Frankreichs Sicherheitspolitik

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1 Alexander Zier Frankreichs Sicherheitspolitik Effiziente Selbstbehauptung zu Gunsten Europas? Nomos

2 Alexander Zier Frankreichs Sicherheitspolitik Effiziente Selbstbehauptung zu Gunsten Europas? Nomos

3 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Heidelberg, Univ., Diss., 2013 u.d.t.: Frankreich und die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Langfristige Entwicklungen im Kontext internationaler Strukturveränderungen 1989 bis 2009 ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2014 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

4 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung Erkenntnisziel und übergeordnete Fragestellung These und Argumentation Untersuchungsfall Frankreich und das französische Verständnis in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik Forschungsgegenstand und akademische Europe puissance- Debatte Analytischer Ansatz und methodische Umsetzung Theorie, Konzeption, Kausalität, Methodik Neorealismus mit außenpolitischem Handlungsbezug Unabhängige Variable: Relative Machtposition im internationalen System und staatlicher Handlungsspielraum Frankreich als passiver Akteur Abhängige Variable: Machtbasiertes Sicherheitsstreben und Interessensdurchsetzung über einfluss- und/oder autonomieorientiertes Verhalten Frankreich als aktiver Akteur Einfluss und Autonomie im vorliegenden Untersuchungsfall Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik und die strategische Einbeziehung der Interessen anderer Staaten Interaktion und Integration Normen und Nutzen im rhetorischen Handeln Hypothese und empirische Evidenzen Qualitative Quellenanalyse im Kontext der französischen Verfassung und Verfassungswirklichkeit Untersuchungsgang 106 9

5 Inhaltsverzeichnis Frankreichs Sicherheitspolitik in Europa: Erste Entwicklungsphase Frankreichs strategisches Spannungsfeld in der IV. Republik nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges Schutz vor Deutschland Schutz vor der Sowjetunion Schutz durch Westeuropa Frankreich und Charles de Gaulles Auftrag als strategischer Ausweg Neue Reputation und weltweite Präsenz Neue nationale Stärke durch Verfassung und nukleare Rüstung Frankreichs Konkretisierung der nationalen Stärke über Europa Umriss eines politischen und strategischen Europas im Rahmen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) Partnerschaft mit Deutschland Europäische und atlantische Obstruktion als letztes Mittel Frankreichs notwendige strategische Anpassungen Europa als strategisch zielführendes Wirtschaftsprojekt Europa als strategisches Leichtgewicht Eine Achse in der europäischen Konstruktion Solidarität in der transatlantischen Partnerschaft Frankreich als erneuter Antreiber europäischer Bemühungen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Zwischenfazit 158 Frankreichs Sicherheitspolitik in Europa: Zweite Entwicklungsphase Frankreichs Zustimmung zu einem reformierten Europa mit einer intergouvernementalen Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) Das irritierende Ende der Jalta-Ordnung und die anvisierte Aufwertung der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) Vertrag von Maastricht und die Einrichtung der GASP

6 Inhaltsverzeichnis 4.2 Frankreichs Konzept der Westeuropäischen Union (WEU) als Weg zu fortschreitender sicherheits- und verteidigungspolitischer Eigenständigkeit Frankreichs Gleichschritt von Annäherung an eine reformierte und erneuerte Allianz und an ein Europa der Verteidigung Über das Eurokorps zu einem effizienteren europäischen Verteidigungsbeitrag Über das SACEUR-Abkommen zu neuen transatlantischen Gewichten Über die Petersberg-Erklärung zu mehr europäischer Eigen- und Zuständigkeit Über die ESVI zu einem sichtbareren europäischen Bündnisprofil Frankreichs militärische Anpassungen an eine veränderte internationale Konfliktstruktur Beginn der militärischen Neujustierungen durch das neue Weißbuch zur Verteidigung Indirekte militärische NATO-Rückkehr durch eine atlantisierte Kooperationspraxis Frankreichs gefestigte Voraussetzungen für europäische Verteidigungsbeiträge Nuklear-strategische Neujustierungen Vollendung der militärischen Neujustierungen durch die Armeereform Frankreichs konkrete transatlantische Annäherung und der Ausbau der GASP Partielle Rückkehr in die NATO-Gremien Vertrag von Amsterdam und die Vertiefung der GASP Frankreichs Durchbruch zur Schaffung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) Frankreichs Bemühungen um ein Europa als operative und eigenständige Verteidigungsorganisation Frankreichs Unterfangen einer institutionellen Einbettung der ESVP in eine zukunftsfähige EU Statussicherung in neuen binneneuropäischen Kräfteverhältnissen Vertrag von Nizza und die Umsetzung der ESVP Zwischenfazit

7 Inhaltsverzeichnis 5. Frankreichs Sicherheitspolitik in Europa: Dritte Entwicklungsphase Frankreichs und Europas Solidarität mit den USA nach den islamistischen Terroranschlägen Totale Solidarität mit den USA unmittelbar nach dem 11. September Nationale Einzelinitiativen und mangelnde Kohärenz in Europa unmittelbar nach dem 11. September Frankreichs beständiges Engagement in der Fortentwicklung militärischer Fähigkeiten der EU im Post-Helsinki-Prozess Frankreichs politische Distanzierung zu den USA Politische Differenzen und Priorisierung des UN- Entscheidungsrahmens Politische Spaltung im transatlantischen und innereuropäischen Verhältnis Frankreichs verstärkte militärische NATO-Annäherung trotz politischer Distanzierung Zustimmung zur NATO-Transformation Zustimmung zum neu geregelten strategischen Verhältnis zwischen NATO und EU Zustimmung zur operativen Anwendung der ESVP und zur effektiven Nutzung militärischer NATO-Bestände Frankreichs Bemühungen um die politische Strahlkraft der ESVP Neue Impulse für die ESVP über den wiederangekurbelten deutsch-französischen Motor Aufbau eines politischen Gegenpols über die ESVP? Frankreich und das militärische Primat der NATO Frankreichs Bestreben einer Dynamisierung der ESVP und die Demonstration europäischer Operativität Neue Schubkraft für die ESVP Europäischer Verfassungsvertrag und der beschleunigte Ausbau der ESVP Belege für die operative Handlungsfähigkeit der ESVP Frankreichs neuerliche Reformbemühungen in der EU Frankreichs vollständige Rückkehr in die militärische NATO- Integration Zwischenfazit

8 Inhaltsverzeichnis 6. Schlussbetrachtung 430 Anhang 453 Quellenverzeichnis