Präsentation mit Erläuterungen

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1 Präsentation mit Erläuterungen von Wolfgang Sedlak Alle Rechte soweit nicht anders angegeben: Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Version

2 Der Krisenstab der Landesregierung ist bei Katastrophen und Großschadenslagen von landesweiter Bedeutung seit Dezember 2005 die Spitze des Krisenmanagements in Hessen. In seinem Krisenzentrum laufen alle Informationen ein und werden von Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Vertretern der Staatskanzlei und der Ministerien, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und Fachberatern bearbeitet, bewertet und zu einem einheitlichen Lagebild für politisch-strategische Entscheidungen der Leitungsebene verdichtet. Von hier werden sodann die Umsetzung der Entscheidungen und die einheitliche Krisenkommunikation der Landesregierung gesteuert. Am hatte die Hessische Landesregierung beschlossen, den Krisenstab zu errichten und das Krisenzentrum zu bauen. Projektleiter: Wolfgang Sedlak. Das Krisenzentrum (nach sieben Monaten am fertiggestellt, Baukosten 2,3 Mio., 400 m², 58 Plätze) wird 24/7/365 einsatzbereit auf dem Stand der Technik vorgehalten und ist in zwei Minuten einsatzfähig. Der Krisenstab wird am Ausweich/-fallsitz einberufen, wenn das im Krisenzentrum nicht möglich ist. Die Geschäftsführung des Krisenstabes der Landesregierung obliegt der Abteilung Brand- Katastrophenschutz, Landeskoordinierungsstelle Digitalfunk, Verteidigungswesen, Krisenmanagement des Ministeriums des Innern und für Sport. 2

3 Warum und wozu gibt es den Krisenstab der Landesregierung? Seit dem 11. September 2001 ist die Frage nicht ob, sondern wann und wo? Eine zentrale Koordinierungs- und Entscheidungsstelle der Staatskanzlei und der Ministerien ist zur Lagebewältigung nötig! Der gedankliche Hintergrund und das wirklich Neue: Das Nebeneinander von Polizei, Brand-/Katastrophenschutz, Pressearbeit und sieben anderen Fachressorts gehört in Hessen bei Krisen von landesweiter Bedeutung der Vergangenheit an. Im Einsatzmanagement sind alle beteiligten Kräfte integriert. Die Leitungsebene trifft unter Vorsitz des Innenministers die strategischen Entscheidungen. 3

4 Lageunabhängig beruft stets Staatsminister Peter Beuth als Innenminister mit Zustimmung des Ministerpräsidenten den Krisenstab ein, leitet ihn und hat auch den Letztentscheid. 4

5 Eingang, Empfang, Check-In für die Mitglieder des Krisenstabes nach Alarmierung. Mitglieder des Krisenstabes werden mittels Server alarmiert. Drei Personen je Funktion (58) sind benannt und gespeichert. Das Lagezentrum der Hessischen Landesregierung löst auf Weisung des Innenministers die Alarmierung aus. Es gibt Ansagetexte je nach Anlass. Die Mitglieder werden per Telefon/Handy auf allen hinterlegten Nummern in etwa acht Minuten dokumentiert alarmiert. 5

6 Alle Informationen werden in der IuK-Zentrale aufgenommen und im Einsatzmanagement in den jeweiligen Stabsbereichen bearbeitet. Der Krisenstab kann sich über die technischen Einrichtungen (Empfangsantennen, BOS- Funk, Fax, , Vorrang-Telefonleitungen, Videokonferenz, Telefonschaltkonferenzen, Satellitentelefon, Internet) umfassend über die jeweilige Lage informieren. Es gibt sieben Plätze für Informationsaufnahme und abgabe. Der Funkverkehr der Einsatzkräfte vor Ort sowie der übergeordneten Einheiten kann teilweise (aufgrund der Reichweite) mitgehört und es kann an der Kommunikation aktiv teilgenommen werden. Bilder können vom Polizeihubschrauber EC 145 digital gefunkt werden. Eine Dokumentations-Anlage zeichnet alle Kommunikation (Verbindungsdaten und Inhalt) auf. 6

7 Für Aufgaben der Information, Kommunikation, Beratung und Umsetzung sowie sonstige Maßnahmen steht der Leitungsebene des Krisenstabs ein Einsatzmanagement aus Vertretern der Feuerwehr, des Katastrophenschutzes, der Polizei, der Ressorts und Pressesprechern zur Verfügung. Das Einsatzmanagement zeichnet sich durch eine einheitliche Leitung sowie die integrativen Stabsbereiche Personal, Lage, Einsatz, Logistik, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Information- und Kommunikation und Recht aus. Fachberater (zb. IT, Landeskommando Hessen oder Kritische Infrastrukturbetriebe) ergänzen. 7

8 Dem Einsatzmanagement wird vom Lageraum als Backoffice zugearbeitet. Die Führungsassistenten arbeiten ihrer jeweiligen Stabsfunktion zu. Hier wird u.a. die Lagekarte digital vorbereitet. 8

9 Alle Ressorts oder externe Experten können auf ihre Daten und/oder Fach-Software wie z.b. auf das Tierseuchennachrichtensystem und die Infektionsdatenbank (über speziell getunnelte Verbindungen) zugreifen. Ein Platz ist für die Beobachtung der Kommunikation in den Sozialen Netzwerken vorbereitet. Hierhin kann man sich auch zurückziehen und ungestört Informationen einholen bzw. formulieren. 9

10 Die Leitungsebene - lageunabhängig stets unter dem Vorsitz der Innenministerin/des Innenministers - setzt sich zusammen aus der Staatssekretärin/dem Staatssekretär, der Leitung der Abteilung Brand- und Katastrophenschutz, Landeskoordinierungsstelle Diogitalfunk, Verteidigungswesen, Krisenmanagement und der Leitung des Landespolizeipräsidiums (alle: Ministerium des Innern und für Sport) sowie dem Staatsminister der Staatskanzlei und den Staatssekretärinnen /den Staatssekretären der anderen Ressorts (im Vertretungsfall: mindestens Abteilungsleitungsebene). 10

11 Am 14. und 15. Dezember 2005 eine Woche nach Fertigstellung - bestand der Krisenstab der Landesregierung während der 2. länderübergreifenden Krisenmanagementübung 2005 (LÜKEX 2005) für Führungskräfte der öffentlichen Verwaltung seine erste Bewährungsprobe. Übungen und Fortbildungen: Stabsrahmenübungen: Fortbildungen: 2005 LÜKEX 2006 Vogelgrippe 2007 Havarie 2008/2009 Influenza-Pandemie (120 Übende, 60-seitiger Übungsbericht in der Infothek) 2011 LÜKEX (IT-Sicherheit), (Übungsbericht in der Infothek) ILIAS-HE Stabsarbeit im Einsatzmanagement des Krisenstabes Stabsbereichsspezifische Fortbildungen Eine Stabsdienstordnung regelt die Arbeit und die Abläufe. Alarmierungsübungen/-tests sichern die Reaktionszeit 14 tägige Echtlagen (wie z.b. Hilfe des hessischen Katastrophenschutzes bei dem Hochwasser in Sachsen und Brandenburg 2013 und der Eiskatastrophe in Slowenien 2014) unter Führung des Führungsstabes Hessen waren wichtige Bewährungsproben und lieferten Ansätze für weitere Optimierungen der Ausstattung und der Technik. 11

12 Einheitliche Prozessdarstellungen für die wichtigsten Gefährdungslagen beschreiben die Zuständigkeiten und die Abläufe zwischen den Ressorts und dem Krisenstab der Landesregierung, der die Lage übernimmt. Sie sind ein wichtiger Bestandteil des vernetzten Krisenmanagements der Landesregierung. 12

13 ILIAS HE ist ein digitales Informations- und Dokumentationssystem für komplexe Lagen. Es führt alle Informationen im Einsatzmanagement geordnet und zeitnah zusammen. Alle Stabsmitglieder können diese mit Internet-Browser aufrufen und bearbeiten. Das Protokoll ist gerichtsfest. 13

14 Die Landesregierung muss in der Krise den Kontakt zur Bevölkerung halten, über die Lage informieren, Entscheidungen mitteilen, Fragen aufnehmen und Antworten geben und somit Vertrauen schaffen. Gerade in der Krise gilt: Information der Öffentlichkeit und Presse aus einer Hand /aus einem Mund. Dazu nutzt sie Pressezentrum, Internet, Bürgertelefon. Das Konferenzzentrum im Erdgeschoss des Innenministeriums wird in zwei Stunden zum Pressezentrum umgebaut. 14

15 Seit Juni 2007 ist die Seite im Netz. Sie kann vom Krisenzentrum aus mit vorbereiteten, verborgenen Seiten zu u.a. diesen denkbaren Schadensfällen überschrieben werden: Hochwasser Nuklearer Vorfall Orkan Waldbrand Unfall mit gefährlichen Stoffen Warnung der Bevölkerung Katastrophenalarm Seuchen Terroranschlag Erdbeben Neue Informationen können so innerhalb von 15 Minuten im Internet abgerufen werden. 15

16 Foto PTLV Seit Oktober 2008 verfügt die Hessische Polizei unter einheitlicher Telefonnummer ( ) bei den sieben Polizeipräsidien (PP), Landeskriminalamt (HLKA) und dem Präsidium für Technik, Logistik und Verkehr (PTLV) über Callcenter (CC) mit bis zu 71 Plätzen. Hintergrund für die Schaffung der CC war die Möglichkeit der geregelten und strukturierten Hinweisaufnahme aus der Bevölkerung für weitere Ermittlungen (Strafverfolgung). Dabei greifen wir auf eine zentrale Datenbank zu. Sie können vom Krisenstab aber auch für die Auskunftserteilung (Bürgertelefon) genutzt werden. Dann steht uns keine Datenbank zur Verfügung. Es könnte Szenarien geben, bei denen Daten zentral erfasst werden: wer, wo in welchen Krankenhaus eingeliefert wurde (u.a. Flugzeugabstürze). Sie werden zentral vom PTLV administriert. Besetzt werden die CC durch beschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der PP s/hlka/ptlv. Die Einsatzbereitschaft liegt bei X + 30 Minuten während der Regelarbeitszeit und außerhalb der Regelarbeitszeit bei X Minuten, bezogen, selbstverständlich auf beide Einsatzmöglichkeiten. Außerhalb der Regelarbeitszeit alarmiert ein programmierter telefonischer Anrufserver die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit der Bitte das CC zu besetzen. Je nach Ereignis können die CC dann auch mehrere Tage 24/7 geöffnet sein, was natürlich einen hohen personellen und planerischen Aufwand bedarf. (Dieter Karch, Erster Polizeihauptkommissar, PTLV) 16

17 Foto Hessische Landesfeuerwehrschule (HLFS) Der Krisenstab wird am Ausweich/-fallsitz einberufen, wenn das im Krisenzentrum nicht möglich ist. Er befindet sich an der Hessischen Landesfeuerwehrschule Kassel. Vorgerüstete Räume sind in zwei Stunden einsatzbereit. Dieselben Funktionalitäten wie im Krisenzentrum sind vorhanden. 17

18 Seit 2006 suchten und erhielten 200 Gruppen von Fachleuten aus dem In- und Ausland im Krisenzentrum Informationen und Anregungen für ihre eigene Krisenbewältigung. In 2009 und 2010 besuchten vor allem Krisenmanagern aus der VR China das Krisenzentrum. Das BBK und die GTZ haben den Hessischen Krisenstab und das Hessische Krisenzentrum bundesweit als Beispiel für eine gute Lösung eines Bundeslandes ausgewählt, um sie den chinesischen Delegationen im Rahmen einer Fortbildung zu zeigen. ( Das Modell Hessen hat diesbezüglich sowohl hinsichtlich der Funktionalität als auch der räumlichen Unterbringung und technischen Ausstattung des Stabes HMI unseres Erachtens Vorzeigecharakter. Hiervon möchten wir auch unsere internationalen Partner überzeugen. BBK-Präsident Unger, 27. März 2009) 18

19 Foto Rumänisches Innenministerium Im Sommer 2007 entschied das Rumänische Innenministerium, seinen Krisenstab und sein Krisenzentrum nach Hessischen Muster aufzubauen. Die Geschäftsführung des Hessischen Krisenstabes beriet dabei. Im November 2007 fand in Bukarest ein gemeinsamer dreitägiger Workshop statt. Im April 2008 war das Nationale Krisenzentrum Rumäniens zum dortigen Nato-Gipfel einsatzbereit. Am besichtigte es der damalige Staatsminister und jetzige Ministerpräsident Volker Bouffier. 19

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