Nutzungen weitere Risiken durch Vorhaben Ansatz: kleiner gemeinsamer Nenner Folge: Fortschreibung & Überarbeitung der Planungen von 2009 ( )

6 Der Bund als wichtiger Akteur der WRRL-Umsetzung in Deutschland Für die Umsetzung der WRRL in Deutschland sind v.a. die Bundesländer zuständig, aber auch der Bund kann viel unternehmen Instrument Rechtlich Anreize Konzeptionell Verwaltung Eigentum Nachfrage Kooperation Koordination Forschung Empfehlungen Information Beispiel Rahmenregelungen, Vorgaben bzgl. Stoffe, Anlagen Abgaben, Förderung Strategien, Wegeplanung Vorgehen bzgl. Bundeswasserstraßen Vergabe von Dienstleistungen Vereinbarungen, Beteiligung Ressort-Abstimmung, Gremien Pilotprojekte Leitfäden Aufklärungsarbeit, Berichte

7 Der Bund als wichtiger Akteur der WRRL-Umsetzung in Deutschland Für die Umsetzung der WRRL in Deutschland sind v.a. die Bundesländer zuständig, aber auch der Bund kann viel unternehmen Instrument Rechtlich Anreize Konzeptionell Verwaltung Eigentum Nachfrage Kooperation Koordination Forschung Empfehlungen Information Beispiel Rahmenregelungen, Vorgaben bzgl. Stoffe, Anlagen Abgaben, Förderung Strategien, Wegeplanung Vorgehen bzgl. Bundeswasserstraßen Vergabe von Dienstleistungen Vereinbarungen, Beteiligung Ressort-Abstimmung, Gremien Pilotprojekte Leitfäden Aufklärungsarbeit, Berichte

8 Der Bund und die wichtigsten Herausforderungen für den Rhein (I) Rechtliche Defizite was fehlt - Phasing-Out der Einträge von gefährlichen Stoffen (z.b. PAK; Blei, Quecksilber) - verbindliche Grenzwertefür relveante Stoffe (z.b. Glyphosat, AM, NT Oberlauf ) - Minimierung Nitratbelastung (z.b. deutliche Deckelung NT-Einsatz, Gärreste) - verbindliche Regelungen zu Randstreifen (Schutzverstärkung statt Aufweichung!) - Klärung Durchgängigkeit & Fischschutz an Querbauwerken(Fristen) - enge Bezüge zum Meeresschutz (Plastik, erhöhte Anforderungen NT)

9 Der Bund und die wichtigsten Herausforderungen für den Rhein (II) Defizite bzgl. Anreize was fehlt: - Anwendung Abgaben/Gebühren auf wichtiger Verursacher - Stickstoffüberschussabgabe - Hochwasserschutzprogramm: Auen und natürlicher Wasserrückhalt mit vorrangiger Förderung - EEG: z.b. Ausschluss Förderung Maisanbau und Wasserkraft in Schutzgebieten und an ungenutzten Strecken - Blaues Band in der Fläche Konzeptionell - Umsetzung Biodivstrategie - Ressort-übergereifende Strategie zur WRRL

10 Der Bund und die wichtigsten Herausforderungen für den Rhein (III) Defizite bzgl. Umgang Eigentum was fehlt: - flächendecke Umsetzung WRRL an Bundeswasserstraßen - Einhaltung Verschlechterungsverbot - Aufstellung/ Überarbeitung Unterhaltungspläne - Mitwirkungsmöglichkeiten/Unterstützung NGOs

11 Rolle der Bundesländer und Kommunen relevant für konkrete Vorgaben und Planungen in der Fläche Landesebene: Erstellung verbindliche Bewirtschaftungsplanung, Verantwortung Umsetzung Kommunen: Umsetzung vor Ort, Aufsicht und Genehmigung relevanter Vorhaben Herausforderungen: Verzögerung Umsetzung/ fehlende Akzeptanz Lücken bei Vorgaben keine Durchsetzung Anforderungen(Prinzip Freiwilligkeit) Ausnahmen bei Gebührenpolitik fehlende Ressourcen gegenläufige Entwicklungen (z.b. neue Eingriffe, Vorhaben)

12 Rolle der EU Vertragsverletzungsverfahren/ Urteile mit Relevanz für Rhein Screening WRRL-/ HWEM-Umsetzung gegenläufige Entwicklungen (Förderprogramme) Rhein keine Chefsache Allg.: weniger Gewässerschutz, mehr Wirtschaft CAVE: Revision WRRL

13 Bewirtschaftungsplanung Rhein Sicht seitens der Naturschutzverbände gute Ansätze, aber keine grundlegenden Änderungen zu erwarten wesentliche Forderungen seitens Naturschutzverbände (BP A-Teil(Chapeaukapitel): Ressourcen bereitstellen (Geld und Personal) aktiver gegenüber anderen Ressorts werden (z.b. Hg-/PAK-Emissionen, Plastik) Stoffeinträge deutlich reduzieren (Stickstofüberschussfabgabe) Reduzierung Wärmeeinträge Durchgängigkeit herstellen und Reaktivierung Geschiebetriebs Mehr Raum für die Flüsse (Potenzial von > 1000km²) Auen und kleinere Gewässer berücksichtigen auch an Meeresschutz denken: Plastikabfall, Ziel 2020

14 Aktivitäten NGOs zur WRRL und Rhein Netzwerke zur WRRL von lokaler bis europäischer Ebene Stellungnahmen Naturschutztage inkl. Memoranden Aktionen eigene Projekte Sammlung Beispiele Visionen

15 Veranstaltungstipp WRRL-Forum von BUND, Grüne Liga und NABU 13./ in Magdeburg

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit