Integritätsförderung im öffentlichen Dienst -

Transkript

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2 Integritätsförderung im öffentlichen Dienst - am Beispiel des Compliance Management Systems im BAK Dieses Projekt wird durch den Fonds für die Innere Sicherheit kofinanziert.

3 Integrität Das Bekenntnis Integrität Die Lösung Die Vorgaben Dieses Projekt wird durch den Fonds für die Innere Sicherheit kofinanziert.

4 Die Vorgaben Integrität Generell soll integres Verhalten von öffentlich Bediensteten durch eine Anzahl von Gesetzen, Kontrollmaßnahmen und teilweise implementierten Compliance-Systemen sichergestellt werden. Dazu zählen bisher: Strafrecht (insbesondere die sog. Korruptionsdelikte) Dienst- und Disziplinarrechte (inkl. Dienst- und Fachaufsicht) Verbandsverantwortlichkeitsgesetz (für den Bereich der Privatwirtschaftsverwaltung) Kontrolle durch Interne Revisionen Diverse Verhaltenskodizes Neu: Der Rechnungshof prüft ab 2015 auch das Vorhandensein und die Effizienz von Korruptionspräventionsmaßnahmen. Dieses Projekt wird durch den Fonds für die Innere Sicherheit kofinanziert.

5 Das Bekenntnis Integrität Forcierung der Harmonisierung und Koordinierung aller ressort- und bereichsspezifischen Anti-Korruptions- Strategien (Vortrag an den Ministerrat, Koordinationsgremium zur Korruptionsbekämpfung, 22. Jänner 2013) Getragen von den Gedanken Rechtsstaatlichkeit, ordnungsgemäßer Verwaltung, Integrität und Transparenz ist es daher notwendig, sich der Herausforderung der Vorbeugung, Verhinderung und Bekämpfung von Korruption ganzheitlich im öffentlichen Sektor zu stellen. ( ) Dies erfordert eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Gesellschaft, Verwaltung und allen öffentlichen Rechtsträgern ( ). (Auszug aus der Präambel der Nationalen Anti-Korruptions-Strategie Prävention, 2015). Dieses Projekt wird durch den Fonds für die Innere Sicherheit kofinanziert.

6 Die Lösung Integrität Wesentliches Element der Nationalen Anti-Korruptions-Strategie ist die Erarbeitung und Umsetzung eines nationalen Integritätsbeauftragten-Netzwerkes. Institutionalisierung eines nationalen Integritätsmanagements. Synergetische Nutzung von Ressourcen aller beteiligten Bereiche Fokus auf den öffentlichen Dienst Ausbildung der Integritätsbeauftragten (IB) durch das BAK Errichtung und Betreuung des Netzwerkes durch das BAK Einrichtung und Betreuung einer webbasierten Koordinations- und Kommunikations-Plattform durch das BAK Transfer von Know-how für die selbständige Organisation, Durchführung und Administration von Korruptionspräventionsmaßnahmen (Sensibilisierungs- und Informationsveranstaltungen, Korruptionsrisikoanalysen etc.) Übernahme der Aus- und Fortbildungskosten der IB durch das BAK Dieses Projekt wird durch den Fonds für die Innere Sicherheit kofinanziert.

7 Integritätsbeauftragten-Netzwerk (IBN) ENIP EU/Europäische Kommission OECD UNCAC GRECO Integritätsbeauftragten -Netzwerk Nationale Anti- Korruptions-Strategie BAK Dieses Projekt wird durch den Fonds für die Innere Sicherheit kofinanziert.

8 1. IBN-Grundausbildungslehrgang Integritätsbeauftragten-Netzwerk (IBN) veranstaltet vom 07. bis 11. März in Stegersbach 26 Teilnehmer/innen aus neun verschiedenen Ministerien sowie aus dem oberösterreichischen Bildungsbereich Im Rahmen von insgesamt 32 Unterrichtseinheiten werden folgende Inhalte vermittelt: Das Integritätsbeauftragen-Netzwerk (IBN) Präsentation eines Ermittlungsfalles des BAK aus dem Bereich öffentlicher Dienst Korruption Allgemein, Korruptionsprävention und Risikomanagement Strafrecht, Dienst- und Organisationsrecht Compliance in der öffentlichen Verwaltung Dieses Projekt wird durch den Fonds für die Innere Sicherheit kofinanziert.

9 Integritätsbeauftragten-Netzwerk (IBN) Funktionen der Integritätsbeauftragten: Ansprechperson für Fragen zur Korruptionsprävention und Integritätsförderung Beratung (für Bedienstete und Behördenleitung) Aufklärung und Sensibilisierung Schulung und Wissensvermittlung Analyse von Korruptionsrisiken Ansprechperson in Compliance-Angelegenheiten Kooperation und Erfahrungsaustausch Schulungskonzept Grundausbildung der IB Train-the-Trainer-Modell, Grundausbildung, Follow-Up-Seminare und zielgruppenspezifische Workshops Laufende Servicierung durch ONLINE-Plattform Dieses Projekt wird durch den Fonds für die Innere Sicherheit kofinanziert.

10 Integritätsbeauftragten-Netzwerk (IBN) Dieses Projekt wird durch den Fonds für die Innere Sicherheit kofinanziert.

11 Integritätsbeauftragten-Netzwerk (IBN) 2. IBN-Grundausbildungslehrgang Termin: 14. bis 18. November in Stegersbach Noch Restplätze verfügbar!!! Dieses Projekt wird durch den Fonds für die Innere Sicherheit kofinanziert.

12 Compliance Management System im BAK

13 Projektdaten Allgemeines Aufnahme von Compliance in die Geschäftseinteilung des BAK Projektzeitraum: 26. Februar 2015 bis 30. Juni 2016 Anwendung ONR Ziele Umfassendes Compliance-Management-System Früherkennung und Steuerung von Compliance-Risiken

14 Projektablauf Identifikation des Ist-Status Risikoanalyse Umsetzung Evaluierung und Kontrolle

15 Identifikation Ist-Status Erfassung der Regelungswerke Gesetze, Verordnungen, Erlässe, Verhaltenskodex, BAK-Wertetafel, Erfassung und Abbildung der standardisierten Prozesse Gefahr der Regelübertretung Aufdeckung von Doppelgleisigkeiten und/oder Lücken

16 Risikoanalyse Risikoidentifikation Risikobewertung Maßnahmenerarbeitung 11 Workshops

17 Methode Risikoanalyse Risikoeigner Ausgangslage Auswirkungen Ursachen Bewertung (Matrix) bestehende Maßnahmen neue Maßnahmen

18 Umsetzung Risikobewältigungsplan Maßnahmen Fristen Verantwortliche Unterzeichnung Weisung durch Direktor

19 Umsetzung der Maßnahmen 123 Maßnahmen 47 umgesetzt 27 in Umsetzung 21 in Planung 25 in Vorbereitung 3 Prüfung in Planung in Vorbereitung in Umsetzung umgesetzt in Prüfung

20 Evaluierung und Kontrolle Evaluierung einmal jährlich laufend (learning by doing) Kontrolle Meldepflichten Fristen

21 BAK Koordinationsboard Share Point Plattform Arbeitsprozesse, Standardarbeitsanweisungen, Formulare Informationen

22 Mehrwert für das BAK Kenntnis über die Risiken Bewusstseinsbildung Handlungs- und Rechtssicherheit