Korruptionsprävention im Magistrat der Stadt Wien 2013

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1 Korruptionsprävention im Magistrat der Stadt Wien 10. Dezember Inhalt Was bedeutet Korruption? 2. Wo kommt Korruption vor? 3. Wie sollen sich öffentlich Bedienstete verhalten? 4. Was kann die öffentliche Verwaltung gegen Korruption tun? 5. Was macht die Wiener Stadtverwaltung gegen Korruption?

2 Was bedeutet Korruption? 3 Korruption ist ein moralisch abzulehnendes, vielfach auf persönlichen Vorteil gerichtetes Verhalten zum Schaden von Personen oder der Allgemeinheit. Kennzeichnend ist der Missbrauch einer öffentlichen oder wirtschaftlichen Funktion, der Gesetze oder andere Verhaltensnormen verletzt. Korruption schädigt das Ansehen des öffentlichen Dienstes und der Wirtschaft. Je nach Verbreitung und Duldung bewirkt sie den Verfall der anerkannten Wertmaßstäbe der Gesellschaft. Daumenregel für heikle Situationen Wo kommt Korruption vor? 4 Korruption kann überall stattfinden. Kein Bereich und keine Abteilung ist automatisch vor Korruption gefeit. Kein Hierarchieebene ist automatisch vor Korruption ausgenommen. Wir alle können betroffen sein. Also können wir auch alle gegen Korruption ankämpfen.

3 Wie sollen sich öffentlich Bedienstete verhalten? 5 Nehmen Sie am besten keine Geschenke an. Und warum nicht? Korruption beginnt in vielen Fällen mit Geschenkannahme ich erhalte mir die Freiheit der Unbefangenheit ich nehme keine Geschenke an. Die VerANTWORTung liegt bei mir (Österreichischer) Verhaltenskodex zur Korruptionsprävention Was kann die öffentliche Verwaltung gegen Korruption tun? 6 Aus- und Fortbildung (Bewusstseinsbildung,Verhaltenstrainings) Auswahl von MitarbeiterInnen (Verlässlichkeit, Korruptionsresistenz) Beratung von MitarbeiterInnen Leitbild Dienstethik (Organisations- bzw. dienststellenspezifische Handlungsanleitungen und Verhaltensregeln) Nebenbeschäftigungen (Unvereinbarkeit prüfen, regelmäßige Evaluierung) Personalrotation (Unterbindung von Nahebeziehungen ) Repression (Konsequente Ahndung von Pflichtverstößen) Risikoanalyse Unternehmenskultur (Unbestechlichkeit und Transparenz statt Handaufhalten und Geschenk-Unwesen) Vorbildfunktion Interne Kontrollsysteme

4 Was macht die Wiener Stadtverwaltung gegen Korruption? 7 Eine Frage der Ethik Handbuch zur Korruptionsprävention Webseiten im Internet und Intranet Ausbildungsprogramm E-Learningprogramm Antikorruptionstelefon der Internen Revision Interne Kontrollsysteme Eine Frage der Ethik Handbuch zur Korruptionsprävention 8 Verhaltenskodex für alle städtischen Bediensteten Auflage Exemplare Grundlage für Training und Ausbildung

5 Homepage... 9 Für MitarbeiterInnen steht eine Website im Intranet Wien Intern zur Verfügung. BürgerInnen finden Informationen im Internet unter wien.at. E-Learningprogramm des Städtebunds 10 Wohlverhaltensregeln für den österreichischen Gemeindedienst 2011 entwickelte der Österreichische Städtebund (in Kooperation mit den Städten Graz, Villach und Wien) ein E-Learning-Programm zur Korruptionsprävention.

6 Beispiel 11 Das Wiener Antikorruptionstelefon startete das Wiener Antikorruptionstelefon ( ) für Fragen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zum rechtlich und ethisch richtigen Verhalten und zur Vorbeugung gegen Korruption. Seit 2006 können sich auch BürgerInnen und KundInnen der Wiener Stadtverwaltung über das Thema informieren ( wurde die Nummer unter die offiziellen Notrufe & Hotlines der Stadt Wien ( aufgenommen. Die Anfragen werden von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Antikorruptionsteams der Internen Revision umgehend beantwortet. Hinweisen auf mögliche Missstände wird von der Internen Revision unverzüglich nachgegangen.

7 Das Ausbildungsprogramm 13 Integration in Newcomer-Schulungen, Dienstrechts- und Dienstprüfungskurse, Fortbildung für PersonalistInnen und AusbilderInnen, Vergabeschulungen, Managementlehrgänge). Themenspezifisch: Grundausbildung ( Umgang mit den Gefahren der Korruption ), Seminar ( Verhaltenskodizes ), Vortrag ( Änderungen im Strafrecht ), Workshop ( Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung ), Seminar ( Antikorruption als Führungsaufgabe ). NEU: E-Learning-Programm ( Wohlverhaltensregeln ) Von 2003 bis 2012 wurden MitarbeiterInnen der Stadt Wien durch das Ausbildungsprogramm erreicht wurden von 2011 bis 2012 durch das E-Learningprogramm erreicht. Handlungsfelder 14 Aktivität / Maßnahme: Zuständig: Termin:

8 Kontakt 15 Magistratsdirektion Geschäftsbereich Personal und Revision Gruppe Interne Revision 1082 Wien, Friedrich-Schmidt-Platz 1, Stiege 8, Halbstock, Tür 221 Telefon: paul.jauernig@wien.gv.at Danke für Ihre Aufmerksamkeit!