Warum Wettbewerb in Hessen?

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1 6. Deutscher Nahverkehrstag vom September 2005 in Koblenz Warum Wettbewerb in Hessen? Dipl. Ing. Hartmut Achenbach Geschäftsbereichsleiter Bestellmanagement der Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH Geschäftsbereich Bestellmanagement

2 RMV, ein kommunaler Aufgabenträgerverbund RMV, ein kommunaler Aufgabenträgerverbund Hessischer Weg des geordneten Übergangs in den Wettbewerb Vergabevolumen Erfahrungen und Resümee Geschäftsbereich Bestellmanagement 2

3 RMV, ein kommunaler Aufgabenträgerverbund RMV Das Verbundgebiet Die Strukturdaten 15 Landkreise 11 Städte Land Hessen km_ 5 Mio. Einwohner Die Organisation Unternehmens- Kommunikation Planung Bestell- Management 43 Bahnlinien mit 405 Stationen 780 Buslinien mit ca Bushaltestellen 147 Verkehrsunternehmen Geschäftsführung Koordination der Geschäftsbereiche Marketing Unternehmens -Steuerung Strategie & Innovation Infrastruktur- Management Geschäftsbereich Bestellmanagement 3

4 Der Verbund-Effekt RMV, ein kommunaler Aufgabenträgerverbund Ein RMV-Fahrplan regional und lokal abgestimmt Eine RMV-Fahrkarte Regelfahrkarten Kombi-Tickets Job-Tickets Semester-Tickets Geschäftsbereich Bestellmanagement Ein RMV-Tarif Integration Gerechtigkeit Ergiebigkeit Transparenz 4

5 Drei Ebenen - Modell RMV, ein kommunaler Aufgabenträgerverbund Politik- Ebene Gestalten nach Vorgaben der Aufgabenträger ÖPNV-Planung ÖPNV-Organisation ÖPNV-Finanzierung und Bestellen die Verkehre Regie- Ebene Sonderstatusstädte Ersteller- Ebene Land Hessen regional Aufgabenträger Kreisfreie Städte lokal Kreise Aufgabenträgerorganisationen Verkehrsunternehmen Mobilitätsmarkt Stellen ausreichende ÖPNV-Bedienungen sicher und sind Zuständig für ÖPNV-Planung ÖPNV-Organisation ÖPNV-Finanzierung Befördern Personen im ÖPNV nach Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) Geschäftsbereich Bestellmanagement

6 Der wirtschaftliche Erfolg : Kontinuierlicher Zuwachs der Fahrgastzahlen und deutlicher Anstieg der Erträge RMV, ein kommunaler Aufgabenträgerverbund Jährliche Fahrgastzahlen in Mio ,20 1,00 0,60 0, RMV-Ertrag und Aufwand in Mrd. Euro 0, ,01 1,03 1, Jährliche SPNV-Betriebsleistungen in Mio. Zugkm 34,7 30,0 Status quo 1993/94 1,06 Deckungsgrad 44,1% 46,5% 47,6% 48,5% 50,0% 51,8% 52,3% 53,6% 54,5% 0,41 35,2 36,6 0,47 0,49 37,1 37,5 38,0 0,50 0, , ,09 0,56 0,57 38,1 38,1 1,10 0,59 Fahrgastzahlen in 8 Jahren = + 19,6 % SPNV-Betriebsleist. seit SQ = + 27,0 % Aufwand in 8 Jahren = + 20,4 % Ertrag in 8 Jahren = + 48,8 % Geschäftsbereich Bestellmanagement ,1 1,12 0,61

7 Der wirtschaftliche Erfolg: Fahrgastzuwächse und Ertragssteigerungen bei Mehrleistungen RMV, ein kommunaler Aufgabenträgerverbund Jahr Deckungsgrad Fahrleistung in Zugkm Fahrten ,0 Mio. 1) 530 Mio ,1 Mio. 634 Mio. Δ + 27,0% + 19,6 % 1) Status Quo Fahrleistung 1993/94 Aufwand in Euro Ertrag in Euro 930 Mio. 410 Mio. 1,75 /Fahrt Mio. 610 Mio. 1,77 /Fahrt 0,77 /Fahrt 0,96 /Fahrt Dritte in Euro 520 Mio. 0,98 /Fahrt 511 Mio. 0,81 /Fahrt + 20,4 % 48,8 % 511 Mio. + 1,1 % 24,7 % - 1,7 % 44,1% 54,5 % + 10,4 % Geschäftsbereich Bestellmanagement 7

8 Ausgangssituation Hessischer Weg des geordneten Übergangs in den Wettbewerb Mrd. öffentliche Gelder für Betriebskosten im ÖPNV Land Hessen fördert jeden Euro Fahrgeldeinnahmen mit 0,90 Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Rechtsunsicherheit (OVG Magdeburg / BVerwG / EuGH / 1191) Gefahr von Mittelkürzungen (RegG / 45a / 145 SGB IX / Haushalte) Gefahr von Strukturbrüchen Geschäftsbereich Bestellmanagement 8

9 Hessischer Weg des geordneten Übergangs in den Wettbewerb Warum Wettbewerb in Hessen? Wettbewerb führt zu kostengünstigem Produzieren von Leistungen marktkonformen Preis-Leistungs-Verhältnis Wettbewerb ist eine Grundsäule unserer Marktwirtschaft das beste Anreizelement für kundenorientiertes, leistungsbereites und wirtschaftliches Handeln zentraler Ausgangspunkt für innovative Ideen und flexibles Reagieren der Motor für Qualitätsverbesserungen deshalb die Antriebsfeder unseres marktwirtschaftlichen Systems Geschäftsbereich Bestellmanagement 9

10 Seit 1999 der hessische Weg in den Wettbewerb Hessischer Weg des geordneten Übergangs in den Wettbewerb Erörterungen mit allen am ÖPNV-Markt Beteiligten 10 Punkte Katalog vom 22. Dezember 1999 zur Genehmigungspraxis Bündelungserlass vom Eckpunktepapier des HMWVL vom 19. November 2002 (Besteller-Ersteller-Prinzips / Vorlauf-, Übergangs- und Wettbewerbsphase) Hinweise des HMWVL für die Genehmigungs- und Vergabepraxis vom 12. März 2004 o 1191 ist vollständig anwendbar (keine Bereichsausnahme) o im Falle staatlicher Beihilfen gilt immer 13a PBefG + GKVO o Genehmigungsfähigkeit nur bei geringsten Kosten für die Allgemeinheit o Aufgabenträger müssen dies der Genehmigungsbehörde darlegen können o Anforderungen gelten auch für Konzern- und Querverbundsvorteile Novellierung des Hessischen ÖPNV-Gesetzes in 2005 Geschäftsbereich Bestellmanagement 10

11 Zeitphasen des Wettbewerbskonzeptes im BPNV Hessischer Weg des geordneten Übergangs in den Wettbewerb Übergangsphase In den Verkehrsverträgen verbliebenen Linienbündel Geschäftsbereich Bestellmanagement Vorlaufphase Wettbewerbsphase Im Wettbewerb vergebene Linienbündel 11

12 Vorlaufphase des Wettbewerbskonzeptes im BPNV Hessischer Weg des geordneten Übergangs in den Wettbewerb Vorlaufphase noch kein Wettbewerb Übergangsphase Vorbereitung der Ausschreibungsunterlagen Entscheidung über die Vertragsart (Brutto-/Nettovertrag) Wettbewerbsphase Entwicklung eines Anreizsystems mit Qualitätsstandards Definition der Linienbündel nach verkehrlichen, betrieblichen und betriebswirtschaftlichen Kriterien Harmonisierung der Genehmigungslaufzeiten Klärung genehmigungsrechtlicher Fragen Durchführung des Anhörungsverfahrens mit Erteilung von Liniengenehmigungen durch die Genehmigungsbehörden Abschluss von VSV mit Altunternehmen Geschäftsbereich Bestellmanagement 12

13 Übergangsphase des Wettbewerbskonzeptes im BPNV Hessischer Weg des geordneten Übergangs in den Wettbewerb Vorlaufphase Übergangsphase schrittweiser Übergang in den Wettbewerb Umsetzung des Besteller-Ersteller-Prinzips kontinuierliche Ausschreibungspraxis Erfahrungen mit Ausschreibungswettbewerb sammeln Auswertung der Ausschreibungsergebnisse permanente Überarbeitung/Aktualisierung der MVU Auf- und Ausbau eines internen Vergabe-, Vertrags- und Qualitätsmanagements Wettbewerbsphase fortschreitende Risikominimierung (Finanzierung/Beihilfe) Geschäftsbereich Bestellmanagement 13

14 Wettbewerbsphase des Wettbewerbskonzeptes im BPNV Hessischer Weg des geordneten Übergangs in den Wettbewerb Vorlaufphase Übergangsphase Alle Verkehrsleistungen werden nur noch im Wettbewerb vergeben! Alle Verkehrsleistungen sind rechtskonform finanziert! Wettbewerbsphase Geschäftsbereich Bestellmanagement 14

15 BPNV Betriebsleistungen in Mio. Nwkm (Stand: 2003) Vergabevolumen 122,2 (100%) Auszuschreibende Nwkm in Mio ,9 (22,0%) 28,9 (23,6%) 13,8 (11,3%) 31,7 (25,9%) 101,3 (82,9%) 0 Kommunale Verkehr Lokale Verkehre Lokale Verkehre Geschäftsbereich Bestellmanagement Regionale Verkehre Gesamte Verkehre bis 2010 lokal/regional gemischte Linienbündel mit 45,5 Mio. Nwkm 15

16 Diskussionsfelder Wettbewerbsleitbild des RMV Marktorientierte Direktvergabe Gefährdung von Arbeitsplätzen und Erfahrungen Auftretende und Resümee Probleme Lohndumping Preisdumping Umgang mit freiwillig gewährten Vorteile TRANSPARENZ Ausschreibungsstrategie fördert GLEICHBEHANDLUNG Verstaatlichung und Planwirtschaft MITTELSTAND Zerschlagung des Mittelstandes EIGNUNG und Oligopolbildung WIRTSCHAFTLICHKEIT RECHTSSCHUTZ Geschäftsbereich Bestellmanagement 16

17 Nicht-monetäre Ergebnisse im BPNV: Ausschreibungsgewinner Gewinner der 21 Ausschreibungen mit 25 Linienbündel/Lose Erfahrungen und Resümee 25 Linienbündel/Lose 2,955 2,666 16,3% 5 20,0% 3 48,0% 12 12,0% 37,6% 18,1% 27,9% ca. 21,0 Mio Nwkm 6,131 20,0% 5 4,557 private VU private/kommun. BG kommun. VU einschl. Töchter konzerngeb. VU Geschäftsbereich Bestellmanagement 17

18 Zukünftige Effizienzgewinne nach vollständiger Vergabe im Wettbewerb 31,0 Mio. Nwkm /Jahr regionaler Betriebsleistungen werden bis 2010 im Wettbewerb vergeben Erfahrungen und Resümee Effizienzgewinne pro Nwkm 0,50 /Nwkm 0,75 /Nwkm Jährliche Effizienzgewinne bis 2010 ca. 15,50 Mio. ca. 23,25 Mio. Geschäftsbereich Bestellmanagement 18

19 Effizienzgewinne nach erfolgter Vergabe im Wettbewerb 31,0 Mio. Nwkm /Jahr regionaler Betriebsleistungen werden bis 2010 im Wettbewerb vergeben Effizienzgewinne zu Gunsten Erfahrungen und Resümee Dauerhafte Effizienzgewinne zwischen ca. 15,5 bis 23,5 Mio. /J. nach vollständiger Vergabe im Wettbewerb der Fahrgäste, durch qualitative und quantitative Verbesserungen des Leistungsangebotes im ÖPNV der Steuerzahler, durch geringere Zuschüsse Der ÖPNV bleibt bei qualitativer und quantitativer Verbesserung des Leistungsangebotes somit auf Dauer bezahlbar! Geschäftsbereich Bestellmanagement 19

20 Erfahrungen und Resümee Resümee Wettbewerb führt zu den geringsten Kosten für die Allgemeinheit Innovativen Ideen Prozesseffizienz Rationalisierung kostengünstigem Produzieren von Leistungen Kosten-/Preissenkungen marktkonformes Preis-Leistungsverhältnis Qualitätssteigerungen flexibles Reagieren an veränderte Rahmenbedingungen von Politik und Gesellschaft Vorraussetzung Sicherungstellung eines verzerrungs- und diskriminierungsfreien Leistungswettbewerbs als Aufgabe der Verkehrs- und Wettbewerbspolitik Geschäftsbereich Bestellmanagement 20

21 Die FAZ vom titelt. Das Netz des Vergaberechts wird immer enger - Auftrag an gemischtwirtschaftliche Unternehmen nur nach Ausschreibung - Erfahrungen und Resümee Geschäftsbereich Bestellmanagement 21

22 Warum Wettbewerb in Hessen? Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Geschäftsbereich Bestellmanagement 22